Massive Proteste im vergangenen Monat zwangen die bolivianische
Putschregierung dazu, am 18. Oktober endgültig Wahlen stattfinden zu
lassen.
Doch die Massenmobilisierungen und Blockaden, die fast alle neun
Regionen des Landes lahmlegten, waren nur Symptome einer viel tieferen
Krise – dem Kollaps der bolivianischen Volkswirtschaft, die bis vor
kurzem noch die am schnellsten wachsende in Lateinamerika war. ...
Unter Áñez’»Interimsregierung« fiel Bolivien wieder in die neoliberale
Wildnis der Zeit vor Evo Morales zurück. Die Arbeitslosigkeit stieg im
Juli auf 11,8 Prozent (im Jahr 2019 lag sie bei gerade einmal 3,9
Prozent ), es wird ein Anstieg der Armut um 7 Prozent und der extremen
Armut um 4,5 Prozent prognostiziert, ...
Am schockierendsten war die sogenannte »Beatmungsgeräteaffäre« (»Caso
Respiradores«). Die Áñez-Regierung erwarb solche Apparate zu überhöhten
Preisen in Spanien, China und anderen Ländern. Dabei flossen in großem
Umfang Schmiergelder an Regierungsmitglieder. ...
Nicht nur wurden die öffentlichen Investitionen praktisch komplett
heruntergefahren und die Staatsunternehmen gelähmt. Das Staatseinkommen
wurde auch vollkommen erodiert, indem die Putschregierung bestimmten
Firmen eine Sonderbehandlung gestattete ...
Es ist ans Licht gekommen, dass die amtierende brasilianische Regierung
einer der Hauptakteure beim Coup d’Etat war. Dies wurde nicht von der
MAS-IPSP, sondern vom Conade [Nationalkomitee zur Verteidigung der
Demokratie, einer Morales-kritischen Organisation] und seinem
Repräsentanten Waldo Albarracín, dem Rektor der Universität von San
Andrés, aufgedeckt. Er hat herausgefunden, dass der brasilianische
Botschafter bei einem Treffen aller am Sturz der MAS-IPSP-Regierung
Beteiligten dabei war, bei dem Áñez zur Präsidentin gekürt wurde. Die
Gründe liegen auf der Hand: Sie wollten einen Rabatt von siebzig
Millionen Dollar pro Jahr auf die Gaslieferungen nach Brasilien. ...
Die Sache mit dem Lithium ist klar. Wir sind die einzige politische
Partei, die garantiert, dass die Bodenschätze – inklusive Lithium –
nicht privatisiert werden und so in die Hände von internationalen
Konzernen geraten. Das wirtschaftliche Ziel des Putsches war
offensichtlich die Kontrolle über das Lithium. Herr Doria Medina hat
selbst gesagt, dass es gut für Tesla wäre, die bolivianischen
Lithiumvorkommen zu erschließen
Leider
finden in Bolivien aktuell schwere Menschenrechtsverletzungen statt,
besonders das Recht auf freie Meinungsäußerung ist eingeschränkt.
Journalistinnen und Journalisten, die Korruption aufdecken, werden
bedroht, verfolgt und von Mitgliedern der De-facto-Regierung
eingeschüchtert.
Die
sozialen Medien werden durch sogenanntes »Cyber Patrolling« streng
überwacht. Wir leben in einer modernen Diktatur, die nicht nur die
Anhängerschaft der MAS-IPSP verfolgt, sondern auch Journalistinnen und
Journalisten.
Ebenso sind soziale Organisationen und ihre Führungsfiguren ...
