Beiträge von Wemir

Ist aus einem längeren rant über den Niedergang des internationalen Systems:

https://t.me/medvedev_telegram/283

Via Google Translate:

Zitat

Es kam zum endgültigen Zusammenbruch des Völkerrechtssystems

Zugegeben: Vorher war es nicht sehr effektiv. Vor allem seine internationalen Institutionen.
Der Völkerbund brach zusammen, die UdSSR dachte über einen Austritt aus der UNO nach, Konventionen und andere internationale Gesetze werden heute nur mit Mühe angenommen, es gibt ein vollständiges Engagement und Diktat einer Gruppe angelsächsischer Länder.

Aber der Hauptmangel des Systems des internationalen öffentlichen Rechts ist seine Ineffizienz. Länder wollen nicht voreingenommene Handlungen der UN-Generalversammlung umsetzen, Vetoentscheidungen des UN-Sicherheitsrates, verschiedene UN-Institutionen verlassen. Der Grund ist ihre Ungerechtigkeit, die auf der Unzulässigkeit von Zwang durch eine Gruppe souveräner Länder derselben souveränen Staaten beruht. FÜR PAR IN PAREM NON HABET IMPERIUM. Ein Gleicher hat keine Macht über einen Gleichen.

Nehmen wir diesen beschissenen, nutzlosen Internationalen Strafgerichtshof, der auf der Grundlage des Römischen Statuts geschaffen wurde, dem die größten Staaten nicht beigetreten sind. Wen hat er zur Rechenschaft gezogen?
Drei Dutzend Unbekannte. Der sudanesische Präsident spuckt auf diese Anschuldigungen aus und steht trotz des Militärputsches in seinem Land nicht für „Gerechtigkeit“ zur Verfügung. Der Rest ist überhaupt nicht der Rede wert. Mit anderen Worten, ihre Effizienz ist null. Dies sind nicht die Ad-hoc-Gerichtshöfe von Nürnberg und Tokio. Oder gar das dubiose Tribunal für Jugoslawien. Es ist verständlich.
Schließlich ist es möglich, ein Land und seine Führer in zwei Fällen zu verurteilen: 1) wenn das Land selbst stark geschwächt ist, fast seine Souveränität verloren hat und beschlossen hat, das Gericht über sich selbst anzuerkennen; 2) als das Land den Krieg verlor und kapitulierte. Sonst ist es unmöglich. Und jeder versteht das. Übrigens hängt die diskreditierendste Episode, die die ohnehin fast null Autorität des Gerichts tötete, mit den US-Verbrechen in Afghanistan und im Irak zusammen. Das Gericht war völlig überfordert und konnte nichts tun. Es ist offensichtlich, dass der gewaltige Schrei aus den USA, dass wir angeblich das Römische Statut überhaupt nicht ratifiziert haben, verpisst euch, Zwerge, einen tierischen Drang bei den Richtern hervorrief, natürliche Bedürfnisse zu erfüllen, die nicht mit Gerechtigkeit zusammenhängen.

Und dann beschlossen sie, den Präsidenten einer anderen Atommacht vor Gericht zu stellen, die nicht am IStGH teilnimmt, aus denselben Gründen wie die Vereinigten Staaten und andere Länder. Es ist offensichtlich, dass der strengste Beitrag von demselben Pindostan erhalten wurde. Es ist klar, dass es keinen praktischen Wert gibt, aber danke, dass Sie sich daran erinnern.
Aber die Folgen für das Völkerrecht werden ungeheuerlich sein. Schließlich ist dies der Zusammenbruch der Grundlagen, der Rechtsgrundsätze. Einschließlich der Postulate der Unausweichlichkeit der Verantwortung. Jetzt wird niemand mehr zu irgendwelchen internationalen Gremien gehen, alle werden untereinander verhandeln. Alle dummen Entscheidungen der UN und anderer Strukturen werden aus allen Nähten platzen. Der düstere Niedergang des gesamten Systems der internationalen Beziehungen steht bevor. Das Vertrauen ist weg.

