Beiträge von Rascasse

Zitat von Deutschlandfunk

Große Koalition verständigt sich auf Lobbyregister

Die Große Koalition hat sich auf die Einführung eines Lobbyregisters verständigt. Damit soll mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Entstehung politischer Vorhaben entstehen. Wie mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Koalitionskreise berichten, müssen sich professionelle Interessenvertreter künftig vor Kontaktaufnahme in ein Register eintragen, das beim Bundestag geführt wird und öffentlich einsehbar sein soll.

Dort sollen sie Angaben zu ihrem Arbeits- oder Auftragsgeber, zur Anzahl der Beschäftigten und finanziellen Aufwendungen machen. Verstöße sollen den Berichten zufolge mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden können. Der Gesetzesentwurf soll nun zeitnah im Bundestag verabschiedet werden.

Wie die Deutsche Presse-Agentur schreibt, sollten in Ministerien Treffen bis hinunter zur Funktion eines Unterabteilungsleiters einen Eintrag in das Register nötig machen. Die dpa bezieht sich dabei auf Aussagen des Abgeordneten Bartke, der die Einigung für die SPD-Fraktion als Berichterstatter zum Thema mit ausgehandelt hat. SPD und Union hatten zuvor lange über die Einzelheiten des Entwurfs gerungen. Strittig war insbesondere die Forderung der SPD nach einer Einbeziehung von Lobbyarbeit nicht nur gegenüber dem Parlament, sondern auch gegenüber der Bundesregierung.

Über die Einführung eines Lobbyregisters wird schon lange diskutiert. Im Sommer 2020 trug die öffentliche Empörung über den Fall Amthor dazu bei, dass die Union dem Vorhaben nach langem Zögern im Grundsatz zustimmte. Die Rufe nach einem Register für Interessenvertreter waren zuletzt nach Ermittlungen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Nüßlein wieder lauter geworden. Gegen ihn wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt. Nach Angaben von Nüßleins Anwalt hält sein Mandant die Vorwürfe jedoch für nicht begründet.

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Es soll ein Lobbyregister kommen? Whut? Und das beschlossen von der Union?

Sie wollten ja die transparenteste Bundesregierung aller Zeiten sein, so Seibert. Aber ich verstehe noch nicht wer dann das Bußgeld blecht, wenns zu Verstößen kommt. Von der sPD kann man nicht mal mehr enttäuscht werden. Der Union vertraue ich aber nicht, wenn die Sachen beschließen wonach der Plebs dürstet. Irgendwo bauen die sich doch immer Hintertürchen ein...

Zitat von Danton

Klassiker: Ein Album dass man mit auf eine einsame Insel nehmen dürfte.

Bei mir wäre es "The Infamous". Jeder Song ein Meisterstück. Ich kann aber auch echt jeden gut verstehen, der mit dem Genre überhaupt nix anfangen kann!

Zitat von Utan

"Powerpoint-Karaoke" und "Aufsichts-Tennis".

Wirecard in a Nutshell.

Aber hat jetzt irgendwer verstanden was das Geschäftsmodell von Wirecard ist? Wenn ich Fabio richtig verstanden habe, dann war Wirecard a) ein Bezahldienst in Hochrisikomärkten bzw. Märkten mit mangelnder technischer Infrastruktur für Finanzgeschäfte und b) ein Finanzdienstler für irgendwas. So richtig versteht glaube ich niemand was Wirecard machen wollte. Es ging in erster Linie nur darum, dass die im Interview benannten Personen wie Markus Braun, Jan Marsalek und Co. ein Schneeballsystem aufgebaut und mit diesem Betrug ihre Taschen voll gemacht haben. Fertig.

Auch im Sinne eines "Linkspopulismus" könnte man es auch so framen und die Union bei ihren eigenen Werten packen, dass sie jegliche wirtschaftspolitische Kompetenz missen lassen, welche sie sich selber auf die Fahnen schreibt, wenn sie auf so eine kriminelle Firma reinfallen. Außerdem sind alle konservativen Parolen des "freien Marktes" und des "Leistungsprinzip" völlig hanebüchen, wenn Politiker für Wirecard lobbyieren müssen um dem Unternehmen noch mehr Wachstum bzw. Marktzugänge zu eröffnen. Streng genommen hätte es Wirecard ja dann aus eigener Leistung schaffen müssen und nicht noch von Ministern und Bürgermeistern a.D. und sogar der Kanzlerin gepampert werden dürfen, damit Onkel Xi mal was Gutes für Wirecard tut.

