BSW - Team Wagenknecht
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Bumms
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Es ist genau das, was viele wollten. Als Sammelbecken für entäuschte Grünen-Wähler sehe ich derzeit sogar eine Wachstumsperspektive.
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Als Sammelbecken für entäuschte Grünen-Wähler sehe ich derzeit sogar eine Wachstumsperspektive.
Linksfraktion beginnt Selbstauflösung
Zur Sitzung am Dienstag erschienen auch ausgetretene Abgeordnete. Radikale Linke wollen beitreten
[...] Unterdessen kursiert ein Mail-Aufruf zum »linksradikalen Masseneintritt in Die Linke«, der nach nd-Informationen zum 13. November erfolgen soll. In einer Rundmail, die »nd« vorliegt, wird der Appell mit dem Erstarken der AfD, dem allgemeinen Rechtsruck und der Gefahr begründet, dass mit der Linken die einzige »antikapitalistische Partei« bei der »nächsten Bundestagswahl aus dem Parlament fliegt«. Zudem gingen damit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Gelder »für Studien, Stipendien und linke Kultur« verloren.
Die Absender des Schreibens bezeichnen sich in einem »Manifest« als »Linke aus verschiedenen Teilen der Zivilgesellschaft, die sich der parlamentarischen Politik nie verbunden gefühlt« und stattdessen »protestiert, blockiert, gestreikt und Politik und Kultur von unten organisiert« hätten. Angesichts vieler gescheiterter Strategien sehe man sich gezwungen, »unsere bisherige Politik radikal zu überdenken«, sich neu zu organisieren und »drohenden und bereits stattfindenden Katastrophen etwas entgegenzusetzen«. In der E-Mail heißt es weiter, dass soziale Bewegungen »wie auch die Arbeiter*innenklasse handlungsunfähig und fragmentiert« seien. »Alle unsere Bemühungen, von Seenotrettung über Klimastreik bis Deutsche Wohnen Enteignen, scheinen ins Leere zu laufen, solange sie nicht in einer verbindenden Basisorganisation kanalisiert werden.« Nach dem Abgang von Wagenknecht und anderen bestehe »eine historische Chance, die Linkspartei zu retten«. Deshalb sei man bereit, »über unseren anarchistisch-hedonistischen/(post-)autonomen Schatten zu springen«.
Eine gesunde Mischung aus Ex-GrünwählerInnen mit Bauchschmerzen und "(post-)"autonomen Anarcho-Hedonist*innen wird der Linkspartei sicher zu neuer Popularität verhelfen.
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Jetzt hab ich Linksfraktion kurz als Linkspartei verstanden. Das wäre echt schnell gewesen.
Hat er tatsächlich "Orang Utan im blauen Pulli" gesagt?
Die Blicke sind so geil. Weil Tilo auch im echten Interview leicht irritiert wirkt, hier und da.
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Linksfraktion beginnt Selbstauflösung
Zur Sitzung am Dienstag erschienen auch ausgetretene Abgeordnete. Radikale Linke wollen beitreten
Eine gesunde Mischung aus Ex-GrünwählerInnen mit Bauchschmerzen und "(post-)"autonomen Anarcho-Hedonist*innen wird der Linkspartei sicher zu neuer Popularität verhelfen.
Wo auch immer man meint, neue Zielgruppen ansprechen zu können. Darum ging es ja schon eine Weile und jetzt steht ihnen dabei niemand mehr im Weg, außer der Phantomschmerz im abgetrennten Arm vielleicht.
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Thüringen: AFD bei 34%, Linke 20%, CDU 22%, SPD 9%
Grüne und FDP 4%
Wenn Wagenknecht da nächstes Jahr antritt ist das Chaos perfekt. BSW und AFD sollten zusammen wohl auf 40% + x kommen.
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Wagenknecht sieht Bürgergeld als »falschen Ansatz«
Die frühere Linkenpolitikerin sieht das Bürgergeld als »falschen Ansatz«. Vielmehr sei eine gute Arbeitslosenversicherung notwendig. Von jungen Menschen könne man eine aktive Bemühung um Arbeit erwarten.
[...] In der Debatte über Sozialleistungen hat die frühere Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht das System des Bürgergeldes kritisiert. »Ich glaube, es ist ein falscher Ansatz«, sagte Wagenknecht in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. »Es geht ja nicht darum, dass Bürger ein Geld bekommen, schon der Begriff ist absurd.« Wichtig sei eine gute Arbeitslosenversicherung. Vor allem ältere Menschen müssten bei Jobverlust länger und besser abgesichert werden.
