Mein Vorschlag:
Terry Reintke Fraktionsvorsitzende der EFA/Grünen im EU-Parlament seit 2022.
Medial kam die "neue" Personalie sowie die EU Politik generell aus der Brüsseler Perspektive betrachtet meiner Meinung nach zuletzt zu kurz.
Mein Vorschlag:
Terry Reintke Fraktionsvorsitzende der EFA/Grünen im EU-Parlament seit 2022.
Medial kam die "neue" Personalie sowie die EU Politik generell aus der Brüsseler Perspektive betrachtet meiner Meinung nach zuletzt zu kurz.
Kann der Fall morgen auch Thema sein?
Vllt. im Kontext zu Herrn Habeck, Herr EU-Kommissar Oettinger
Ich würde gerne wissen ob Herr Voßkuhle die aktuelle Rechtslage der Bestrafung von Cannabisbesitz auch bei geringen Mengen zum Eigengebrauch für verfassungswidrig hält?
Oder kurz gesagt ob er die Bestrafung von Konsumenten wegen Cannabis für verfassungsgemäß hält?
Stichworte u.a der Normenkontrollantrag vor dem BVerG von Richter Müller bezgl. des Cannabisverbots (....die derzeitige Rechtslage ist weder geeignet, erforderlich noch verhältmäßig um das Ziel des Gesetzes zu erreichen...).
(u.a auch https://www.lto.de/recht/hinte…arkeit-verfassungswidrig/).
Wenn man den Bundesrat als Ausrede hat, wird das ganze in einem Fiasko enden und es wird sich nichts ändern (trotz Jusos und co.).
Vor allem die Grünen wurden für ein progressive Politik gewählt und sie wollen auch wieder gewählt werden.
Was kann eine Ampel Regierung überhaupt durchsetzen, wenn wie jetzt es gegen die Union keine Mehrheit im Bundesrat gibt? Was tuen gegen eine mögliche Blockadepolitik der Union im Bundesrat? Wird daran eine progressive Politik noch scheitern?
Hi Tilo,
ich würde mich dem Vorschlag von 07.07 von Vladi anschließen und Dr. Kirsten Kappert-Gonther Vorschlag. Sie ist nehmen dem von Vladi aufgezähltem auch Spitzenkandidatin der Bremer Grünen und kann neben den Themen Drogen-und Gesundheitspolitik auch zur aktuellen Wahlkampagne der Grünen etwas sagen. Sie hat mit Sicherheit sehr gute Einblicke, da Sie ja zur erweiterten Führungsriege der Grünen zählt.
Als sehr präsente Grüne hab ich Sie bisher auch vermisst in deinen Sendungen
Von daher würde ich mich freuen wenn Sie kommt.