Bundestagswahlen 2021

  • https://www.welt.de/politik/de…-fuer-unglaubwuerdig.html


    Die SPD trägt nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Sigrid Roßteutscher Mitschuld an der niedrigen Wahlbeteiligung sozial schwacher Menschen. Die „Erfolgskinder der ursprünglichen SPD“ hätten sich von ihrer Stammklientel entfernt, sagte sie dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Frankfurt am Mai


    ..


    „Die Niedrigbeteiligungsstadtteile sind die ehemaligen SPD-Hochburgen“, sagt sie. Durch abnehmende Parteienbindung wüchsen immer mehr junge Menschen in Elternhäusern auf, in denen keiner wählen geht. Sie konsumierten keine herkömmlichen Nachrichten und seien umgeben von Menschen, die dies ebenfalls nicht tun, „sodass Politik in diesen Stadtteilen kaum noch vorkommt“, kritisierte sie



    Den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gelinge es nicht, mehr Wahlkampf in ihren ehemaligen Hochburgen zu betreiben, sagte Roßteutscher. Ohne ein entsprechendes Umfeld und ohne Bemühen der Parteien bekämen die Menschen aber keinen Anreiz, wählen zu gehen.


    „Nichtwähler sind die neue Arbeiterpartei“

    Die AfD versuche derweil, die Menschen zu gewinnen, „die eigentlich prädestiniert sind, für die SPD oder die Linkspartei zu stimmen“, sagte die Politikwissenschaftlerin. Die AfD fange an, bei Menschen, die in einem prekären Umfeld leben, Wähler zu gewinnen. Trotzdem sei es falsch, die Rechtspopulistinnen und -populisten als neue Arbeiterpartei zu deklarieren.

    „Um es plakativ zu sagen, sind eher die Nichtwähler die neue Arbeiterpartei“, sagte sie. Dass linksgerichtete Parteien diese Menschen nicht an die Wahlurne bekommen, sei eine Kombination aus „Schuld und Unvermögen“, sagte die Professorin der Goethe-Universität Frankfurt. „Die SPD hat zu lange versucht, den Grünen ihre Wähler abspenstig zu machen“, kritisiert Roßteutscher. Rational sei dies angesichts der Erfolge der Grünen nicht.

    ..



  • Die AfD versuche derweil, die Menschen zu gewinnen, „die eigentlich prädestiniert sind, für die SPD oder die Linkspartei zu stimmen“, sagte die Politikwissenschaftlerin.

    "diese Leute" hab ich da noch im Ohr, das sind jene denen Gerhard ins Wohnzimmer einen Haufen gesetzt hat.

    Aber die "wir-haben-verstanden"-SPD-Basecamp-Selbsterneuerung läuft ja auf Höchsttouren, zumindest brennt der Laden lichterloh, mal schauen wann dann der Phönix...

  • Ziemlich defensiv, der Herr Philosoph.


    [...] Die ehemalige Friedenspartei ist jedenfalls nicht wiederzuerkennen: Die Grünen wären in einer rot-rot-grünen Koalition nicht die Tauben, sondern die Falken – was sie wollen, ist etwas anderes als sozialdemokratische Friedenspolitik à la Rolf Mützenich. Manchmal sind sie sogar wagemutiger als die Union: Die aktuelle Bundesregierung lehnt Waffenexporte in die Ukraine ab, auch weil sie den Konflikt nicht anheizen will. „Eine Aufrüstung der Ukraine würde Russland als Vorwand für eigene Truppen auf der Krim, in der Ostukraine sowie an der russisch-ukrainischen Grenze benutzen“, sagte der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt dem RND.

    Zumindest einen Tag lang, als unklar war, ob Habeck Defensivwaffen – etwa Panzerabwehrraketen oder Minenräumboote – an die ukrainische Armee liefern würde, überholten die Grünen die Union rechts. Sein Vorstoß wurde in der Partei unterschiedlich eingeschätzt. Ex-Parteichef Cem Özdemir sprang Habeck bei. „Ich kann an Roberts Äußerungen nichts Falsches erkennen“, sagte er der Rhein-Neckar-Zeitung. Russland könne sich nicht einfach völkerrechtswidrig Teile der Ukraine wie ein Filetstück rausschneiden und irgendwann das nächste Land okkupieren. Als Vorsitzender wollte Özdemir seine Partei 2014 zu mehr Offenheit bei Waffenexporten bewegen. Die Kurden im Nord­irak, argumentierte er damals, könnten die brutale IS-Miliz nicht „mit der Yogamatte unterm Arm“ besiegen.