Und weiter. Die ICC-Richter regten sich vergeblich auf. Schau, sagen sie, wir sind mutig, wir haben uns nicht verkackt, um die Hand gegen die größte Atommacht zu erheben. Ach, meine Herren, alle gehen unter Gott und Raketen. Gut vorstellbar ist der gezielte Einsatz eines Hyperschallträgers aus der Nordsee von einem russischen Schiff am Gerichtsgebäude in Den Haag. Kann ihn leider nicht schlagen. Und das Gericht ist nur eine miserable internationale Organisation, nicht die Bevölkerung eines Nato-Landes. Deshalb wird der Krieg nicht beginnen. Sie werden Angst haben. Und niemand wird es bereuen. Also, Bürger des Richters, schauen Sie vorsichtig in den Himmel ...

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Zitat von WUtan Clan

Dem deutschen Haltungsjournalismus entgeht keine Schandtat:

Restle muss sich mehr Ambiguitätstoleranz zulegen und den Wodka einfach kaufen, anstatt ihn sich zu versagen. Damit kann er den Schmerz lindern. Alternativ könnte er Richtung Nordost umziehen:

https://ecfr.eu/publication/fr…ming-together-on-ukraine/

Zitat

The results from this poll also confirm our claim from May last year that – contrary to the journalistic cliché that the war has divided the EU into a hawkish east and a dovish west – at least three different blocks have emerged. Firstly, there are the northern and eastern hawks (Estonia, Poland, Denmark, and Great Britain), where most people strongly support Kyiv’s objectives in the war. Secondly, there is the ambiguous west (France, Germany, Spain, and Portugal), where opinions are divided on how the war should end. And finally, there are the southern weak links (Italy and Romania), where the preference for the war to end as soon as possible has the upper hand.

Obwohl wir natürlich wissen, dass selbst Polen mit Kaliningrader Königsberger Gurken versorgt wird.

Zitat von Wemir

Wollte schon sagen, die reden sehr viel über Geld und wenig darüber, inwiefern die Produktionsmenge zeitnah erhöht werden kann, aber dann zitieren sie Pistorius:

Zitat

German Defence Minister Boris Pistorius said Wednesday’s discussions about joint procurement were “right and necessary” but should not distract from the fact that it would take time for industry to ramp up capacity to meet higher demand

Zur Ergänzung:

https://www.ft.com/content/aee…64-4af9-a1c8-73fcbc46ed17

Zitat

Europe’s push to make arms for Ukraine has been hobbled by a shortage of explosives, which industry insiders fear will delay efforts to boost shell production by as much as three years.

Scarce supplies of gunpowder, plastic explosives and TNT have left industry unable to rapidly meet expected EU orders for Ukraine, regardless of how much money is thrown at the problem, according to officials and producers.

The supply chain constraints underline how Russia’s invasion of Ukraine has badly exposed Europe’s inadequate arms stocks and weak domestic production capacity, run down by decades of under-investment.

Zitat

Defence industry officials say Europe has a limited supply of explosives such as gunpowder, TNT and nitrocellulose which are necessary to produce shells. “The bottlenecks for our capacity are mainly [explosive] powders, which are in short supply all over Europe,” said one.

“It’s not possible to increase, in a short time, nitrocellulose [production] . . . In Europe there are no important producers of the raw materials we need,” said Hynek, referring to a main ingredient of gunpowder. “If I want to increase production of gunpowder I need probably three years.”

Zitat

“There aren’t too many factories [producing materials like TNT and nitrocellulose] in Europe and they’re at 100 per cent too, so we have to start looking in India, in Korea, in other countries further away,” he said.

Gianclaudio Torlizzi, an adviser to Italy’s defence ministry, agreed, saying: “We need to find new sources of supply . . . from countries we had not traditionally approached,” he said. “Each European country wants to protect its availability of raw materials.”

Insgesamt kann man wohl dankbar sein, denn:

Zitat

“The fundamental problem is that the European defence industry is not in good shape for large-scale war production,” said one German official.

Das ist nicht das fundamentale Problem.

Jetzt schon 3 Milliarden? Da können die shareholder ja langsam aufatmen.

