Wer hätte auch ahnen können, dass die ganzen Tschakka-Reden nur dummes Gelaber waren und wir gar nicht in einem Disney Film leben? … obwohl, vielleicht ja doch. Nur sind “wir” nicht der Protagonist. …
Beiträge von Roy
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Na wenigstens müssen jetzt nicht „mehr“ die Ukrainer entscheiden, wie lange sie noch Krieg wollen. Anscheinend wollen sie gar nicht mehr. Verrückt.
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Wenn du in der Halle des Richters stehst wird dein letzter Kontoauszug gegen eine Feder von Strauß (Franz Josef) aufgewogen um zu entscheiden ob dich Schäuble im Reich der Toten willkommen heißt oder Helmut Kohl dein Herz frisst.
Die Poesie ist stark in dir, brudah.
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Sterben tun wir eh alle. Wer vor seinem Schöpfer mit einer schwarzen Null steht, lacht zuletzt. Amen.
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You are either with us, or you are with the terrorists.
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Mehrheit der Deutschen steht nicht an der Seite Israel
Bestimmt hat die Frau Bundestagspräsidentin einfach nur kein FAZ-Abo und konnte daher gar nicht wissen, dass sie mit ihrem dummen Geschwätz in der rechten Hetzpresse gegen einen Strohman agitiert, den sie und ihre politischen KlassenkameradInnen da zusammen mit dem rechtsbürgerlichen Medienapparat abfackeln, um ihre eigene deutsche Deutungshoheit gegen den überwiegenden Rest der Welt zu behaupten und den inländischen Pöbel daran zu erinnern, welche politische Willensbildung er seiner demokratischen Führung schuldig ist. .
2006 waren natürlich auch die Grünen wieder in der Opposition und da war es einfach opportun für diese Klientel eine humanistische, dem Völkerrecht entsprechende Position zu vertreten. Ich denke eher, die Sorge einer Frau Bas rührt in erster Linie daher, dass das Umkippen der Grünen heute nicht ausreicht, um die Zahlen signifikanter zugunsten der hirnlosen Fahnenschwenker zu schieben.
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Es ist so irre wie die davon ausgehen, dass "the world" nicht in der Lage ist, sowohl die Hamas zu verurteilen, als auch die israelische Führung.
„You are either with us or with the terrorists.“
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Nun, deshalb lacht ja auch die ganze Welt über unsere Politik und „kritische“ Presse und/oder schüttelt den Kopf. Hier schafft man es sogar sowas wie FFF zu einem staatstragenden Schoßhündchen zu machen. Einfach lächerlich.
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Genozid: Ja, Nein, Vielleicht?
https://twitter.com/TiloJung/status/1728034213390118915?s=20
Herr Fischer vom AA rät allen Beteiligten mal einen Blick in die Völkerrechtskonvention zu werfen. Tun wir das doch mal:
Artikel I: Die Vertragschließenden Parteien bestätigen, daß Völkermord, ob im Frieden oder im Krieg begangen, ein Verbrechen gemäß internationalem Recht ist; sie verpflichten sich zu seiner Verhütung und Bestrafung.
Artikel II: In dieser Konvention bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
(a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
(b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der
Gruppe;
(c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;
(d) Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe
gerichtet sind;
(e) gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.
Artikel III: Die folgenden Handlungen sind zu bestrafen:
(a) Völkermord,
(b) Verschwörung zur Begehung von Völkermord,
(c) unmittelbare und öffentliche Aufhetzung zur Begehung von Völkermord, (d) Versuch, Völkermord zu begehen,
(e) Teilnahme am Völkermord.
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Sieht man sich die Natur der israelischen Besatzung der letzten Jahrzehnte an und die stetige Zuspitzung der humanitären Lage im KZ Gaza und den Siedlungsgebieten durch die regelmässigen direkten und indirekten Maßentötungen und das etablieren eines Apartheidregimes, stellt sich natürlich die Frage, wie hier nicht von einem Genozid gesprochen werden könnte. Zumal seine Chefin sonst recht locker mit dem Verdacht auf Völkermorde hochoffiziell aus der Hüfte schießt:
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Accountability matters. Weil die Täter hier in Europa und in allen anderen Teilen der Welt wissen müssen, dass sie nicht ungeschoren davonkommen. Es geht um Abschreckung. Aber hier geht es entscheidend auch um Gerechtigkeit für die Opfer. Die Menschen, die in Butscha, Charkiw in Mariupol so unermessliches Leid erfahren haben und leider weiter erfahren, die um ihre Brüder und ihre Schwestern und ihre Eltern, um ihre Kinder und ihre Freunde trauern. Die die von russischer Seite begangenen Verbrechen am eigenen Leib erfahren haben müssen. Vergewaltigung, Verschleppung, Gewalt, Folter und Mord. Sie alle brauchen Hoffnung auf Gerechtigkeit. Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen dauerhaften Frieden.
