News-Aufreger und Absurditäten des Tages

  • Darf halt nicht "cruel and unusual" sein.

    unusual ist das Versterben an Schußverletzungen für US-Amerikaner bestimmt nicht, cruel ist da auslegungsfähiger, wenn es okidoki ist jemanden lebenslang, und ohne Möglichkeit von Berfung für 23 h am Tag in Einzelhaft zu halten und bei der Stunde "Hofgang" hat die Zelle eben keine Decke, da klingt erschoßen werden doch fast gut.

  • So kann man es auch machen:


    https://www.tagesschau.de/ausl…wanderungsgesetz-100.html


    Zitat

    Frankreichs Einwanderungsgesetz teilweise gekippt

    Zitat

    Das Einwanderungsgesetz wurde nach quälender Debatte im Parlament nur mithilfe von Stimmen der rechtspopulistischen Opposition durchgebracht und dabei auch stark verschärft. [...]


    Macron und zahlreiche Parlamentarier legten das Gesetz im Anschluss dem Verfassungsrat vor. [...]

    Zitat

    Innenminister Gérald Darmanin begrüßte es, dass der Verfassungsrat sämtliche Artikel des ursprünglich von der Regierung vorgelegten Entwurfs gebilligt habe. Zurückgewiesen wurden demnach nur Artikel, die später im Parlament hinzugefügt wurden. [...]

    Zitat

    [...] Präsident Emmanuel Macron könnte das Vorhaben nun ohne die gestrichenen Artikel in Kraft setzen.

  • Hatten wir den schon?


    Wer so "Freunde" hat ...


  • Bild

    Faktencheck zu "maischberger"

    Sendung vom 24.01.2024

    Schade eigentlich...

  • https://www.tagesschau.de/inla…rfassungsgericht-100.html


    Zitat

    Vorschlag von Ampel-Politikern

    Mehr Schutz für das Verfassungsgericht


    Politiker der Ampelparteien überlegen, das Bundesverfassungsgericht widerstandsfähiger gegen "Feinde der Demokratie" zu machen. Mit einer Grundgesetzänderung wollen sie erschweren, dass extreme Parteien das Gericht als Kontrollinstanz lahmlegen.

    Zitat

    Aus Sorge vor dem Erstarken extremer Parteien gibt es in der Ampelkoalition Überlegungen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor möglicher Einflussnahme zu schützen. "Laut Grundgesetz kann das Bundesverfassungsgerichtsgesetz mit einfacher Mehrheit geändert werden", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, der "Welt am Sonntag". "Daraus sollten wir eine Zweidrittelmehrheit machen."


    Wesentliche Strukturen sollen ins Grundgesetz


    Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, sagte, man müsse Parlamentarismus und Verfassungsgerichtsbarkeit widerstandsfähiger gegen "Feinde der Demokratie" machen. Dazu sollten wesentliche Strukturen des Gerichts im Grundgesetz verankert werden.


    Vermutlich keine schlechte Idee, aber auch kein gutes Zeichen.

  • Friend of the show und Kapitalismusfan Ulrike Herrmann erstaunt in der ”linken” TAZ mit Einschätzungen.


    Ein ganzes Land in Geiselhaft

    Der Streik des Lokführer-Chefs Claus Weselsky ist falsch. Seine Lohnforderungen sind nur in seiner Fantasie durchsetzbar, nicht in der echten Welt.


  • " Ihre Forderungen sind völlig übertrieben." Woher weiß die Ulrike das? Hat sie detailierte Informationen über die Finanzen der Bahn? Warum sind laut ihr die Lokführer daran interessiert ihren Arbeitgeber in die Insolvenz zu treiben?

    10-- 1-01 10=- 1-00 1--2 10=0 1-2= 1-01 10=0 1-01 1-20 10=1 10=2 10=1 1-10 10=0 10=1 1-00 1-21 1-21 1-02

  • " Ihre Forderungen sind völlig übertrieben." Woher weiß die Ulrike das? Hat sie detailierte Informationen über die Finanzen der Bahn? Warum sind laut ihr die Lokführer daran interessiert ihren Arbeitgeber in die Insolvenz zu treiben?

    Harry Potter hat dazu auch gerade ein bisschen was gesagt:

    https://www.youtube.com/live/S…ous?feature=shared&t=2192


    Interessant dabei sein Verweis, dass die Gehaltssteigerungen und Boni der Chefetagen offensichtlich einer anderen Mathematik unterliegen und natürlich nicht übertrieben sind.

  • Friend of the show und Kapitalismusfan Ulrike Herrmann erstaunt in der ”linken” TAZ mit Einschätzungen.


    Ein ganzes Land in Geiselhaft

    Der Streik des Lokführer-Chefs Claus Weselsky ist falsch. Seine Lohnforderungen sind nur in seiner Fantasie durchsetzbar, nicht in der echten Welt.

    Zitat

    Damit die Dimensionen klar sind: Die Zeitverkürzung würde einem zusätzlichen Lohnplus von 9,1 Prozent entsprechen.

    Und das geht nun wirklich nicht. Der Gürtel muss schliesslich enger geschnallt werden, damit Putin nicht gewinnt!

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