Beiträge von Pille

  • Interview-Vorschläge

    Petra Vandrey, Bündnis 90 | Die Grünen:


    Ich würde gern mehr von ihr hören, auch zu welchen Ergebnissen Ihrer Einschätzung nach die Expertenkommision gelangen kann.


  • Interessante Sendungen und Links

    Gegner der Umsetzung des Volksentscheids haben scheinbar zu einem großen Teil nicht auf die Frage geantwortet:

    Zitat

    Werden sie sich als Abgeordnete*r dafür einsetzen, dass ein Gesetz zur Vergesellschaftung großer profitorientierter Immobilienkonzerne geschrieben wird, wenn die Kommission eine Umsetzungsperspektive aufzeigt?

    Zitat von Patricia Hollan-Moritz

    Firmen wie die „Deutsche Wohnen" und andere können Unterfirmen gründen, ihren Bestand an Wohnungen aufteilen, wodurch nicht mal klar wird, ob überhaupt jemand enteignet wird.

    ..

    Bei so vielen Fragen und Möglichkeiten halte ich es für gut, dass sich eine Expertenkommission mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Diese hält in ihren Zwischenbericht die Enteignung großer Immobilienkonzerne für möglich. Doch auch wenn dieses Gremium Berlin die Landeskompetenz als auch die Finanzierbarkeit eines solchen Schrittes zutraut, halte ich eine Enteignung mit den genannten Folgen unter den aktuellen Bedingungen für leichtfertig: gerade jetzt, da der Senat Entlastungspakete für die Bevölkerung auf den Weg bringt und auf noch unbestimmte Zeit finanzieren muss.


    Zitat von Tanja Prinz
    Ich hatte den Volksentscheid abgelehnt und würde mich als Abgeordnete nicht für das Verabschieden eines Vergesellschaftungsgesetzes einsetzen. Ich würde mich für andere Maßnahmen einsetzen, die ich für geeigneter halte, und 2021 schon dargelegt hatte, darunter gemeinwohlorientiertes Bauen mit hoher Quote an Sozialwohnungen, Fördern des Wohnungstausches, Fördern von Wohngemeinschaften von Alt und Jung uvm.

    Orkan trennt sich hoffentlich von dem Verfasser der Antwort.


    Zitat von Orkan Özdemir
    Über die Art und Weise Ihrer Fragestellungen und den fordernden Ton sind wir allerdings etwas verwundert.
    ..
    Wir bedauern, dass Sie an einer solchen inhaltlichen Stellungnahme von Herrn Özdemir kein Interesse haben.

    Ich habe keine Ahnung, was an der Fragestellung einen fordernden Ton ausdrückt. Wenn man mit nein antwortet , kann und sollte man es als Volksvertreter auch begründen.



    Edit (is irgendwie durchgerutscht):

    Zitat von Petra Vandrey
    Diese Frage ist für mich derzeit unmöglich mit Ja oder Nein zu beantworten. Ich bin auch nicht damit einverstanden, mich jetzt auf ein Ja oder Nein festlegen zu lassen. Das wäre nicht korrekt, da es meine Auffassung nicht wiedergeben würde. Ich persönlich als Juristin und Rechtspolitikerin bin bislang nicht der Auffassung, dass eine Enteignung oder Vergesellschaftung der richtige Weg ist, um den Mietenmarkt zu steuern. Insbesondere ein rein quantitatives Kriterium („vergesellschaften ab einer bestimmten Anzahl von Wohnungen“) halte ich für verfassungsrechtlich nicht zulässig.

    Wenn allerdings die Expert*innenkommission einen verfassungsrechtlich unbedenklichen Weg aufzeigt, der mich politisch und in rechtlicher Hinsicht überzeugt, werde ich mich als Parlamentarierin selbstverständlich für die Umsetzung einsetzen. Denn natürlich nehme ich den Volksentscheid ernst. Dies ist meine Aufgabe als Parlamentarierin. Man kann nicht einerseits Bürger*innenbeteiligung wollen und dann die Ergebnisse ignorieren.


    ..


    Nachvollziehbare und gute Antwort für eine Ablehnung, finde ich.

  • Life is Music (Thema geklaut von LyS)

    weiß nicht, hat was.


  • #620 - Klaus Lederer (DIE LINKE Berlin)

    Schon vor der Corona-Zeit hast du dich von der "Querfront" distanziert. Du hast damals deine Position benutzt um eine Preisverleihung im Kino Babylon zu verhindern.


    Zitat von tagesspiegel

    Seinen Staatssekretär ließ er im staatlich geförderten Kino anrufen, das daraufhin den Raum kündigte.

    Zitat von nd

    Das Kino Babylon hatte laut Urteilsspruch als Begründung für die kurzfristige Kündigung angegeben, aufgrund des Drucks aus dem Berliner Senat gehandelt zu haben und gab außerdem Sicherheitsbedenken als Grund für die Absage an.

    Zitat von taz

    Aus der Senatsverwaltung hieß es dagegen, dass es noch am Montag zu einem Telefonat zwischen Kultur-Staatssekretär Torsten Wöhlert und Grossmann gekommen sei. Dabei sei dem Kino-Betreiber die „deutliche Irritation“ über die Veranstaltung mitgeteilt worden. Am Dienstagvormittag dann sagte Grossmann den Veranstaltern per Mail ab.

    Kannst du noch sagen was Inhalt des Telefonats war? Inwiefern wurde Druck auf das Kino Babylon ausgeübt, bzw. den damaligen und heutigen Geschäftsführer Timothy Grossmann?


    Aus heutiger Sicht, mit Blick auf die Radikalisierung der "Querfront" bereust du deinen damaligen Facebook-Post, bzw die Wortwahl?


    Zitat von k.l fb

    Ich bin entsetzt, dass ein Kulturort in Berlin diesem Jahrmarkt der Verschwörungsgläubigen und Aluhüte eine Bühne bietet. Vom Geschäftsführer des Kinos Babylon würde ich mir angesichts dessen die Courage wünschen, zu sagen: Als Plattform für diesen Wahnsinn stehen wir nicht zur Verfügung.


    P.S. Ich fand den Post damals (wie heute) ziemlich scheisse. Mein Interesse für Politik entstand durch die eigene Unzufriedenheit, die mich ca. 2015 zuerst zu Jebsen führte. Es hat lange gedauert bis in meinem Hirn ein eigenes Bild entstanden ist. Seine Hörer, Follower als Verschwörungsgläubige und Aluhüte zu bezeichnen ist ein Framing das Menschen brandmarkt, die vielleicht einfach nur eine Erklärung für die eigene Unzufriedenheit suchen. Vielleicht bin ich naiv, aber um jemanden in eine Schublade zu drücken braucht es mehr als die Sympathie für eine fragwürdige Person des öfflichten Lebens.

  • Energiekrise 2022/2023

    https://www.ingenieur.de/techn…elligenten-stromzaehlern/

    Frankreich hat schon vor Jahren damit angefangen die privaten Stromzähler gegen SmartMeter (Linkys) auszutauschen mit dem Ziel,dass Stromnetz zu stabilisieren. Ich könnt mir vorstellen, dass es bei den jetzigen Erfolgsmeldungen auch bald bei uns bald ähnliche Pläne bekanntgegeben werden.

  • Life is Music (Thema geklaut von LyS)

  • Größte Ampel aller Zeiten: GröAaZ

    Zitat von Utan

    Fuck, ähnliche Gedanken quälen mich schon so ca ein ¼ Jahrhundert