Zitat von WUtan Clan

Also das ist eine ewige Flamme, aber nicht an der Kremlmauer:

https://www.youtube.com/watch?v=DK_I6DMtgvA

Könnte auch in der Ukraine oder ein paar anderen Staaten sein und vor dem Krieg.

Zitat von Roy

Aber dass die Polen sich die Rumpfukraine schnappen würden, vermutlich unter dem Vorwand einen Bürgerkrieg zu beenden, gilt doch schon länger als sehr wahrscheinlich.

Nun, wahrscheinlich weiß ich nicht. Behauptungen gibt es da viele, aber gerade die von russischer Seite stehen nun ja doch etwas unter dem Verdacht der Projektion. Ich denke, diese Behauptungen beziehen sich aber eigentlich auch immer nur auf den Westteil, nicht wirklich alles was übrig bleibt. Ich könnte mir vorstellen, dass die Polen und Ukrainer Teil einer Konföderation werden, aber ich nehme an einer neutralisierten Ukraine wäre das verboten.

Zitat von Wemir

Das ist doch mal eine Ansage:

https://dorzeczy.pl/opinie/418…basador-rp-odpowiada.html

[...]

Im Kontext der anderen beiden Aussagen, klingt es allerdings eher so, als würde er die Lieferung von Kampfflugzeugen mit einem argumentativen Standard verteidigen.

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https://twitter.com/clashreport/status/1637546186113536001

Also vielleicht doch der argumentative Standard.

Ich weiß, als ich Krim und Mariupol unter eine Beschreibung zusammenfassen wollte, bin ich auf "ehemaliges ukrainisches Gebiet" gekommen, insofern schon die richtige Frage. Aber ich schätze, ich habe nicht so große Zweifel an dem Ausgang des Krieges, sicherlich was den Donbass betrifft. Ich müsste wie gesagt schon einen klaren Gegentrend sehen oder an die Siegeshypothese vom plötzlichen russischen Zusammenbruch glauben.

https://www.ft.com/content/ec4…2a-4381-a923-c2fbd7ea9cfd

Zitat

UBS has agreed to buy Credit Suisse after increasing its offer to more than $2bn, with Swiss authorities poised to change the country’s laws to bypass a shareholder vote as they rush to announce a deal before Monday

Nehme an der Grund:

Zitat

The all-share deal between Switzerland’s two biggest banks is set to be announced as soon as Sunday evening and will be priced at a fraction of Credit Suisse’s closing price on Friday, all but wiping out the target’s shareholders, three people with direct knowledge of the situation said.

UBS will now pay more than SFr0.50 a share in its own stock, up from a bid of SFr0.25 earlier today worth around $1bn that was rejected by the Credit Suisse board, the people said. But the price remains far below Credit Suisse’s closing price of SFr1.86 on Friday.

Also ursprünglich ein Siebtel des Marktpreises bei Börsenschluss jetzt ein knappes Viertel.

Zitat von Schill-Latour

Apropos Mexiko

https://sinlineamx.com/mexico-…de-zocalo-a-republicanos/

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Zitat

Zum Abschluss seiner Rede im Zócalo von Mexiko-Stadt bekräftigte Präsident Andrés Manuel López Obrador, dass „Mexiko ein unabhängiges und freies Land ist, keine Kolonie oder ein Protektorat der Vereinigten Staaten“.

[...]

„In den letzten Tagen haben einige Gesetzgeber aus den Vereinigten Staaten, die daran gewöhnt waren, den Splitter im Auge anderer und nicht den Balken in ihrem eigenen zu sehen, in einem Propagandaplan, wir würden hier umgangssprachlich sagen, mit einem Raster und für Wahlen , aus politischen Gründen, behaupteten, dass sie dem Kongress ihres Landes vorschlagen würden, dass US-Soldaten unser Territorium besetzen, um das organisierte Verbrechen zu bekämpfen, wenn wir den Fentanylhandel an der Nordgrenze nicht stoppen würden.“

[...]