»Aber jemand, der jung ist, ja, da finde ich, kann man schon erwarten, dass der sich auch sehr aktiv um Arbeit bemüht«, sagte Wagenknecht. »Da sind wir auch wieder beim Bildungssystem. Ich finde, wir brauchen mehr Geld für die Qualifizierung junger Menschen.« Sie fügte hinzu: »Ich würde Menschen verpflichten, dass sie zum Beispiel eine angebotene Qualifizierung machen.« Werde dies abgelehnt, »da ist es dann auch angemessen, dass das entsprechend sanktioniert wird«.[...]
Wagenknecht will nicht nur die Stärkung der Arbeitslosenversicherung, sondern auch der gesetzlichen Rente. Sie sagte, viele Menschen würden einen höheren Beitragssatz akzeptieren, wenn die gesetzliche Rente dafür im Alter den Lebensstandard sicherte.
Ihr Vorschlag: »Man kann ja die Leute fragen. Ich finde sowieso, dass wir in Deutschland mehr Elemente direkter Demokratie gut gebrauchen könnten.« Man könnte zur Auswahl stellen, ob eine Aktienrente eingeführt oder die gesetzliche Rentenversicherung gestärkt werden solle. »Also klar, wenn die meisten sagen würden, wir wollen lieber eine Finanzmarktrente, dann wäre das eine demokratische Entscheidung. Aber die Menschen wurden ja nie gefragt.« [...]
Also in Sachen Regierungs- und Koalitionsfähigkeit mit den "Altparteien" rechts ihrer ehemaligen GenossInnen von der LINKEN, zeigt sich die Vereinsvorsitzende Wagenknecht jedenfalls schon mal
verantwortungsbewusst und staatstragend. Auch die Demographie hat sie im Blick. Arbeitszwang für junge Leute ist in Ordnung, so lange die Renten sicher sind, und wenn das Volk eine Aktienrente haben wollte, dann wäre das doch eine demokratische Entscheidung, der man sich als "links"-konservative Streiterin für Vernunft und Gerechtigkeit nicht in den Weg stellen würde.
Parteienfinanzierungstechnisch scheint das Programm jedenfalls großen Anklang zu finden:
„Ich würde mich nicht kaufen lassen“: Hunderttausende Euro Spenden für Wagenknecht-Partei eingesammelt
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sammelt für die anstehende Parteigründung erfolgreich Spenden. Sie versicherte, ihr sie nie Geld aus Russland angeboten worden.
[...] Man liege „deutlich jenseits der 100.000 noch nicht ganz bei einer Million“, sagte sie in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Dass russisches Geld an die geplante Partei fließt, schloss Wagenknecht aus. Das werde akribisch überprüft.[...]
Wagenknecht sagte auf Nachfrage, ihr selbst sei nie Geld aus Russland angeboten worden. „Ich würde mich weder von einem amerikanischen Unternehmen noch von einem russischen, noch von einem saudi-arabischen oder wem auch immer kaufen lassen“, sagte sie. „Dafür mache ich nicht Politik und das habe ich auch nicht nötig.“[...]
Gut, dass der Tagesspiegel noch mal in Fettdruck hervor gehoben hat, dass Wagenknecht keine bezahlte Putinknechtin ist. Natürlich ist das Geld nicht für ihre eigene Tasche bestimmt, sondern für Deutschland. Und wenn sie von irgendwem Geld annehmen würde, dann bestimmt nicht von Ausländern.
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Wäre ja auch doof nur bei der AFD fischen zu gehen, wenn man auch noch die paar Prozent der FDP mitnehmen kann.
Mal schauen wie lange es dauert bis sie Trachtenkleid auf der Wiesen trägt.
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Also in Sachen Regierungs- und Koalitionsfähigkeit mit den "Altparteien" rechts ihrer ehemaligen GenossInnen von der LINKEN, zeigt sich die Vereinsvorsitzende Wagenknecht jedenfalls schon mal
verantwortungsbewusst und staatstragend.
