Interessante Sendungen und Links


  • Also ich finde das gut. Wir brauchen gerade in diesen schwierigen Zeiten mehr PolitikerInnen, die sich nicht nur für den Kliamschutz engagieren, sondern auch für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Autoindustrie!


  • Also ich finde das gut. Wir brauchen gerade in diesen schwierigen Zeiten mehr PolitikerInnen, die sich nicht nur für den Kliamschutz engagieren, sondern auch für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Autoindustrie!

    Audiwerbung mit "Freude am beim Fahren" beendet... das gibt Mecker vom Cheflobbyisten.

  • Eigentum verpflichtet. Nur wozu?

    Zum Beispiel dazu, den Mietendeckel nicht einfach zu entsorgen. Die Wohnungsnot in den Großstädten sollte dem Bundesverfassungsgericht nicht egal sein.


    Was hilft das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, wenn man keine hat und keine findet? Und was hilft dieses Grundrecht, wenn das Wohnen so teuer ist, dass man es sich nicht leisten kann? Das Bundesverfassungsgericht hat sich diese Fragen bei seiner Entscheidung über den Mietpreisdeckel in Berlin nicht gestellt. Es hat den Berliner Mietpreisdeckel einfach weggeworfen, ohne sich um dessen Sinn und Zweck und um dessen Grundanliegen zu kümmern.


    Das höchste deutsche Gericht hat den Deckel entsorgt, den das Land Berlin, in dem die Mieten horrend steigen, produziert hatte. Karlsruhe war der Meinung, dass für so einen Deckel das Land nicht zuständig ist, dass der Bund ihn produzieren müsste. Ob dieser Deckel passt, wie dieser Deckel passt, ob er zu groß oder zu klein oder objektiv untauglich ist, ob und wo und wie und wann so ein Deckel helfen könnte, um die Mietpreisexplosionen in Berlin zu stoppen - die höchsten Richterinnen und Richter sagen zu all dem weder Muh noch Mäh. Das, was sie zur Zuständigkeit schreiben, ist nachvollziehbar; aber war es auch zwingend, hier Schluss zu machen? Wie die gewaltigen Probleme auf dem Wohnungsmarkt zu lösen sind - dafür hat sich das Bundesverfassungsgericht anscheinend nicht interessiert. Es hat das Berliner "Mietdeckel-Gesetz" einfach formal vom Tisch gewischt. Kurzum: Es ist dies eine unbefriedigende, ja ärgerliche Entscheidung.


    "Eigentum verpflichtet." Das ist ein zentraler Satz des Grundgesetzes; er ist das Fundament des deutschen Sozialstaats. Es ist dies ein Satz, an dem man nicht vorbeischreiben, den man nicht links liegen lassen darf, wenn es um die Wohnungsnot geht. Es reicht daher nicht, wenn das Verfassungsgericht sich in seiner Entscheidung mit Akribie um die Kompetenzordnung im föderalen Staat kümmert. Eigentum verpflichtet. Der Satz kann auch dazu verpflichten, diese Kompetenzordnung bürgernah und gemeinwohldienlich auszulegen.[...]

  • Autopsiebericht stellt „natürliche“ Todesursache fest US-Polizist bei Sturm aufs Kapitol an Schlaganfall gestorben

    Der 42-Jährige war bei der Erstürmung des US-Kapitols zusammengebrochen. Die Gerichtsmedizin stellt nun klar: Er ist nicht durch Gewalteinwirkung gestorben.

    [...] Die Gerichtsmedizin stellte nun klar, Sicknick sei eines "natürlichen" Todes gestorben. Als Todesursache wurden durch Thrombosen in der Hirnbasisschlagader ausgelöste Hirninfarkte angegeben.

    In dem Bericht der Gerichtsmediziner wird zwar erwähnt, dass Sicknick gegen 14.20 Uhr mit einer chemischen Substanz besprüht wurde. Gegen 22.00 Uhr sei er dann noch im Kapitol zusammengebrochen und ins Krankenhaus gebracht worden. Ein Zusammenhang zwischen dem Spray und Sicknicks Zusammenbruch wird in dem Bericht aber nicht hergestellt.[...]

    Na das muss aber eine extrem gründliche Autopsie gewesen sein, wenn sie vier Monate gedauert hat...

    [...] Sicknick war am Tag nach dem Angriff im Krankenhaus gestorben. Trumps Nachfolger Joe Biden erwies ihm im Februar in einer feierlichen Zeremonie am Kongresssitz in Washington die letzte Ehre.

    lol.

  • https://www.youtube.com/watch?v=fpyHhrDgG5A


    Ich weiß nicht einmal, was manch einer dieser Gestalten da machen: Dehnungen, Müll aufschippen (es sieht nicht wie ein durchsuchen aus), tanzen? Am Anfang stehen sie rum wie in einer modernen Kunstdarbietung, manche kann an nicht von der Umgebung unterscheiden oder verstecken sich vielleicht. Und allgemein: im Dreck schlafen, Passanten angröhlen... Es ist eine völlig andere Welt, die man bspw. in Berlin schon sehr gezielt suchen muss - ich jedenfalls.

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