Wobei es vielleicht auch wieder nicht so ganz zutreffend ist, Meloni als waschechte Faschistin zu bezeichnen. Sie ist sicher deutlich rechtsnational und antilinks, aber bis jetzt haben sie und ihre italienischen Brüder noch keine Anstalten gemacht, das Parlament aufzulösen und sie zur Diktatorin zu ernennen.

Außerdem ist sie total pro-NATO. Das kann dann ja gar keine Faschistin sein, denn die NATO ist ein Verteidigungsbündnis aufrechter Antifaschist*innen gegen die sino-russisch-autokratische Weltverschwörung.

Hatten wir zwar schon, aber hier ist es nochmal ganz gut zusammengefasst:

Leugnen zwecklos

Massaker in der Ukraine, Völkermord in Afrika: In Deutschland soll künftig die Verharmlosung aller Genozide und Kriegsverbrechen weltweit unter Strafe stehen.

Zitat von Süddeutsche Zeitung - 25.10.22

[...] Damit fordert der Gesetzgeber die hiesigen Staatsanwaltschaften auf, sich von nun an in mehr historische Debatten einzumischen als bisher.

"Armenien wäre locker erfasst", sagt Martin Heger mit Blick etwa auf den türkischen Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1915 und 1916. Das heißt: Beim nächsten Streit, ob dieser Genozid ein Genozid war, der hierzulande etwa türkische Anhänger der Erdoğan-Regierung aufregen und somit den "öffentlichen Frieden" gefährden kann, könnten Strafanzeigen wegen Leugnung erstattet werden.

Ebenso sei dies vorstellbar bei einem Streit über aktuelle russische Kriegsverbrechen in der Ukraine. Denn: Wer Massaker wie in Butscha leugne oder ihnen gar applaudiere, sagt der Jurist Heger, der könne den Frieden "zwischen russischen und ukrainischen Emigranten in Deutschland" gefährden. Auch das wäre dann theoretisch ein Fall für die Staatsanwaltschaft. [...]

Tatsächlich verlangt ein Rahmenbeschluss der EU seit 2008, dass Mitgliedstaaten gegen Geschichtsrevisionismus vorgehen. Die Initiative kam damals von Osteuropäern, die sich gegen die Verklärung stalinistischer Verbrechen wenden wollten. Allerdings ist die neue deutsche Rechtslage nun sogar schärfer, als es die EU verlangt. Die EU verlangte nur, dass "gerichtlich festgestellte" Kriegsverbrechen gegen Leugnung geschützt werden. Deutschland verzichtet auf diese Einschränkung. Die EU verlangte nur, dass das "öffentliche" Leugnen unter Strafe gestellt wird. Deutschland geht nun weiter und pönalisiert auch, wenn dies bei einer nicht-öffentlichen Versammlung geschieht, etwa in einer Halle.

Die Singularität des Holocaust indes wird auch nach der Gesetzesverschärfung, über die am 25. November noch der Bundesrat zu entscheiden haben wird, betont. So können deutsche Staatsanwaltschaften in Bezug auf den Holocaust jede "Verharmlosung" verfolgen - bei den übrigen weltweiten Kriegsverbrechen aber nur eine "gröbliche" Verharmlosung. Auch ist die Strafe für Holocaust-Leugnung weiterhin höher. Es sind bis zu fünf Jahre Haft, während für die Leugnung aller übrigen Kriegsverbrechen weltweit künftig bis zu drei Jahre Haft vorgesehen sind.

Das wird ein Spaß, wenn deutsche Juristen an deutschen Strafgerichten darüber zu entscheiden haben, was überhaupt als Völkermord zu gelten hat und was nicht, und wer dann für die Leugung desselben für bis zu drei Jahre ins Zuchthaus zu verbringen sei.

Schöne rechtsstaatliche Gewaltenteilung hatten wir da. Leider geht das jetzt nicht mehr weil Putin.

