Beiträge von leie

Zitat von Wemir

Verzwergung?

Verzwergung! Darum gehts - nicht umsonst laufen hier einige kleine Minderheiten durchs Forum und andere, sehr laute durch den ÖRR und fordern, Deutschland und Europa brauchen ganz dringend wieder einen bigStick. Denn Trump ist ist gross und hat den bigStick, Putin sei zwar klein, hätte aber einen viel zu biggen Stick. Nur C. Masala ist klein und ...

Es ist auch nicht ganz klar, wie man zum dicksten aller Sticks kommt, man sich dafür extra verschulden solle und wenn ja wie, da der ecoDick gemeinhin eher small ist:

Zitat von Politico

Southern Europe rebuffs von der Leyen’s debt-based defense plan

Ggf hat DE noch den grössten ecoStick, verringert aber sein Potenzproblem auf ganz eigene Weise:

Zitat von Berliner Zeitung

Annalena Baerbock als UN-Diplomatin: Will Deutschland sich international weiter schaden?

... was letztlich auf bigStick ohne Inhalt herausliefe. Aber das kümmert Komplexbeladene eher weniger.

So sad, die Mechanismen sind so einfach und trotzdem sind Politologen von links nicht in der Lage, aus der Erkenntnis Handlungsoptionen abzuleiten, die in Machtzuwachs münden. Das schaffen immer bloss die Rechten, wie gerade in den USA. Zum Verrücktwerden.

Zitat von Wemir

Also wäre schon interessant, wenn die Chinesen so eine Vorstellung verfolgen.

Dann haben sie aber unterlassen, glaubhaft zu drohen, dass die Sache umgehend passé ist, sollte das unkontrolliert rauskommen bzw jemand aus EU-Diplomatenkreisen will das nicht. Glaub das eher nicht. Sieht iwie injiziert aus. Aber wer weiss...

Zitat von Utan

Ja, aber das spricht doch nicht dagegen, dass die Chinesen da zumindest mal ausloten wollten, was die Europäer davon halten.

Was das dann für eine Sauerei vonseiten EU wäre, so delikate Dinge an die Welt herausdiffundieren zu lassen. Sind wohl eher Spielchen...

Zitat von Wemir

Gehen wir mal davon aus, dass es stimmt [...]

;). Ja, klingt dezent nach einem dezent verzweifelten "Wir wünschten, es wäre so...": WELT AM SONNTAG unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute EU-Diplomatenkreise. Ui...

China dementiert:

Zitat von Politico

China trashes report it would put peacekeeping troops in Ukraine

Top-Werbung für Signal - den Messenger. Lohnt sich.

Zitat von Wemir

Man merkt die "Baltisierung" der Finnen ist ziemlich weit gekommen, nicht nur Kallas träumt von neuen großen Militärhilfepaketen für die Ukrainer, auch der finnische Präsident kennt nur diese Lösung:

https://www.politico.eu/articl…-helsinki-energy-ukraine/

Gut, NATO-Beitritt und mehr Sanktionen natürlich auch.

Gut, immerhin bemerkte Finnland zwischen den Zeilen bereits im Februar als einer der Ersten, dass unser BalticWarBarbie in Sachen Diplomatie zu nicht viel mehr taugt, als neben fremdschämwürdigem Inhalt denselben auch noch in furchtbar schlechtem Englisch zu verbreiten..:

Europe needs special Ukraine envoy to get meaningful peace role, Finland says after US rebuff

...und man damit nirgendwo hinkomme, wenn man nicht auch versuche, ernsthaft mit den Russen zu reden.

Ganz im Gegensatz zu Sönke Neitzel:

...der in Sachen Sicherheit als Experte nicht viel mehr zu bieten hat, als den letzten Sommer in Frieden zu proklamieren und damit VollpfostenMedia in Overdrive zu versetzen und zwar mit der neuerdings auch von Masala vertretenen Position Projektion, RU könnte einfach per Invasion in ein ... estnisches Grenzdorf den ganzen NATO-Bluff callen. Auf den naheliegenden Gedanken, zivilisiert mitenander zu "Reden" kommt von beiden selbstverständlich keiner, aber das versteht sich nach 3 Jahren Fettnäpfchenwettspringen in Sachen Russenuntergangsprophetei von selbst.

Zuguterletzt macht sich hier Telepolis über die ganze Narretei gekonnt lustig. Zeiten sind das ....

