Bundestagswahlen 2021

  • Nach der verlorenen Wahl bitte nochmal unter die Nase reiben! Dann wenn Laschet sogar als CDU-Vorsitzender zurücktreten muss


    Erinnert mich an die Fans von Eintracht Frankfurt 2004, hab das letzte Spiel gegen den HSV zufällig* im Stadion gesehen, wo sie abgestiegen sind. Trotzdem haben die Fans auf der Rückfahrt in der Bahn gesungen: "Wir holen den DFB-Pokal und werden Deutscher Meister" xD


    *Zufällig: bin weder Frankfurt noch HSV-Fan, hatte aber mit Kumpels irgendwie günstig Karten bekommen, und dann haben wir uns das in Hamburg angesehen, daher "zufällig"

  • Oder so: :D



  • Und schon gehts los

  • https://twitter.com/ardenthist…tatus/1437277758430879747

    https://twitter.com/sixtus/status/1437172660216254469


    Das ist wirklich ein Ding, ja?

    Sie haben keine Argumente mehr, keine Themen, es gibt nur noch puren Machtzynismus.


    Und: Hat Merkel dazu "Ja, ist in Ordnung" gesagt?

  • Witzige Analysen von Reichelt, selbst die Bild setzt sich von Laschet ab


  • Witzige Analysen von Reichelt, selbst die Bild setzt sich von Laschet ab


    Aus Reichelt-Deutsch, Deutsch -Reichelt:

    "Da relaunched die BILD so einen schönen Red Scare und warnt aus vollen Rohren vor der kommunistischen Machtübernahme und was macht Armins CDU? Pisst unserer ausgeklügelten rote Socken Emo-Kampagne mit vollgekoksten Wallstreet-Gorillas an die Karre. Warum lassen diese Amateure uns nicht einfach mal machen, wenn ich schon extra kurz meine sexuellen Übergriffe auf unsere neue Praktikantin unterbreche?!"



  • Und schon gehts los


    Das kann man allerdings auch nur skandalisieren, wenn man bisher der irrigen Annahme gewesen ist, DIE LINKE sei eine revolutionäre Bewegung und keine politische Partei.


    Aus dem Sofortprogramm von DIE LINKE zur Bundestagswahl - 06.09.21:

    "In einem ersten Schritt

    sorgen wir dafür, dass in unserem reichen Land niemand mehr in Armut lebt:

    • Wir erhöhen die Regelsätze kräftig und stoppen die Sanktionen im Hartz-System. Wir sorgen dafür, dass die Kosten der Unterkunft und Heizung gemäß dem tatsächlichen Angebot an Wohnungen vor Ort übernommen werden.
    • Wir schaffen eine Kindergrundsicherung (von 328 bis 630 Euro, abhängig vom Einkommen der Eltern).

    [...]

    Sozial-ökologische Investitionen statt Schuldenbremse

    Unser Ziel ist eine Wende hin zu Zukunftsinvestitionen für eine klimaneutrale Wirtschaft und sichere Arbeit für alle. Mit der derzeitigen Schuldenbremse geht das nicht. Wir wollen eine Überwindung der Schuldenbremse, damit die Finanzierung von Investitionen durch Kredite wieder möglich.


    [...]

    Für eine neue Friedensordnung

    Unser Ziel ist es, den Prinzipien des Multilateralismus und der Entspannung in der internationalen Politik wieder Geltung zu verschaffen. Die Katastrophe in Afghanistan zeigt, dass diese Form der westlichen Alleingänge und Kriegseinsätze vorbei ist. Die Strategie der »humanitären Interventionen« und »Out-of-area-Einsätze« hat weder Demokratie und Entwicklung gestiftet noch Frieden und Sicherheit hinterlassen. Auch deshalb wollen wir militärische Auslandseinsätze beenden. Wir setzen dagegen auf einen neuen progressiven Multilateralismus. Die Bindung ans Völkerrecht, sowie an die Menschen- und Bürgerrechte ist für uns hier ein bestimmender Pfad.[...]"



    Damit wäre Hartz iV vielleicht nicht dem Namen nach, aber de facto abgeschafft, die Schuldenbremse soll überwunden werden - abschaffen ginge ja leider nur mit völlig utopischer zwei-Drittel Mehrheit, weil der Mist im Grundgesetz steht - und die NATO abschaffen kann Deutschland nicht, sich aus deren sinnlosen Auslandseinsätzen raushalten aber sehr wohl.


    Damit würden sie natürlich nie durchkommen. selbst wenn sie Teil der nächsten Bundesregierung werden sollten.


    Aber was haben die revolutionären Linken von Klasse gegen Klasse denn erwartet? Dass DIE LINKE Partei nur mit Scholz oder Baerbock koaliert, wenn die sich zur proletarischen Weltrevolution bekennen?