Zu Medikamentenmangel:

https://www.bfarm.de/DE/Arznei…ieferengpaesse/_node.html

Zitat

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bietet eine Übersicht zu aktuellen Lieferengpässen für Humanarzneimittel (ohne Impfstoffe) in Deutschland an. Die Meldungen erfolgen durch die Pharmazeutischen Unternehmer und basieren auf der im Pharmadialog erklärten Selbstverpflichtung zur Meldung von Lieferengpässen für versorgungsrelevante Arzneimittel.

https://www.gelbe-liste.de/lieferengpaesse

Zitat

Die Gelbe Liste Online und die Gelbe Liste App sind Online-Dienste der Vidal MMI Germany GmbH (Vidal MMI) und bieten medizinische und pharmazeutische Nachrichten, Informationen und Datenbanken für Ärzte, Apotheker und andere medizinische Fachkreise.

Vidal MMI Germany GmbH

Die Gelbe Liste Online und die Gelbe Liste App sind kostenlose Online-Dienste von Vidal MMI mit Sitz in Langen. Zweck des Unternehmens ist die Aufbereitung und medienübergreifende Bereitstellung von gesicherten Arzneimitteldaten, medizinischen Informationen, Services und entsprechenden Softwarelösungen für medizinische und pharmazeutische Fachkreise in Deutschland.

Zitat von Utan

Hatten wir zwar schon, aber hier ist es nochmal ganz gut zusammengefasst:

Leugnen zwecklos

Massaker in der Ukraine, Völkermord in Afrika: In Deutschland soll künftig die Verharmlosung aller Genozide und Kriegsverbrechen weltweit unter Strafe stehen.

Das wird ein Spaß, wenn deutsche Juristen an deutschen Strafgerichten darüber zu entscheiden haben, was überhaupt als Völkermord zu gelten hat und was nicht, und wer dann für die Leugung desselben für bis zu drei Jahre ins Zuchthaus zu verbringen sei.

Schöne rechtsstaatliche Gewaltenteilung hatten wir da. Leider geht das jetzt nicht mehr weil Putin.

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https://blog.fefe.de/?ts=9da472f4

Zitat

Wisst ihr, wer jetzt mal so richtig bis zum Anschlag in den Knast gehört? Die Grünen!

Jahrelang hatten die Grünen US-Drohneneinsätze über die Basis im deutschen Ramstein als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. Nun macht die Partei den Rückzieher.

Also SO einen klaren Fall von Volksverhetzung hatten wir ja wohl ewig nicht mehr!1!!

Ich bin ja immer ein großer Freund davon, wenn Leute wegen ihrer eigenen hirnrissigen Gesetze in den Bau müssen. Also, liebe Staatsanwaltschaft! Worauf wartet ihr?

Ich weiß nicht ob wir es schon hatten?

Der Preis des Krieges

Fünfteiler: WW1, WW2, Vietnam, Irak, Afghanistan - Ukraine ist noch nicht dabei, der Preis wird sehr hoch, in jeder Hinsicht.

In schweren zeiten wie diesen ist es wichtig, dass ein volkommen überflüssiger Grüßaugust, der auf Staatskosten in einem Schloss wohnt wie der letzte Kaiser, dem Volke Zuversicht durch Zusammenhalt nahe legt. Jetzt noch Cannabis legalisieren und das Atomfeuerwerk kann von mir aus losgehen.

Vor allem sollte man von dem höchsten deutschen Diplomaten erwarten, der selbst die deutsche Teilung erlebt hat, anzusprechen das da zwei Seiten im Land leiden (eine Seite schon viele Jahre länger).

Wenn die weiter so einseitig ihre Aufmerksamkeit verschenken und weiter so brüllen, "Jetzt erst recht!", dann wird es für die Restukraine immer übler und sie wird immer kleiner.

Bisschen Eigenkritik wäre auch nicht schlecht, Deutschland stand Pate für Minsk und hätte es ernsthafter verfolgen müssen und eindringlich bei Fehlverhalten Mittel zurückhalten sollen. Sie hatten viel Einfluss, es kam nichts dabei rum...

Glenn Greenwald Joins RBN

Hat einer die Böhmermannkiste mitbekommen? Ich habe die Folge noch nicht gesehen, aber die Veröffentlichung des NSU-Abschlussberichts, das klingt erst mal ziemlich erfrischend. Ist er jetzt auf einer Ebene mi Assange und Snowden und muss ins Ausland flüchten?

