News-Aufreger und Absurditäten des Tages

  • Zwischenergebnis TRT


    Recep Tayyip Erdoğan - 57,5%


    Über 50% bei einem Drittel der Stimmen ausgezählt.


    Zitat

    1730 GMT — Latest results show 31.5 percent of votes counted

    • Erdogan: 53.62 percent
    • Ince: 0.56 percent (withdrawn)
    • Kilicdaroglu: 40.42 percent
    • Ogan: 5.40 percent


    Tendenz allerdings aktuell sinkend.

  • Wenn Bremen ein eigenes Land sein darf, und Kleinstaaterei die demokratischen Prozesse erleichtert, warum machen wir eigentlich nicht jede Großstadt zu einem Land? München, zum Beispiel, ist meistens eine SPD-Oase mitten in einer CSU-Wüste. Oder die Kölner; da halten sich auch viele für etwas besonderes. Frankfurt, die Yuppie-Zone in einer Äppelwoi-Umgebung ...

  • Zitat

    2000 GMT — Latest presidential results show 79.45 percent of votes counted
    • Erdogan: 50.50 percent
    • Ince: 0.49 percent (withdrawn)
    • Kilicdaroglu: 43.70 percent
    • Ogan: 5.31 percent


    Wird eng. Wenn sich der Trend nicht dreht, haben wir das Ganze nochmal in zwei Wochen.

  • Fünf Erkenntnisse aus der Bremen-Wahl

    Die SPD gewinnt ihr rotes Stammland Bremen - der Rückenwind wird aber kaum bis Hessen oder Bayern tragen. In der Ampel dürfte es weiter rumpeln. Die Linke macht's "besser ohne". Wer Protest wählen will, braucht nicht unbedingt die AfD. Fünf Erkenntnisse.

    [...] Im Bremer Wahlkampf ging es nicht um Bundespolitik, Kanzler Olaf Scholz wird nach Daten von Infratest dimap von vielen Wahlberechtigten eher kritisch gesehen - Bovenschulte hat also dank seines starken "Personenbonus" gewonnen. Hier zeigt sich einmal mehr, wie stark es bei Wahlen inzwischen auf Personen ankommt. Beliebte Amtsinhaber profitieren vom Amtsbonus, unbeliebte werden abgestraft. Zuletzt musste das Franziska Giffey erleben.

    Für die Kanzlerpartei heißt das alles: erstmal nicht viel. Der Bremer Wahlsieg hatte lokale Gründe, der "Rückenwind", den Parteichef Lars Klingbeil nun ausmachen will, dürfte kaum bis nach Hessen oder Bayern tragen. Dort wird im Herbst gewählt. Zudem "feiert" die Ampel dann Halbzeit. [...]


    In Bremen ging es also gar nicht um Bundespolitik, finden die Qualitätsredakteur*innee des ersten deutschen Staatsfernsehens. Der Föderalismus erweist sich erneut als starke Säule der liberalen Demokratie!


    [...] Die Grünen haben schon bessere Zeiten erlebt. Auch bessere Wahlabende. "Wir haben von der Bundesebene sicher keinen Rückenwind gegeben, es gab sicher auch Gründe hier", sagte ein zerknirschter Parteichef Omid Nouripour.

    Nun ist es nicht das erste schlechte Wahlergebnis für die Grünen seit Bestehen der Ampel-Koalition im Bund, auch bei der Wiederholungswahl in Berlin ging es bergab und sogar aus der Regierung. Aber das traditionell eher linke Bremen war eigentlich immer ein ganz gutes Pflaster für die Grünen. Hier schnitten sie oft über dem Bundestrend ab - diesmal jedoch nicht. Das lag ganz erheblich auch an der schwachen Spitzenkandidatin vor Ort - aber sicherlich nicht nur. Vorzeige-Minister Robert Habeck und dessen Heizungspläne stehen seit Wochen in der Kritik - munter befeuert vom Koalitionspartner FDP. Hinzu kommen Vorwürfe der Vetternwirtschaft im Wirtschaftsministerium - munter befeuert von der Opposition.

    Die Grünen sehen sich zunehmend in der Defensive, kämpfen gegen das Image der "Verbotspartei" und wollen auch nicht auf ihr Kernthema Klimaschutz reduziert werden. Dass die Stimmung in der Ampel nach diesem Wahlabend besser wird, darf bezweifelt werden. Dabei wollte man doch künftig weniger streiten. [...]


    Außer natürlich bei den Grünen. Da war es die Bundespolitik, die den Wahlerfolg leider verhindert hat, denn eigentlich ist Bremen ja traditionell eher "links" - findet die Redakation - und somit quasi prädestiniert dafür, eine progressiv-neoliberale Partei des grüngewaschenen Industriekapitals Partei zu wählen, die sich für Feminismus und wertebasierte Außen- und Wirtschaftspolitik stark macht.

    [...] Die Bremer Linkspartei hat sich komplett abgekoppelt von der Bundespartei und auf maximale Distanz gesetzt. Das Rezept "Besser ohne" ging auf. Die Linke in Bremen kann auf vier erfolgreiche Mitregierungsjahre verweisen, in denen sich ihre beiden Senatorinnen parteiübergreifend Anerkennung erarbeitet haben. Kein Wunder, dass man sich das nicht vom Endlosstreit um Sahra Wagenknecht oder jegliche andere parteischädigende Selbstbeschäftigung kaputtmachen lassen wollte. Das "großartige Ergebnis" in Bremen gebe der Partei Rückenwind für kommende Wahlen, sagte Parteichef Martin Schirdewan aus dem fernen Berlin. Was soll er auch sonst sagen? [...]


    ...oder bei der bremer Linkspartei, denn die war gerade deshalb so erfolgreich, weil sie sich demonstrativ von der Bundespartei abgegrenzt, und sich voll und ganz dem Beweis ihrer Eignung als legislatives und exekutives Repräsentativorgan für den lokalen Wirtschaftsstandort Regierungsfähigkeit verschrieben hat..

  • "Assad must go!"


    (Ukraine must win, Brunnenbohren for Talibaninnen)



  • Schön AfDP Marco noch etwas Kriminelle-Ausländer-Subtext in den Tweet gequetscht hat. Man hätte sich sonst fragen können, was das überhaupt mit seinem Ministerium zu tun hätte. Nur noch 10 Jahre bis alle Heil Höcke rufen, nachdem CDU und FDP die AfD ermächtigt haben die Gewaltenteilung aufzuheben um endlich für Ruhe im Land zu sorgen.

    10-- 1-01 10=- 1-00 1--2 10=0 1-2= 1-01 10=0 1-01 1-20 10=1 10=2 10=1 1-10 10=0 10=1 1-00 1-21 1-21 1-02

  • Nicht dass ich was gegen fdP-Bashing und Buschmann-Verhöhung hätte, aber man sollte schon daran denken, dass die "liberalen" Demokraten nicht alleine die Gesetze machen und ihre Durchsetzung überwachen.


    Bei der sPD heucheln sie nur noch mehr drum herum:


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