Ist halt schwer Leute in die Marktgesellschaft zu integrieren, wenn sie nicht die nötige Kaufkraft haben.

Unter den Bundesländern mit hohem Migrantenanteil sind die Stadtstaaten(!) Bremen und Berlin leider auch die Schlusslichter bei den Löhnen. Und zumindest in Berlin sind die Mieten im Vergleich zum Lohnniveau seit der Wiedervereinigung überproportional stark angestigen -> Ghettoisierung -> schlechte Integration.

Schlimmer ist die Bezahlung der arbeitenden Bevökerung nur im tiefen Osten. Und da wohnen zwar viele Ausländerfeinde aber nur sehr wenige Ausländer.

Ich verstehe nicht so ganz, warum Du immer zuerst den Fokus auf die Migranten legst, obwohl am Ende eigentlich Staatsversagen dabei heraus kommt.

Zitat von clembus

Franziska Giffey ist von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten

Das ist jetzt aber eine schnelle Entscheidung gewesen.

Dass sie nicht einfach den Bettel hinschmeißen darf, auch wenn "ich trete zurück" so schön aktiv klingt, ist ihr wohl bewußt,

Zitat

„Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten."

denn das Grundgesetz sieht für Minister streng genommen keine Rücktrittsmöglichkeit vor. Lediglich deas Bundeskanzliar zu bitten deai Bundespräsidentiar die eigene Entlassung vorzuschlagen bleibt da vom schneidigen Rücktritt übrig (Art. 64 Abs. 1 GG).

Alternativ endet so ein Ministeramt immer dann, wenn sich deat Bundeskanzliar aus dem Amt verabschiedet (Art. 69 Abs. 2 GG) . Sollte Kanzliar oder Präsidentiar allerdings um die weiterführung des Amtes bitten, bleibt deat Ministiar gewissermaßen Dienstverpflichtet und ein Rücktritt kann damit abgelehnt und verhindert werden (Art. 69 Abs. 3 GG).

Ach, Doktortitel Schmocktortitel...

Die sPD meint: Für ein bischen bürgermeistern in Berlin wird's schon reichen!

Zitat von rbb

"Die Berliner SPD geht nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert", erklärte SPD-Landeschef Raed Saleh am Mittwoch, knapp vier Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September. "Die Berlinerinnen und Berliner wollen eine Regierende Bürgermeisterin, die mutig ist, die zu ihrem Wort steht und gute Ideen für unsere Stadt hat", sagte er.

Auch von der Brandenburger SPD bekam die Berliner Spitzenkandidatin Rückendeckung. "Ich schätze Franziska Giffey als sehr gradlinige Politikerin", sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn rbb|24. Stohn empfinde Giffeys Rücktritt nicht als Absage an die Politik sondern als Entscheidung für Berlin. "Ich glaube Franziska Giffey ist genau die herausragende Politikerin, die Berlin braucht", fügte Stohn hinzu.

Es reicht nicht, alibimäßig nur das Amt abzugeben, das sie im Herbst eh verliert.

Giffey muss von allen politischen Ämtern und Kandidaturen zurücktreten, wie es auch Guttenplag und Shavan vorgemacht haben.

Sollte sich schämen, die elendige Betrügerin!

Zitat von Utan

Ach, Doktortitel Schmocktortitel...

Die sPD meint: Für ein bischen bürgermeistern in Berlin wird's schon reichen!

Ich darf da ja eigentlich gar nicht lästern, wir lassen unsere Hauptstadt ja auch rot regieren, aber wir haben halt auch ein Land zur Landeshauptstadt...

So redet ein künftiger Bundeswirtschaftskanzler!

Kein brauchbarer Kanzlerkandidat seit 50 Jahren ... was für ein Elend von Partei.

Ach, Ich glaube für die Finanzwirtschaft und die Konzernwirtschaft war er bisher durchaus ganz brauchbar.

Daraus: "Soziale Politik gebe es nur mit Olaf Scholz und der SPD im Kanzleramt."

Wenn einer für soziale Politik steht, dann natürlich G20-Prügler, Cum-Ex-Philanthrop und Agenda2010boy Scholz.

Ja gut, tschüss sPD...

Bis Kotze kommt ... bitteschön!

Zitat von Schilliplus

Bis Kotze kommt ... bitteschön!

Vor der Wahl die Tafel besuchen und nach der Wahl mit Buddys von HSH Nordbank und Warburg die Cum-ex-Millionen verschleiern.

Man muss den schlumpfigen Olaf einfach lieben.

Heuchelei-Level over 9000!