Zitat von nilam

Sich die Videos zur Information (also zur Information, was die chinesische Regierung im Moment durchsetzen will, nicht was wirklich passiert) anzugucken ist ja durchaus sinnvoll.

Moin erstmal und willkommen,

im Prinzip hast du dir die Frage schon selber beantwortet und @JonnyBadFox hat ja mit dem Begriff "Oppositional research" eigentlich alles gesagt. Es geht darum, was man damit anstellt. Die Gründe können vielfältig sein. Nutzt man es, um sich über die "Gegenseite" oder gar über Fake News zu informieren? Oder retweeted man im Sinne einer Zustimmung deren Kram auch noch? Das ist ein qualitativer Unterschied! Wenn man die Maxime zu Grunde legt, dass man keinen dieser Medienhäuser, Nachrichtenagenturen, Publikationen folgen soll, wie soll man sich dann überhaupt noch mit Fake News oder Staatspropaganda auseinandersetzen?

Im Zuge dessen finde ich es dann recht problematisch, wenn man anfängt Rechtfertigung einzufordern, warum man denen folgt. Es gibt wie ich oben geschrieben habe qualitative Unterschiede.

Genau wie Jonny habe auch ich in meinem Feed verschiedene Accounts, unter anderem auch von New China bzw. Xinhua. Hängt einfach damit zusammen, dass ich mehrere Jahre in China gelebt habe. Sie ist für mich eine Quelle, da ich jetzt wieder in Deutschland lebe. Ich fühle mich recht sicher beim Umgang mit ihr und kann denke ich einschätzen, wo Informatioen und Propaganda anfangen und aufhören.

Zitat von fruchtoase

Der Stefan Schulz des Handballs hat sich eine schwere Verletzung zugezogen!

Das ist echt Banane! Gute Besserung!

@Bruto

Ich bin bei folgender Stelle stehengeblieben:

Zitat

Einzelne Palästinenser hatten davor bereits orthodoxe Juden in Jerusalem angegriffen, als eine Gruppe rechtsextremer Israelis durch Ostjerusalem marschierte und »Tod den Arabern« skandierte.

Ja was erwartet man sich denn bitte, wenn Rechtsextreme durch Ostjerusalem marschieren? Also das soll nicht als Rechtfertigung gelten, dass die Israel nun unter Raketenbeschuss der Hamas steht. Es ist unsäglich, dass auf beiden Seiten Menschen sterben. Aber das ist doch fucking unfassbar. solche Demonstrationen in einer Demokratie zuzulassen...

Wie der Titel sagt geht es um Serap Güler und ihre Verbindungen zu Aserbaidschan und der CDU-Aserbaidschan-Connection.

Zitat von Haypress

CDU-Staatssekretärin Güler und die Aserbaidschan-Connection

Eine der aufstrebenden Politikerinnen in der CDU ist zweifelsohne Serap Güler. Viele in der CDU munkeln, dass eine gehörige Portion Vitamin B hierbei eine Rolle spielt und Armin Laschet ein starker Förderer der heutigen Staatssekretärin Güler ist.

Angefangen als Referentin unter dem Integrationsminister Laschet, zog Güler als Newcomerin in den Landtag nach Düsseldorf ein. Die CDU-Parteizentrale in Düsseldorf hat 2012 bei der Platzierung der aus Marl stammenden Serap Güler für die Landtagskandidatur in Köln erheblich mitgemischt, sagt man sich in der CDU. In der CDU Köln war Güler, als sie für den Landtag erstmals kandidierte, völlig unbekannt.

Innerhalb der Union hat Güler danach weitere einflussreiche Positionen einnehmen können: stellvertretende Parteivorsitzende der Kölner CDU und Mitglied im CDU-Bundesvorstand.

Dass der Wiedereinzug 2017 in den Landtag nicht geglückt ist, hat ihrer politischen Karriere allerdings keinen Abbruch getan. Sie fungierte seither als Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration unter der Landesregierung des Ministerpräsidenten Laschet. Und stets ist aus Unionskreisen zu hören, dass die „schützende Hand“ des aktuellen Kanzlerkandidaten und CDU-Bundesvorsitzenden Laschet seine Wirkung bei der Karriere von Güler gezeigt habe.

