Bedingungsloses Grundeinkommen

  • Sollte er aber sein. Wie man in der heutigen Zeit in einer technisch komplett vernetzten Gesellschaft ein menschenwürdiges Leben ohne Strom führen soll, müsste mir das Bundesverfassungsgericht auch erst mal erklären.

    Weil Stromkosten sehr schwanken? Manche verbrauchen sehr viel und manche weniger. Sehe ich anders. Ich führe auch ein menschenwürdiges Leben, verstehe gar nicht was du meinst und was das mit den Stromkosten zu tun hat. Wir können gerne uns über den Regelsatz für Lebensmittel und Co unterhalten, aber 40€ für Strom ist absolut angemessen.


    Was ist das überhaupt für eine Argumentation. Direkt ist die Menschenwürde verletzt, weil was genau? Das Empfänger von ALG-II nicht soviel Strom verbrauchen darf, wie man will, ohne dafür zu bezahlen?

  • Was ist das überhaupt für eine Argumentation.

    Na, die selbe, die auch die Heizkosten nicht vom persönlichen Verbrauch abhängig macht.

    Manche Leute heizen mehr, andere weniger. Der eine hat's gerne kühl, die andere hat's gerne warm.

    Manche Leute kochen noch mit Gas, mit dem sie auch heizen. Andere kochen mit Strom.


    Die Heizkosten werden aber in jeden Fall übernommen, die Stromkosten sind aus dem Regelsatz zu bestreiten.


    Ist doch nicht so kompliziert.

  • Die Gewinne gehören den Eigentümern.

    Eine Besteuerung von Gewinnen geht immer 100% zu Lasten der Eigentümer.

    Die Aktionäre sind der wirtschaftliche Träger der Unternehmenssteuern, da ist es egal, ob sie es ganz direkt zahlen oder nicht.

    Es macht für mich als Eigentümer keinen Unterschied, ob ich eine Steuer auf Unternehmensebene oder persönlicher Ebene zahlen muss.

    Fakt ist, Frau Klatten würde in fast jedem Land der Welt weniger Steuern zahlen als in Deutschland und es wäre das einfachste der Welt für sie, auszuwandern.

  • Fakt ist, Frau Klatten würde in fast jedem Land der Welt weniger Steuern zahlen als in Deutschland und es wäre das einfachste der Welt für sie, auszuwandern.

    Tja, indi...


    Offensichtlich zahlt Frau Klatten gerne so fürchterlich hohe Steuern, sonst müste sie ja auswandern.


    Oder es ist ihr einfach vollkommen schnurz, wieviel Steuern sie auf das Geld zahlen muss, von dem sie ohnehin so viel hat, dass sie es niemals sinnvoll ausgeben könnte.

  • Ja, was ich auch für falsch halte. Die Menschen sind oft alt genug, um selber entscheiden zu können, ob sie viel heizen oder wenig. Ich vermute der Grund für die Regelung ist, dass die Heizkosten, so gut wie immer ein Teil der Nebenkosten sind. Zusätzlich macht Dämmung enorm viel aus, was der Bewohner nicht beeinflussen kann.


    Menschen den Strom oder Heizung abzustellen ist menschenunwürdig und muss anders geregelt werden. Menschenwürdig ist es, wenn sie selbst entscheiden, was sie mit ihrem Geld tun und lassen. Da muss nicht der Staat wie ein Beschützer drüber stehen, anderes sehe ich es bei Kaltmieten, da hier die Spreizung sehr groß ist und Ghettobildung vorprogrammiert ist. Warum ich auch ein so hohes Grundeinkommen ablehne, sondern ein Mix aus Wohnkostenerstattung und sanktionsfreie Transferleistung.



    PS, weil ich mich so aufrege, mit Menschenwürde zu argumentieren: Menschenwürde bedeutet doch nicht, soviel zu heizen wie man will, ohne für seinen eigenen Verbrauch zu bezahlen. Leider gibt es, je nach Wohnung, extreme Unterschiede was Heizkosten angeht. Daher halte ich es für richtig, dass diese Kosten Pauschal übernommen werden. Bei Stromkosten ist dies nicht der Fall. Über die höhe des Regelsatzes kann man sich natürlich gerne unterhalten, aber mit MEnschenwürde zu argumentieren, dass diese nicht pauschal für jeden übernommen werden, unabhängig vom eigenen Verbrauch, halte ich für falsch.

