Stell dir vor es ist Twitter und keiner geht hin.
Ja schön wär's wenn das nur noch eine Witzeplattform wäre.
Aber leider findet da mittlerweile ein guter Teil des Elitendiskurses statt.
Frankreich
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LOL. Es gibt mittlerweile verschiedene Erklärungen für das verschwinden seiner Uhr.
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Dennoch beeindruckendes Multi Tasking, das muss man zugeben.
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Dennoch beeindruckendes Multi Tasking, das muss man zugeben.
Schon, aber der macht sowas ja auch hauptberuflich.
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Der alte Visionär
verzaubert,nicht nur Frankreich. Keine roten Linien, nur Horizonte, oder wie war das? -
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Frankreich: Beinahe-Diktator Macron
Proteste gegen Rentenreform. Präsident: "Der Mob hat keine Legitimität gegenüber dem Volk." Dabei lehnt sich die Gesellschaft gegen ihn auf.
Alles anzeigen[...] Laut einer Odoxa-Umfrage vom 23. März waren 30 Prozent der Befragten der Meinung, die Regierung habe die Ausschreitungen und die Gewalt provoziert. Laut einer Elabe-Umfrage halten sie sogar 44 Prozent der Befragten für akzeptabel und vertretbar.
Entnommen ist dies einem Bericht des Fernsehsenders TF1. Dort werden noch andere Ergebnisse präsentiert, die lediglich 20 Prozent Zustimmungsraten ermitteln, wobei hinzugefügt wird, dass die Gelbwesten auf 15 Prozent kamen. Die höchsten Zustimmungsraten gab es bei Anhängern der Linksaußen-Partei La France insoumis (30 Prozent) und der Rechtsaußen-Partei Rassemblement national (29 Prozent).
Von einer Querfront, wie es manche in Deutschland in Gesprächen anspielen, ist nicht zu reden.
Die Gegnerschaft zur Rentenreform geht durch alle politischen und gesellschaftlichen Schichten, sie beträgt je nach Umfrage mindestens zwei Drittel, bei manchen noch mehr. 68 Prozent Ablehnung hatte etwa das Umfrage-Institut Ifop Ende Januar ermittelt.
Von dort ist aktuell zu erfahren, dass 79 Prozent der Befragten nicht davon ausgehen, dass Macron angesichts der Proteste seine Reformpläne ändern wird.
Nur die Jüngeren, im Alter zwischen 18 und 24 Jahren, glauben mit einem bemerkenswerten Anteil von 41 Prozent daran, dass die Regierung angesichts der Proteste von ihrer Reform ablässt.
"Leben wir noch in einer Demokratie?", fragt ein Beitrag des ziemlich jungen Mediums Blast, gegründet von einem ehemaligen Journalisten der Libération, Denis Robert. Dort ist die Rede davon, dass 93 Prozent der Franzosen, die im erwerbsfähigen Alter sind, sich gegen die Heraufsetzung des Rentenalters aussprechen.
Die Kernbehauptung des Beitrages, dass Macron kraft seines Amtes eine solitäre Machtpolitik betreibt, die mindestens im Konflikt, wenn nicht gar im Gegensatz zu Grundlagen der Demokratie steht, wird auch von anderen Medien geteilt.
Als exemplarisch wird die Zuhilfenahme des Verfassungsartikels 43.9 durch die Regierung erwähnt. Trotz mehrfacher Beteuerungen, es diesmal nicht zu tun, griff die Regierung zu diesem Mittel, mittlerweile zum 11. Mal, um eine Abstimmung im Parlament zur Rentenreform zu umgehen.
Das heißt, wie es hierzulande im Verfassungsblog auf den Punkt gebracht wird:
"Die Nationalversammlung hat dem Gesetz nie zugestimmt. Es gab und gibt keine Mehrheit in der Volksvertretung für dieses Gesetz." - Maximilian Steinbeis
Noch wird im Conseil constitutionnel, in dieser Angelegenheit dem deutschen Verfassungsgericht ähnlich, über Beschwerden beraten, ob der Artikel 49.3 in der Sache überhaupt von der Regierung herangezogen werden durfte. Ob sie mit Tricks bestimmte Auflagen ausmanövriert hat.
Doch hat Emmanuel Macron bereits durch Aussagen erkennen lassen, dass er ein elitäres Demokratieverständnis pflegt. "Der Mob hat keine Legitimität gegenüber dem Volk, das sich durch seine gewählten Vertreter ausdrückt" – im Original: "La foule n’a pas de légitimité face au peuple qui s’exprime à travers ses elus" – sagte Macron vergangene Woche gegenüber den Abgeordneten im Parlament. (Die Proteste verglich Macron bei dem folgenden TV-Auftritt vergangene Woche mit dem Sturm aufs Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 sowie jenem in Brasilia am 8. Januar dieses Jahres.) [...]
