Dienstag (2. April), ab 10 Uhr, LIVE
A!460 - Hanfstasi
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Komme soeben nach Hause voller Vorfreude auf stundenlanges Aufwachen hören und dann - ...... Nichts?!?
Gibt es einen Grund, dass es auf YT keinen Podcast gibt, oder habe ich etwas versäumt?
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Livestream ging nicht. Daher wurde aufgezeichnet und später hochgeladen.
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Jetzt doch gleich live. Ab 17:30 Uhr.
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Tilo
Hat den Titel des Themas von „A!460“ zu „A!460 - Hanfstasi“ geändert. -
Der arme Stefan. Jetzt hat er schon so einen harten, prekär bezahlten Malocherjob in der Soziologiemine und muss jeden Tag aus seiner bescheidenen Arbeiterkemenate in der Plattenbausiedlung mit der S-Bahn zum Schichtdienst in die Frankfurter Innenstadt pendeln, um sich seinen kargen Lebensunterhalt zu verdienen, und dann wird er auch noch von diesen privilegierten Lokführerbonzen und ihrem unsensiblen Gewerkschaftschef als Geisel genommen!
Dabei wäre es für Angehörige der Arbeiterklasse wie Stefan doch viel klüger, wenn sich (Bahn-)Arbeit und (Infrastruktur-)Kapital endlich mal zusammen tun, und gemeinsam gegen Die da Oben in Berlin protestieren würden.
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Der arme Stefan. Jetzt hat er schon so einen harten, prekär bezahlten Malocherjob in der Soziologiemine und muss jeden Tag aus seiner bescheidenen Arbeiterkemenate in der Plattenbausiedlung mit der S-Bahn zum Schichtdienst in die Frankfurter Innenstadt pendeln, um sich seinen kargen Lebensunterhalt zu verdienen, und dann wird er auch noch von diesen privilegierten Lokführerbonzen und ihrem unsensiblen Gewerkschaftschef als Geisel genommen!
Dabei wäre es für Angehörige der Arbeiterklasse wie Stefan doch viel klüger, wenn sich (Bahn-)Arbeit und (Infrastruktur-)Kapital endlich mal zusammen tun, und gemeinsam gegen Die da Oben in Berlin protestieren würden.
Stefan macht einen typisch salonmarxistischen Perspektivenfehler. Weselsky ist, wie Hans ihm ja richtig erklärt, Gewerkschaftsführer und hat damit genau eine Aufgabe: Die Bedingungen für seine Kollegen zu verbessern. Stefan fordert von ihm politisches Handeln, im Sinne einer Restrukturierung der Bahn oder was auch immer. Das ist aber eben Aufgabe der Politik. Und die hat, wie Tilo ganz richtig ergänzt hat, die ganze Zeit zu ihrem völlig deformierten AG-Vehikel Deutsche Bahn gehalten.
Aber dass ausgerechnet im Wenigstreikland Deutschland dem Gewerkschafter politische Systemfehler vorgeworfen werden, ist eben auch typisch. Man hat ja auch für "Fachkräfte" maximal Klatschen vom Balkon aus übrig... Den eigenen Alltag stören sollen die bitteschön nicht.
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Stefan macht einen typisch salonmarxistischen Perspektivenfehler.
Stefan ein (Salon-)Marxist? Wohl eher nicht. 😏
Sein Lob des Marktes, sobald dieser ein Produkt hervorbringt oder auch nur ankündigt, welches ihm gefällt, wirkt auch nicht sehr marxistisch.
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Stefan macht einen typisch salonmarxistischen Perspektivenfehler. Weselsky ist, wie Hans ihm ja richtig erklärt, Gewerkschaftsführer und hat damit genau eine Aufgabe: Die Bedingungen für seine Kollegen zu verbessern. Stefan fordert von ihm politisches Handeln, im Sinne einer Restrukturierung der Bahn oder was auch immer. Das ist aber eben Aufgabe der Politik. Und die hat, wie Tilo ganz richtig ergänzt hat, die ganze Zeit zu ihrem völlig deformierten AG-Vehikel Deutsche Bahn gehalten.
Witzig ist auch, dass gerade die GDL dies ja auch fordert und die Bahnbetriebe sogar zum Handeln zwingt, damit die z.B ihr Personalproblem mal auf die Reihe bekommen. Kaum eine Gewerkschaft hat mehr erreicht und die 35h für Schichtarbeit wirken über ihren Mitgliederrand hinaus. Das kann der stolze freiberufliche Soziologen-Podcaster freilich nicht sehen.