Unter 5 Jahre für irgendeine "Readiness 2030" - keine Ahnung, wo die da hinwollen aber ich denke, man muss sich genau keine Sorgen machen, dass da irgendwas Nennenswertes bei rumkommt - ausser einem Haufen Korruption nebst Inflation. Selbst die "Kita-Offensive" für die deutsche Bundeswehr benötigte unter Verteidigungs-Uschi volle 7 Jahre für... die kläglichen Eröffnung von satten 36 Kita-Plätzen.

Drollig. Es kann hier gar nicht um den von Masala/Breuer/Pistolius herbeiphantasierten Angriff irgendwelcher Russen in 3-4 Jahren gehen. Das ist terminlich hier schlicht nicht darstellbar. Also, der zeitliche Ablauf widerspiegelt keine Angst vor Russen - sonst würden die auch verhandeln - die erbärmlichen Drücker nutzen bloss die Gunst der Stunde .

Zitat von Utan

Du musst jetzt leider ganz stark sein, Wemir , denn...Es läuft nicht gut für Kaja Kallas

EU-Ratsgipfel - 21.03.2025 - Es läuft nicht gut für Kallas:

Zitat von La republica

Die estnische Premierministerin Kaja Kallas hat den Vorschlag des spanischen Premierministers Pedro Sánchez, einen Sondergesandten für die Aushandlung eines Friedensabkommens in der Ukraine zu ernennen, entschieden abgelehnt. Diese Meinungsverschiedenheit hat zu einem heftigen Streit zwischen den beiden Staats- und Regierungschefs geführt, der die Unterschiede in der diplomatischen Strategie der EU deutlich macht.

Während des Gipfels verteidigte Sánchez die Notwendigkeit eines Verhandlungsteams, das die europäischen Bürger in den Gesprächen mit Russland und der Ukraine vertritt. „Wir brauchen ein Verhandlungsteam und einen Vertreter, der für die europäischen Bürger spricht“, sagte er gegenüber den Medien.

Kallas, die sich selbst für die richtige Person hält, um diese Verhandlungen zu führen, nahm jedoch Anstoß an dem Vorschlag von Sánchez, was zu einer privaten Diskussion zwischen den beiden führte. Diplomatischen Quellen zufolge bestand Kallas darauf, dass ihre Rolle als Hohe Vertreterin der EU ausreichend sei und die Schaffung eines neuen Postens nicht sinnvoll sei.

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

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Alternativ via Euractiv.

Zitat von Danton 1.1

Tilo sieht sich anscheinend wirklich im Kampf mit dem Faschismus (Trump+Putin auf der einen Seite, das demokratische Europa auf der anderen Seite). Was für ein Blödsinn.

Jedenfalls nicht das ganz grosse Besteck, vor Panik und verquerer Debatte zu warnen, nachdem man uncleSam im Satz zuvor lauthals mit Faschismus das Maximum unterstellt hat. Wenn wir doch jemanden hätten, der den Quatschbuden des ÖR Nüchternheit und Tiefgang einflösste und mal nachhakt, warum wir hier in EUropa eigentlich so vollständig die Fassung verlieren, nur weil Russen und Amerikaner ihre eigene Politik betreiben, obwohl EUropa bisher unangefochtener Spitzenreiter darin war, sich selbst und anderen zu erklären, wo genau man langlaufen muss.

Zitat von Utan

A propos "Faschismus"...:

Israel ist wirklich ganz weit vorn. Report der Independent International Commission of Inquiry on the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and Israel:

Zitat von United Nations

The Commission’s report finds that the destruction amounts “to two categories of genocidal acts in the Rome Statute and the Genocide Convention, including deliberately inflicting conditions of life calculated to bring about the physical destruction of Palestinians and imposing measures intended to prevent births”.

Head of the Commission, Navi Pillay, said in a statement that the targeting of reproductive healthcare facilities including “direct attacks” on maternity wards and the IVF clinic, “combined with the use of starvation as a method of war, has impacted all aspects of reproduction.”

She added that the violations “have not only caused severe immediate physical and mental harm and suffering to women and girls, but irreversible long-term effects on the mental health and reproductive and fertility prospects of Palestinians as a group.”

Einer deren HR-Lawyers über die Verfasstheit der isrealische Armee.