  • Ich vermute der Grund für die Regelung ist, dass die Heizkosten, so gut wie immer ein Teil der Nebenkosten sind.

    Das kommt offenbar schwer darauf an, wo und in welchem Baujahr man lebt. In Berlin ist zum beispiel ein großer Teil der Altbausubstanz noch mit Gasetagenheizungen ausgestattet. Da zahlst Du dem Vermieter nur Nettokaltmiete und Betriebskosten (also Kalt- und Abwasser, Müllentsorgung, Hausmeistereri etc.). Die Heizkosten zahlst Du selbst an den Gasanbieter Deiner Wahl.


    Ich vermute der Grund für die Regelung ist eher, dass man unter den sozialdemokratischen ArchitektInnen der Hartz-Reformen mal einfach in guter Bildungsbürgerlicher Tradition davon ausging, dass minderqualifizierte TransferleistungsempfängferInnen den ganzen Tag vor der Glotze sitzen oder Playstation spielen und Unmengen von Strom verbrauchen würden, wenn man dem keinen finanziellen Riegel vorschöbe, anstatt sich eine ordentliche prekäre Beschäftigung im größten Niedriglohnsektor Europas zu suchen, wie es sich gehört.

  • Deine Aussage war, dass 1000€ viel zu wenig zum Leben wäre. Die widerlegst du damit, oder?

    Dieser Betrag ist für mich erstmal keine in Stein gemeisselte Grösse, sondern soll die Grössenordnung des Betrags vermitteln. Es gibt Menschen, die sich noch nie ernsthaft mit dem BGE auseinandergesetzt haben und glauben, 800€ wäre genug.


    Der Betrag muss mit der Geldentwertung wachsen und sollte von Experten berechnet werden, die sich wirklich damit auskennen und nicht neoliberal sind. D.h., er wird wahrscheinlich schon vor der Einführung angepasst werden, weil es noch sehr lange dauert, genügend Politiker und Wähler davon zu überzeugen.


    Die Initiative Mein Grundeinkommmen, die jetzt diesen dreijährigen Versuch starten wollen, gehen von 1.200€ aus, die notwendig sind. Das soll die Armutsgrenze in Deutschland sein.


    Ehrlich gesagt, kann ich da gar nicht auf so viel eigene Erfahrungen zurückgreifen. Ich bin Veganer und trinke keinen Alkohol. Deshalb gehe ich selten in Gaststätten, sondern koche selbst, wenn ich eine warme Mahlzeit essen will. Da ich auch nicht rauche spart das ungemein viel Geld. Mein Bedarf dürfte deutlich unter dem Durchschnitt liegen.


  • Miete ist natürlich ein kritischer Faktor: https://www.hartz4.org/mietobergrenze-tabelle/


    In München mit 657 Euro Kaltmiete wirds dann knapp. Bremen ist mit 455€ maximal angegeben. Aber man wäre auch flexibler. Wenn man sich eine Wohnung teilt, Ehepaar oder WG, käme man im Bereich Wohnung günstiger weg. Oder man zieht nach Bulgarien *hust*. Ich denke als Richtwert kommt 1000€ für Leben auf HartzIV Niveau ungefähr hin.


    Silverbeard

    Gut, aber ALG II Empfänger sind deutlich unter der Armutsgrenze hätte ich gesagt. Ja, mit Rauchen und Alkohol braucht man dann ev. etwas mehr. Da kann ich auch nicht mitreden.

  • Stimmt so nicht. Strom wird zum Beispiel nicht bezahlt, außer man heizt damit. Die Zahl der TransferleistungsempfängerInnen, denen der Strom abgesetllt wird, weil der Regelsatz dafür nicht reicht nimmt stetig zu.

    Haushaltsstrom gehört nicht zu den Mietnebenkosten. Genausowenig wie Telefon oder Internet.


    Nebenkosten sind Heizung und Wassererwärmung, Kaltwasser und Kanalisation, Müll, eventuell Hausreinigung und Gartenarbeiten, evtll. Hausmeister, evtll. Aufzug und Reparaturen.

    Und die Miete wird nur übernommen, wenn das zuständige Jobcenter die Wohnung für "angemessen" hält, um von arbeitslosen MinderleisterInnen nebst eventuellem Nachwuchs bewohnt zu werden.

    In Ballungsräumen mit immer öfter ansteigenden Mieten kann da auch eine kleine Wohnung schnell so teuer werden, dass die Miete nicht mehr komplett übernommen wird. Dann heißt es entweder in irgendein Ghetto am Stadtrand umziehen, oder weniger essen.