Ja, aber noch ein klitzekleines bisschen weiter rechts. Die Ampel hat ja das "Bürgergeld" eingeführt, das zwar kaum Verbesserungen zu vorher enthält, aber ein paar halt doch und jedenfalls keine Arbeitspflicht enthält. Wie sehr die FDP dazu steht, darüber mag man streiten, aber Wagenknecht positioniert sich hier Anschlussfähig zur Union und eindeutig rechts von SPD und Grünen, so viel Genauigkeit sollte man dann schon walten lassen.
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Wagenknecht positioniert sich hier Anschlussfähig zur Union und eindeutig rechts von SPD und Grünen, so viel Genauigkeit sollte man dann schon walten lassen.
Wenn man es ganz genau nehmen will, dann habe ich gar nicht behauptet, dass der Wagenknechtverein sich als besonders links positioniert hätte. Im Übrigen sind auch die CDU und die fdP rechts von sPD und Grünen positioniert. Das hat aber weder rote noch grüne PolitikerInnen in den letzten Jahren davon abgehalten, mit beiden Parteien verschiedene Koalitionsregierungen zu bilden. Und ich gehe mal schwer davon aus, dass es zumindest bei cdU und fdP nicht mehr lange dauern wird, bis die auch Anschlussfähig zur noch ein bisschen weiter rechts positionierten AfD werden.
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Ich wollte dir auch keinen Fehler unterstellen, sondern es nur präzisieren.
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#Mietgliederbefragung FDP
Hatten wohl auch nur wenige prognostiziert, dass sich durch gelbe Ampelkritik die Sahras die Butter vom Brot nehmen lassen bevor sie sich in den Startlöchern positioniert haben.
Aber viele sind sicher froh über die zugunsten einer blauschwarzgelben Koalition abgewehrte Querfront …
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Wieso „bitter”? Kann doch nicht schaden.
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War Ulrike Guérot nicht im Gespräch?
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Tribalismus und Anti-Personenkult (Trump-Effekt) sind inzwischen ein echtes Problem in linken Kreisen. Es wirkt immer, als wäre das was Persönliches. Aber hey, sie ist ja neuderdings auch "Rassistin", was auch immer das heutzutage noch heißen mag. Man bekommt glatt den Eindruck, dass sich manch Anti-Wagenknecht-Linker jedes Ergebnis lieber wünscht, als einen Wahlerfolg des linkspopulistischen BSW miterleben zu müssen.
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Tribalismus und Anti-Personenkult (Trump-Effekt) sind inzwischen ein echtes Problem in linken Kreisen. Es wirkt immer, als wäre das was Persönliches. Aber hey, sie ist ja neuderdings auch "Rassistin", was auch immer das heutzutage noch heißen mag. Man bekommt glatt den Eindruck, dass sich manch Anti-Wagenknecht-Linker jedes Ergebnis lieber wünscht, als einen Wahlerfolg des linkspopulistischen BSW miterleben zu müssen.
Falls Du mich damit meinen solltest gebe ich hiermit zur Kenntnis, dass ich zwar durchaus einiges an Sahra Wagenknechts Bündnis deutscher Sozialdemokraten für den unternehmerischen Mittelstand zu kritisieren habe, aber sie weder für eine Rassistin halte (jedenfalls nicht mehr als die allermeisten anderen Mitglieder des "demokratischen" Parteienspektrums, die gerade teilnahmslos bis zustimmend dem israelischen Wertepartner bei seinem Rachefeldzug gegen palästinensische ZivilistInnen zugucken, und allen Muslimen und Arabern in Deutschland anheim stellen, sich mal lieber schnell von der Hamas zu distanzieren, wenn sie hier noch weiter tolerierbar bleiben wollen) - noch dass mir ein Wahlerfolg ihres Vereins weniger wünschenswert wäre, als einer der rechtsnationalen Konkurrenz.
Vor dem Rechtsruck wird sie das Land leider nicht retten, weil der sowieso schon in vollem Gange ist.
Ob De Masi da jetzt Mitglied wird oder nicht, ist mir persönlich jedenfalls ziemlich egal. Ich fand den Twix des Hausherrn einfach kurios.
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Scheint vielleicht die neue Präambel zu sein, die es schlicht erfordert, um als vollwertiger <wasauchimmer> in erleuchteten Kreisen zu gelten. Ich würde vorschlagen in Zukunft hier immer von einem demokratiewidrigen, unprovozierten Parteianschluss zu sprechen, um klar zu machen, wo man steht.
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