Deswegen ist es so wichtig, dass der Gerichtshof diese Verbrechen untersucht und vor Gericht bringen kann als Kriegsverbrechen, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, möglicherweise als Verbrechen des Völkermords. Und dass sich die russische Führung dabei nicht auf Immunität berufen kann.
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Der Blick auf Art. 3/e könnte dann aber wiederum erklären, warum man sich hier schwer damit tut, den Genozid festzustellen.
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Achtung, Achtung! Hier spricht der demokratische Rechtstaat!
Nicht dass die Geiselnahme von ZivilistInnen irgendwie schön zu reden wäre, aber a propos "einsitzende palästinensische Straftäter":
The Military Courts
Military courts have operated in the Occupied Territories since the Israeli occupation began in 1967. Over the years, they have come to be one of the main apparatuses serving the regime of occupation. To date, hundreds of thousands of Palestinians have been brought before these courts. Military courts ceased operating in Gaza after Israel withdrew its military forces from the Gaza Strip in 2005, but continue to operate in the West Bank, with the exception of East Jerusalem – an area Israel annexed.
Aber anonsten ein schöner Urlaub für unseren Michi.
Aw, so viele wunderbare weiße Menschen in der Vegetationszone sieht er sonst nur bei seinem Cluburlaub in Ägypten.
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Es bedeutet vor allem, dass diese Regierung nur eine Daseinsberechtigung für sich sieht.
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Wenn man sich dann noch erinnert, wie impulsiv sie anderen Nationen den Krieg erklärt oder Führungen zur Diktatur gemacht hat, wird auch ein ganz netter Pöms draus.
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Wenn sie der Ansicht ist, es sei nicht Aufgabe der Politik dafür zu sorgen dass die Waffen schweigen, dann ist sie als oberste Diplomatin der Nation einfach überflüssig.
Aber wer stolziert dann in fäschn Hosenanzügen durch die Kameras und vermittelt uns wert(e)losen Knechten, was nur die vermitteln kann, die vom Völkerrecht her kommt? Hä? HÄ? Ihr diplomatischer Auftrag gilt ja auch nicht nach aussen, sondern nach innen. Und überhaupt. Diese politische Karriere diplomatisch zu verkaufen, ist eine wahre Herkulesaufgabe. Zeig etwas Respekt!
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Ich meine das mit dem "idealistischen Wahn bis zum Untergang" leider ernst. Ich glaube nicht, dass sich da irgendeine tatsächlich rational-pragmatische Sichtweise durchsetzen wird. Ich halte die leider alle für so dermaßen durchideologisiert und von ihrem Chauvinismus gegenüber den Barbarenvölkern dieser Welt als Ausdruck ihrer aufrechten moralischen Deutungshoheit beseelt, dass sich die radikalen religiösen Fundamentalisten von der Hamas da in Sachen Selbstüberzeugung noch eine Scheibe abschneiden könnten.
Es sollte ja nun auch ein für alle mal klar sein, dass dieser idealistische Wahn keine Frage von rechter und „linker“ Ideologie ist. Vielleicht hatte Lenin ja doch recht.
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Es steht jedem frei, ihm einen Haufen Kacke ins Büro zu schicken. 💁
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Der zweite Twixer hat ja leider völlig recht, wenn er behauptet, dasss die Deutschen einfach überhaupt keine Ahnung von Staatsfinanzierung haben.
Ja, wie auch, wenn selbst die vermeintlichen Ökonomenprofis und -experten keinen Schimmer haben? Das Ding ist kaputt.
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Äh, ich dachte die gucken alle Maurice, no?! ... Aber mal im Ernst, was hat Spiegel da genau gefragt und wen? Diese Umfragen sind ja meist ein Witz, wenn nicht gleich propagandistisches Handwerk. Die Paywall ist da vermutlich auch nicht umsonst vorgeschaltet.
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Selbst wenn dabei auch ein paar Stimmen für den Wagengknechtverein abfallen würden, wäre das mit Sicherheit ein Fliegenschiss gegen den Stimmenzuwachs, den der F*tzenfritz und seine christliche Bande aus dieser von ihnen selbst inszenierten Farce ziehen können - es sei denn es fallen ein paar Unions-Landesfürsten um, weil denen ob der ausbleibenden Standortinvestitionen zu sehr die Hose flattert, was allerdings ein Verständnis darüber erfordern würde, dass das Problem nicht die Schulden sind, sondern die Bremse.
Ja, es bleibt spannend. Vielleicht schätze ich auch das Protestwahlpotential zu hoch ein. Die Union wird sicherlich auch stärkste Kraft, aber ich denke nicht mit der Klarheit und dem Vorsprung, den einige heute sehen. ... na ja, auf jedem Fall wird dem Wagenknechtverein gerade ein Maß an Munition frei Haus geliefert, wovon ein Voldemort nur Träumen könnte.
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Sarah likes that.
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Naja, der Begriff hat ja dann doch noch einen anderen Aspekt.
Ja sicher. Da steckt schon eine Logik hinter. Das sind ja keine Tiere.