Abschließend warnte er: „Von hier aus, von diesem Zócalo, dem politischen und kulturellen Herzen Mexikos, erinnern wir diese heuchlerischen und verantwortungslosen Politiker daran, dass Mexiko ein unabhängiges und freies Land ist, keine Kolonie oder ein Protektorat der Vereinigten Staaten und dass sie uns drohen können, irgendwelche Verbrechen zu begehen, aber niemals, niemals! Wir werden zulassen, dass sie unsere Souveränität verletzen und die Würde unseres Landes mit Füßen treten.“

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https://twitter.com/Dvd_qva/status/1637454517548597248

Zitat von Hohli

Ist das jetzt so ein Ding, es tatsächlich als nichtukrainisch zu betrachten?

Also wo du fragst, da ich keinen gegenläufigen Trend sehe, gehe ich tatsächlich davon aus, das Gebiet ist verloren. Die Krim (wo er vorher rumgefahren ist) ist für mich ehemaliges ukrainisches Gebiet. Für dich nicht?

Das ist doch mal eine Ansage:

https://dorzeczy.pl/opinie/418…basador-rp-odpowiada.html

Zitat

"Nie będziemy mieli wyboru". Ambasador RP we Francji o wejściu Polski do wojny

Jeśli Ukraina nie obroni swojej niepodległości, nie będziemy mieli innego wyjścia, jak przystąpić do wojny – stwierdził Jan Emeryk Rościszewski, ambasador RP we Francji.

Kontrowersyjne słowa dyplomaty padły we francuskiej telewizji LCI. – Jeśli Ukraina nie obroni swojej niepodległości, nie będziemy mieli wyboru, nie będziemy mieli innego wyjścia, jak przystąpić do wojny – powiedział Rościszewski.

Via Google Translate:

Zitat

"Wir werden keine Wahl haben." Polnischer Botschafter in Frankreich zum Kriegseintritt Polens

Wenn die Ukraine ihre Unabhängigkeit nicht verteidigt, haben wir keine andere Wahl, als uns dem Krieg anzuschließen, sagte Jan Emeryk Rościszewski, der polnische Botschafter in Frankreich.

Die umstrittenen Worte des Diplomaten wurden im französischen LCI-Fernsehen übertragen. – Wenn die Ukraine ihre Unabhängigkeit nicht verteidigt, haben wir keine andere Wahl, wir werden keine andere Wahl haben, als uns dem Krieg anzuschließen – sagte Rościszewski.

Jeweils Google Translate:

https://twitter.com/LCI/status/1637186608876093443

Zitat

Migs liefert an die Ukraine: „Polen versucht, der gute Anwalt der Ukraine zu sein. Es muss alle Möglichkeiten erhalten, sich zu verteidigen“, sagt Jan Emeryk Rościszewski, polnischer Botschafter in Frankreich

https://twitter.com/LCI/status/1637187448072552449

Zitat

„Wenn die Ukraine ihre Unabhängigkeit nicht verteidigt, haben wir keine andere Wahl, wir werden gezwungen sein, in den Konflikt einzutreten“, sagt Jan Emeryk Rościszewski, polnischer Botschafter in Frankreich

https://twitter.com/LCI/status/1637188520442748935

Zitat

"Berlin macht sich Illusionen und bildet sich vielleicht ein, dass dieser Konflikt anders ausgehen könnte", bedauert Jan Emeryk Rościszewski, polnischer Botschafter in Frankreich.

Im Kontext der anderen beiden Aussagen, klingt es allerdings eher so, als würde er die Lieferung von Kampfflugzeugen mit einem argumentativen Standard verteidigen.

(Verstehe übrigens nicht so ganz, warum das noch als Kontroverse gesehen wird, im Kontext von dem, was alles mittlerweile geliefert wird. Das Brisante bezüglich der Flugzeuge war doch sonst eigentlich nur die Idee, dass sie von Flugplätzen außerhalb der Ukraine operieren dürfen. Und das ist ja wohl nicht der Fall.)

Ist das jetzt sein neues Ding? Auf ehemaligem ukrainischen Gebiet mit dem Auto rumfahren?

https://twitter.com/HannaLiuba…tatus/1637363715145080832

Gibt natürlich Zweifel, dass das wirklich Putin ist.

Andererseits wer sonst?

Zitat von Wemir

https://tass.com/russias-foreign-policy/1590691

[...]

