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  • Neoliberalism Has Poisoned Our Minds, Study Finds

    “Institutions can promote well-being and solidarity, or they can encourage competition, individualism, and hierarchy.”

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    “Our institutions, policies, and laws not only structure our social life but also have a great influence on the kind of people and society we become,” Shahrzad Goudarzi, a Ph.D. candidate at NYU and lead author on the paper, said in a press release.

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    Their analysis found a correlation between the embrace of neoliberalism and the prominence of what social psychology scholars call “equity-based reasoning,” or a preference for merit over a preference for equality: the line of thinking in which material outcomes, like payment, wealth, and social status, should be proportional to inputs, like productivity, effort, ability and time. In short, the dominance of neoliberalism has promoted the belief that the wealthy have earned their spot in society just as much as the poor have.

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    “Institutions can promote well-being and solidarity, or they can encourage competition, individualism, and hierarchy,” Goudarzi said. “In our work, we find that neoliberalism has fostered preference for greater income inequality not just in industrialized nations, but throughout the world.”

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    “While it is perhaps intuitive that human beings shape the nature of the economies in which they live, our work shows the reverse—that economic systems mold human psychology to fit them,” Goudarzi said in the release. “Neoliberal, free-market reforms appear to increase people’s preference for high levels of income inequality.”

  • https://medwatch.de/2022/06/16…-lehrte-kranke-zu-meiden/


    Zitat


    Wie der Markt die Krankenkassen lehrte, Kranke zu meiden

    Zitat

    Neben diesen beliebten Kassenpatient:innen gibt es noch eine andere Gruppe, zu der du gehören könntest. Hast du bisher eher Ärger mit den Kassen gehabt? Wurden Leistungen nicht übernommen, die dir eigentlich zustehen? Oder wurde dir gar schon einmal dezent nahegelegt, dass du vielleicht besser die Kasse wechseln solltest? Dann bist du sehr wahrscheinlich ein „schlechtes Risiko“ und bei den Krankenkassen eher unbeliebt.


    Unsolidarisch und ungerecht? Ja. Schließlich sollen die Krankenkassen dem Namen nach für die Kranken da sein, nicht für die Gesunden. Wie kann es sein, dass das in der Realität oft anders aussieht und wie lässt sich das ändern?

    Zitat

    Zu Beginn der 1990er-Jahre macht sich unter den Politiker:innen in Deutschland Resignation breit: Ende der 80er hatte CDU-Kanzler Helmut Kohl noch vollmundig eine „Generalüberholung der sozialen Krankenversicherungen“ versprochen, die die rasant steigenden Gesundheitskosten dämpfen sollte.


    Doch statt diejenigen zu belasten, die von dem System profitierten, nämlich Apotheker:innen, Ärzt:innen und die Pharmaindustrie, wurden die Gesundheitskosten umverteilt – und zwar von den Krankenkassen auf deren Versicherten. Diese mussten künftig wesentlich mehr aus eigener Tasche bezahlen, vor allem für ihre Medikamente, Brillen, Hörgeräte und Zahnersatz. Sprich: Leistungen, die kein Luxus, sondern notwendig sind.


    Einen gewichtigen Anteil daran hatte neben den einflussreichen Berufs-und Lobbyverbänden der oben genannten Profiteuer:innen des Systems auch die FDP. Die im Volksmund damals häufig als „Ärzte- und Apothekerpartei“ betitelten Liberalen waren ihrem Ruf gerecht geworden und hatten sich innerhalb der Regierung Kohl erfolgreich gegen tiefgreifende Strukturreformen zum Nachteil ihres Klientels gestemmt.

    Zitat

    Die Reform fußte auf der Annahme, dass Leistungserbringer wie Ärzt:innen oder Krankenhäuser und die Krankenkassen aus eigenem Antrieb nicht hinreichend an einer hochwertigen und vor allem effizienten Versorgung ihrer Patient:innen interessiert sind. Stattdessen würden sie ihre Arbeit in erster Linie an ihren finanziellen Eigeninteressen ausrichten und sich wie egoistisch-nutzenmaximierende Individuen verhalten. Um das Gesundheitssystem steuern zu können, wollte der Staat die Akteure wie Marktteilnehmende und Unternehmen behandeln und auf finanzielle Anreize setzen, um sie zu mehr Effizienz zu zwingen. Verhalten sie sich nicht gemäß den Anreizen, droht die Pleite. Der Markt würde regeln, was der Staat nicht konnte, so die Hoffnung. Diese Sichtweise ist klar in der neoliberalen Denkschule verankert, die den Zeitgeist beherrscht(e) und Wettbewerb und Markt zum Allheilmittel für alle gesellschaftlichen Teilbereiche stilisiert.