Zitat von Hohli

Ist er jetzt auf einer Ebene mi Assange und Snowden und muss ins Ausland flüchten?

Nein.

Das sind ja nur Akten, die der Verfassungschutz über sich selbst angelegt hat.

Zitat von Frag den Staat / ZDF Magazin Royale

Was steht in den „NSU-Akten“ über den NSU?

Es muss in aller Deutlichkeit gesagt sein: Was kaum vorkommt in den „NSU-Akten” ist der NSU. Wer hofft, in diesen Berichten die Antwort auf offene Fragen zum NSU, Beweise für gezielte Vertuschungsversuche oder gar den Beleg für die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Mordserie zu finden, wird enttäuscht.

Über die Straftaten des NSU habe der hessische Verfassungsschutz keine relevanten Erkenntnisse in seinen Aktenbeständen gefunden. So lautet zumindest das zentrale Fazit, das die Berichterstatter:innen schon im vorläufigen Bericht bereits auf der zweiten Seite in gefetteter Schrift präsentieren:

„Im Zuge der Prüfung auf eine Relevanz für das NSU-Verfahren fanden sich keine Bezüge zu den Rechtsterroristen des NSU und ihren Straf- und Gewalttaten.“

Allerdings wird an einer anderen Stelle im Bericht eingeräumt: „Bei sehr wenigen Aktenstücken ließ sich ein möglicher Bezug zum NSU-Trio ableiten oder es wurden Hintergrundinformationen mit möglichen Bezügen zum NSU-Umfeld sowie sonstige Hinweise zu möglichen rechtsterroristischen Aktivitäten im Allgemeinen erkannt”. Mit dem Wissen von 2012 – als der NSU bereits enttarnt war – hätte man in den Akten des hessischen Verfassungsschutzes also Bezüge zum „NSU-Trio ableiten” können.

Ein Schuldeingeständnis? Nicht für den hessischen Verfassungsschutz, der direkt danach relativiert: „Konkret handelte es sich allerdings auch hier um bereits bekannte Informationen im Zusammenhang mit möglichen Kontaktpersonen oder Namens- bzw. Lichtbildähnlichkeiten zu Personen aus dem NSU-Komplex oder im Zusammenhang mit Interneteintragungen.” Man habe in den Akten also nichts bahnbrechend Neues gefunden. Es seien alles „bereits bekannte Informationen” gewesen, die nur nicht entsprechend interpretiert wurden. [...]

Dass all die zusammengetragenen Erkenntnisse tatsächlich alles sind, was der hessische Verfassungsschutz gewusst hat, wagt nicht einmal der hessische Verfassungsschutz zu behaupten. So heißt es dazu:

„Eine abschließende Sicherheit, dass Personen, Objekte und Ereignisse, die im Zusammenhang mit dem NSU und seinem Umfeld stehen oder stehen konnten, lässt sich daraus aber nicht ableiten. Dies wäre nur durch eine Sichtung der nicht auffindbaren Aktenstücke möglich.“

Die „NSU-Akten“ geben also kein abschließendes Urteil zur Arbeit des hessischen Verfassungsschutzes zum NSU – weil der hessische Verfassungsschutz selbst nicht weiß, was der hessische Verfassungsschutz alles wusste. [...]

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Und der Verfassungsschutz ist so ein geheimer Geheimdienst, dass ihm selbst die eigenen Geheimnisse zu geheim sind!

Viel Lärm um nichts, wenn ihr mich fragt.

Herr Dr. Gabriel mal wider ganz besonders dreist am Propagandieren für die Erbdiktatur:

Hauptsache keine Russen.

Zitat von Utan

Herr Dr. Gabriel mal wider ganz besonders dreist am Propagandieren für die Erbdiktatur:

Hauptsache keine Russen.

Soso, also bei uns hier war Sigi nicht um mit Menschen zu sprechen...

Also wos hoast da "wir"?