Na, das ist doch eine goldene Gelegenheit: Einfach Putin einladen, persönlich in den Niederlanden vorzusprechen.

"Putin carrying Scythian gold flees from police men in The Hague"

Zitat von WUtan Clan

[...] oder bei Plan D - die Kosten für die Ukrainische Bevölkerung, den ukrainischen Staat und den Westen mit parallel zur Materialschlacht im Donbass ausgeführten Luftschlägen gegen die zivile Infrastruktur so hoch treiben, dass die Allianz irgendwann brüchig wird.

Das ist allerdings auch ein Gemeinplatz, den ich nicht für gesichert halte. Es ist möglich, dass die Angriffe auf die Energieversorgung einzig oder primär dieses Ziel verfolgen. Aber ich denke eher ein militärisches Ziel steht im Vordergrund, nämlich die Beweglichkeit ukrainischer Truppen und ihre Versorgung durch Ausschaltung des elektrischen Zugverkehrs zu verringern.

Die ersten Angriffe dieser Art kamen ja unmittelbar nach der Charkow-Offensive. Der russische Rückzug resultierte vermutlich aus zu wenigen Leuten, die sie in der Region hatten, aber auf der Gegenseite durch schnelle Massierung von ukrainischen Truppen für die Offensive auf dem Schienenweg.

https://maps.mapaction.org/dat…1d-4196-8f21-58cd3fed37ff

Ich denke ohne Kontrolle über Nordwest- und West-Donetsk sind die Verbindungswege aus dem Süden über den Donbass nach Charkow komplizierter. Angenommen woanders im Operationsgebiet wären die Kräfte dafür verfügbar gewesen, konnte man beim Aufmarsch der Ukrainer vielleicht nicht schnell genug nachziehen. Wahrscheinlich ändert sich das auch erst, wenn die Verteidigungslinie mit Bachmut in der Mitte der Länge nach überwunden wurde, denn die verläuft entlang einer Nord-Süd-Schienenverbindung.

Jedenfalls erinnere ich mich, dass es zumindestens das Gerücht gab, dass die Russen durch den verursachten Stromausfall liegengebliebene Züge mit Truppen im Transit angegriffen haben. In jedem Fall gab es auch mal Bilder eines angegriffenen Zuges. Ein paar Wochen später haben sie dann den Anschlag auf die Kertsch-Brücke als Anlass für stetige Angriffe verwendet und das war glaube ich durchaus entscheidend dabei die ukrainischen offensiven Möglichkeiten, die durch das weite Zurückfallen entstanden waren, zu kontern, ohne dass man sofort eine sehr große Zahl von Soldaten zusätzlich für die Operation abstellen musste, weil die Zuführung von Soldaten und Material dadurch langsamer wurde. (Die Einschränkung des Straßentransports hatte man ja schon recht früh im Krieg soweit möglich durch die Zerstörung großer Treibstoffdepots umgesetzt.)

Also kurz: Ich vermute, wenn eher Teil von Plan C. Denn die Ukrainer möglichst breit in den Nachteil zu setzen an Positionen, die sie aus ihrer Sicht verteidigen müssen, ist das Vorgehen im Zermürbungskrieg und soll die eigenen Verluste begrenzt halten.

Das ist aktuell mal wieder ein Thema, da es zuletzt etwas größere Abstände zwischen Raketenangriffen gab:

https://twitter.com/ukraine_map/status/1637159653288079362

Ich habe das mal anhand der Erfolgsmeldungen der ukrainischen Luftabwehr nachvollzogen. R, G stehen jeweils für größere Raketen- oder Geran-Angriffe. Ein paar kleinere (gemessen an den behaupteten Abschüssen) gerade von den Drohnen gab es immer mal wieder dazwischen:

 26  27  28  29  30 >31R  1G Jan
> 2G  3   4   5   6   7   8
  9  10  11  12  13 >14R 15
 16  17  18  19  20  21  22
 23  24  25 >26R 27  28  29
 30  31   1   2   3   4   5  Feb
> 6G  7   8   9 >10RG11  12
 13  14  15 >16R 17  18  19
 20  21  22  23  24  25  26
>27G 28   1   2   3   4   5  Mär
> 6G  7   8 > 9R 10  11  12
 13  14  15  16 >17G 18  19

R - Raketenangriffe (31.12., 14.1., 26.1., 10.2., 16.2., 9.3.)