Doch das ist innerhalb der Parteienlandschaft kein Einzelfall der CDU.

Im Zuge der Enthüllungen zur Aserbaidschan-Connection sind aufgrund der Recherchearbeit der Medien Seilschaften und Einflussnahme auf Bundestagsabgeordnete durch Aserbaidschan aufgedeckt worden. Bei diesen Enthüllungen fällt immer wieder der Name des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums (DAF). Im Vorstand und Kuratorium dieses Lobbyvereins – das sich die Vertiefung der deutsch-aserbaidschanischen Beziehung und „Kontaktvermittlung von Experten zum Thema Aserbaidschan“ zum Ziel gesetzt hat – sind illustre Personen tätig. Von aktiven und ehemaligen Bundestagsabgeordneten, über den ehemaligen Regierungssprecher und Honorarkonsul Aserbaidschans Otto Hauser – der aktuell wegen dubioser Geldgeschäfte mit Aserbaidschan in den Fokus geraten ist und den Autokraten Ilham Aliyev einen „großen Führer“ nannte – bis hin zu Bahattin Kaya.

Der Reisebüroinhaber Bahattin Kaya war ab 2008 stellvertretender Bundesvorsitzender der türkischen Gemeinde in Deutschland, leugnete in dieser Funktion den Genozid am armenischen Volk mehrfach und pflegt gute Kontakte zu anderen bekannten Genozidleugnern. Als DAF-Vorstand nimmt Kaya auch an den zahlreichen aserbaidschanischen Lobby-Veranstaltungen teil, bei denen ebenfalls bekannte Akteure der Aserbaidschan-Connection anwesend waren: etwa der wegen der Aserbaidschan-Affäre aus dem Amt geschiedene CDU-Politiker Mark Hauptmann, die plötzlich verstorbene umstrittene CDU-Politikerin Karin Strenz – die Ilham Aliyev nahe stand und wegen Korruption im Europarat Hausverbot hatte – oder der aserbaidschanische Regime-Blogger Asif Masimov, über den VICE in ihrem Artikel „Aliyevs geheime Praktikanten-Armee im Bundestag“ berichtete.

Familiäre Kontakte in die Aserbaidschan-Connection

Bahattin Kaya ist für die CDU-Staatssekretärin Serap Güler kein Unbekannter. Kaya, das Vorstandsmitglied des DAF-Lobbyvereins, ist der Schwager von Serap Güler. Im September 2018 waren sie gemeinsam beim „Staatsbankett zu Ehren des Präsidenten der Republik Türkei“ in Berlin, wie ein Foto der SPD-Abgeordneten Aydan Özoğuz zeigt.

Auch Güler selbst war am 4. Februar 2017 bei einer Aliyev-treuen aserbaidschanischen Organisation, dem „World Azerbaijanis Assembly“, zu Gast. Bei dieser Veranstaltung, die Serap Güler auf ihrer eigenen Facebook-Seite teilte, sieht man ebenfalls Rashad Guliyev, auf dessen Einladung Güler und der damalige Bürgermeister Kölns an der Veranstaltung teilnahmen.

Zwar hatte sich Güler in den Medien immer wieder kritisch zu Erdogan geäußert, bei der Auswahl ihrer Gastgeber scheint sie jedoch weniger kritisch geprüft zu haben, wenn der Vorsitzende Guliyev während der Veranstaltung mit folgenden Aussagen in den türkischen Medien zitiert wird: „Herr Erdoğan und Premierminister Yıldırım haben unseren Staat (Aserbaidschan) immer von allen Seiten unterstützt. Die Türkei und Aserbaidschan haben keine getrennten Probleme, wir haben dieselben Problem. Wir können die Probleme gemeinsam lösen.“ Später trat auch ein sogenannter „Terror und Genozidexperte“ auf und auch seine Aussagen sind mehr als problematisch. Er behauptete, dass in Zypern und Bergkarabach ein Völkermord gegen Türken verübt worden sei. Weiter sagte er, dass Deutschland nicht verstecken würde, „die Untergrundorganisation PKK mit Waffen zu unterstützen“. Als diese Sätze fielen war Güler vermutlich nicht mehr bei der Tagung anwesend.

