Bundestagswahlen 2021

  • Mal ein bisschen die Hirnzellen einschalten.

    60-70% der CDU - Basis wollten Merz statt Hinterzimmer-Laschet und ebenfalls eine Mehrheit der Unionswähler wollten Söder statt Hinterzimmer-Laschet.

    Aber, Indi!


    Das ist doch komplett falschrum.


    Wer Merz oder Söder als Bundeswirtschaftskanzler haben will, der hat seine Hirnzellen nicht ein- sondern ausgeschaltet.


    Ist vielleicht ein bisschen schwierig das zu erkennen, wenn einem so viele €-Zeichen vor dem geistigen Auge herumschwirren, aber...


    Dass man euch Wirtschaftspopulisten sowas immer erst erklären muss...

  • Schönes Statement hier von Stefan:



  • Da steckt sooo viel drin.

    Mal schauen ob ACAB Kanzlens kann, Prüfstein ist da immernoch Merkel, die hat sich Thüringens Ministerpräsidentenwahl anders gewünscht

    I Dream Of Genie GIFs | Tenor und Ramelow saß wieder im Sattel.


    Da wird wohl eine gestandene Völkerrechtlerin einen Mann von der Landesliste werfen können.


    Ist halt schlecht für die innerparteiliche Demokratie, aber die Grüne Jugend Saar hat ihre Abwägung zwischen demokratischem Prozess und Satzungsfundamentalismus gottseidank schon gezwitschert. Darin wird dann auch angekündigt direkt für Ananlena wahlzukämpfen und nicht für den Landesverband, vielleicht sollte man seinen Wahlkämpfern noch kurz die ROEs erklären bevor sie in die Schlacht ziehen (was ist eine Erst- bzw. Zweitstimme und warum Landeslisten im BT-Wahlkampf)...


    Da steckt soviel Stoff drin über den man noch in Selbstzerfleischung verfallen kann...

    Bis zum 19.07.2021 18:00 Uhr muss dann allerdings eine Landesliste beim Bundeswahlleiterliegen, sonst bekommen die Grünen keine Stimmen aus dem Saarland.

  • https://www.golem.de/news/cdu-…ackbacks-2106-157528.html


    Zitat

    CDU-WAHLPROGRAMM:

    Digitalministerium für Gesichtserkennung und Hackbacks

    [...]

    Das geht aus dem 140-seitigen Wahlprogramm (PDF) hervor, das die Parteiführung am 21. Juni beschlossen hat.

    Zitat

    Predictive Policing: "Wir wollen, dass künftig softwaregestützte Werkzeuge verstärkt zum Einsatz kommen, mit deren Hilfe sich die Tatmuster von Einbrechern vorhersagen lassen."


    Auch will die CDU "die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die automatisierte Gesichtserkennung an Gefahrenorten in Deutschland eingesetzt werden kann"

    Zitat

    Ebenfalls soll der "intelligente Videoschutz" an Fußballstadien, Bahnhöfen und Verkehrsknotenpunkten ausgebaut werden. "Dabei wollen wir die Chancen der Digitalisierung und der künstlichen Intelligenz noch besser nutzen", heißt es.


    Nicht aufgegeben hat die CDU den Versuch, die Vorratsdatenspeicherung europaweit wieder einzuführen. "Wir wollen deshalb erneut darauf hinwirken, auf europäischer Ebene eine grundrechtskonforme Regelung zur Speicherung und zum Abruf von Telefonnummern und IP-Adressen zu schaffen, die den Einsatz der sogenannten Vorratsdatenspeicherung als schärfster Waffe im Kampf gegen den Kindesmissbrauch ermöglicht."



    Zudem sollen Ermittlungsbehörden "europaweit leichter auf elektronische Beweismittel zugreifen können, wie etwa auf in einer Cloud gespeicherte E-Mails oder Dokumente". Dazu will die CDU die sogenannte E-Evidence-Verordung auf EU-Ebene voranbringen.