    Andere Grüne ärgerten sich über Habecks Vorstoß. „Schlecht vorbereitet“, „unpräzise ausgedrückt“ und „verstolpert“ sind Analysen, die man in der Fraktion auch zu hören bekommt. Trittin distanzierte sich, ebenso Katja Keul, die abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion. So viel Dissens war bei den sonst geschlossen auftretenden Grünen seit Monaten nicht mehr zu beobachten. Es war schließlich die Kanzlerkandidatin persönlich, die Habecks vagen Vorstoß glatt zog.

    Habeck habe eine Unterstützung der unbewaffneten zivilen OSZE-Mission in der Ukraine verlangt, sagte sie am Mittwochabend bei Sandra Maischberger. „Robert Habeck hat heute Morgen ja genau klargestellt, dass es nicht um Defensivwaffen geht, sondern – wie wir auch schon vor Kurzem deutlich gemacht haben – um Munitionsräumung, um die Bergung von verwundeten Personen, Zivilisten, mit gepanzerten Fahrzeugen und auch um die Frage der Unterstützung der OSZE-Mission.“ [...]

    Interessant ist auch, dass der Artikel weder unseren Bundesaußenwirtschaftsminister noch unsere Bundesverteidigungswirtschaftsministerin namentlich erwähnt. Was machen die eigentlich so mit meinem hart verdienten Steuergeld?

  • Ziemlich defensiv, der Herr Philosoph.


    ist er jetzt Sympathisant einer rechtsextremen Wehrsportgruppe?



    Wer kam auf die Idee ihn da hin zu schicken? Die EU-Dame die offene Briefe an die ukrainischen Freunde verschickt?






    Liebe Freunde,


    ... als wäre das nicht genug des Leids, schickt der Kreml ein mäch­ti­ges Heer an Eure Grenzen, tak­ti­sche Atom­waf­fen inbe­grif­fen. Dazu ein furcht­erre­gen­der Auf­marsch vor den Küsten der Ukraine.


    Man musste mit einem Angriff rus­si­scher Sol­da­ten aus Trans­nis­trien rechnen und einem Zan­gen­griff vom Schwar­zen Meer dazu. Putin lässt Euch nicht in Ruhe. Je weiter die Ukraine sich ent­wi­ckelt, je ent­schie­de­ner der Weg gen Westen wird, desto stärker droht er.


    Ihr wisst, was „Asym­me­trie“ bedeu­tet. Es heißt, ihr werdet alleine kämpfen müssen, falls Putin wirk­lich angrei­fen lässt. Umso wich­ti­ger ist jetzt eine klare poli­ti­sche Haltung des Westens.



    Sie warnt aber schon mal vor dem was da kommt:



    Für ein Leben im Rechts­staat, für ein Leben in Viel­falt, für ein Leben in einer offenen, moder­nen Gesellschaft. Nicht alle wollen diese Moderne, sie ist anstren­gend, sie raubt den Männern ihre Vor­herr­schaft, sie belohnt die Erfolg­rei­chen, sie fordert uns durch das Tempo des Neuen.



  • Echt unglaublich, was Baerbock für eine Raffker*in ist.


    Erst genehmigt die sich selbst nen fetten Corona-Bonus, dann betrügt sie und gibt die Nebeneinkünfte nicht an. Dann bietet ihr Frank Thelen an, die Summe zu verdoppeln, wenn sie es an ein Herz für Kinder spendet. Das lehnt die gierige Baerbock auch noch ab.


    Jeder Politiker mit Anstand würde sein Fehlverhalten erkennen und sich aus der Politik zurückziehen. Aber Anstand scheint für Baerbock egal zu sein. Ihr geht es nur um Geld und Macht mit allen Mitteln!