Eine Frage nur schade, musste lange überlegen.Aber gut, dann würde ich ihn gerne Folgendes fragen:

• Welche politischen Schlüsse ziehst du aus dem Wirecard-Skandal? Was sind die Gesetzeslücken die geschlossen bzw. Gesetze die neu beschlossen werden müssten, um einen erneuten Betrug zu verhindern?

Hat der Peter jetzt ernsthaft Pandemie mit Mauerfall/Wiedervereinigung verglichen?^^

Zitat Altmaier "(...) Hätte es [die Pläne] gegeben - sie wären ja nicht geheimgeblieben - hätte das zu erheblichen politischen Verwicklungen geführt"

Das erinnert mich an das Bonmot des freiheitlich-demokratischen Politphilosophen C. Lindner. Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.

In der Pandemie besser gar nicht auf wissenschaftliche Prognosen reagieren, als mit falschen Maßnahmen zu reagieren. Meine Damen und Herren, der Bundesregierung liegt ihre Gesundheit sehr am Herzen. Hier gibt es nichts zu sehen, bitte gehen sie weiter!

Zitat von Hohli

Jetzt wurde letztens noch ein Puddingteilchen von nem Kollegen “Puddingbrille“ genannt. Ich find ja, das wäre ein exzellenter Mobbingname für ein dickes Grundschulkind, aber Backware?!

Wir hatten damals einen der wurde "Brötchenfresse" genannt, weil er statt belegten Broten immer nur ein trockenes Brötchen ohne alles aß. Schule und Mobbing, ein hartes Pflaster!

Cool, danke für die Info. Das ist völlig an mir vorbeigegangen. Darauf erstmal nen Pils! Prost!

Zitat von Hohli

(Funfact: In meiner Gegend ist das Gebäckware, viele werden's kennen)

Wtf? Sind Berliner echt nur so ein nordrhein-westfälisches Ding oder wie? Ich dachte die gäbs überall in UnserLand Aber meistens kauf ich mir mal einen, wenn man sich nach Köln verirrt und bei der Touri-Bäckerei Merzenich von dieser Riesentheke voll mit Berlinern zum Kauf verleitet wird. Gibts diese Theke eigentlich noch?

Leute, wer es noch nicht mitbekommen hat. Schmeißt eure VPNs an und neue Doku, Miniserie wie auch immer man das nennen mag, von Adam Curtis gucken!!!

Adam Curtis - Can't Get You Out of My Head im BBC iPlayer

Zitat von LDR

Hör mir bloß auf, hier ist grad Schneesturm und ich war grad im Garten und hab ernsthaft schon 'nen umgekippten Baum hier quer liegen, den kann ich jetzt morgen erstmal zersägen.

Beim letzten mal als wir hier in NRW bzw im Münsterland so einen Schneesturm wie jetzt hatten war erstmal 2-3 Tage lang der Strom weg weil die veralteten billigstahl Strommasten von RWE reihenweise gebrochen sind.

Gibbet auch ne Doku vom WDR drüber. Der Stromausfall von Ochtrup. Da wird das mit dem gammeligen Thomasstahl nochmal erklärt. Infrastruktur-Apokalypse und so. Ich weiß damals hat es in meinem Kaff noch nicht mal geschneit, während überall anderswo Schneechaos war^^

Dazu passend:

Ich hab mir heute gedacht: Ja klar ist das ungemütlich draußen, aber Länder wie Russland, Kanada, USA, Skandinavien und weitere kommen wunderbar mit so nem Wetter klar. Aber wollen wir erstmal abwarten wies so wird.

Zitat von Schilliplus

Wenn sie mit Iran reden, dann sollten sie auch mit Syrien/Irak reden und am besten an einem runden Tisch mit den unzähligen Scheichs. Zack, Nah-Ost-Frieden : )

Ja gut, das was Jörg Biden so will und was der Jörg dann hinten raus macht sind zwei paar Schuhe. Bei großen (außenpolitischen) Reden von US-Präsidenten erwarte ich immer das genaue Gegenteil. Obama wollte doch bestimmt auch keine Zivilisten töten über seine Ramstein-Leitung...

Marner Von Metallica kannste eigentlich alle Alben bis St. Anger reinpacken. Da gibts natürlich Bessere und Schlechtere aber alle sind sehr sehr gut!

Ne der Chat geht schon. Es wird immer die zwei Deppen geben die rumtrollen sind. Egal wo. Ich muss sagen, dass der Slow Mode viel verbessert hat in Sachen Übersicht und Lesbarkeit und das Rumgejaule echt eindämmt. Als große Diskursplattform bietet sich der Chat eh nicht an, sondern eher für kurze Interventionen oder um Fragen abzulassen.

