Beiträge von Pille

    In 5 Artikeln wird das Wort Gesundheitsnotstand in die Überschrift genommen und im folgenden Artikel nicht 1 Wort der Erklärung was ein Gesundheitsnotstand im Detail bedeuted.


    Okay, beim Ausrufen des Katastrophen-Notstand/Fall ermöglich man weiterreichende umfassende Hilfe, aber was soll das im Gesundheitsnotstand sein, THW verteilt Papiertaschentücher und Bundeswehr bewacht Quratänierte?


    Die WHo hat schon mehrmals einen internationalen Gesundheitsnotstand („Health Emergency“ oder „Health Crisis“) ausgerufen.


    Ferner schreibt bedeutungonline.de bezogen auf einen bayrischen Gesetztesentwurf von März:


    Zitat

    Laut Gesetzentwurf des Bayerischen Infektionsschutzgesetz (BayIfSG) vom 17.03.2020 soll es dem bayerischen Ministerpräsidenten oder dem zuständigen Staatsminister erlaubt werden einen Gesundheitsnotstand (örtlich und zeitlich begrenzt) auszurufen.

    Ein Anlass für einen Gesundheitsnotstand ist, wenn eine Krankheit sich stark ausbreitet und das Gesundheitswesen überfordert.

    Als Folge eines ausgerufenen Gesundheitsnotstandes wird es bayerischen Behörden unter anderem erlaubt Maßnahmen zur Sicherung der Materialvorsorgung durchzusetzen und Personalkapazitäten zu sichern. Diese Maßnahmen erlauben Beschlagnahmungen und dass der Staat Firmen anordnet, welche Materialien sie produzieren müssen

    Der Landtag oder die Staatsregierung stellen das Ende eines Gesundheitsnotstands fest.

    Hab mir vor nem Jahr mal nen Feinstaubsensor mit dem Raspberry Pi und einem 2 zeiligen LCD-Display zusammengeschustert. Das hat mich ca 80€ gekostet. Ein wirklich schönes Spielzeug ( z.B. mit de E-Pfeife die Skala sprengen ). Keine Ahnung warum, aber das ging mir halt grad bei dem Artikel durch den Kopf. 3500 Geräte für 1 Mio€ = 285€ pro Gerät. Wo ist der "Wir können das billiger" Wowereit wenn man ihn mal braucht? Egal ist ja für nen guten Zweck, wobei in Berlin vielleicht Feinstaubmessgeräte sinnvoller wären, könnt man im Sommer noch den einen oder anderen "Feinstaub" Tag einführen.


    Feinstaubmessung mit dem Raspi

    Genau. Ganz normale Dinge wie einen Trinken gehen, Musik hören. Anzeigen? Schlimm ist das...

    Aber wohl die neue Normalität. Ab sofort in jeder Grippe-Saison und darüber hinaus.


    Oder? Wann ist es zu Ende? Mit dem sagenhaften Impfstoff...?

    Uneinsicht und Ignoranz oder die eine wirkliche Wahrheit und unwiderlegbare Tatsache?

    Polizisten berichten über schwindende Akzeptanz der Corona-Regeln

    Mit Zahlen belegen ließe sich dieser Trend aber nicht. Auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, weist darauf hin, dass es für solche Übergriffe keine Statistiken gebe.

    "Aber es gibt immer mehr Berichte aus der Belegschaft der Polizei, dass die Akzeptanz der Corona-Regeln insgesamt abgenommen hat und zunehmend offen und aggressiv gegen Einsatzkräfte vorgegangen wird, die die Einhaltung der Vorschriften kontrollieren und durchsetzen sollen", sagt Wendt.

    Abnehmende Akzeptanz? Mich wundert das solche Übergriffe nicht seperat erfaßt werden. Umfrageergebnisse spiegeln scheinbar einen anderen Trend wider, oder doch nicht?

    Die aktuell geltenden staatlichen Schutzmaßnahmen finden lediglich zwölf Prozent (Sept. elf Prozent) aller Befragten übertrieben, 64 Prozent (Sept. 69 Prozent) halten sie für gerade richtig und 23 Prozent (Sept. 18 Prozent) sind für weitergehende Maßnahmen.