Der Auftritt der CDU-Integrationsexpertin, Serap Güler, bei den strammen erdogan- und aliyevtreuen „World Azerbaijanis Assembly“ (WAA), wäre nicht der erste Fehltritt, den sich Güler mit problematischen Gruppierungen geleistet hat.

Der WAA-Vorsitzende Rashad Guliyev ist nicht nur glühender Fan des autokratischen aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und des türkischen Präsidenten Erdogan, sondern hat auch – so wie Güler – in den letzten Jahren Karriere gemacht: er ist seit Freitag Mitglied des öffentlichen Rates des als korrupt geltenden aserbaidschanischen Ölkonzerns SOCAR. Der Konzern gerät immer wieder in die Schlagzeilen, unter anderem wegen des Vorwurfs der Geldwäsche. Auch in Berichten zu der 2017 ermordeten maltesischen Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia taucht der Name SOCAR auf. Im Vorstand des „Deutsch-Aserbaidschanischen Forums“ ist der aserbaidschanische Ölkonzern durch den Leiter der SOCAR-Repräsentanz Deutschland zudem ebenfalls vertreten.

Sind die Verbindungen transparent?
Klar ist, dass niemand für die Aktivitäten der Verwandten verantwortlich gemacht werden kann. Das gilt auch für Serap Güler. Doch kann es in der Politik ein Geschmäckle haben, wenn der Schwager der Staatssekretärin und des CDU-Bundesvorstandsmitglieds Serap Güler und der parlamentarische Staatssekretär Thomas Bareiß, ebenfalls Mitglied im CDU-Bundesvorstand, beide im Vorstand bzw. Kuratorium des „Deutsch-Aserbaidschanischen Forums“ agieren oder im Fall von Bareiß, agierten und die CDU von Enthüllungen um gekaufte pro-Aserbaidschan Abstimmungen und korrumpierte Abgeordnete erschüttert wird.

Die familiäre Vernetzung von CDU-Staatssekretärin Serap Güler reicht zudem nicht nur in den Aliyev-nahen Lobbyverein „Deutsch-Aserbaidschanisches Forum“, sondern auch ins türkische Außenministerium. Asip Kaya, der Bruder von Gülers Schwager Bahattin Kaya, ist nämlich langjähriger Generalkonsul der Türkei in Wien. Ob diese Verbindungen in der CDU transparent gemacht wurden und bekannt sind? Oder kommt es darauf gar nicht an, weil Güler die Unterstützung des Parteivorsitzenden Laschet sicher ist?

Nicht zuletzt ist seit den Dutzenden Enthüllungen zur Aserbaidschan-Connection immer wieder die Frage aufgekommen, wer eigentlich die Entscheidungsprozesse und Abstimmungen von deutschen Volksvertretern bestimmt. Der Autokrat Ilham Aliyev oder das eigene Gewissen? Sicherlich würde diese Frage nicht aufkommen, wäre Transparenz innerhalb der CDU-Abgeordneten ein Gebot des Handelns gewesen.

CDU-Staatssekretärin Serap Güler hat auf die HAYPRESS-Recherche zu ihrem Schwager Bahattin Kaya bereits reagiert: HAYPRESS wurde von Güler auf Twitter kommentarlos blockiert.

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Man kann ihren politischen Aufstieg als Protege von Armin Laschet durchaus kritisch sehen, dass kam ja auch im Interview und nochmal in Wolfgangs Politikanalyse zum Vorschein. Das ist die eine Sache. Ich stimme auch dem Artikel zu, dass Serap Güler nicht für verantwortlich dafür ist, was Familienangehörige tun. Aber ich finde schon, dass man die Frage stellen muss, ob Güler nicht befangen ist, was diese außenpolitischen Themen anbelangt. Besonders weil sie in Richtung BTW jetzt ein Bundestagsmandat anstrebt.