Zitat von Utan

Für mich ist das kein "Spiel", das mein "Team" gegen ein anderes "Team" spielt, sondern der blutige Ernst einer bürgerlichen, sich für freiheitlich und demokratisch haltenden Gesellschaft, deren demokratische Mehrheiten es eher zulassen, dass sie an ihren eigenen materiellen Widersprüchen zugrunde geht, als den idealistischen Glauben an diese Staatsform aufzugeben, und in der man sich eher ein Ende der Menschheit vorstellen kann, als ein Ende des Kapitalismus.

Man Utan . Mit Dir ist echt kein woke&wehrhafter Staat zu machen. Bosetti&Weissband waren doch klar: Es reicht eben nicht, wenn du Detlef erschiesst, weil der deine Mutter bedroht aber Ivan leben lässt, weil der bloss deinen Staat bedroht. Oder so. Du könntest ja einmal mitspielen. Dieser Pragmatismus ... ist ja wie bei der Mafia hier.

Zitat von Marner

Erst massive Gewaltanwendung (leider ohne UN-Mandat) und eine bis heute anhaltende militärische Präsenz, u.a. auch der Bundeswehr (KFOR, längster Auslandseinsatz der Bundeswehr Vierteljahrhundert und läuft weiter) hat das alte "Pulverfaß" etwas beruhigt.

Wer es defiziler mag: Die Antwort auf Srebrenica war der unter UN genehmigte Einsatz von NATO Luftschlägen unter dem Namen "Operation deliberate Force", der die Serben zum Abzug schwerer Waffen und der Annerkennung von Schutzzonen veranlasste, nachdem UN-Bodentruppen (NL) ein jämmerliches Bild bei der Durchsetzung der Schutzzone Srebrenica abgegeben hatten und es zu diesem Massaker kam.

3 Jahre nach Srebrenica wurde die NATO in Sachen Kosovo dann ganz einfach ohne Ermächtigung durch die UN aktiv und beschloss selbstherrlich ihren eigenen Kriegseinsatz. "Diplomatie" lief schon dazumal nach gewohntem Ost-West-NATO-Supremacy-Muster ab:

Zitat von taz

Neben dieser automatischen Ermächtigungsklausel wies Russland auch das Ansinnen der drei Westmächte zurück, dass ein etwaiges militärisches Vorgehen gegen Jugoslawien operativ nicht von der UNO, sondern der Nato durchgeführt und kommandiert werden sollte. Fazit: Ein "gemeinsames Vorgehen der UNO" haben die drei ständigen Westmächte im Sicherheitsrat niemals ernsthaft mit Russland erörtert. Stattdessen schufen sie mit ihren Nato-Partnern bereits einen Tag nach Verabschiedung der UNO-Resolution 1199 militärische Drohfakten: am 24. September 1998 erließ die Nato die Aktivierungswarnung für ihre Luftstreitkräfte. Das war die erste Maßnahme zur Einleitung des Luftkriegs, der sechs Monate später mit der Bombardierung Belgrads begann. Damit wurde den Russen signalisiert, dass die Nato auch ohne ihre Zustimmung agieren würde.

Schon die mit der Aktivierungswarnung der Nato verbundene Angriffsdrohung war ein Verstoß gegen die UN-Charta.

Bonus:

Zitat von taz

Gerechtfertigt wurde der Luftkrieg von der Nato schließlich damit, dass Jugoslawien bei Verhandlungen mit den Kosovo-Albanern im französischen Rambouillet einen von den USA als Ultimatum präsentierten "Friedensplan" ablehnte. Wie die taz damals aufdeckte, enthielt dieser Plan einen geheimen Zusatz, der die Stationierung von Nato-Streitkräften in ganz Serbien vorsah.

Merksatz zum Thema Demokratieverständnis DEs ...

Zitat von Telepolis

In der ZDF-Sendung "Markus Lanz" fand der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter unlängst deutliche Worte: "Ich kann jeden verstehen, der sagt: Das war Wählertäuschung, was wir da gemacht haben."

auch, weil...

Zitat von Telepolis

Wir haben heute einen abgewählten Bundestag erlebt, der über den Finanzrahmen einer künftigen Regierung entschieden hat, mit einer Mehrheit, die offiziell nicht mehr den Wählerwillen repräsentiert, für eine Regierung, die noch nicht gebildet ist, und einen Kanzler Friedrich Merz, der noch nicht gewählt ist.

