Interessante Sendungen und Links
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Sicherheitspod Folge 65, geeignet für Neueinsteiger und alte Hasen. Zwischen informativ und lustig schwanken, kaum trocken nur bei der Munitionsbeschaffung muss man die Zähne zusammenbeissen...
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Sicherheitspod Folge 65, geeignet für Neueinsteiger und alte Hasen. Zwischen informativ und lustig schwanken, kaum trocken nur bei der Munitionsbeschaffung muss man die Zähne zusammenbeissen...
Geil, ist die Dumpfbacke auch am Start?
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Es wird in unserer Gesellschaft gerne totgeschwiegen, aber Teile der deutschen Wirtschaft funktionieren nur mit Sklaverei welche man in anderen Ländern gerne (vermutlich auch als Ablenkung wie bei der Fußball-WM in Katar) kritisiert...
Ganz unten im System
Länder, in denen migrantische Arbeiter auf Baustellen prekär beschäftigt werden, müssen boykottiert werden? Am besten fängt man mit Deutschland an.
Die Männer, die das System am Laufen halten, leben am Rande der Stadt. Abgeschieden, in einem Areal zwischen Bahngleisen und Autobahn, in einem vierstöckigen Betonbau hinter einem Zaun. Wäscheständer hängen vor den Balkonen. Klappstühle stehen vor den Eingängen. Darauf: Männer in Jogginghosen und Flipflops, die meisten um die 30 Jahre alt.
Mehrere Hundert Arbeiter leben in der Unterkunft im Rhein-Main-Gebiet, genauer soll man es nicht schreiben, sagen sie. Aus Angst vor dem Vermieter. „Șerpărie“, nennen sie das Wohnheim, rumänisch für „Slum“. Ein trauriger Ort. Dabei würde das System ohne Männer wie diese kollabieren. Ohne sie ginge nichts auf dem deutschen Bau.
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Fabiu ist ein sperriger Typ mit kratziger Stimme und herausforderndem Blick. Er arbeitet als Maurer, lebt seit fast zehn Jahren in Deutschland. „Sklaverei“ ist das erste Wort, das ihm einfällt, spricht man ihn auf seine Arbeit hier an. „Scheiße“ das zweite.
„Du wirst nicht so gut bezahlt wie die Deutschen“, sagt er. „Du hast nicht die gleichen Rechte.“ Fabiu wird betrogen, und das gleich mehrfach. Lohnabrechnungen und Stundenzettel, die er vorlegt, belegen das.Was ihn wirklich wurmt: Dass sein Chef ihm und seinen Kollegen kein Urlaubsgeld zahlt. Dass ihm einige seiner alten Chefs keine Arbeitsverträge gegeben und ihn nicht bei der Krankenkasse angemeldet haben – und er jetzt, weil man gesetzlich zur Versicherung verpflichtet ist, 4.000 Euro Schulden bei der Kasse hat.
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Deutsche Politiker:innen verweisen gern auf die prekären Bedingungen, unter denen migrantische Arbeiter auf Baustellen im Ausland beschäftigt sind. Vor allem jetzt, zur Fußball-WM in Katar. Dabei gibt es auch hierzulande gravierende Missstände auf dem Bau. Die Situation ist sicher nicht mit der in Katar vergleichbar, wo die migrantischen Arbeiter vollkommen rechtlos sind, wo ihnen Pässe entzogen werden und wo mehrere Tausend von ihnen gestorben sind. Aber auch auf deutschen Baustellen werden Menschen ausgebeutet. Und das seit Jahren.
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Fabiu ist kein Einzelfall. Im deutschen Baugewerbe ist ein krakenartiges Geflecht aus teils kriminellen Firmen entstanden; eine Schattenwelt, in der die Grenze zwischen Legalität und Illegalität verschwimmt. Die taz hat für diesen Artikel mit Gewerkschaftsvertretern, Sozialarbeitern, Arbeitgebern und mehreren osteuropäischen Arbeitern gesprochen. Sie geben Einblicke in ein System, das über Abhängigkeit und Angst funktioniert; ein System, bei dem die Leidtragenden ganz unten stehen.