Zitat von Deutschlandfunk

EU offen für Freigabe von Impfstoff-Patenten

Die Europäische Union hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Sie reagiert damit auf den neuen Kurs der US-Regierung, die gestern ihre Unterstützung für eine Freigabe der Patente erklärt hatte.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen teilte mit, man sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren. Sie appellierte zugleich an alle Länder, die Impfstoffe produzieren, kurzfristig Exporte zuzulassen.

Die Handelsbeauftragte von US-Präsident Biden, Tai, hatte in Washington erklärt, zwar seien die USA für den Schutz des geistigen Eigentums. Doch verlange die Pandemie nach außergewöhnlichen Maßnahmen. Deshalb werde man sich bei der Welthandelsorganisation WTO dafür einsetzen, zur Bekämpfung von Covid-19 den Patentschutz vorübergehend aufzuheben.

WHO: Schritt in Richtung Gerechtigkeit

Die Weltgesundheitsorganisation begrüßte die Ankündigung der USA als historischen Schritt. WHO-Chef Tedros sagte, es handle sich um einen Schritt in Richtung Impfstoff-Gerechtigkeit. Dadurch werde das Wohlergehen aller Menschen überall in einer schwierigen Zeit in den Vordergrund gestellt. „Lassen Sie uns jetzt alle gemeinsam schnell und solidarisch handeln“, fügte er hinzu.

Bei der WTO haben bereits mehr als 100 Mitgliedsländer die Forderung erhoben, Patente für Impfstoffe freizugeben. Ziel ist, dass mehr Unternehmen Corona-Impfstoffe herstellen können. Wichtige Herkunftsländer der Pharmaindustrie lehnen die Initiative dagegen ab. Auch die EU ist bislang dagegen. Die USA verfügen über das Forschungsinstitut NIH über die Rechte an einer Erfindung, die als Voraussetzung für die modernen mRNA-Impfstoffe der Hersteller Moderna und Biontech/Pfizer gilt.

Am Abend befasst sich auch der Deutsche Bundestag mit dem Thema. Dazu liegen mehrere Anträge aus der Opposition vor. Die Linksfraktion plädiert für eine Freigabe von Patenten. Die Grünen fordern, die Möglichkeiten dafür im Rahmen einer internationalen Impfstrategie zu prüfen. Die AfD will dagegen Entwicklungshilfe kürzen und das Geld zusätzlich für die Pandemiebekämpfung in Deutschland ausgeben.

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Ach guck an: Hätten wir die Machtverhältnisse mal wieder geklärt. Die USA bellen und Europa springt hinterher. Ich bin aber leider so pessimistisch und kann mir vorstellen, dass die sich noch irgendeine profitorientierte Hintertür einbauen.

Uthoffs Imitation von Oettinger war zu 100% auf den Kopf getroffen!

Meine erste Wahl war ein kleines, persönliches Kuriosum, da ich an meinem 18. Geburtstag bei der Europawahl 2009 an die Urne treten durfte. Es hatte nichts mit dem Saufen vom Vorabend zu tun, dass ich FDP gewählt habe. Silvana Koch-Mehrin, Philipp Rösler waren damals die führenden Köpfe glaub ich. Lindner war auch schon dabei. Jaja, meine konservative Phase, ich weiß. Was für eine Fehlentscheidung...

Abgeleitet vom Kommentar von LDR bezüglich des wissenschaftsleugnenden Krams zum Klimawandel, den Nuhr in seinen Auftritt erzählt hat und weil ich mal ein Dieter Nuhr-Interview gesehen habe, wo er sagt, dass er Fact Checking betreibe...

