Interessante Sendungen und Links


    Läuft.

    Was will uns Tilo denn damit sagen, dass er das retweetet? Hoffentlich ist das nicht ein Versuch zweigleisig zu fahren, um irgendwann eingleisig auf den Schienen der Staatstragenden.

    Zitat von Utan

    Die hätten auch die 100%igen Sanktionen beibehalten, wenn das Bundesverfassungsgericht dieser lange üblichen Praxis bei wiederholten Verstößen gegen die Zwangsmaßnahmen Auflagen nicht wenigstens einen kleinen Riegel vorgeschoben hätte.

    Ne. Das war eher umgekehrt. Weil die SPD und die GRÜNEN klar gesagt haben, dass sie die Sanktions-Regelung reformieren wollen, und die CDU signalisiert hat, dass sie da nicht mauern werden, wurde das Gesetz 14 Jahre nach der Einführung dann dem BVerfG vorgelegt. Die Vollsanktion wäre wahrscheinlich auch ohne das Urteil jetzt mit dem Bürgergeld abgeschafft worden.

    Komisch. Die sPD will die Sanktionen immer noch nicht abschaffen, obwohl die cdU gar nicht mehr Teil der Koalition ist...


    Zitat von Deutschlandfunk - 12.09.22

    Was soll sich nach dem SPD-Plan mit dem Bürgergeld konkret ändern?


    Sanktionen sollen reduziert werden Menschen, die Bürgergeld beziehen, sollen für ein halbes Jahr keine Leistungskürzungen befürchten müssen, auch wenn sie beispielsweise Termine im Jobcenter verstreichen lassen. Das solle ein Vertrauensverhältnis zwischen den Mitarbeitenden in den Jobcentern und den Leistungsempfängern ermöglichen, sagte Heil. Nach sechs Monaten solle es aber bei „hartnäckigen Fällen“ Möglichkeiten für Sanktionen geben, also beispielsweise bei Menschen, die Termine überhaupt nicht wahrnehmen.

    Zitat von Utan

    Sagen tun Politiker Immer viel. Die sPD zum Beispiel vor der letzten Bundestagswahl 2017, dass sie auf keinen Fall mehr eine große Koalition mitmachen würde.

    Wahlversprechen sind was anderes als Richtungsentscheidungen. Die SPD hat HartzIV erst immer eisern verteidigt. Dann haben sie auf "HartzIV muss weg" umgeschwenkt. Da die Grünen "vom Glauben abgefallen" waren, blieb ihnen wohl nix anderes übrig. Abschaffen wollte die SPD die Sanktionen nie, aber entschärfen. VIelleicht wären sie bei einer schärferen Regelung geblieben, wenn das BVerfg nicht sehr enge Grenzen gezogen hätte.

    Zitat von Marner

    Zur Strafe muss Olaf jetzt unter Robby, Chrissie und ACAB den Kanzler geben.

    Haben wir eigentlich auch so Statistiken wie in den USA? Der unbeliebtestes Kanzler im ersten Jahr seiner Amtszeit seit 1965, oder sowas in der Art.

    Zitat von Blechmann

    Die SPD hat HartzIV erst immer eisern verteidigt. Dann haben sie auf "HartzIV muss weg" umgeschwenkt.

    Das musst Du mir mal zeigen, wo die sPD auf "Hartz IV muss weg" umgeschwenkt ist.


    Die sind eigentlich nur auf "Der Name 'Hartz IV' muss weg, aber das System als solches muss bleiben, deshalb nennen wir es jetzt einfach anders" umgeschwenkt.

    Unser alter und anscheinend trotzdem wieder neuer Propaganda-Minister Melnyk war wohl gestern bei Maischberger in der Sendung....dass man dem nach der Bandera-Sache noch im Fernsehen eine Bühne bietet...

    Für sowas kann es nur drei mögliche Antworten geben:


    A) Die deutschen Medien sind geistig behindert

    B) Die deutschen Medien sind eine Propaganda-Maschine

    C) A+B

    Maischberger hat ihn nicht direkt drauf angesprochen, aber über Bande(ra) gefragt, ob ihm seine Abberufung denn leid tut und er Fehler gemacht hätte. Ohne konkret zu werden, worum es denn überhaupt ging wurde dann ein wenig geschwafelt und er war wieder unser aller Held. Gerade so noch einen Nazi-Verehrer gerettet ÖR, gut gemacht.

    King Karls frisch gebackene Regentschaft scheint sich zum nie versiegenden Quell peinlicher Zurschaustellung aristokratischer Arroganz zu entwickeln.



    Natürlich hacken jetzt alle auf ihm herum, nur weil er ein alter weißer cis-Mann ist. Fuck the Matriarchy!


    Schulz hat natürlich recht mit seiner Frage nach dem gesellschaftlichen Nutzen der Umverteilung von MieterInnen nach BetongoldkapitaleigentümerInnen.

    Aber dass er daraus eine reine Umverteilung von Jung nach Alt macht ist natürlich Käse. Die ErbInnen der Nachkriegsgenerationen, die sich in den letzten 10 Jahren mit Immobilien als kapitalgedeckte Altersvorsorge eingedeckt haben waren genauso wenig alle schon in Rente, wie die ganzen "jungen" Familien in seinem Alter, die in den Innenstädten - da wo die Billionen an Profit mit dem Immobiliengeschäft und den steigenden Mieten hauptsächlich gemacht werden - Eigentumswohungen kaufen, oder mit ihren Besserverdienergehältern die teuren Mieten dafür bezahlen, und damit nicht wenige wirklich alte Menschen an die Stadtränder verdrängen.


    Auch dass die tollen Staatsfonds der Norweger und Niederländer als Milliardenschwere BetongoldInvestoren einen nicht geringen Anteil am Mietenwahnsinn in europäischen Ballungsräumen haben, lässt er unerwähnt.


    Der Rest ist allerdings eher wenig originell und so typisches Kulturzeit-Geplapper. (ganzer Beitrag hier ab 06:21)

    Ja, ich finde es trotzdem interessant.


    Man spricht hier von einem Autokraten und einem Blutbad. Keine Ahnung, ob im Artikel unsere Beziehung zu dieser blutbadanrichtenden Autokratie weiter hervorgehoben wird aber die Formulierung wäre sicher auch interessant.


    Ausserdem werden Russen hier als Friedenstruppen bezeichnet (ganz ohne „”).


    Eine Runde Guinness, dass das Wording noch geändert wird. ^^

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