  • ich les da jetzt ehrlich gesagt auch nichts raus außer "mimimi, eine sich im demokratischen wettbewerb befindliche partei will gar keine revo machen". ich meine die können das ja alles denken wenn sie wollen, aber ich versteh nicht, warum sie das in die linke reinprojezieren, ist einfach komplett realitätsfern

  • ...womit ich übrigens nicht den Eindruck erwecken wollte, als wäre es okay, dass DIE LINKE mit sowas nicht durchkommen würde. Aber der nötige Druck zu echten Veränderungen wird sowieso nicht aus dem Parlament kommen. da kann man nur hoffen, dass es nicht noch schlimmer gemacht wird.


    Die Frage ist, welche Parteien dabei noch am ehesten zumindest ein Stückchen von Bodenhaftung mit der arbeitenden Bevölkerung behalten könnten. Ich behaupte mal ganz kühn: Außer der Linken eigentlich gar keine.

  • ca. 2:50 "Das ist wie beim Schlossgespenst Hui-Buh." Aaaha, interessante, bemerkenswerte Analyse!

  • Das kann man allerdings auch nur skandalisieren, wenn man bisher der irrigen Annahme gewesen ist, DIE LINKE sei eine revolutionäre Bewegung und keine politische Partei.

    Wo wird das denn im Text bitte gemacht? Die Idee von revolutionärer Bewegung und gleichzeitig Partei ist übrigens kein Widerspruch. Alle rechts-marxisten (oder im verständnis der bürgerlichen wirtschaftsgeschichte einfach nur Marxismus genannt), und davon gibt es einige in der Partei, glauben genau daran. In der Realität ist Die Linke natürlich auch schon in die bürgerliche Demokratie integriert, wie man auch in den Landtagsregierungen mit ihr sieht und auf Bundesebene erfüllen sie die Rolle in der Opposition, ihr Verhalten ist nicht wirklich überraschend🤷‍♂️ Wenn Bewegungen "on the ground" dadurch jetzt weiter vom Parlamentarismus entfremdet werden, ist das nur ein begrüßenswerte Entwicklung IMO, die mehr Energie für Aktivismus vor Ort bei den Leuten freiwerden lässt, anstatt die Partei zu hofieren. Die Klimabewegungen sind auch nicht weit davon entfernt sich das einzugestehen.

    Den Abschnitt:


    Wir schlagen vor, nicht die Einheit mit einem Reformismus zu wahren, der für die Regierungsbeteiligung alle Prinzipien aufgibt, sondern gemeinsam Schritte in Richtung der Einheit der Linken auf revolutionärer Grundlage zu gehen. Damit können wir endlich für ein Sofortprogramm kämpfen, das seinen Namen verdient.


    Verstehe ich nicht als Aufruf zur Revolution, sondern als Abwendung vom Parlamentarismus hin zum Aktivismus, Mobilisierung, Organisieren, Aufklären usw. vor Ort, um dort Einheit zu schaffen, und so ist es auch gemeint. Und da stimme ich dem Autor zu.

  • Verstehe ich nicht als Aufruf zur Revolution, sondern als Abwendung vom Parlamentarismus hin zum Aktivismus, Mobilisierung, Organisieren, Aufklären usw. vor Ort, um dort Einheit zu schaffen, und so ist es auch gemeint. Und da stimme ich dem Autor zu.

    Ja klar. Da habe ich auch überhaupt nichts dagegen.


    Aber im Moment muss auch der revolutionären Linken klar sein, dass ein mögliches Bündnis von sPD und Grünen unter der Kanzlerschaft des Law & Order-Politikers, Agenda2010-, Auslandseinsatz- und Schuldenbremsenbefürworters Olaf "Cum-Ex" Scholz mit einer Beteiligung der fdP eher eine Neuauflage der Schröder-"Reformen" mit Corona-Turbo bringen würde.


    Jetzt auch noch von links gegen die einzige Partei zu schiessen, die das zumindest ganz eventuell noch verhindern oder wenigstens abmildern könnte, wenn sie an der Regierung beteiligt würde, kann nicht im Sinne jenes wachsenden Teils der arbeitenden und arbeitslosen Klasse sein, der schon unter den gegenwärtigen Zuständen zu leiden hat.


    Nach der Wahl kann man sie gerne umso härter kritisieren und revolutionären Druck von unten organisieren.

  • Bad campaigning in die Tiefe Vergangenheit. Muss man halt auch machen, wenn man praktisch die letzten 23 Jahre die gleiche Suppe gekocht hat :



    Also in einem stimmt mich dieser Wahlkampf hoffnungsvoll: Trotz der Mittel, die die Union hat, versagen sie gerade extrem und rein demographisch betrachtet ggf. auch langfristig. Oder um es pathetisch in ÖR-Manier zu sagen: Mit dem Ende der Dynastie Merkel stirbt auch die letzte Volkspartei =O


    :)

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