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Man kann sich das System Bau dabei wie eine Pyramide vorstellen. Ganz unten stehen die Arbeiter. Darüber kommen die sogenannten Subunternehmen. Baufirmen, meist mit Sitz in Deutschland, die häufig von Menschen mit türkischem oder serbischem Migrationshintergrund geführt werden. Sie sind es, die die Löhne schwarz oder auch gar nicht zahlen. Sie sind es, die unbequemen Arbeitern mitunter drohen, sie aus den Wohnungen zu werfen. Der Zoll spricht von einer Form der organisierten Kriminalität, mit einem Schwerpunkt im Rhein-Main-Gebiet.
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Kostendruck und eine auf Dumping ausgelegte Vergabepraxis sind eine Erklärung, warum sich das System Bau in seiner Form so lange hält. Eine andere sind fehlende Kontrollen. Alle Arbeiter, mit denen die taz für diesen Artikel gesprochen hat, werden schwarz bezahlt. Aber: Kaum einer hat je eine Kontrolle auf einer Baustelle erlebt.
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Die Zustände auf dem Bau und im Mindestlohnbereich sind lange bekannt. Crnovrsanin glaubt, über kurz oder lang würden sie zum Problem: „Deutschland wird als Standort zunehmend unattraktiv“, sagt er. Spricht man mit den Arbeitern, hört man schon jetzt häufiger Geschichten von Menschen, die in ihre Heimat zurückgehen. Weil in vielen osteuropäischen Ländern, darunter Rumänien, die Löhne steigen, vor allem in den großen Städten. Einige erzählen auch von Verwandten, die zu Hause geblieben sind, eine Existenz in der Landwirtschaft aufgebaut haben – und denen es jetzt besser geht als den Arbeitern hier.
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Türkische Angriffe in Nachbarländern: Baerbocks leicht verschärftes Dudu
Beim Nato-Gipfel in Bukarest sprach sich die deutsche Außenministerin gegen eine Bodenoffensive der Türkei in Nordsyrien aus. Sie warnte vor einer "Gewaltspirale". Hintergrund ist auch die türkische Blockade der Nato-Beitritte von Schweden und Finnland.
Alles anzeigen[...] Çavuşoğlu erklärte nach dem Treffen, er habe Baerbock daran erinnert, dass der "Kampf gegen Terrorismus" die gemeinsame Verantwortung aller Nato-Verbündeten sei. Gemeint ist erfahrungsgemäß der Kampf gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihr inhaltlich nahestehende Organisationen in Syrien und dem Irak – nicht der Kampf gegen Dschihadisten, die von Ankara auch immer wieder mal als Hilfstruppen eingesetzt werden.
Denn im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien haben Nato-Staaten bereits mit Organisationen zusammengearbeitet, die in Ankara mit der PKK gleichgesetzt werden. Konkret geht es um die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union sowie die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ, deren konsequente Kriminalisierung die Türkei von Schweden und Finnland als Bedingung dafür fordert, dass sie ihr Veto gegen die Nato-Beitritte der skandinavischen Länder nicht geltend macht.
Beide Länder hätten "einigen Fortschritt" bei der Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen gemacht, sagte Çavuşoğlu anlässlich des Treffens in Bukarest, "aber im Moment ist das noch nicht genug". Auch Baerbock befasst sich wohl primär deshalb überhaupt kritisch mit der Rolle der Türkei, zu der sie sich lange bedeckt hielt – weil ihr eine rasche Nato-Norderweiterung am Herzen liegt.
Sie ist jedoch weit davon entfernt, die Türkei als Aggressor zu benennen, nur weil deren Armee in Nachbarländern mit Bomben und Drohnen auch Zivilpersonen und lebenswichtige Infrastruktur angreift. Stattdessen spricht sie von einer "Gewaltspirale" – obwohl der vorgebliche Anlass für die Bombardements ein wohl nur vermeintlich von der PKK verübter Anschlag in Istanbul war.
Die Türkei hatte bereits in den Jahren 2016 bis 2019 Teile des kurdisch-multiethnischen Selbstverwaltungsgebiets in Nordsyrien besetzt, auch mit Verweis auf eine Nähe der dort starken Organisationen zur PKK, von der eine Bedrohung für die Türkei ausgehe.