    Die "Hardliner" gewinnen, die Akzeptanz nimmt ab. Mal schauen ob sich der Trend so fortsetzt, immerhin rechnen wir wieder mit erneuten Verschärfungen.

    Scheinbar möchte die Mehrheit der Bevölkerung einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung.

    Die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie finden wenig Akzeptanz in der Bevölkerung. Rund 68 Prozent wünschen sich einer Umfrage der ARD zufolge einheitliche Regelungen. Rund 30 Prozent befürworten dem Deutschlandtrend nach den derzeitigen Flickenteppich aus regional verschiedenen Regelungen.


    Die Umfrage wurde zwischen dem 12. bis 14. Oktober durchgeführt, eine Woche nachdem die Presse folgende Mitteilungen verbreitete:

    Flickenteppich bedroht Akzeptanz für Corona-Maßnahmen


    Ob bei Sperrstunden oder Quarantänebestimmungen – die Corona-Maßnahmen variieren von Bundesland zu Bundesland. Um die Akzeptanz der Bürger für etwaige Regelungen nicht aufs Spiel zu setzen, bemüht sich die Politik um mehr Einheitlichkeit.

    Kritik am innerdeutschen "Flickenteppich"


    Andere monierten, das Nebeneinander verschiedener Vorschriften schaffe einen verwirrenden Flickenteppich. "Ein Rückfall in Kleinstaaterei sorgt nur für Verunsicherung und gefährdet die Akzeptanz der Corona-Regeln", sagte der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dem "Spiegel".

    Ein Zusammenhang? Was weiß ich. Es nervt einfach nur noch. Ich meine damit nicht das Virus, sondern die Ungewissheit über zukünftige Ereignisse. Erfreuen wir uns also auch in Zukunft an Nachrichten die eher von einem schlechten Krimi- oder Scifi-Autoren sein könnten, als Ereignisse die man in seiner Nachbarschaft vermutet.

    Zitat

    In einem Supermarkt im sächsischen Zwickau schlug ein Mann kürzlich mit einer Axt um sich, als er an die Maskenpflicht erinnert wurde.


    In Mülheim in NRW erfasste eine 66-Jährige nach einem Supermarkt-Einkauf mit ihrem Auto einen 55-Jährigen und verletzte ihn leicht. Dieser hatte die Frau zuvor zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Abstandhalten aufgefordert.

    Im bayrischen Kaufbeuren wurden fünf Polizisten bei einer Kontrolle in einer Bar leicht verletzt...

    Die Bergründung des Staatsanwalts:

    "

    Von einem rechtfertigenden Notstand könne nur dann die Rede sein, wenn die Gefahr, aufgrund deren die Straftat begangen wird, konkret, unmittelbar und nicht anders abwendbar ist"

    2 von 3 Bedingungen würde ich Bejahen.

    "Absoluter Glücksfall"


    Ermittlern der europäischen Polizeibehörde Europol war es Anfang des Jahres gelungen, EncroChat zu hacken und die gesamte Kommunikation des Krypto-Handy-Anbieters mitzuschneiden.

    Besonders erfolgreich waren die Razzien in den Niederlanden. Dort konnten die Ermittler auf Grundlage der abgehörten Chats nicht nur mehrere Auftragsmorde verhindern. Sie stürmten zudem 19 Drogenlabore und stellten mehrere Seecontainer sicher, die zu Folterkammern umgebaut waren.

    vs.


    Datenschutzrechtliche Bedenken


    Der Rechtsanwalt Philipp Thiée, der einen Beschuldigten vertritt, erklärte dem NDR, dass derzeit bereits in Frankreich und in Großbritannien überprüft werde, ob die Daten rechtmäßig erhoben worden seien. "Es wird jetzt überprüft werden müssen, welche Beschlüsse dem Hack zugrunde gelegen haben."

    Mir schoss gerade eine Idee bezüglich dieses Forums durch den Kopf. Um kommunale Inhalte, Disskusionen und Berichte zu sammeln, und zur besseren Kategorisierung wäre es möglich ein eigenes Board anzulegen. Momentan gibt es nur das Jung & Naiv Board (anklicken, wer nicht versteht was ich meine).