Wir beleidigen nicht nur Qatar, da bekommen viele Arroganz, Herabsetzung zu spüren - die verspüren dann eher den Drang in andere Bündnisse/Blöcke zu gehen : )

Das vereinigte Königreich arbeitet an der Paralleldynastie. Deutscher Qualitätsjournalismus vom Boulevard:

Ehepaar Sunak-Murthy ist verblüffend anders - vor allem aber rechts reich

[Überschrift geringfügig modifiziert]

Mit dem neuen Premierminister Rishi Sunak zieht erstmals ein Hindu in die Downing Street ein, erstmals eine Person of color, erstmals ein Mann mit indischen Wurzeln. Noch ungewöhnlicher aber ist die First Lady und deren Vermögen. Zusammen sind sie reicher als König Charles III.

Zitat von n-tv - 27.10.22

[...] Es sei "ein historischer Moment", finden auch Migrantenverbände und Thinktanks wie "British Future". Dort heißt es: "Es zeigt, dass jedes Amt Großbritanniens für Menschen aller Glaubensrichtungen und ethnischen Hintergründe offen sein kann. Das wird viele britische Asiaten mit Stolz erfüllen - auch viele, die Rishi Sunaks konservative Politik nicht teilen."

Sunak ist praktizierender Hindu. Er wurde ausgerechnet an Diwali, dem Lichterfest, das von Millionen von Hindus, Sikhs und Jains auf der ganzen Welt gefeiert wird, zum nächsten Regierungschef des Vereinigten Königreichs ernannt. Die Symbolik könnte für ihn kaum besser sein, denn das Lichterfest feiert den Neuanfang und den Triumph des Guten über das Böse, des Lichts über die Dunkelheit.[...]

Bereits an der Universität engagierte sich Sunak im studentischen Investmentklub und knüpfte erste Kontakte in Londons Finanzwelt. 2001 trat er eine Stelle als Analyst bei der Investmentbank Goldman Sachs an, 2004 wechselte er zum Hedgefonds TCI. Während seiner Karriere als Hedgefonds-Manager soll Sunak Millionär geworden sein, wirklich reich aber wurde er durch seine Frau. 2009 heiratete er Akshata Murthy, die Tochter eines der vermögendsten Männer Indiens. Auf ihrer "Rich List" schätzt die "Times" das gemeinsame Vermögen der beiden auf 850 Millionen Euro.

Tatsächlich ist Akshata Murthy noch reicher. Die neue First Lady Großbritannien ist in Wahrheit Milliardärin und mit ihrem Bruder Rohan Murthy designierte Erbin eines der größten Vermögen Asiens. In britischen Medien wird seit Monaten darüber berichtet, dass Murthy reicher sei als die Queen Elizabeth II.[...]

Der neue Premierminister und seine Frau leben in opulenten Immobilien von der vierstöckigen Innenstadtvilla in Kensington über einer weitläufigen Familienresidenz an der Old Brompton Road bis zum georgianischen Landsitz in Yorkshire und dem Penthouse in Kalifornien mit Blick auf den Strand, an dem Baywatch gedreht wurde.[...]

In London haben sie jedenfalls ihren Spitznamen schon weg: die Maharadschas von der Downing Street.

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Reicher als King Karl - oh my goodness!

Da soll doch nochmal einer behaupten, der Imperialismus des British Empire habe seinen Kolonien keinen Wohlstand gebracht!

A propos reicher als King Karl...

Zitat von Normal Island News (Blog) - 29.10.22

Rishi Sunak says he will not attend COP27 this year because his donors from the energy industry who paid him £141,000 last year (and his party £1.4 million in three years) don't want him to go. On their instruction, he has ordered our other unelected leader King Charles not to attend either. Outrageously, SNP leader Nicola Sturgeon plans to attend and she has been warned Scotland could be kicked out of the United Kingdom as punishment.[...]

Anyways, Rishi is playing interesting games because he'd earlier pledged to keep the ban on fracking and honour our net-zero pledges that Liz Truss had so valiantly scrapped because she wanted to create a better world for our grandkids.

You could be forgiven for thinking Rishi had joined Nadine in the wokerati, but not so fast there. Rishi will not attend COP27 because those idiots are demanding we transition to cheap, clean electricity that would hit corporate profits. He is safeguarding his rich mates from all the people who want breathable air because let's face it, a planet that's not built on extortionate profiteering is not a planet worth having.

