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Zitat
Im "bekanntlich höchst linken Viertel"
sind das diese antideutschen?
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Gibt es noch linke Antideutsche?
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Generell traue ich unserer Bundesregierung mit meinen persönlichen Daten nur soweit ich Peter Altmaier werfen kann.
Wie bestellt (Danke Fefe):
Oberster Datenschützer und 73 Mio. Bürger ausgetrickst
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Ist nebensächlich aber warum 73 Millionen Bürger?
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Ist nebensächlich aber warum 73 Millionen Bürger?
Der übliche Ausschluß der Privatversicherten wenns unangenehm wird denke ich.
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Der übliche Ausschluß der Privatversicherten wenns unangenehm wird denke ich.
Zehn Millionen naja könnte hinkommen. Bei denen steht das bestimmt schon in den Verträgen.
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Aso, wartemal die 73 Millionen sind tatsächlich Deutsche, die 82 sind die Einwohner...
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Die, wenn sie Einwohner sind, auch eine Krankenversicherung haben müssen oder nicht?
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Scheint das Metathema des Tages zu sein. Diese Clowns sollte man auf jeden Fall ignorieren:
Zitat[...] US-Senatoren Ted Cruz, Tom Cotton und Ron Johnson [...]
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nazis im netzt feiern die Bosbach Kommission. #
Laschet will mit Bosbach-Bericht im Bund punkten
https://www1.wdr.de/nachrichte…sbach-kommission-100.html
https://www.land.nrw/sites/def…ment/abschlussbericht.pdf
- ERMITTLUNGSARBEIT: Die Kommission setzt sich für mehr Observationskräfte (zum Beispiel gegen Einbrecher und Organisierte Kriminalität) ein. Eine Öffentlichkeitsfahndung - bislang quasi nur als letztes Mittel erlaubt - soll schneller möglich sein. DNA-Spuren werden laut Kommission in externen Laboren teilweise erst nach Monaten ausgewertet. Auch das sollte beschleunigt werden, so die Experten.
- EXTREMISMUS: Der Verfassungsschutz sollte aus Sicht des Gremiums auch Messenger-Dienste wie Telegram oder WhatsApp überwachen dürfen. Innerhalb des Staatsschutzes und Verfassungsschutzes empfiehlt die Kommission „Red Teams“, die wie Gegner auftreten - um Sicherheitslücken zu finden. Reichsbürger sollten grundsätzlich keine Waffen besitzen dürfen.
- ISLAMISMUS: Aus Sicht der Bosbach-Kommission droht islamistische Gefahr in den kommenden Jahren von Syrien-Rückkehrern, Einzeltätern und Salafisten. Letztere rekrutieren laut den Experten häufiger Kinder und Jugendliche. Auch unter den Syrien-Rückkehrern seien viele Kinder, die dort „indoktriniert“ worden seien. Aktuell sei es den Ermittlungsbehörden nicht erlaubt, deren Namen zu speichern - selbst wenn sie im Ausland für den IS Menschen getötet hätten. Künftig solle der Verfassungsschutz sie zur „Gefahrenabwehr“ beobachten dürfen.
- CYBERKRIMINALITÄT: Alle Polizeidienststellen sollten Cyber-Experten erhalten. Die Bürger sollen in IT-Sicherheit fit gemacht werden. Ein „IT-Sicherheitsgesetz NRW“ könnte einen Rahmen auch für staatliche Stellen bilden.
- EINBRÜCHE: Auch wenn die Zahlen sinken, sei es immer noch ein „Massendelikt“. Die Kommission spricht sich für eine zentrale Datenbank nicht nur für Finger- sondern auch Ohren- oder Schuhabdrücke aus.
- INTENSIVTÄTER: „Systemsprenger“ nennt das Papier „hochgradig desintegrierte jugendliche Intensivtäter“, die nicht zugänglich sind. Für sie seien Wohngruppen mit klarer Tagesstruktur und engmaschiger Betreuung einzurichten.