    Ich fände es gut wenn man zusätzlich noch ein Board "Kommunales" anlegt, wo Themen dann die Kommune im Titel haben.


    Als Beispiel:


    In diesem PDF-Dokument sind ab Seite 45 alle Wahlkreise für die Wahlen 2021 verzeichnet. Für den Landkreis Ludwigslust-Parchim könnte ein Themen-Titel dann so aussehen:

    012 Schwerin -Ludwigslust-Parchim I -Nordwestmecklenburg


    In letzter Zeit geraten doch immer wieder einzelne Kommunen in die Schlagzeilen und verschwinden dann in der Senke.

    Beispiele:

    - Teslawerk in Grünheide( 063 - Frankfurt O./ Oder-Spree )

    - Wasserversorgung bricht wegen Hitze zusammen ( 040 - Nienburg II / Schaumburg )

    - Corona-Infektionen nach Gottesdienst ( 182/183 - Frankfurt am Main )


    Muss natürlich nicht so aussehen, könnte.. Auch einfach nur eine Trennung von Allgemein und Kommunal fänd ich ne gute Idee.


    Wie gesagt nur eine Idee. Ich habe schon einige Zeit mit der Suche nach bestimmten älteren Beiträgen verbracht (hauptsächlich noch im !A-Forum), weil meine Stichwortsuche zu viele Ergebnisse lieferte oder ich nicht mehr genau wusste wie es in dem Beitrag behandelt wurde, oder es nur ein verlinktes Video ohne Text war...

    Da 1/3 der Krankenhäuser in öffentlicher Hand sind verstehe nicht warum man nicht das man das Personal besser bezahlt, da müsste die privaten und freien Träger dies auch machen.

    Verstehe ich auch nicht, vielleicht weil es im öffentlichen Diskurs nicht mehr der Rede wert ist oder Politiker damit keine Wählerstimmen gewinnen können, oder weil die private Krankenhaus-Lobby zu viel Einfluss hat?


    Die Zeltlazeretten wurden ungebraucht wieder abgebaut.


    Die Krankenhäuser sind so gut dass Leute aus Arabien sich hier behandeln lassen.

    Wie kann ich die Aussagen verstehen? Das für Corona angelegte Zeltlazarette in Deutschland abgebaut werden. Nun ja habe sowas noch nicht gelesen, aber scheint ein logischer Schritt zu sein, wenn man bedenkt, dass Anfangs die Gefahr schwerer einzuschätzen war als zum jetzigen Zeitpunkt.


    Gibt es Menschen die extra nach Deutschland einreisen, um sich behandeln zu lassen? Auch möglich, gabs die nicht schon vor Corona? Gibts da eine nachweisbare Coronabedingte Entwicklung?

    Schon lange haben die Initiatoren des Volksbegehrens "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" darauf gewartet, dass ihre Unterlagen auf Zulässigkeit geprüft werden - und fühlte sich vom Senat hingehalten. Nun steht fest: Das Volksbegehren ist zulässig.

    [..]

    Nun würden offiziell die Fristen laufen, als nächstes müsse sich erst der Senat und dann das Abgeordnetenhaus zum Volksbegehren verhalten, so Taheri. Sollten die Forderungen nicht übernommen werden, werde die nächste Stufe eingeleitet: Er rechne damit, so Taheri, dass man ab Ende Februar, Anfang März 2021 mit der Sammlung von Unterschriften für das eigentliche Volksbegehren starten werde. Ziel sei weiterhin eine Volksabstimmung im Herbst 2021, wenn auch die Wahlen zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus stattfinden.

    [..]

    Die rot-rot-grüne Koalition ist sich in ihrer Haltung gegenüber dem Volksbegehren nicht einig. Nur die Linken sind klar dafür, Unternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen in der Stadt zu enteignen, die Grünen sehen es höchstens als "letztes Mittel" an, die SPD ist dagegen.


    ...


    Ich muss feststellen ich wäre nicht optimistisch genug um mich da anzustellen : )