Bundestagswahlen 2021

  • Marner


    In Bezug auf den Leserbrief bei Fefe:


    Nehmen wir mal an das passiert so alles und ein Kanzlerkandidat:in rasselt 3 mal durch. Dann dürfen Vorschläge frei erhoben werden. Dann wird Kandidat:in XY vielleicht sogar gewählt.


    Dann steht man aber immer noch vor dem Problem wie beim Kemmerich damals, dass es keine mehrheitsfähige Koalition gibt, die die Entscheidung des Kanzlers und Kanzlerin mitträgt.


    Oder übersehe ich da gerade etwas?


    P.S. wo ich schon über Thüringen geredet habe: Wir haben Superwahljahr. Neben BTW wird am 26.09. noch in Berlin, MV und Thüringen Landtag bzw. Abgeordetenhaus gewählt.

  • P.S. wo ich schon über Thüringen geredet habe: Wir haben Superwahljahr. Neben BTW wird am 26.09. noch in Berlin, MV und Thüringen Landtag bzw. Abgeordetenhaus gewählt.

    Ob in Thüringen gewählt wird ist immer noch nicht sicher momentan führen die Parteien da echt ein Eiertanz auf, auch mit der Gefahr dass es scheitert und die CDU und Linke sich danach and die Kehle springen und Höcker sich die Hände reibt.

  • Söder schmeißt den Hut auch in den Ring und ich wage mal vorauszusagen da wo andere underperformed haben da wird Söder overacten : )


    Der stellt sich bis zur Brust ins Wasser, aus dem Augenwinkel läuft eine Träne in der Sonnenstrahlen funkeln ... die Realität neigt zu multiplen Sarkasmen.




  • Ist sie noch nie, und das Bundeskanzleryxens muss nicht dem Bundestag angehören...

    ;)

    Ich erinnere mich an eine Szene aus meiner Kindheit, wo ich bei der Wahl mit meinem Vater in der Kabine stand und er ein Kreuz unter einen Namen gemacht hat, den ich nicht kannte. Als wir aus der Kabine rauskamen und meine Mutter auf uns wartete (natürlich alles in Gegenwart der Wahlhelfer) habe ich meiner Mutter gesagt "Mama, Mama, der Papa hat gar nicht den Bundeskanzler Kohl [ja, "Bundeskanzler" war damals sein Vorname] gewählt!". Alle lachen, und Vaddern erklärt mir: "Doch, doch, das habe ich!".


    Und komm mir hier jetzt nicht mit Erst- und Zweitstimme, ich war damals nur im SoWi Zusatzkurs und bin mir bis heute sicher, dass wir ein besetztes Land sind und eigentlich keine richtige Verfassung haben ;)

  • 2013 war RRG noch eine Option und tatsächlich auch die medial diskutierte Richtungsentscheidung. Die SPD hat die knappe Entscheidung der Wähler damals ignoriert. Karma incoming.


    In Anbetracht, dass die Mehrheitsentscheidung nicht umgesetzt wurde, lief es 2017 dann auf kleineres Ziel hinaus. Schwarz-rot ablösen oder nicht. Es hat aufgrund der Demografie noch zu etwas mehr als 50% gereicht. Die Stimmung war eine andere und wurde in Koalitionsverhandlungen anerkannt.


    Nun da wir der Wahl näher kommen und sich die Kombination aus schwarz und grün oder umgekehrt abzeichnet, verläuft die Mehrheit dafür seit Wochen wieder entlang der 50%.

    Die damit verbundenen Entscheidungen lauten also, SPD austauschen und ggf. die Führungsrolle oder nicht.


    Wer mit schwarz-grün besser leben kann, als mit Jamaika, für den ist die Entscheidung leicht. Wer aus verschiedensten Gründen nicht möchte, wählt eben die FDP oder stärkt die Opposition.

    Eigentlich nicht so schwer. Diese Logik gilt natürlich nur, solange bis eine Koalition mit der AFD weiterhin ausgeschlossen ist.


    Was meint ihr, wäre der Wettbewerb zwischen drei innerhalb einer Regierung eher schädlich oder gut? Die FDP entdeckt ja dann hin und wieder doch noch ihr sozialliberales Erbe, wenn man wieder Bürgerrechte eingeschränkt werden sollen.

  • weiß nicht, hat lindner schonmal was zu assange getweetet? über nawalny spricht er jede woche...


    glaube die vernünftigen kräfte in der fdp sind viel zu schwach als dass ich sie gerne in der regierung hätte, zumindest nicht wenn die union auch noch drin sitzt. ich nehme aber jede regierung ohne union lieber als jede mit, afd natürlich weiterhin ausgeschlossen.


    jamaika würde glaub ich fürchterlich werden und die schere zwischen arm und reich noch viel stärker steigen als ohnehin schon

  • Ich glaube der Rahmen der Politik erlaubt nur noch Feintuning und das drehen von kleinen Schräubchen, egal ob die Linke mehrheitlich regiert, die FDP oder AfD - die können nur andere Akzente in Details setzen, aber keine 90/180 Grad Wende.