    Zitat

    Zur Abwehr von Cyberangriffen sollen sogenannte Hackbacks erlaubt und ermöglicht werden: "Wir müssen bei schweren Cyberangriffen in der Lage sein, aktiv auf die Ursache einzuwirken, um sie zu beenden. Wir werden die dafür erforderlichen rechtlichen Regelungen und eigene technischen Fähigkeiten für angemessene aktive Maßnahmen schaffen."

  • https://www.spiegel.de/kultur/…dd-44a3-80d9-8f3c6f35764a


    finde ja die ein oder andere begründung oder herleitung in dem artikel ausbaufähig, aber die grundthese würd ich unterschreiben. als ob die grünen gar nicht gewinnen wollten...

    Passt ja auch zur gestrigen Lobhudelei der Grünen hinsichtlich Merkels politischem Erbe. Da hätte man nach 16 Jahren mal eine schöne Zäsur hinbekommen und seine Distinktionsmerkmale herausstellen können, stattdessen ist Merkel die Bewahrerin Europas.

  • https://www.spiegel.de/kultur/…dd-44a3-80d9-8f3c6f35764a


    finde ja die ein oder andere begründung oder herleitung in dem artikel ausbaufähig, aber die grundthese würd ich unterschreiben. als ob die grünen gar nicht gewinnen wollten...


    Das Problem ist, dass viele Spitzen-Grüne offenbar ernsthaft glauben, sie könnten Leute die nicht sowieso schon auf ihrer Seite sind damit überzeugen, dass sie ein besonders leuchtendes moralisches Vorbild abgeben. Die verstehen halt nicht, dass Moral an sich keinen Wahlkampf-Wert hat, wenn man ihr keine plakative Unmoral als zu bekämpfendes Feindbild entgegen stellt.


    Die Status Quo-ExpertInnen von der liberal-konservativ-spezialdemokratischen Gegenseite wissen hingegen aus langjähirger Erfahrung in Sachen Machtpositionsverteidigung nicht nur wie das funktioniert, sondern auch wie man es schamlos im Wahlkampf ausnutzen kann.

    Wer sich dabei selbst auf ein hochmoralisches Podest stellt, wird dann eben schon beim kleinsten Verdacht der Abweichung vom eigenen hehren Ideal vom Sockel geschubst.

    Zur Not wird dem politischen Gegner einfach eine völlig erlogene Unterstellung übergeworfen, gegen die er sich dann erst mal mühsam zur Wehr setzen muss.

    So lange die Medien dabei mitspielen - weil sie selbst ideologisch auf Linie sind, oder einfach nur weil #Empörung Klickzahlen bringt und Algorithmen motiviert - ist es völlig egal, ob sich die Vorwürfe am Ende als haltlos erweisen. So lange sie gleich zu Beginn der Kampagne nur oft genug öffentlich wiederholt werden, setzen sie sich auch dann noch im bürgerlichen Bewusstsein fest, wenn sie schon längst widerlegt wurden. Wenn man nur konsequent genug Dreck an die Wand wirft, bleibt am Schluss schon irgendwas davon hängen.


    Frau El Ouassil hat völlig recht. Die Grünen und die Linken müssten hingegen eigentlich gar nichts erfinden. Es würde als "unmoralischer" Gegenentwurf völlig ausreichen, einfach nur die ganz realen, materiellen Verfehlungen der politischen Gegenseite der letzten paar Jahre in den Vordergrund zu bringen und die politisch-ideologisch gefühlte Realität™ mit der Wirklichkeit der herrschenden verhältnisse abgzugleichen.

    Aber das wäre dann ja eventuell Populismus =O - und das machen in der linksliberalen Moralvorstellung nur rechte Menschenfeinde.

    [Edit: Die Anti-INSM Kampagne von Campact (die hier ausnahmsweise mal eine wirklich gute idee hatten) wurde dann z.B. auch von Teilen der linksliberalen twitteria gleich als unwürdiger Tiefschlag und schlechter Stil abgetan - bis hin zum obligatorischen Antisemitismusvorwurf - , dabei stand auf deren "Gebostatfeln" eigentlich nichts, was sich nicht empirisch belegen liesse.]


