MauriceHoefgen: Ich habe eine Frage fürs Wirtschaftsbriefing.
Du argumentierst ja, dass Finanzpolitik nicht mit einer BWL-Brille gemacht werden darf, also nicht gespart, sondern investiert werden muss (runtergebrochen).
Die Bundesebene hat, wenn sie die Schuldenbremse (SB) nicht abschaffen kann, verschiedene Möglichkeiten an der SB vorbei zu tricksen (Finanztransfer, Sondervermögen, Aussetzung der SB).
Die Länderebene kann ihre SB auch aussetzen, wenn sie nämlich eine Krisenlage offiziell feststellt.
Die Kommunen hängen indirekt an der SB der Länder mit dran. Welche Möglichkeiten haben die Kommunen an der SB vorbei zu kommen? Oder sind Kommunen gezwungen durch die BWL-Brille zu sehen und zu wirtschaften wie ein Privathaushalt oder eine Firma?
Sorry, dass ich hier frage und nicht live, aber ich komme selten dazu das Briefing live bis zum Fragenteil zu verfolgen.
Danke schonmal
LG Mahran