Und es ist schön bekannte Namen zu sehen AnjaU

Ein kleine Polit-LoFi-Collection:

Zitat von Schilliplus

“(...) They and companies and institutions associated with them are also restricted from doing business with China,” the ministry said in a statement.

Heißt das jetzt, dass auch Jared Kushner und sein Biz in China auf einmal komplett verpufft? Es ist zugegeben schon lustig, wie die fiesen Russen, Chinesen, Venezolaner, Iraner und Co. die USA an ihren Doppelstandards packen und rumtrollen^^

Zitat von JonnyBadFox

Kennt jemand gute Hörspielreihen? Irgendwas düsteres 😅

TKKG ist gruseliger als man vermutet. Wenn ich mir die heute so anhöre, denke ich mir, wie man Kindern das zum Einschlafen mitgeben kann...

Und in identitätspolitischer Sicht auch echt nicht tragbar heute. Die Penner sind eben Penner, die doofen Ausländer sind immer die Täter und Rauschgift das Dreckszeug.

Hör ich trotzdem gerne. Nostalgie-Faktor

Neues aus dem Paralleluniversum der Super-Duper-Reichen

Zitat von T-Online

Es gibt einen neuen reichsten Menschen der Welt: Elon Musk. Laut einer aktuellen Rangliste hat der E-Auto-Pionier den Amazon-Chef Bezos abgelöst.

Die atemberaubende Kursrally des US-Elektroautobauers Tesla an der Börse hat Firmenchef Elon Musk laut dem Milliardärs-Ranking "Bloomberg Billionaires Index" zum reichsten Menschen der Welt aufsteigen lassen. Das Vermögen des 49-jährigen Starunternehmers ist demnach am Donnerstag dank weiterer Kursgewinne der Tesla-Aktie zeitweise auf 188,5 Milliarden US-Dollar (153,7 Milliarden Euro) gestiegen. Damit lag es zuletzt etwa 1,5 Milliarden über dem des Amazon-Gründers und bisherigen Spitzenreiters Jeff Bezos.

Sowohl Musk als auch Bezos, der seit Oktober 2017 die Top-Position in Bloombergs Superreichen-Charts hielt, profitieren als Großaktionäre ihrer Unternehmen sehr stark von deren guter Entwicklung an der Börse.

Teslas Aktie ist in den vergangenen zwölf Monaten um mehr als 700 Prozent gestiegen. Trotz noch recht geringer Produktion und nur bescheidener Gewinne ist das Unternehmen schon länger der mit Abstand am höchsten gehandelte Autobauer der Welt. Im November erst hatte Musk den drittplatzierten Bill Gates im Bloomberg-Ranking überholt.

Bei den Angaben in Milliardärs-Charts wie dem "Bloomberg Billionaires Index" oder den "Forbes"-Listen handelt es sich allerdings lediglich um Schätzwerte, die auf öffentlich zugänglichen Informationen zu Vermögenswerten wie Aktien, Immobilien, Kunstobjekten und anderen Luxusgütern basieren.

Teilweise sind die Schätzungen umstritten. In der "Forbes Billionaires List" rangierte Musk mit einem Vermögen von 173,2 Milliarden Dollar zuletzt noch an zweiter Stelle – deutlich hinter Bezos, der es dort auf 185,9 Milliarden brachte.

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Hart verdientes Geld! Diese armen Reichen müssen aber auch wirklich viel arbeiten! Und erstmal die Arbeitsplätze in Grünheide und so...

Andreas Kemper kritisiert ja des Öfteren den Journalismus und dessen Ignoranz gegenüber den Netzwerken hinter der AfD bzw. dass einige Medienhäuser sogar Werbung z.B. von Degussa schalten. Genauso kritisch sieht er, dass die Wirtschaftswoche ein Interview mit dem im J&N-Gespräch erwähnten Hans Hermann Hoppe führt. Ich finds aber dennoch lesenswert und erschreckend welche absurden Argumente Hoppe ins Feld führt. Und natürlich wurde nix zu seinen AfD-Verbindungen im Interview gesagt. Aber lest selbst:

https://www.wiwo.de/politik/ko…teignung/9282336-all.html

Zitat von JckProtoRogge1.1

Ähm Vorhersage : wir werden am Ende des Jahres keine Regierung haben.

Deshalb Merkel auch mit der vorsichtigen "Drohung" es werde ihre voraussichtlich letzte Neujahrsansprache als Kanzlerin sein wenns ein Heckmeck mit Schwarz-Grün geben wird. Wie 2017 damals bis ins Folgejahr rein.

Endlich Feierabend! In diesem Sinne schließe ich mich solidarisch euren Grüßen an und wünsche euch allen in unserer trauten Forums-Kneipe und Team J&N ein ruhiges und schönes Weihnachten!