    Allerdings - Mal abgesehen davon, dass man zu recht bezweifeln kann, ob die Grüne Parteiführung tatsächlich verstanden hat, dass die "Radi-kali-tät" die ihre Kanzlerkandidatin dereinst mal forderte, keine ideologische sein kann, sondern eigentlich eine schonungslos realistische Einschätzung der ökonomischen und ökologischen Grenzen des Wachstums sein müsste, die mit dem Irrglauben aufräumt, dass man sich als Staat aus Krisen heraus sparen und gleichzeitig als private Wirtschaft aus dem Klimawandel heraus wachsen kann, [Edit: ohne dabei weite teile der Mittel- und Unterschicht noch weiter zu schröpfen,] mag die grüne Zögerlichkeit bei der Benennung dessen was leider die traurige Faktenlage ist vielleicht auch einfach nur dem Umstand geschuldet sein, das ACAB und ihr "Realo"-Flügel selbst so unbedingt mit den ganz großen Fischen mitschwimmen wollen, dass sie sich dafür sämtliche Koalitionsoptionen offen halten - außer natürlich mit den Transatlantikverweigerys von der Werte™-losen Linkspartei - und sei es als Kanzlerwahlverein für Professor Laschet. Der ist ja immerhin werteorientiert katholisch.

  • Wie Ideologie und wirtschaftspopulistische Propaganda der bürgerlichen Mitte immer noch einreden können, es gäbe in einer globalen Krise des Kapitalismus nichts richtigeres als noch mehr Kapitalismus. Beim "liberalen" Tagesspiegel kriegen sie schon wieder feuchte Höschen.

    Umfragehoch der Liberalen - Kann Christian Lindner die FDP auf Erfolgskurs halten?

    Vor 20 Jahren riefen die Liberalen 18 Prozent als Wahlziel aus. Heute ist die FDP so nah dran wie nie. Doch das plötzliche Umfragehoch birgt Risiken.


    Auf die Wortwahl haben sich Union und FDP bereits verständigt. Ein „Entfesselungspaket“ will CDU-Chef Armin Laschet schnüren, falls er Bundeskanzler wird. Er will Steuern senken, den Soli abschaffen, die Wirtschaft ankurbeln – also genau das, was die Freien Demokraten fordern. Das Wort „entfesseln“ verwenden auch die Liberalen gerne, schon länger taucht es in ihren Beschlüssen und Reden auf. Deutschland müsse seine wirtschaftlichen Potenziale freilegen, lautet die Botschaft.

    Dass auch die CDU für den Wahlkampf voll auf Wirtschaftsthemen setzt, sei „vom Spirit eine erfreuliche Überraschung“, sagt FDP-Chef Christian Lindner. „Für uns ist das eine Einladung, die Union nicht mit den Grünen alleine zu lassen.“ Sein Ziel: Schwarz-Grün verhindern und selbst mitregieren.

    Dass die Liberalen das erreichen, dafür stehen die Chancen nicht schlecht. Gerade erleben sie in den Umfragen einen Höhenflug. 13 Prozent erreichen sie in einer aktuellen Forsa-Umfrage. Das sind nur fünf Punkte unter dem oft belächelten Wahlziel von 18 Prozent, das der einstige Parteichef Guido Westerwelle 2001 ausgab. [...]

    Zeit über Auswanderung nach Venezuela=O nachzudenken...

  • Njoa, nur wieso sollte die FDP an der Regierung beteiligt werden? Die werden allenfalls größte Oppositionspartei im Bundestag.


    Wisst ihr eigentlich noch, was damals mit der FDP der letzten Schwarz/Gelb-Koalition passiert ist? Oder jetzt über Jahre mit der SPD nach "groko"? Die Frage ist nun, werdens die Schwarzen oder die Grünen sein, die in vier Jahren in die Röhre gucken?