Rishi has confirmed he is too busy with "domestic priorities" such as demoting COP President Alok Sharma and Climate Minister Graham Stuart. You will be pleased to know neither of these woke weirdos will be attending cabinet meetings in the future. We still have to play the game though because let's face it, politics is a minefield and we must show the international community we are doing something.

The government therefore awarded a £70 billion net-zero contract to a tiny company called Place Group whose only experience was in education and had written out their plans on the back of a napkin. This is the type of cronyism I can get behind because it should theoretically keep the latte drinkers off our backs, but unbelievably the Good Law Project is demanding a judicial review. We really should ban any project that demands good law.

Right now, Rishi is caught between two worlds - the world of Greta Thunberg's underage terrorists and the world of Tufton Street climate sceptics, but I'm certain he will go in the right direction. After all, there is no chance of Greta putting money into his pocket and Rishi really wants to turn that £730 million into a billion. It must be so humiliating that he's the poor one in his peer group. He must feel like such a loser.

If you're still not convinced, you will be reassured that Rishi has consistently voted against measures to prevent climate change or at least abstained. I'm therefore holding out hope the ban on fracking can be lifted and people will be able to light the fumes by striking a match above their kitchen sink. It's a fun, if terrifying game! [...]

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Natürlich nur ein Blog und kein Qualitätsmedium. Ob das mit der Drohung gegen die schottische Regierungschefin Sturgeon, Schottland aus dem Königreich zu werfen, wenn sie am Klimagipfel teilnehme, wirklich ernst zu nehmen ist, sei mal dahin gestellt. Aber der Rest deckt sich auch mit Meldungen der BBC oder des Guardian.

Zitat von Utan

Reicher als King Karl - oh my goodness!

Warum kauft der sich nicht eine Regierung, oder zwei?

Pablo Escobar hat auch erst die Politik geschmiert und sich dann gedacht mach es selber, in der Politik bist Du auch vor Strafverfolgung geschützt bzw. hast eine längere Vorwarnzeit : )

Ist das noch Zufall oder die unterschwelligste Ukraine-Propaganda der Welt, lol

Da wird eine angeblich neue Vogel-Art während des Ukraine-Krieges endeckt, bei der viele Vögel quasi die ukrainische Flagge auf ihrem gesamten vorderen Körper tragen:

Neue Vogelarten entdeckt Farbenprächtig - und bislang unbekannt

https://www.tagesschau.de/wiss…oegel-neue-arten-101.html

https://www.lse.ac.uk/Research…ough-eyes-german-soldiers

Zitat

[...]

Neitzel discovered that the war created its own very specific frame of reference, one in which violence quickly became perceived as normal, even a necessity. However, within this framework, Neitzel’s research revealed that German soldiers in the main acted on the same patterns as in peacetime: they did their work and sought acceptance amongst their comrades.

[...]

In 2011, based on his National Archives research, Neitzel published Soldaten: On fighting, killing and dying: The Secret Second World War Tapes of German POWs. Written with social psychologist Harald Welzer

[...]

Based on his Soldaten work, Neitzel was asked by the German Federal Agency of Civic Education to write a core education text to be distributed to all German grammar schools as part of its Informationen zur politischen Bildung (Information on Political Education) series. In Das Zeitalter der Weltkriege (The Age of the World Wars), Neitzl encouraged students to step back from the usual black-and-white narrative dominating recent German school education and to engage with a more ambiguous interpretation of the outbreak of the World Wars (the First in particular), the character and global dimensions of these wars, the war experience and the ways in which they have been remembered. The text was published in spring 2014, with a print run of 700,000 copies, and distributed to all grammar schools as well as institutions for adult education and the armed forces.

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Wenn der Krieg woanders von anderen für seine #Werte ausgefochten wird, ist der Herr Weltkriegsprofessor Neitzel allerdings nicht so zimperlich und fordert - anders als sein damaliger Co-Autor Welzer - erst mal mehr Krieg, weil Putin nicht gewinnen darf.