Fragen an Dieter Nuhr:

• Wie betreibst du dein Fact Checking? Welche Quellen, welche Medien nutzt du beim Schreiben deiner Programme?
• Wie definierst du "Cancel Culture"? Hälst du es für einen rein politischen Kampfbegriff oder steckt für dich ein größeres gesellschaftliches Phänomen dahinter?
• Wie begreifst du die politisches Kabarett als Kunstform? Sollte Kabarett und Satire nicht auf gesellschaftliche und politische Missstände hinweisen, sie anprangern und sich somit auf die Seite der Schwachen stellen? (Ich find aktuell keine bessere Formulierung, hoffe ihr wisst, was ich meine )

Zitat von Hohli

(musste ich dran denken, weil Utan sich zuletzt wirklich fast mit jedem hier geprügelt hat - no hate mate )

Auch hier Disclaimer, dass das nicht gegen den von mir geschätzen Utan geht. Hatte aus Zeitgründen die Diskussionen nicht verfolgt und kann dazu inhaltnich nix sagen. Aber grundsätzlich stelle ich mir gutes Fighting ungefähr so vor:

What you wanna do, huh?

Fragen von mir an sie, ick freu mir:

• Im Januar sagte Christian Drosten, dass bei hoher Impfquote älterer Menschen und der Risikogruppen ein immenser "wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, politischer (...) und rechtlicher Druck" nach Lockerungen der Corona-Maßnahmen entstehen kann und die Neuinfektionen im Sommer wieder ansteigen könnten. Wie lässt sich jetzt die Solidarität der Älteren zugunsten der ungeimpften Jüngeren einfordern, damit die Jüngeren später nicht doppelt benachteiligt werden (keine Impfung, keine Lockerungen für die Jüngeren)?

• Was sind deiner Einschätzung nach die psychologischen Folgen für die Gesellschaft, dass die Bundesregierung + MPs m Herbst/Winter statt einer Niedriginzidenz (oder #NoCovid) als formuliertes Ziel, sich lieber von Monat zu Monat mit der Aussicht auf Lockerungen gehangelt hat? Infwiefern hat das die Menschen psychisch ausgelaugt? Gibt es dazu vielleicht auch schon Studien oder Umfragen?

• Siehst du Verbesserungspotenzial in der politischen Kommunikation und ihrer medialen Aufbereitung? Wäre es nicht sinnvoll, wichtige Informationen z.B. über geltende Corona-Maßnahmen, über die verschiedenen Impfstoffe, Nutzung der Corona-App usw. in Zeitungen oder vor Nachrichtensendungen im Fernsehen und Radio zu verbreiten, um möglichst viele geschaftliche Gruppen in der Pandemiebekämpfung jetzt nochmal mitzunehmen?

• Bis dato zielen die politischen Maßnahmen darauf ab, das Privat- und Sozialleben hart zu regulieren, während die Wirtschaft nur sehr wenig reguliert wird. Kann man soetwas wie eine "Stigmatisierung des Privatlebens" feststellen, wenn man z.B. sieht, dass man selber oder Freunde/Familie usw. sich trifft in dem Wissen, dass geltende Regeln gebrochen werden?

Schilliplus

Ach das geht auch noch härter. Check mal den Typen hier aus. Joseph Dresnok flieht im Koreakrieg nicht von, sondern nach Nordkorea und bleibt da! Es gibt eine klasse 90-minütige BBC-Doku über ihn:

Mir fällt (noch) keine direkte Frage zur Pandemie/Corona ein. Dennoch habe ich folgende Frage, wenn sie thematisch reinpasst:

• Ist Robert Koch ein geeigneter Namenspatron für das RKI, trotz der deutschen Kolonialgeschichte in Afrika, in dessen Kontext er ein Teil seiner Forschung betrieben hat? Arbeitet das RKI diese Historie auf?

Zitat von Wemir

Um was für Privilegien für Geimpfte geht es eigentlich?

Z.B. keine Quarantänepflicht wenn geimpfte Kontaktpersonen von Infizierten sind, oder Reiseeinschränkungen, Kontaktbeschränkungen (Wie viele Personen dürfen sich auf einem Haufen treffen)

Zitat von Tilman

Es ist eine interessante ethische Debatte. Zum einen, da durch "Sonderrechte" gerade die jüngeren, die bislang besonders solidarisch waren, da sie die Krankheit weniger betrifft, jetzt doppelt bestraft werden - sie werden später geimpft, und müssen daher länger unter den Maßnahmen leiden.