    Die Union schmeißt wenigstens die Masken-Raffkes aus der Fraktion, jetzt muss man sehen, wie die Grünen mit den Raffkes Baerbock und Özdemir umgehen.

    Der Wähler wird genau hinschauen.

  • AAAAAAAAAHHHHH!!!!!=O=O=O

    Historischer Tag für die FDP: Die Liberalen ziehen mit der SPD gleich – und könnten noch stärker werden

    Das Rennen um den dritten Platz hinter Union und Grünen ist eröffnet. Am Ende könnte es Christian Lindner mit seiner FDP gewinnen.


    Ein historischer Tag! Die Seite mit den jüngsten Umfrageergebnissen auf „statista.de“ sollte man sich per Screenshot sichern: SPD und FDP liegen gleichauf in der Wählergunst. Und das bei ihrer Vorgeschichte.

    Die FDP war nie ein Volkspartei, die SPD ist es – gegenwärtig nicht mehr. Jeweils 14 Prozent der Wähler:innen gäben den beiden Parteien ihre Stimme. Was für die einen ein großer Zugewinn ist, für die FDP, zeigt das Desaster der anderen.

    Die SPD hat seit der rot-grünen Zeit Millionen von Wähler:innen verloren und gewinnt sie einfach nicht zurück. Statt besser wird es immer noch schlimmer.


    Da knallen beim Kommentator und Herausgeber des Berliner Sturmgeschützes der bürgerlichen Mitte aber die SektChampagnerkorken! Er kann kaum an sich halten vor lauter wohliger Erregung über den Höhenflug und die Klugheit des obersten NeoLiberalen. Erfahrene deutsche Wertejournalisten mit Sachverstand für Geldwerte und andere Ökonomik wie Herr Casdorff wissen ja schon seit langem: Das Problem der sPD ist nicht antisoziale Sozialgesetzgebung, langjähriges Lakaientum unter das Diktum der Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände, oder die großkoalitionäre Unterstützung für deren politische Vertretung in den Unionsparteien, sondern der Umstand, dass das Geld anderer Leute, das diese Soz(ialist)en immer so gerne ausgeben wollen, schliesslich auch erst mal erwirtschaftet werden muss!


    [...] Christian Lindner, der FDP-Vorsitzende, könnte sich jetzt mit mindestens ebenso großer Berechtigung zum Kanzlerkandidaten machen wie Olaf Scholz für die SPD. Aber nein, er ist klug genug, das nicht anzustreben.[...]

    Denn nach der Zeit des langjährigen Hüters der Staatskassen Wolfgang Schäuble hat die SPD die Ausgaben enorm erhöht, und Experten rechnen vor: Das hat nicht ausschließlich mit Corona zu tun. Die Kosten insgesamt werden auch noch die Generationen abzutragen haben, wenn Olaf Scholz schon nicht mehr in der Politik sein wird.

    Die Sorge, wie alles zu bezahlen ist, betrifft im Grunde alles, von der stark gestiegenen und weiter steigenden Staatsverschuldung über die Rente, die Pflege, die Arbeitslosenversicherung, die gesetzlichen Krankenkassen, die sinkende Wirtschaftsleistung, durch die dann Milliarden fehlen werden. Was wiederum logischerweise überall Auswirkungen haben wird. Sozialversicherungen, Steuern, Beiträge – alles Themen, die jede:n angehen und dementsprechend alle interessieren. Spätestens dann, wenn der Wahlkampf richtig losgegangen sein wird.[...]

    Und die Zeiten sind so: Sparen muss man können, aber zugleich für die Wirtschaft erfolgsträchtige Investitionsschwerpunkte aufzeigen. Das geht beides zusammen – und zusammen mit einem Schuss Sozialliberalität nach Art des Ralf Dahrendorf kann dieser Ansatz der FDP helfen.

    Die SPD dagegen wird sich traditionsgemäß mit dem Sparen schwer tun. Auch weil ihre Anhänger das nicht wollen. Und sie hat nicht mehr so viele, dass sie weitere verlieren dürfte, ohne unter die 14 Prozent zu geraten.[...]

