News-Aufreger und Absurditäten des Tages

  • Freie Wähler in Bayern auf Rekordhoch: Hubert Aiwanger – eine deutsche Karriere

    Über die "Jugendsünde" des Ministers wurde viel diskutiert. Geschadet hat es ihm nicht, im Gegenteil. Was das für unseren Blick auf die neuen Länder bedeutet.


  • Ach richtig, es gibt da ja noch einen dritten "Freistaat" :

    CDU, AfD und FDP setzen Steuersenkung gegen Thüringer Landesregierung durch

    Gegen die Stimmen die Regierungskoalition hat im Thüringer Landtag die Opposition Steuersenkungen beschlossen. Für das Vorhaben stimmten dabei CDU, AfD und FDP gemeinsam. Es ist der erste Schritt dieser Art im Freistaat. Die Bundes-CDU hatte den Schritt verteidigt.

    [...] Ein Gesetzentwurf der CDU für eine niedrigere Grunderwerbsteuer bekam am Donnerstag im Landtag eine Mehrheit, weil neben der FDP und drei fraktionslosen Abgeordnete die AfD die entscheidenden Stimmen beisteuerte. Die Fraktionen von Rot-Rot-Grün stimmten dagegen.

    Der Steuersatz liegt in Thüringen gegenwärtig noch bei 6,5 Prozent. Im Bundesvergleich liegt Thüringen damit mit vier anderen Bundesländern in der Spitzengruppe. Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion sieht vor, den Steuersatz auf fünf Prozent zu senken.

    Außerdem sollen Käufer einer ersten selbst genutzten Immobilie bis zu einem Betrag von 25.000 Euro von der Steuer freigestellt werden.

    CDU-Fraktionschef Mario Voigt verteidigte den Gesetzentwurf als eine echte Entlastung nicht nur für Familien, sondern auch für mittelständische Unternehmen und die Baubranche.[...]

    Ja Antifaschimsus, Schmantifaschismus - Wenn es um eine Entlastung für Betongoldinvestoren, Immobilien -und Bodenspekulanten Familien und mittelständisches Unternehmertum in der Heimat geht, kennen auch überzeugte Demokraten keine Parteien mehr sondern nur noch aufrechte Patriot*innen, die sich gemeinsam mit dem scharfen Schwert der Demokratie bewaffnet gegen den gottlosen Kommunismus der herrschenden Eliten zur Wehr setzen.


    Der besonders patriotische Landesführer der "Alternativen" fasst es eigentlich ganz treffend zusammen:

    [...] Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke zeigte sich zufrieden. "Das ist einfach ein guter Tag für Thüringen, das ist pragmatische Politik", sagte er nach der Abstimmung. Es habe sich um "altes AfD-Projekt" gehandelt, seine Fraktion habe bereits 2018 einen ähnlichen Antrag eingebracht. Damals sei dieser abgelehnt worden. "Es gibt eine Mehrheit in diesem Landtag seit Oktober 2019 - und diese Mehrheit besteht theoretischerweise aus den bürgerlichen Fraktionen", sagte er. Er sei froh, dass die "CDU heute den Mut aufgebracht hat", den Gesetzentwurf "durchzuhalten". [...]

  • Ach richtig, es gibt da ja noch einen dritten "Freistaat" :

    CDU, AfD und FDP setzen Steuersenkung gegen Thüringer Landesregierung durch

    10-- 1-01 10=- 1-00 1--2 10=0 1-2= 1-01 10=0 1-01 1-20 10=1 10=2 10=1 1-10 10=0 10=1 1-00 1-21 1-21 1-02

  • Schörmeny


  • https://www.tagesschau.de/inland/seibert-beschwerde-100.html


    Zitat

    Die Berichte über den Eingang einer offiziellen Beschwerde Israels über den deutschen Botschafter in Tel Aviv, Steffen Seibert, sind offenbar falsch. Das Auswärtige Amt teilte dem ARD-Studio Tel Aviv mit, man könne "die Medienberichte bezüglich einer offiziellen Beschwerde des israelischen Außenministeriums […] nicht bestätigen".


    Auf jeden Fall hat er sich ganz im Sinne der Chefin für die Werte inszeniert.


    Der alte Streber.

  • https://www.washingtonpost.com…alth-jet-lost-charleston/



    Da dieses stealth-Zeug soweit ich weiß etwas überhypt ist und das Ding durchaus auf dem Radar zu sehen, nehme ich an, die eigene Luftraumüberwachung ist nicht übermäßig ausgeprägt an der Atlantikküste.

  • Äh, was ist los?


    https://abcnews.go.com/US/mari…-order/story?id=103287655


    Zitat

    The Marine Corps acting commandant, Eric Smith, on Monday issued a two-day stand-down to take place at some point this week for all aviation units both inside and outside of the United States, a spokesman told ABC News.


    The move was made in the wake of a "mishap" with an F-35 fighter jet in South Carolina on Sunday outside Joint Base Charleston, where it had taken off from, according to military authorities.


    That craft has not yet been located, though the military continues to search.

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