... und zwar für den Fall, dass wir uns in Zukunft mal wieder gegen irgendwen robust abgrenzen wollen müssen, der die Einhaltung unserer Werte noch nicht vollkommen verinnerlicht hat. Oder so.

Zitat von septembersonne

Mach, was wirklich zählt.

Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung werden...

Zitat von Tagesschau

Vor der für Anfang Juni vorgesehenen Wahl will Baerbock im Mai ihr Arbeitsprogramm in New York vorstellen. Dieses war bereits von der ursprünglich als Kandidatin vorgesehenen deutschen Top-Diplomatin Helga Schmid auf den Weg gebracht worden. Schmid war im September 2024 von Deutschland als Kandidatin nominiert worden. Nun soll die Position politisch besetzt werden.

Zitat von Berliner Zeitung

„Die Art und Weise, wie Baerbock nun eine langjährig verdiente Diplomatin wie Helga Schmidt verdrängen soll, macht fassungslos. Genau diese Selbstbedienungsmentalität wurde am 23.02 abgewählt.“

Zitat von Hohli

Kudos an Bosetti und Weißband - die laufen dem Wiegold mühelos in Sachen Sympathie den Rang ab.

Sendung wurde von 3sat mit der Suche nach "Lösungsansätzen" beworben und endet dementsprechend zeitgeistkonform im aggressiven Kreuzfeuer der Trivialargumentation von Sarah Beretta und Irina Kalashnikova. Gibt doch nichts, was wir nicht besser könnten als diese elenden Russen.

Nur Ole schiesst immer noch nicht...

Von mir gibts dafür den Tapferkeitsorden am goldenen SelbstbeherrschungsBande ... schliesslich haben alle überlebt.

Lesetipp für all die, die in der gegenwärtigen geopolitischen Situation rund um UA die nüchterne Formulierung des Sachstandes und klar strukturierte Leitlinien zu schätzen wissen - wie so oft von SWPs Wolfgang Richter.

Anriss:

Zitat von W. Richter via Telepolis

[...]

Daraus lassen sich klare Schlussfolgerungen für Sicherheitsgarantien ableiten. (1) Sie müssen die Perzeptionen beider Seiten berücksichtigen. (2) Sie können nicht über die NATO oder die EU laufen. Dies dürfte der eigentliche Knackpunkt für Friedensverhandlungen werden. (3) Moskau versteht Territorialfragen auch als Sicherheitsmaßnahmen.

Die militärische Realität spricht dafür, dass Kiew die Kontrolle bestimmter Gebiete durch Moskau de facto hinnimmt; dies bedeutet den Verzicht auf Gewaltanwendung. Von Kiew wird man aber keine völkerrechtliche Anerkennung erwarten können.

[...]

Für Moskau geht es nicht um die Frage, wie viel Ukraine in der Nato ist, sondern darum, wie viel Nato sich schon in der Ukraine befindet.

[...]

Wer heute in Europa fordert, Kiew schnellstmöglich Artikel 5-Garantien des Nato-Bündnisses zu geben, notfalls nur für die Gebiete, die unter ukrainischer Regierungskontrolle sind, der hat nicht verstanden, um was es hier eigentlich geht. Aber von dieser Haltung hat sich amerikanische Position unter Trump verabschiedet.

[...]

Es geht jedoch nicht nur um Regelungen für die und in der Ukraine. Es geht generell um die künftige Gestaltung der europäischen Sicherheitsordnung.

[...]

Und das zeigt schon, wie weit eine wirkliche Friedenslösung entfernt ist. Sie geht eben weit über Territorialfragen in der Ukraine selbst hinaus.

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Deine Karriere beim Spiegel ist dir mit soviel Tiefgang natürlich endgültig verbaut aber lieben Dank. Krasse Leistung.

Zitat von Wemir

Bevor ich das lese.

Brauchst du nicht. Der SpiegelBot hat den Bogen noch nicht ganz raus.

Artikel wirft mit den Worten" Forscher, Wissenschaftler" um sich, zitiert dann aber nur eine selbstgebastelte Studie 2er Journalisten im ... NewsGuard ... m(. Das wiederum ist einer der übleren FaktCheckerNetZensoren der Güteklassen "UvdL gefällt das". Newsguards AdvisoryBoard

ist der Alptraum der Zensurfreiheit, alles lang bekannt.

Manipulation proEdition gibts hier.