- CLANS: Clankriminalität hatten die Experten einen Zwischenbericht gewidmet. Er empfahl unter anderem konsequente Abschiebungen und Vermögensabschöpfung.
- KINDESMISSBRAUCH: Auch hier legte die Kommission einen Zwischenbericht vor, der auf den Fall Lügde reagierte. Empfohlen wurden bessere Frühwarnsysteme, Fallkonferenzen und eine bessere digitale Ausstattung der Ermittler.
quelle express
sieht für mich so aus als wäre die Kommison 2016 stehen geblieben. nichts zu nazistrukturen innerhalb der behörden. vielmehr weitet man die befugnisse von denen noch aus.
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syndikat in berlin wird geräumt ...
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Ach du Grüne 9
Don't do that. Europa
EU-Regulation gegen sichere Verschlüsselung angekündigt
ZitatWeil Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nicht verboten werden kann, versucht die EU-Kommission nun nach dem Vorbild der USA, Signal, WhatsApp & Co durch andere Regulierungen zu zwingen, die Verschlüsselung abzudrehen.
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Und wer End-zu-End-Verschlüsselung betreibt (einige wenige) die bekommen besondere Aufmerksamkeit der Dienste - die müssen ja wohl was zu verstecken haben, sonst würden sie nicht verschlüsseln : )
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syndikat in berlin wird geräumt ...
Das verdeckte Imperium
Mit einem Geflecht aus Briefkastenfirmen hat die Milliardärsfamilie Pears ihre Einkaufstour verschleiert. Längst zählt sie zu den geheimen Großeigentümern der Stadt. Die Anonymität hat Vorteile. Für Berlin ist sie ein Problem.
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https://www.neues-deutschland.…lingen-in-thueringen.html
Seehofer blockiert auch Aufnahme von Flüchtlingen in Thüringen
Minister sieht demnach »Bundeseinheitlichkeit« gefährdet
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https://www.neues-deutschland.…lingen-in-thueringen.html
Seehofer blockiert auch Aufnahme von Flüchtlingen in Thüringen
Minister sieht demnach »Bundeseinheitlichkeit« gefährdet
Punks vs Billionaires: Wie sich die Berliner Kneipe Syndikat gegen einen Immobilienriesen wehrt
In Berlin fechten die Betreiber und Unterstützer einer legendären alternativen Bar einen ungleichen Kampf mit drei britischen Milliardären aus. Wir haben sie begleitet.
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5 Jahre ist es her - die Sache mit dem Wehrmachtspanzer bei Kiel
(der Mann ist mittlerweile 83 Jahre alt) / Der Prozess gegen ihn soll im Herbst starten.
https://www.sueddeutsche.de/pa…-20090101-200806-99-61093
Kiel (dpa/lno) - Der Besitzer eines Wehrmachtpanzers aus dem Kieler Vorort Heikendorf muss sich frühestens im Herbst vor dem Kieler Landgericht verantworten. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest, sagte ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Die Kieler Staatsanwaltschaft hatte bereits 2017 gegen den mittlerweile 83 Jahre alten Eigentümer des Panzers Anklage wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und verschiedener waffenrechtlicher Verstöße erhoben.
In der Villa des Mannes in Heikendorf (Kreis Plön) war im Juli 2015 unter anderem ein alter Kampfpanzer vom Typ "Panther" aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Zudem besaß der Mann ein 8,8-Zentimeter-Flakgeschütz, einen Torpedo, einen Mörser, Maschinen- und Sturmgewehre, halb- und vollautomatische Pistolen sowie mehr als 1000 Schuss Munition.
Der Bürgermeister: Der Panzer war 1978 schon im Einsatz bei der Schneekatastrophe.
Oh nein, es gab 2015 tatsächlich eine Petition bei Change.org gegen die Beschlagnahmung des Panzers.
Wer hat damals wohl unterschrieben ?
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