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags fanden das völkerrechtlich nicht überzeugend, wie deren Gutachten zur türkischen "Operation Olivenzweig" 2018 zeigte. Schon damals wurden hier "konkrete Zweifel" an der Verhältnismäßigkeit "im Hinblick auf Umfang, Ziele und Dauer des militärischen Vorgehens der Türkei in Nordsyrien" festgestellt. [...]
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Sicherheitspod Folge 65, geeignet für Neueinsteiger und alte Hasen. Zwischen informativ und lustig schwanken, kaum trocken nur bei der Munitionsbeschaffung muss man die Zähne zusammenbeissen...
Fand und finde es immer ziemlich befremdlich wie gut gelaunt die Damen und Herren dort über Waffen, über Krieg und somit auch übers Töten und Sterben reden... Am Ende einer vergangenen Sendung durfte das Kleinkind der Dame dann nochmal ins Mikro kichern. In meinen Augen wird das einfach dem Ernst der Lage nicht gerecht. Passt aber gut zu Carlo und seiner Followerschaft, die das ganze Thema wie einen Animationsfilm kommentieren. Man merkt einfach nicht, dass das worüber sie reden nichts anderes als Tod und Leid für 100tausende bedeutet. Vielleicht will man darin eine Qualität erkannt haben. Ich sehe diese genau deshalb nicht.
Edit: Aber Joa... sie besprechen dieses ganze Thema "Bewaffnung der NATO" als das, für was ich es auch halte: Als eine riesige Verkaufsveranstaltung. Es geht auch den Podcastern nicht um Menschenleben, sondern darum wer mit wem welches Geschäft in welchem Umfang macht. Man sollte den Podcast einfach als Werbeveranstaltung für Waffenhersteller sehen. Daher auch die gute Laune. Der Rubel rollt schließlich gerade.
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Während die amerikanische Regierung den Bahnarbeitern nur das Streiken verbietet, [Edit: hat
lässt] die französische Regierung [schon im Oktober] streikende Raffineriearbeiter einfach direkt von der Polizei zur Arbeit zwingen [lassen]. Good times in der freien Welt.Macron verbietet Streiks
Ausstand in Raffinerien: Frankreichs Staatschef lässt Arbeiter durch Polizei zwangsrekrutieren. Gewerkschaft ruft zu Generalstreik auf
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron präsentiert sich im seit drei Wochen anhaltenden Streik der Raffineriearbeiter erneut als Präsident der Konzerne und der Superreichen. In einem am Mittwoch abend im TV-Sender France 2 gesendeten Liveinterview nahm er sich zwar die Gewerkschaft CGT zur Brust, die den nahezu umfassenden Ausstand der Lohnempfänger organisiert. Kein Wort der Kritik kam ihm allerdings gegen die Bosse der bestreikten Energiegiganten Esso-Exxon Mobil und Total Energies über die Lippen. Deren rund 5.000 Beschäftigten drohte er vielmehr erneut mit »Requisition«, einer vom Gesetz gedeckten Zwangsrekrutierung eines Teils des Personals. »Wenn die (Gewerkschaften, jW) nichts zustande bringen, wird rekrutiert. Die CGT hat dem Land gefälligst zu erlauben, dass es funktioniert«, sagte Macron.
Am Donnerstag setzte er dann tatsächlich seine Drohung um: Drei Arbeiter von einer Raffinerie bei Dünkirchen wurden zwangsrekrutiert, um ab 14 Uhr ihre Arbeit für zwölf Stunden wieder aufzunehmen. Nach Angaben der CGT erschien die Polizei bei den Beschäftigten zu Hause und benachrichtigte sie über ihre von der Präfektur unterzeichnete Zwangsrekrutierung. Als Reaktion auf dieses Vorgehen rief CGT-Generalsekretär Philippe Martinez zum Generalstreik auf.[...]