    Also Kids, jetzt ist aber mal Schluss mit der Schuldenmacherei auf Kosten der "künftigen Generationen".


    Jetzt machen wir endlich mal was ganz neues und sparen uns aus der Krise.:thumbup:

  • vlllt sollte die spd einfach mal wieder den Vorsitz ihrer Partei vakant stellen. so ein Wechsel hat in der SPD schon immer geholfen.


    ist die fdp zu stark für dich bist du zu schwach ...

  • Naja, auch wenn die Entwicklung wünschenswert ist, muss man sich leider eingestehen, dass dies nicht nur auf einen positiven Sinneswandel der Deutschen zurückzuführen ist, sondern die FDP einfach das deutlich bessere Personal hat.


    Ein Christian Lindner hat nunmal deutlich mehr Kanzlerformat als Hinterzimmer-Laschet, Nebeneinkünfte-Betrügerin Baerbock und der Scholzomat zusammen und auch dahinter hat die FDP mit Kubicki, Wissing und Christ deutlich bessere Persönlichkeiten als die Konkurrenz.


    Wäre Lindner in der Union, wäre die jetzt wohl auf Kurs absolute Mehrheit.

  • https://exxpress.at/baerbocks-…atin-fuehrt-titel-falsch/

    https://www.danisch.de/blog/20…-baerbocks-achter-fehler/



    hab jetzt leider keine anderen Quellen auf anhieb gefunden, in der man sieht inwieweit der lebenslauf vom acab optimiert wurden ist.


    Was Stefan Weber so verblüfft, ist die Menge an Baerbocks Delikten. Er zählt auf:

    „1) Vor der aktuellen Berichterstattung offenbar kein aktives Vorgehen gegen die mehrfache Falschzuschreibung eines Bachelors

    2) Wiederholte Falschangaben der Studienfächer an der Universität Hamburg – schon Jahre vor der aktuellen Berichterstattung nachweisbar

    3) Vor der aktuellen Berichterstattung keine Angabe des Abschlusses der Politikwissenschaft in Hamburg nur mit einem Vordiplom

    4) Änderung von „wissenschaftl. Mitarbeiterin“ in „Trainee“

    5) Irreführende Angabe über den Doktorandenstatus, die ein weiterhin aktuelles Promotionsvorhaben suggeriert, obwohl das Promotionsstudium bereits 2015 mit Abbruch und unabgeschlossen beendet wurde

    6) Zweifelhafte Verwendung des Begriffs „Völkerrechtlerin“ bei jemandem, der nach deutschem Verständnis allenfalls Politologin ist, zumindest aber keine Juristin

    7) Und nun auch noch die von der KMK ausdrücklich untersagte falsche Titelführung des „LL.M.“

    Sieben Mosaikstücke, separiert betrachtet eher harmlos, und die separierte Betrachtung war auch Gegenstand der bisherigen Baerbock-Verteidiger.“


    --


    1985 zog ihre Familie mit ihr nach Pattensen bei Hannover, wo sie mit zwei Schwestern und zwei Cousinen in einem von ihren Eltern sanierten ehemaligen Bauernhaus im Ortsteil Schulenburg aufwuchs.

    Mmmh. Ja. Und wo stand das, dass sie vom Bauernhof käme? Mal Googeln. Ach gucke, die linke Postille FR: Grünen-Politikerin im Aufwind Annalena Baerbock – Vom Bauernhof in den Bundestag

    Kaum eine deutsche Politikerin hat in den vergangenen Jahren einen solch steilen Aufstieg hingelegt wie Annalena Baerbock. Nun ist die Grünen-Vorsitzende Kanzlerkandidatin.
    Berlin – Lange steht Annalena Baerbock noch nicht in der vordersten Reihe der Grünen. Geboren am 15. Dezember 1980 und auf einem Bauernhof nahe Hannover aufgewachsen, gehört sie zu den jüngeren Spitzenpolitikern der Bundesrepublik. Trotzdem hat sie bereits eine erfolgreiche politische Karriere hinter sich.
    --

    dazu hätte ich grundsätzlich die Frage, bevor ich eine Kanzlerkandidaten(in) aufstelle überprüfe ich NICHT vorher ob er/sie/divers Leichen im Keller hat? Auch wenn ich das persönlich nicht wirklich spielentscheidend halte jemanden zu wählen oder nicht wählen, der seinen CV aufgebauscht hat.