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Stefan macht einen typisch salonmarxistischen Perspektivenfehler.
Nein.
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Des wird immer blöder bei Stefan, Arbeitskampf mit Flugblättern im Zug (Gelächter allseits), soll er ruhig seinen Führerschein machen. Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen was wir zu hören bekommen sollte er mal von einer neuen Welle Klimakleber als "Geisel" genommen werden...
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Hans,
woher hast du eigentlich deine Infos bezüglich des Disputs zwischen dem "Riff-Reporter" Martin Rücker und Paul Schreyer, der die RKI-Protokolle freigeklagt hat? Meiner Meinung nach baut Rücker hier einen Strohmann auf. Ich empfehle dringend, den Original-Artikel von Schreyer zu lesen.
Er zeichnet chronologisch die Ereignisse ab dem 24.02.2020 (RKI-Risikoeinschätzung: gering) bis zur Hochstufung am 16. März nach. Dazu schreibt er dann:
ZitatAn diesem Wochenende passierte auch etwas mit dem RKI. Den wesentlichen Hinweis darauf liefert das Protokoll vom Montag, dem 16. März, in dem es heißt: „Am Wochenende wurde eine neue Risikobewertung vorbereitet. Es soll diese Woche hochskaliert werden. Die Risikobewertung wird veröffentlicht, sobald [geschwärzt] ein Signal dafür gibt.“
Auszug aus dem Protokoll des RKI-Krisenstabs vom 16. März 2020
„Es soll diese Woche hochskaliert werden“ – offenbar ein politischer Beschluss, kein wissenschaftlicher, zudem abrupt und überraschend, ohne jede Andeutung in den vorhergehenden Protokollen und ohne dass grundlegende Kennzahlen sich maßgeblich geändert hätten. Das Protokoll vermerkt, dass „VPräs“ diese Information dem Krisenstab präsentierte, also RKI-Vizepräsident Lars Schaade. Man warte nur noch auf das „Signal“ zur Umsetzung, das der im Protokoll geschwärzte Akteur geben würde. Vielleicht war das Jens Spahn, vielleicht auch jemand anderes. Am nächsten Tag jedenfalls verkündete Wieler die Hochstufung.
Klar scheint: Wenn, wie das Protokoll vermerkt, am Wochenende vom 14. zum 15. März „eine neue Risikobewertung vorbereitet“ worden ist – und dies innerhalb des RKI geschehen sein soll –, dann müsste es beim RKI selbstverständlich auch Dokumente dazu geben: die Risikobewertung selbst sowie sämtliche Kommunikation und Beratung dazu. Dem ist aber nicht so. Die Kanzlei Raue, die das RKI im von Multipolar angestrengten Verfahren vertritt, streitet es in einem Schreiben vom September 2023 an das Verwaltungsgericht Berlin im Namen ihres Mandanten sogar rundheraus ab:
Das Fazit aus all dem: Die Behauptung, das RKI habe die Hochstufung – und damit die Grundlage für Lockdown und Ausnahmezustand – auf Basis wissenschaftlicher Beratungen getroffen, ist nicht länger haltbar. Die Hochstufung erfolgte abrupt, ohne dokumentierten Diskussions- und Beratungsprozess, auf Anweisung eines ungenannten Akteurs.
Das heißt auch: Es ist nun klar, dass die Gerichte in Deutschland, die sich bei ihren Urteilen zur Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen darauf verließen, dass die Risikoeinschätzung des RKI wissenschaftlich basiert war – und diese Risikoeinschätzung in den jeweiligen Verfahren eben nicht kritisch überprüften –, einen Fehler begangen haben, dessen Anerkenntnis und Aufarbeitung weiterhin ausstehen.
Der ominöse "Signalgeber" wird von Schreyer nur lapidar und nebenbei erwähnt: "Vielleicht war das Jens Spahn, vielleicht auch jemand anderes." Warum macht Rücker da so ein Ding daraus? Die viel wichtigere Information - es gibt keine RKI-interne Dokumentation zur Begründung der Hochstufung, sie muss also denklogisch, wenn man dem RKI nicht völlig unwissenschaftliche Willkür unterstellen will, von außen erfolgt sein - scheint Rücker nicht zu interessieren.