Die französische Regierung verlangt von der Bevölkerung seit Beginn des Kriegs in der Ukraine und den Sanktionen gegen russische Energielieferanten eine »Beschränkung des Konsums«. Macron verliert aber kein Wort darüber, dass sich Patrick Pouryanné, Chef bei Total, sein fixes Jahresgehalt gleichzeitig von 1,4 auf 1,55 Millionen Euro erhöhen ließ. Die Gewinne seiner Firma verdoppelten sich in den ersten sechs Monaten des Jahres auf 10,6 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Bei Exxon Mobil stieg der Nettogewinn von 225 Millionen im Vorjahr auf 1,07 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2022.
[Edit: Die Meldung war schon aus dem Oktober. Ich hatte das falsche Datum angenommen und ins Zitat geschrieben, weil bei der jungen Welt oben in Menüzeile immer das aktuelle Datum angegeben ist]
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Während die amerikanische Regierung den Bahnarbeitern nur das Streiken verbietet, lässt die französische Regierung streikende Raffineriearbeiter einfach direkt von der Polizei zur Arbeit zwingen. Good times in der freien Welt.
Macron verbietet Streiks
Ausstand in Raffinerien: Frankreichs Staatschef lässt Arbeiter durch Polizei zwangsrekrutieren. Gewerkschaft ruft zu Generalstreik auf
Oh, das dürfte schön werden
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Good times in der freien Welt.
1. Whataboutism
2. Putin is schuld
3. mal geschlossen stehen hier!
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Von Jenny bei Twitter geteilt ... ich sage ja Österreichs-Politktalks haben ein anderes Niveau.
Bei uns hätte man sie von 3 Seiten unterbrochen und der Moderator hätte gesagt "Blenden wir nochmal die zerstückelten Leichen ein, DAS wollen sie unterstützen?!" ...
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Während die amerikanische Regierung den Bahnarbeitern nur das Streiken verbietet, lässt die französische Regierung streikende Raffineriearbeiter einfach direkt von der Polizei zur Arbeit zwingen. Good times in der freien Welt.
Macron verbietet Streiks
Ausstand in Raffinerien: Frankreichs Staatschef lässt Arbeiter durch Polizei zwangsrekrutieren. Gewerkschaft ruft zu Generalstreik auf
Warte mal WUtan Clan . Das ist doch auch schon aus dem Oktober. Wo ist jetzt der Genralstreik?
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Warte mal Utan . Das ist doch auch schon aus dem Oktober. Wo ist jetzt der Genralstreik?
Oops. Stimmt.
Da habe ich nicht richtig aufgepasst.
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Die Chinesische Regierung hat auf die Proteste der Bevölkerung reagiert und ist deren Fordeungen nach Lockerung der harten Corona-Maßnahmen nachgekommen. Im deutschen Qualitäststaatsfernsehen ordnen Deutsche China-Expertinnen das ein:
Chinas Corona-Politik - "Die Proteste haben etwas bewegt"
Überraschend schnell lockert Peking seine strikte Null-Covid-Politik. China-Expertin Nadine Godehardt erklärt, welche Rolle die Proteste dabei spielten - und was diese über die chinesische Gesellschaft verraten.
Alles anzeigen[...] Das Aufheben der strengen Politik ist keine Lösung für das Land. Es ist eine Reaktion, die man möglicherweise geplant hatte - aber eigentlich in kleineren, langsameren Schritten. Sie wirkt jetzt beinahe überhastet. Und auch, wenn alle von Öffnung sprechen: Wie die weitere Strategie aussehen wird, ist nicht klar. [...]
Die neuen Maßnahmen bedeuten zwar einerseits, dass einige Regeln aufgehoben werden, sie bedeuten aber auch, dass die chinesische Bevölkerung im Umgang mit der Pandemie sich selbst überlassen wird. Denn die Maßnahmen sind mitnichten bis ins letzte Detail durchdacht.
Das sind sehr kurz formulierte Vorgaben, die viele Fälle gar nicht berücksichtigen. Was ist mit Schulen? Was gilt dort als epidemischer Status, was nicht? Es steht zu befürchten, dass man die Umsetzung der neuen Regeln wieder den Menschen selbst überlässt und damit auf harte Zeiten zusteuert.