    Jaein, der Zuschuss zur Kaltmiete is gedeckelt. Merhkosten muss der/die LeistungsempfängerIn selbst tragen. Es wird aber nicht mehr verlangt die Wohnung zu wechseln, seit kleinere freie Wohnungen teurer als die bisherige langjährig gemietete sind. Bei einem Umzug aus eigenem Antrieb muss das Amt allerdings vorher zur neuen Wohnung zustimmen, sonst kann der Zuschuss gestrichen werden.

    mit einem BGE wäre zumindest das ausgeschlossen, aber das Problem mit Miete oder Essen/Kultur/Teilhabe bleibt natürlich. Andererseits hätten Vermieter ebenfalls Anspruch auf das BGE. Vielleicht wäre dann ein bundesweiter Mietendeckel einfacher durchzusetzen?

  • Sollte er aber sein. Wie man in der heutigen Zeit in einer technisch komplett vernetzten Gesellschaft ein menschenwürdiges Leben ohne Strom führen soll, müsste mir das Bundesverfassungsgericht auch erst mal erklären.

    Die Stromkosten stecken im Grundbetrag.

    Ich empfehle alle Stromsparmöglichkeiten zu nutzen. Wenn ich mir ein neues Gerät kaufen muss, wird es immer eins mit dem niedrigsten Verbrauch, auch wenn es dann etwas teurer ist. Das zahlt sich über die Lebensdauer locker aus.

  • Tja, indi...


    Offensichtlich zahlt Frau Klatten gerne so fürchterlich hohe Steuern, sonst müste sie ja auswandern.


    Oder es ist ihr einfach vollkommen schnurz, wieviel Steuern sie auf das Geld zahlen muss, von dem sie ohnehin so viel hat, dass sie es niemals sinnvoll ausgeben könnte.

    Ja, mir wäre es auch viel wichtiger, das die Erben eine angemessene Erbschaftsseuer auf dieses leistungslose Einkommen zahlen.

  • Ja, was ich auch für falsch halte. Die Menschen sind oft alt genug, um selber entscheiden zu können, ob sie viel heizen oder wenig. Ich vermute der Grund für die Regelung ist, dass die Heizkosten, so gut wie immer ein Teil der Nebenkosten sind. Zusätzlich macht Dämmung enorm viel aus, was der Bewohner nicht beeinflussen kann.

    Nicht nur Dämmung macht viel aus. Auch das Alter der Heizung spielt eine Rolle, sowie der Brennstoff. Oder die Art der Ventile in der Wohnung. Da gibt es immer noch Wohnungen ohne Termostatventile. Und das Wärmepumpen 4 mal so effizient wie Gas oder Ölbrenner sind, hat sich bei alten Vermietern auch noch nicht rumgesprochen.

  • Gut, aber ALG II Empfänger sind deutlich unter der Armutsgrenze hätte ich gesagt.

    Wenn du volles hartz4 beziehst, bist du "armutsgefährdet". Hast du ein Einkommen unter 730 ist man Arm. Zu mindest in Durchschnitt Deutschlands. Durch Sanktionen können aber Menschen in eine tatsächliche Armut fallen. Das bedeutet dann Hunger, Obdachlosigkeit, sozial komplett ausgegrenzt usw..

    Mit hartz 4 muss man zwar nicht hungern oder obdachlos sein, sprich man lebt nicht in Armut. Man ist doch aber on einer Situation in der die soziale Teilhabe deutlich eingeschränkt ist. Urlaub geht gar nicht, oder kaum und gerade unerwartete Ausgaben sind extrem Situationen.

    Und dieses Problem ist in Deutschland sehr verbreitet und sollte angegangen werden. Zum Beispiel höhere und bindende Tariflöhne, aber auch höhere Grundsicherung. Ein BGE würde beides nicht lösen. Außer die Grundsicherung wäre höher als 1200. Mit 1000 würde die Armutsgefährdung sogar steigen. Dies bedeutet aber nicht, das Löhne steigen, noch das Tarifverträge bindend sind. (Es könnte aber dazu führen) Deswegen ist mir das BGE zuviel Prinzip Hoffnung.

  • Ich vermute im sehr ländlichen Raum kann man auch billig leben (aber hat nicht die geringste Chance auf einen Job). Bulgarien muss es nicht unbedingt sein.