Fast genau in dem Wortlaut hat das auch die Vorsitzende des Ethikrats Alena Buyx gestern erklärt!

Einmal mit Profis arbeiten....

Zitat von WDR

Panne bei Abi-Klausur in Wetter wegen Winterzeit-Uhr

Die Uhr in der Turnhalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums zeigte am Freitag die Winterzeit an. Deshalb dachten die Abiturienten, sie hätten noch eine Stunde länger Zeit bis zur Abgabe.

Jetzt beschäftigt sich die Bezirksregierung Arnsberg mit der Abitursklausur im Fach Englisch vom Freitag (24.04.2021) in Wetter. Denn viele der Schüler*innen am Geschwister-Scholl Gymnasium orientierten sich am Stand der Uhr im Prüfungsraum. Die war noch nicht auf Sommerzeit umgestellt und zeigte ihnen 13 Uhr an.

Real war es aber bereits 14 Uhr, und als die Lehrer zur Abgabe der Klausur aufforderten, sollen einige der Schülerinnen und Schüler in Zeitnot gekommen sein.

Wird Abi-Klausur nachgeschrieben?

Die Schule will nun klären, ob die Englisch-Abiprüfung nachgeschrieben werden darf und die am Freitag abgegebene damit ungültig ist. Prüfen und entscheiden kann das nur die Bezirksregierung in Arnsberg.

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Schilliplus

Im Artikel steht, dass die FFP2-Pflicht wohl nur für die Rheinbahn gilt (dessen Geltungsbereich ich nicht kenne, ich vermute mal alles um Düsseldorf).

Bin dafür extra nochmal auf die Seite der Staatskanzlei NRW gegangen wo steht:

Zitat von Staatskanzlei NRW

Gilt in Bus und Bahn eine verschärfte Maskenpflicht?

Die Coronaschutzverordnung schreibt bereits seit Längerem vor, dass im ÖPNV eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Seit 25. Januar 2021 gilt in Bussen und Bahnen, ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 sowie Masken höheren Standards ohne Ausatemventil. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands. Wer keine medizinische Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss in Nordrhein-Westfalen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. Verkehrsunternehmen, Ordnungsämter und Bundespolizei führen regelmäßig gemeinsame angekündigte und unangekündigte Kontrollen der Maskenpflicht durch. Kinder unter 14 Jahren dürfen weiterhin eine Alltagsmaske tragen, soweit sie aufgrund der Passform keine medizinischen Masken tragen können.

Also noch scheint die NRW-Verordnung das nicht landesweit vorzuschreiben, sondern Düsseldorf hat da vorgegriffen. Aber gut, dass wir das dann nochmal abgeklärt haben. Nicht dass das hier bei mir im Münsterland plötzlich auch gilt und ich ordentlich Patte zahlen muss.

Zitat von Schilliplus

In NRW gingen ja bisher noch OP-Masken, die sind notgebremst, ÖPN nur noch mit FFP2...

Wait wut? Hab ich was verpasst? ÖPNV in NRW nur noch mit FFP2? Hab ich da was völlig verpasst?

Roy

As far as I know. Er ist nicht dabei! Hat aber auch schon genug unreifen politischen Blödsinn auch zu Corona abgelassen. Ist vielleicht nicht so aufgefallen.

A propos Reife:

Roy

Wenn man im Vorfeld gewusst hätte, dass da so ein Stuß kommt, hätte ich nen Fünfer gewettet, dass Til Schweiger auch mit dabei ist^^

Naja gibt wohl Gründe, warum ich nie etwas mit dem Tatort-Hype anfangen konnte.

Es sagt mir, dass selbst wenn Brechmittel/G20/CumEx/Warburg Bank/Goldman-Sachs-Staatssekretär-Minister Olaf Schäuble an der Spitze der Sozialdemokratie steht, schafft es die sPD bei allen die unbeliebteste Partei zu sein!