Die Bevölkerung ist nach wie vor nicht ausreichend geimpft. Es dürfte einen massiven Anstieg der Infektionszahlen geben. Insofern ist das ein riesiges Sozialexperiment, bei dem die Führung hofft, irgendwie mit einem blauen Auge davonzukommen. Denn die Öffnung ergibt nur einen Sinn, wenn man eine große Impfkampagne startet. Das ist aber nicht zu erwarten.[...]
Ob das jetzt bedeutet, dass die Menschen immer auf die Straße gehen, wenn ihnen irgendetwas nicht passt, wage ich erst mal zu bezweifeln. Die chinesische Gesellschaft wird jetzt damit beschäftigt sein, sich auf andere Art und Weise mit dem Virus auseinanderzusetzen. Nicht mehr im Lockdown, sondern mit hohen Infektionszahlen. Der Winter ist gerade am Anfang, und es wird neben der Pandemie sicher auch eine Grippewelle geben.
Und die zweite Frage ist, ob die Führung einlenkt und zum Beispiel einen westlichen Impfstoff einkauft. Das ist aber völlig unklar. Nur: Ohne einen mRNA-Wirkstoff wird es nicht gehen. Deswegen wird man mit der Öffnung weiterhin vermutlich sehr vorsichtig sein und es dürfte auch weiterhin viele Lockdowns geben. [...]
TL/DR: Einfach Lockdowns beenden geht natürlich nicht, denn das ist "überhastet" und ein "riesiges Sozialexperiment". Man muss schon die richtigen Maßnahmen ergreifen, denn sonst bleibt die Gesellschaft sich selbst überlassen, und das können die ja wohl so nicht gewollt haben, als sie gegen die Maßnhamen protestierten.
Vor allem braucht der Chinese einen ordentlichen (deutschen) mRNA-Impfstoff - denn das Zeug was er da selbst in seinern verlausten Hühnerfarmen zusammen braut ist ja völlig minderwertig - sowie eine ordentliche Impfkampagne (mit Bratwurst, Senf und Ketchup)..
Vielleicht sollte man deutsche ExpertInnen nach China schicken, damit die diesen rückständigen Barbaren mal erklären, wie man eine Pandemie mit 1,2 Milliarden ChinesInnen zivilisiert, ohne große Protestiererei, und ohne Schaden an
europäischen Liegferkettender internationalen Wettbewerbsfähigkeit über die Bühne bringt -
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Ein Beispiel (
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Eine künstliche "Intelligenz" die ihre welterklärung aus dem Internet zusammengoogelt, kommt zu Erkenntmissen, die sich zufällig mit jenen decken, die auch von Leuten vertreten werden, die es sich leisten können, das Internet mit Propaganda zu fluten.
Wer hätte das ahnen können...
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Geht natürlich auch in die andere Richtung:
Wer weiss, vielleicht gibt es dann irgendwann nur noch "prompt engineering" anstelle von Hausaufgaben
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Arte hatte kürzlich einen Mehrteiler über Propaganda, über die Entmenschlichung des Gegners in allen Konflikten der Vergangenheit und heute. Habe da nur einen Ausschnitt gesehen, war ganz aufschlussreich, finde die Dokus aber nicht mehr.
Interessant das sich seit 100 Jahren nichts geändert hat, angesichts der Weltkriege, Shoa, Atomwaffeneinsätze und Atomwaffenarsenale.
Wir sind neuronal wohl einfach anzuheizen ...
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Of course, there are also arguments against communism. Some people argue that it can lead to a lack of individual freedom and a lack of incentives to work hard and innovate. In a communist society, the government has a great deal of control over the economy and the distribution of resources, which can limit the ability of individuals to make their own choices and pursue their own interests. Additionally, because everyone is entitled to the same basic needs, there may be less motivation to work hard and excel, which can lead to a lack of progress and innovation.
Eine künstliche "Intelligenz" die ihre welterklärung aus dem Internet zusammengoogelt, kommt zu Erkenntmissen, die sich zufällig mit jenen decken, die auch von Leuten vertreten werden, die es sich leisten können, das Internet mit Propaganda zu fluten.
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