Übrigens war in den Krisensitzungen des RKI meist ein Vertreter der Bundeswehr dabei, so auch am 16. März. Den General Breuer kennt man vielleicht noch aus diversen Pressekonferenzen, heute ist er der höchste General der Bundeswehr. Weniger bekannt ist sein Vorgänger, Generalstabsarzt Hans-Ulrich Holtherm. Er war nach eigener Aussage gegenüber dem RKI-Chef Prof. Wieler weisungsbefugt:
ZitatWM: Sie bekleiden den Dienstposten eines Abteilungsleiters für Gesundheitssicherheit, Gesundheitsschutz und Nachhaltigkeit im BMG. Gleichzeitig ist Ihnen der Stab Lagefügeführung COVID-19 zugeordnet. Auch hat Herr Prof. Wieler einmal gesagt, das Robert-Koch-Institut (RKI) sei Ihnen unterstellt. Was sind im BMG Ihre genauen Aufgaben?
Generalstabsarzt Dr. Holtherm: Die Abteilung 6 befindet sich immer noch im Aufbau, mit zurzeit sehr starker Fokussierung auf die Bewältigung der COVID 19 Pandemie. Als die Abteilung 2019 konzipiert und geplant worden ist, rechnete noch niemand damit, dass wir Anfang des Jahres 2020 eine beginnende Pandemie zu bewältigen haben würden. An die gewaltigen globalen Herausforderungen von COVID 19 war damals nicht im Ansatz zu denken. Die Themen, die meine Abteilung verantwortet, sind Gesundheitsschutz, natürlich mit allen Facetten des nationalen und internationalen Infektionsschutzes, Gesundheitssicherheit, der öffentliche Gesundheitsdienst mit einem Referat, aber auch so wichtige fachliche Themen wie antimikrobielle Resistenzen, Umwelt- und Gesundheit, Nachhaltigkeit.
Das sind aus meiner Sicht alles Zukunftsthemen, die die Leitung des BMG identifiziert hat und im Rahmen der Aufstellung einer neuen eigenständigen Abteilung angehen möchte. Natürlich stehen solche langfristig zu betrachtenden komplexen Aspekte derzeit im Schatten der gesundheitlichen Herausforderungen der Pandemie. Trotzdem werden wir sie natürlich nicht aus den Augen verlieren. Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen. Natürlich dürfen wir auch nicht vergessen, dass auch das RKI derzeit mit der größten Bewährungsprobe seit seinem Bestehen konfrontiert ist.
Holtherm wäre mein Tipp für den "Signalgeber", wenn das wirklich wichtig ist. Natürlich auf Anweisung von weiter oben. Aber nochmal: Diese Spekulation ist müßig. Fakt hingegen ist, dass es offenbar keine Dokumente gibt, die eine RKI-interne Risikobewertung als Grund für die Hochstufung belegen.
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stefan schulz - seit 31 tagen gefangener von claus weselky.
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Ich denke in FF festzustecken kann schon hart sein.
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Ach Leute, ihr wisst doch, wie es gemeint ist.
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Wie am 3.4. dann einfach Markus Lanz bewiesen hat, das er euch gesehen hatte und eurer Kritik irgendwie gerecht werden wollte. Euer Input mal wieder erste Sahne !
Vielen Dank an euch drei
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„Querdullies fordern ein Tribunal“, meint Tilo. Unklar bleibt dabei, wer diese „Querdullies“ sind und was das für ein „Tribunal“ sein soll, das diese angeblich fordern.
Ich finde, Musik-Mathias hat hier Recht, wenn er Konsequenzen fordert für manche Amtsinhaber, hier an Beispiel von Buyx. Als Ethikrat-Vorsitzende eine klare Fehlbesetzung und untragbar.
Aber solch ein Urteil, verbunden mit der Forderung nach Rücktritten, ist kein Tribunal. Oder, Tilo ?
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Doch.
Eine Aufarbeitung wäre im ersten Schritt herauszufinden, was mit dem heutigen Wissen hätte besser laufen können.
Im zweiten Schritt, wo es mit damaligem Wissen besser hätte Laufen können.
Im dritten Schritt, woran es lag, dass es damals nicht so gelaufen ist, wie es hätte können.
Im vierten Schritt, wie die Informationsflüsse, Entscheidungsmaßstäbe und Entscheidungsstrukturen aussehen müssten, damit es beim nächsten Mal besser läuft. Also wie bessere Entscheidungen treffen? Und wie Entscheidungen besser umsetzen?