    Selbst der Wechsel von Trump zu Biden spielt sich mehr in Gesten und Formulierungen ab, nicht in Inhalten.

  • weiß nicht, hat lindner schonmal was zu assange getweetet? über nawalny spricht er jede woche...


    glaube die vernünftigen kräfte in der fdp sind viel zu schwach als dass ich sie gerne in der regierung hätte, zumindest nicht wenn die union auch noch drin sitzt. ich nehme aber jede regierung ohne union lieber als jede mit, afd natürlich weiterhin ausgeschlossen.


    jamaika würde glaub ich fürchterlich werden und die schere zwischen arm und reich noch viel stärker steigen als ohnehin schon

    Ich schätze solche sozialliberalen Ausreißer stammen aus der Marketingabteilung der FDP ;)


    Zu Laschet:



    inspectorgadget ,also ja, das macht momentan 'ne ordentliche Runde. Explizit in der Sache wären die Grünen gut beraten, Laschet sich selbst zu überlassen - keiner kann ihn besser lächerlich machen, als er selbst. Dennoch wäre es mal nice, irgendwann von Links (wie Utan schon richtig sagte, haben die ja eigentlich das vielverspechenste Programm in Sachen Klimaschutz, nicht etwa die Grünen) und Grün dann so eine Art Abteilung Attacke wahrzunehmen.


    Tatsächlich wäre mir glaube ich Jamaika lieber als schwarz grün, in der Hoffnung, dass die FDP dann doch wieder in das Tal der Bedeutungslosigkeit befördert werden, die CDU schrumpft ohnehin und ja, da wird's in vier Jahren vielleicht mal in Ansätzen etwas Progressiveres. Ich grusel mich jetzt schon davor, wie das wohl aussieht....

  • Ich stelle mir immer wieder vor wie ein Kanzlerkandidat namens Habeck damit umgehen würde. Der kann in solchen Situationen den richtigen Ton treffen. Es geht nicht darum Laschet hier anzugreifen, sondern ihm etwas deutlich besseres im Umgang mit der Situation entgegenzusetzen, aber wenn von Bärbock nun so gar nix kommt...

    Ich fürchte sie ist nun mittlerweile zu verunsichert. Auch wenn ich sie ziemlich blöd fand, wünsche ich mir sie findet jetzt den Mut und zeigt nochmal warum sie besser als Laschet wäre.

  • weiß nicht, hat lindner schonmal was zu assange getweetet? über nawalny spricht er jede woche...


    glaube die vernünftigen kräfte in der fdp sind viel zu schwach als dass ich sie gerne in der regierung hätte, zumindest nicht wenn die union auch noch drin sitzt. ich nehme aber jede regierung ohne union lieber als jede mit, afd natürlich weiterhin ausgeschlossen.


    jamaika würde glaub ich fürchterlich werden und die schere zwischen arm und reich noch viel stärker steigen als ohnehin schon

    Also Habeck musste dazu auch regelrecht genötigt werden. Ich verfolge Lindner nicht so und würde da jetzt nicht unbedingt irgendwelche Personen in den Fokus rücken. War auch sicher nicht als Wahlempfehlung gedacht, schon gar nicht für die FDP, sondern nur ein Gedanke. Es ist ja nun mal so, dass es auf eines der Szenarien hinauslaufen wird. Die müssten ja alle irgendwie ihren Punkt beim Wähler machen. Zudem schwächt ein dritter Partner theoretisch die Union. Wie läuft das denn in Berlin, was die innerkoalitionäre Wechselwirkung angeht?


    Der Hintergrund war eher, ob in so einer Koalition eventuell Wettbewerb dafür sorgen das schlimmste zu verhindern. Die Grünen waren ja schon oft und gerne bereit, da gewisse Grenzen hochzuziehen, sogar in der Oppositions-Rolle. Quellen-TKÜ z.B. stand doch zuletzt auch im Wahlprogramm. Gut, das ist nun ohnehin schon umgesetzt. Die Kräfte sind überall schwach.


    Was Arm und Reich angeht, sehe ich da ehrlich gesagt kaum Unterschiede. Wahrheit bleibt ja auch, dass die größten Sünden immer dann begangen werden, wenn die vermeintlich guten an der Macht waren.

  • Also eines ist doch wohl klar. Im Gegensatz zur SPD ist die FDP in Sachen Justizministerium durchaus positiv aufgefallen. Das sollte man als schon würdigen und ergibt sich eben aus ihrer Geschichte, die nicht nur neoliberal geprägt ist.

    Aber das war doch eigenltich nur die Leutheuser-Schnarrenberger. Ich glaube die bekam auch Druck aus ihrer Partei.

  • Klar. Aber die war Justizministerin. Das hat schon einen gewissen Stellenwert, wenn die gegen ihre eigene Regierung Verfassungsbeschwerde einlegt. Und das ist eigentlich auch genau das Verständnis von diesem Amt, das früher mal normal war. Meine leise Hoffnung wäre und mehr kann es gar nicht sein, sie würden in dem Fall bewusst dieses Posten einfordern, um damit zu punkten. Reine Spekulation.

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