  • Mit hartz 4 muss man zwar nicht hungern oder obdachlos sein, sprich man lebt nicht in Armut. Man ist doch aber on einer Situation in der die soziale Teilhabe deutlich eingeschränkt ist. Urlaub geht gar nicht, oder kaum und gerade unerwartete Ausgaben sind extrem Situationen.

    Und dieses Problem ist in Deutschland sehr verbreitet und sollte angegangen werden. Zum Beispiel höhere und bindende Tariflöhne, aber auch höhere Grundsicherung. Ein BGE würde beides nicht lösen.

    Das wichtigste wäre erstmal ein Mindestlohn über 12 Euro.


    BGE würde deshalb helfen, weil dann Einkommen nicht mehr mit Leistungen gegengerechnet wird.

    Ich hatte nie verstanden, warum Hartz4 Empfänger meistens nur 100€ im Monat verdienen wollten. Bis ich verstanden habe, dass die zu 100% erhalten bleiben, darüber aber nur 20% übrig bleibt und der Rest vom Hartz4 abgezogen wird. Das bedeutet, der Stundenlohn ist geringer als 2 Euro Netto.


    Mit BGE würde sogar ein voll versteuerter Job mit 450 Euro Bruttolohn, einen geringen Wohlstand, bzw. problemlosen Ersatz kaputter Haushaltsgeräte, erlauben.

  • naja man schafft teilweile mit Vollzeit real weniger zu Hartz4 da viele Vergünstigungen wegfallen.


    12 h in Monat wäre 2.080,00 Brutto. da wird nicht jeder Arbeitgeber für jeden job zahlen können






    das Problem ist die absurde Sozialabgabenprozente . Deswegen bin ich für ein BGE ^^

  • Die Gewinne gehören den Eigentümern.

    Eine Besteuerung von Gewinnen geht immer 100% zu Lasten der Eigentümer.

    Die Aktionäre sind der wirtschaftliche Träger der Unternehmenssteuern, da ist es egal, ob sie es ganz direkt zahlen oder nicht.

    Es macht für mich als Eigentümer keinen Unterschied, ob ich eine Steuer auf Unternehmensebene oder persönlicher Ebene zahlen muss.

    Fakt ist, Frau Klatten würde in fast jedem Land der Welt weniger Steuern zahlen als in Deutschland und es wäre das einfachste der Welt für sie, auszuwandern.

    Die Gewinne gehören der Firma und die gehört den Eigentümern. Also wenn, dann höchstens indirekt.


    Eine Besteuerung von Gewinnen geht nicht immer zu 100% zu Lasten der Eigentümer.

    Dazu müsste man nämlich erstmal die Subventionen die die Eigentümer bekommen haben erstmal gegenrechnen. Diese Subventionen werden nämlich aus der Besteuerung bezahlt. Was denkst Du denn wo die Staatshilfen herkommen? Die Infrastruktur? Die Gewerbegebiete? Kanalisation? H4 Aufstockung? Polizei? Subventionen bei Firmengründungen an bestimmten Orten?


    Für Dich macht das vielleicht keinen Unterschied. Aber für den sozialen Zusammenhalt und eine Grundlage das es sich überhaupt lohnt eine Firma aufzumachen eben nicht.


    Für manche Firmen gibt der Staat viel mehr Geld für die Erschließung von Gewerbeflächen aus, als die Firmen je an Steuern zahlen. Aber ohne diese Investitionen gäbe es diese Firmen gar nicht, weil die nicht mal eben 100.000 Euro für eine Straße rumliegen haben. Manche werden erfplgreich und müssen dann vom Gewinn eben was abgeben, andere gehen Pleite. Willkommen in der Marktwirtschaft.


    Dann soll sie doch da hingehen! Alles Gute!

  • Diese Subventionen werden nämlich aus der Besteuerung bezahlt. Was denkst Du denn wo die Staatshilfen herkommen? Die Infrastruktur? Die Gewerbegebiete? Kanalisation? H4 Aufstockung? Polizei? Subventionen bei Firmengründungen an bestimmten Orten?

    Bei dieser Gelegenheit erscheint es angebracht, mal wieder dezent darauf hinzuweisen, wer das tatsächlich alles hauptsächlich bezahlt:



  • @Utan den wesentlichen Einahmen der Sozialabgaben hast du unter Tisch fallen lassen


    Außerdem haben nur wir nur 15 Millionen NETTOSteuerzahler, das ist nicht viel

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