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++ Frankreichs und Englands Demonstranten vernetzen und solidarisieren sich ++
++ Streikkassen werden mit Spenden aus ganz Europa gefüllt ++
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Wenn der Erbfeind seiner beiden Heimaten Deutschland und England nun von einer Querfront aus Proletariern aller Länder übernommen wird, ist es für Campino wohl an der Zeit, seine längst bereute Kriegdienstverweigerung rückgängig zu machen und sich freiwillig beim königlich-britischen Miltär für die Niederschlagung der Revolution zu melden.
I say bon voyage und good riddance!
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ist es für Campino wohl an der Zeit, ...
Vermutlich beglückt er uns zu allererst mit einem weiteren volkstümlichen Streikbrechermusikstück - in Kollaboration mit Culcha Candingsbums natürlich.
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Der französische Diktator will jetzt mit rechten Faschisten und Rassisten zusammenarbeiten und hat Mélenchon zum Staatsfeind Nummer 1 erklärt.
Mélenchon, Staatsfeind Nummer eins
Frankreich: Präsident Macron sucht Allianz mit rechter Le Pen, um »Einheitsfront« gegen Linke zu schmieden
Das Projekt »Rentenreform« hat Frankreich in eine tiefe soziale und politische Krise gestürzt. Der Grund: Präsident Emmanuel Macron hat die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre per Dekret am Parlament vorbei durchgesetzt – und das, obwohl mehr als zwei Drittel der Franzosen und 93 Prozent der Beschäftigten des Landes die »Reform« ablehnen. Weil der Widerstand dagegen von allen Seiten immer größer wird, und es längst auch um den Sturz der Regierung geht (den sich gut 80 Prozent der Franzosen wünschen), lässt Macron seit knapp drei Wochen auf die Demonstrierenden einprügeln und streikende Arbeiter durch die Staatsmacht zwangsrekrutieren.Doch da das Kalkül, wonach durch eine Eskalation der Gewalt die Proteste nachließen, nicht aufgeht, hat der Präsident seit knapp einer Woche eine neue Strategie entwickelt. Diese besteht darin, die Partei La France insoumise (LFI) und speziell den Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon ins Visier zu nehmen.
...Konkret lautet die Erzählung, Mélenchon und seine Partei würden die Proteste unterwandern, um die politische Ordnung durch Gewalt zu bekämpfen. »Das politische Projekt der LFI besteht darin, auf der Welle der Gewalt zu surfen. Sie wollen unsere Institutionen untergraben und die Verfechter der Ordnung delegitimieren«, so Macron während einer Sitzung im Élysée-Palast vergangene Woche. Mélenchon bedrohe die Republik, schlussfolgerte der Präsident, der den Mann so zum Staatsfeind Nummer eins erklärte.Ziel der Strategie ist es, den Widerstand auf eine Person zu reduzieren und diese dann durch den Dreck zu ziehen. Dadurch soll der gesamte Protest delegitimiert werden. Um das Ziel zu erreichen, arbeitet die Regierung an einer »republikanischen Einheitsfront gegen LFI und das Linksbündnis NUPES«, wie es mehrere Minister formulierten. Bisher handelte es sich bei der »republikanischen Einheitsfront« immer darum, dass, wenn der faschistische Rassemblement National (RN) in eine Stichwahl gelangt, alle anderen Parteien den Gegenkandidaten unterstützen, um den RN zu verhindern. Nun also soll das ganze Spiel umgedreht werden und eine Anti-NUPES-Front, bestehend aus RN, Konservativen, Macronisten und rechten Sozialdemokraten, gebildet werden.
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Es ist nicht verwunderlich, dass Macron diesen Weg einschlägt, um aus der Krise zu kommen. Zwischen extremer Rechte und der Linken hat das Kapital schon immer gewusst, wo es steht. Das bestätigen auch die jüngsten Äußerungungen des Vorsitzenden des Medef, der größten »Arbeitgebervereinigung« in Frankreich, am Montag vergangener Woche im Interview mit dem Radiosender Franceinfo. Dort erklärte Geoffroy Roux de Bézieux wortwörtlich, Le Pen an der Macht sei »ein notwendiges Risiko«, das man jetzt eingehen müsse. Der marxistische Philosoph Frédéric Lordon hatte schon 2021 eine »Einheitsfront gegen links« unter Macron vorhergesagt. Dass diese Strategie jetzt dem Präsidenten helfen wird, aus der Krise zu kommen, ist unwahrscheinlich. Der Protest gegen die »Rentenreform« ist dafür zu breit aufgestellt. Allerdings ist dieses Spiel ein gefährliches, weil es Le Pen den Weg in den Élysée-Palast ebnet.
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Hier sehen wir freilich, warum es eine sehr schlechte Lage ist, nur noch zwischen Übeln wählen zu können.
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Der französische Diktator will jetzt mit rechten Faschisten und Rassisten zusammenarbeiten und hat Mélenchon zum Staatsfeind Nummer 1 erklärt.
jo, in krisen kommt halt immer wieder raus, worum es doch in Wirklichkeit geht
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