    Time to think big, Linkspartei. Play that game a little dirty (s.o. zum Thema Populismus) und dann werde wir in 4 Jahren das erste Mal eine Bundesregierung mit "Die Linke" sehen! Mark my words everybody! Oh, der Pfleger kommt um mich aus der Jacke rauszulassen - wurd auch Zeit, Sprachsteuerung nervt.

  • was ich an den grünen relativ stark fand, war halt dass sie schon ganz klar gesagt haben, dass es große probleme gibt, dass man die großen räder drehen muss, um ihnen zu begegnen. und auch wenn ich dann nicht jedem lösungsansatz vollumfänglich zustimme oder die immer noch für zu brav halte, war das schonmal etwas. radikalität so zu umarmen fand ich erfrischend. was ich auch gut fand war, dass sie sich diesem ganzen horserace journalismus nicht hingegeben haben, sondern für ihre inhalte warben und die frage nach koalitionen stets damit beantwortet haben, dass sie nach der wahl schauen mit wem sich diese inhalte am besten umsetzen lassen.


    was würde sich denn besser eignen um die notwendigkeit von großer veränderung und radikalität zu demonstrieren, als das völlige versagen von eigentlich allen verantwortlichen politikern in der coronapandemie bei gleichzeitig hohem grad an selbstbereicherung? und wie schädlich es ist nicht frühzeitig auf wissenschaftlicher basis zu handeln können sie dann direkt noch mit ihrem hauptthema klimakrise verknüpfen. bei uns in bayern nennt man sowas gmahde wiesn. baerbock und habeck müssten jedes interview damit vollpflastern darauf hinzuweisen wie radikal schlecht wir gerade regiert werden und sie kriegen die fresse nicht auf. wie utan schon gesagt hat, hat moral für sich selbst genommen überhaupt keinen großen wert im wahlkampf, für so leute wie mich spricht ihr derzeitiges duckmäusertum dann eher dafür, dass ihnen machtwillen und killerinstinkt fehlen um diesen wahlkampf zu gewinnen und der dann gleichzeitig auch dazu führt, dass sie als juniorpartner einer schwarz-grünen koalition genauso von der union aufgefressen werden wie spd und fdp vor ihnen. und das wähl ich dann halt nicht, die probleme in deutschland und auf der welt sind zu groß um diesen kurs weiter zu fahren

  • Also da wirds pervers.

    Also ich bin ja weder Formel 1 oder Vettel Fan, aber soweit ich das mitbekommen habe hat Vettel sein "grünes Gewissen" gerade erst vor einiger Zeit durch Greta/FFF entdeckt, man konnte vor einiger Zeit solche Sachen hier lesen...

    Sebastian Vettel: Die Welt sollte mehr auf Greta Thunberg hören
    Sebastian Vettel findet, dass die Formel 1 in Sachen Umwelt- und Klimaschutz bislang "enttäuscht" hat - Was er ändern würde und wie der Motorsport überleben kann

    ...

    Die Umweltaktivistin Greta Thunberg, die seit 2018 öffentlich für ein Umdenken im Kampf gegen die Klimakrise eintritt, fasziniert Vettel. "Die ältere Generation scheint sich teils schwer mit den Sprüchen der Jugend zu tun. Sie sollte Respekt aufbringen und zuhören", fordert er. ...

    ...und ihm scheint auch irgendwie halbwegs klar zu sein das er als Formel1 Fahrer bei der Geschichte komisch rüberkommt...

    ..."Als Formel-1-Fahrer stehe ich in den Augen der Menschen kaum in der ersten Reihe der Klimaschutzaktivisten." ...

    ...aber so generell finde ich das ganze jetzt eigentlich sogar eher ein gutes Beispiel dafür wie Greta/FFF tatsächlich Leute dazu bewegen kann umzudenken, auch einen Formel 1 Fahrer wie Vettel konnte sie zum umdenken bewegen, auch wenn das vllt noch eher halbgar ist, der Grundgedanke ist anscheinend angekommen.


    Das er jetzt seine Autosammlung aus den alten Petrolheadzeiten unter anderem deshalb verkauft passt da doch irgendwie noch ins Bild.

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