  • Linke Selbstwahrnehmung...


    [...] Wer DIE LINKE wählt, wählt soziale Sicherheit und stärkt eine Kraft gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Beschäftigte, Versicherte, Rentner:innen und Patient:innen. Wer DIE LINKE wählt, stärkt eine Kraft, die sich gegen sinnlose Rüstungsausgaben wendet und die Gelder für eine Bildungsoffensive einsetzen wird. Schulen und Kitas statt Panzer und Kriegsschiffe! Und fast zwei Drittel der Bürger:innen Sachsen-Anhalts, darunter auch viele CDU-Anhänger:innen, wollen eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Krisenlasten, wie sie DIE LINKE fordert.

    Die wirklichen Leistungsträger dieser Gesellschaft, die durch ihre tägliche Arbeit den Reichtum schaffen, müssen endlich bessere Löhne erhalten. Das gilt vor allem für die „systemrelevanten Berufe“, die mehrheitlich von Frauen ausgeübt werden. Gerade während des Lockdowns konnten wir sehen, wie sehr Frauen unsere Gesellschaft mit ihrer Arbeit zusammenhalten. Genau diese Tätigkeiten werden aber schlecht oder gar nicht bezahlt. Gesellschaftlich notwendige Arbeit muss jetzt und für die Zukunft neu bewertet werden. Auch hier hat der Markt versagt.

    Nur ein starker Sozialstaat mit einem hohen Anteil an kommunalem und gesellschaftlichem Eigentum wird dafür sorgen können, dass wirkliche Leistungen, wie sie gerade unter Coronabedingungen vor allem von Frauen in der Pflege und in den Krankenhäusern erbracht werden, aber auch andere Arbeiten mit hohem körperlichen Einsatz, so bezahlt und wertgeschätzt werden, wie sie es verdienen. Nur ein solcher Sozialstaat kann zum Rettungsanker für Selbstständige und kleine Unternehmen werden.

    Die Stärke der LINKEN wird mit darüber entscheiden, ob die enormen Möglichkeiten der öffentlichen Hand in Sachsen-Anhalt endlich zu einer wirksamen Krisenbekämpfung eingesetzt werden, ob Massenarbeitslosigkeit und neue Privatisierungen abgewendet werden können, ob wir künftig bessere Krankenhäuser und bessere Pflegedienste in Sachsen-Anhalt haben werden, ob der Mangel an den Schulen beendet wird. Ohne uns wird es keine Entschuldung der Kommunen geben.

    Unsere Stärke ist unser Antifaschismus. Wir kämpfen auf allen Ebenen gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit und Antifeminismus. Das gesellschaftliche Problem des rassistischen, menschenfeindlichen Hasses muss konsequent gelöst werden! Unsere Stärke ist entscheidend, wenn es um die Bekämpfung alter und neuer Nazis geht.[...]


    vs.


  • Man wählt dann halt als Mitglied der bürgerlichen Mitte, dem der offene völkische Nationalismus der sogenannten Alternative dann doch etwas zu anrüchig ist, lieber eine rechte CdU.


    Das Problem ist ja nicht das Wahlprogramm der Sachsen-Anhalter Linken, sondern dass das niemand aus den betroffenen Schichten liest - bzw. ernst nimmt.

  • Nach Schröder habe ich immer Linke gewählt, aber gefühlt bringt es nichts. In der Opposition, mit Maximalforderungen mit denen man sich von jeder möglichen Koalition selbst ausschließt, warum sollte man da gewählt werden (außer von den Partei-Stammwählern)?


    Alles nur Wahlgewinner, wie immer, nur die Wähler verlieren mehrheitlich : )

Jetzt mitmachen!

Du hast noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registriere dich kostenlos und nimm an unserer Community teil!