Im fünften Schritt versuchen diese Strukturen einzuführen.
Dabei würde sicherlich auch herauskommen, dass einige Personen nicht die besten Bewertungsmaßstäbe hatten. Wenn sie nach einer Aufarbeitung ihre Maßstäbe nicht ändern wollen, kann man meinetwegen anfangen über Posten zu diskutieren.
Rücktritte als ersten Schritt ändern weder etwas daran, wie es gelaufen ist, und schon gar nicht stellen sie sicher, dass es nächstes Mal anders läuft.
Was bei dir und Matthias fehlt ist: Warum seid ihr der Meinung, bestimmte Personen seien unwissend, anmaßend, überheblich und hätten sich für ihren Posten disqualifiziert?
Warum kommt ihr zu diesem Schluss?Der wichtigste Punkt der erstmal zu etablieren ist, ist: Auch einige nach damaligem, unvollständigen Wissen getroffenen Entscheidungen, hätten, auch zum damaligen Zeitpunkt, als nichtbeste Alternative erkennt werden können, wenn andere Maßstäbe zur Bewertung herangezogen worden wären.
Eine Enquete-Kommission käme sicherlich zu Ergebnissen, die zeigen würden, dass zum Beispiel Lauterbach und Janosch Dahmen, auch zum damaligen Zeitpunkt offensichtlich als solche erkennbare, schlechte Politik gefordert haben. Weswegen SPD und Grüne eine solche Kommission nicht wollen.
Lirum Larum, tl;dr: Personelle Konsequenzen sind der letzte Schritt einer Aufarbeitung.
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Was bei dir und Matthias fehlt ist: Warum seid ihr der Meinung, bestimmte Personen seien unwissend, anmaßend, überheblich und hätten sich für ihren Posten disqualifiziert?
Warum kommt ihr zu diesem Schluss?
Zunächst mal Danke für dein Feedback!
Ich denke, der von Mathias gewählte Clip steht für sich. Ich mach’s hier kurz und gehe nicht auf jeden einzelnen Punkt ein - die zentrale Aussage ist diese: „Also wir haben ja tatsächlich vom Ethikrat sogar gesagt, es gibt eine moralische Pflicht für uns alle, uns impfen zu lassen.“
Für eine solche „moralische Pflicht“ fehlte bei den Covid-Impfungen jedoch immer die Basis: keine sterile Immunität, noch nicht mal ein paar Monate lang anhaltender (Fremd-)Schutz (deshalb wurde zu der Zeit gerade für den Booster geworben), keine Garantie für weitgehende Nebenwirkungsfreiheit. Entgegen den medizinischen Fakten eine „moralische Pflicht“ zu behaupten und damit auf die Bevölkerung Druck auszuüben ist unwissenschaftlich und unethisch. Übrigens gab es auch im Ethikrat damals anders lautende Stimmen (z.B. Nida-Rümelin), Buyx war in den Medien aber viel präsenter.
Aber gut, jede(r) hat eine zweite Chance verdient. Vielleicht sieht Buyx ja ihre damaligen Fehler ein? Gerade gab sie dem DLF ein langes Interview. Rate mal, welches Thema sie heute mit keiner Silbe erwähnt:
https://bilder.deutschlandfunk…che-buyx-24-04-07-104.pdf
Eine Enquete-Kommission käme sicherlich zu Ergebnissen, die zeigen würden, dass zum Beispiel Lauterbach und Janosch Dahmen, auch zum damaligen Zeitpunkt offensichtlich als solche erkennbare, in schlechte Politik gefordert haben. Weswegen SPD und Grüne eine solche Kommission nicht wollen.
Lirum Larum, tl;dr: Personelle Konsequenzen sind der letzte Schritt einer Aufarbeitung.
Was denkst du, was eine von Buyx (oder jemand anderem aus ihrer Blase) geleitete Enquete-Kommission herausfinden würde?
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Für eine solche „moralische Pflicht“ fehlte bei den Covid-Impfungen jedoch immer die Basis
Wenn die Intensivstationen der Krankenhäuser volllaufen, was zur Zeit der Pandemie gegeben war, ist jede Impfung die eine Intensivstationsbelegung präventiv verhindert automatisch auch Fremdschutz ganz einfach weil dadurch Kapazitäten frei bleiben und keine Operationen verschoben werden müssen.
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das sagst du völlig zu Recht, „… jede Impfung die eine Intensivstationsbelegung präventiv verhindert …“.
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