G - Geranangriffe (1.1., 2.1., 10.2., 27.2., 6.3., 17-18.3.)

Der längere Abstand von zwei Wochen um den Jahrestag der russischen Intervention herum, hat wohl Hoffnungen geweckt. Mir scheint allerdings sie könnten den Raketenangriff, der dem etwa zweiwöchentlichen Abstand folgend in die erste Woche gefallen wäre, genau deshalb eine Woche vorgezogen haben. Auch die Unsicherheit bezüglich Transnistrien könnte ein Abwarten bedingt haben. Während des Besuchs von Xi nächste Woche gibt es vielleicht auch keinen solchen Angriff.

Die behauptete Zahl von eingesetzten Raketen hat die ukrainische Luftabwehr nicht auf ihren Grafiken nur die Abschüsse, die entsprechen also nicht immer der gleichen behaupteten Erfolgsquote, aber was solls:

Zitat von WUtan Clan

Und zum Status als Großmacht, den sich die russische Elite selbst zuschreibt, gehört eben auch das setzen solcher roten Linien, die dann vom Westen nicht als solche akzeptiert, bzw. ernst genommen wurden, weil man hier der Ansicht war und ist, dass der Russischen Föderation gar kein Großmachtstatus zusteht.

Während der Westen feststellen musste, dass das im Rest der Welt durchaus anders gesehen wird. Sowohl die Legitimität der rote Linien als auch die Wahrnehmung als Großmacht. Weshalb die Selbstverständlichkeit mit der man die Weltwirtschaft in den Konflikt reingezogen hat, unerwartet kühl bis feindlich aufgenommen wurde.

Zitat von WUtan Clan

In dem Artikel wird einiges nicht hinterfragt, aber ich verstehe nicht wie Du immer noch an der These festhalten kannst, dass das nicht die Hoffnung Putins gewesen sei, als er den Krieg angefangen hat.

Edit: Also "erobern" sicher nicht in dem Sinn, sie komplett militärisch zu besetzen, aber eben in Form eines Sturzes, bzw. einer Flucht der Regierung Selenskyj.

Nun genau "erobern". Ich verstehe nicht, wie man anhand der eingesetzten Kräfte und dem Umfang der Operation daran glauben kann, dass das eine schnelle Eroberung des gesamten Landes sein sollte. Ich denke auch das Schicksal der ukrainischen Regierung war ihm völlig egal, wenn bestand die Hoffnung in schneller Kapitulation gegenüber den Forderungen, wer auch immer die für die Ukraine aussprechen konnte.

Aus dem initialen Vorgehen kann man denke ich durchaus schließen, dass die Ukraine zu einer schnellen Kapitulation gezwungen werden sollte. Weiß aber nicht, ob es wirklich Anhaltspunkte gibt, dass das auf wenige Tage ausgelegt war oder sagen wir wenige Wochen. Andererseits waren die verfügbaren Kräfte genug, um bei Widerstand den Konflikt weiterzuführen. War das also der Plan oder Plan A mit geringer Wahrscheinlichkeit, aber man hat es mal versucht, weil der potentielle Gewinn so groß ist. In dem Fall würde 'hoffen' das zwar richtig charakterisieren, kann durch die fehlende Kontingenz aber immer noch irreführen.

Und wie schonmal gesagt spezifisch die drei Tage haben ihren Ursprung soweit ich weiß bei den US-Amerikanern:

Zitat von Wemir

[...] Diese drei Tage, die die Russen angeblich für die Einnahme von Kiew vorgesehen hatten, kamen von Mark Milley (oder wenn man Fox News gar nichts glaubt, dann von Fox News, die waren wohl das Medium, das Milley diese Aussage zugeschrieben hat):

https://www.foxnews.com/us/gen…to-invade-ukraine-sources

Zitat von WUtan Clan

Putin hoffte, die Ukraine in wenigen Tagen zu erobern [...]

Diese Gemeinplätze werden allerdings immer noch nicht hinterfragt.