    Das Versprechen: Am Ende gewinnen alle. Ineffizienzen und verkrustete Strukturen werden beseitigt, die Verwaltungen werden verschlankt und effizienter gemacht und am Ende freuen sich sogar die Patient:innen. Schließlich müssen die Leistungserbringenden, seien es Ärzt:innen oder Krankenkassen, künftig um ihre „Kund:innen“ konkurrieren und mit der besten Leistung überzeugen.

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    Doch es gibt einen entscheidenden Haken, denn ein angeheizter Wettbewerb verbessert nicht automatisch die Qualität. Ausweichreaktionen seien ebenso eine mögliche Reaktion: „Wirtschaftliche Interessen lassen sich auch verfolgen, indem man die Versorgungsqualität senkt, das Einhalten von Qualitätsstandards vortäuscht oder Qualitätsmängel verschweigt“, stellt Gerlinger mahnend fest. Wie das genau aussehen kann, sollte sich schon bald zeigen.

    Zitat

    Wenn sich aus der Geschichte der politischen Reformen des Gesundheitswesens aus den letzten 30 Jahren etwas lernen lässt, dann vor allem das: Ein finanzieller Anreiz kann sich im Nachhinein schnell als ein Fehlanreiz herausstellen. Die einleitend umrissenen Konzepte „guter“ und „schlechter“ Risiken (sprich: Menschen) ist ein Paradebeispiel dafür. Erhofft hatten sich die politischen Entscheider:innen einen Qualitätswettbewerb. Was sie bekamen, war ein Wettbewerb um die gesündesten und wohlhabendsten Versicherten.

    Zitat

    Zwar konnte offiziell kein Versicherter abgelehnt werden, doch es fanden sich andere Wege, um die Risiken zu mildern. Die Liste der Tricks ist lang:

    Zu den Instrumenten der Risikoselektion zählen zum Beispiel selektiv platzierte Werbung bis hin zu selektiver Aufforderung zum Kassenwechsel, spezielle Angebote für gute Risiken, Unannehmlichkeiten für unerwünschte Versicherte, Unterschiede in der Servicequalität in Abhängigkeit vom Krankheitsrisiko (z. B. gezielte Öffnung und Schließungen von Geschäftsstellen), möglicherweise auch der Abschluss von Versorgungsverträgen, die unter Qualitätsgesichtspunkten fragwürdig sind. (Thomas Gerlinger im Fachbeitrag „Wettbewerb und Patientenorientierung in der gesetzlichen Krankenversicherung“, S. 26)

    Zitat

    Ob Werbebanner im Fußballstadion, auf Plakaten oder im Netz: Die Konkurrenz um die besten Risiken kostet eine Menge Geld. So ist die Gesamtsumme der Werbeausgaben der Kassen seit der Einführung der freien Kassenwahl im Jahr 1995 förmlich explodiert: von 61 Millionen Euro im Jahr 1995 auf 194 Millionen Euro im Jahr 2016. Hinzu kommt, dass die meisten Krankenkassen noch weitere Zusatzleistungen auffahren, um attraktiv für die lukrativen Zielgruppen zu sein. Sie bieten spezielle Bonusprogramme an, bezuschussen Fitnesstracker oder übernehmen alternative Heilmethoden ohne wissenschaftlich nachgewiesenen Nutzen wie etwa Homöopathie. Werden diese Ausgaben für Zusatzleistungen hinzugerechnet, ergibt sich die stolze Summe von 1,5 Milliarden Euro – Tendenz seit Jahren steigend

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    Wie es Menschen ergehen kann, die den Krankenkassen als „schlechtes Risiko“ erscheinen, zeigt der Fall von Maria*

    [...]

    Mastozytose gilt als nicht heilbar, doch immerhin können die Symptome durch Medikamente gelindert werden.

    [...]

    „Mein Hausarzt sagte mir, dass er mir die Medikamente verschreibe – aber nur einmal pro Quartal.“ Als sie entgegnete, dass sie die Arzneien aber fortlaufend bräuchten, lehnte der Mediziner ab. Diese seien zu teuer und wenn er sein Budget überschreiten würde, müsse er am Ende des Quartals aus eigener Tasche dafür haften.

    Zitat

    Budgetierung im Gesundheitswesen: Ärztlich verordnete Gesundheitsleistungen unterliegen einem bestimmten jährlichen Ausgabenlimit. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen sollen auf diese Weise begrenzt werden. Dies führt dazu, dass Ärzt:innen, die viele kostenaufwändige Patient:innen haben unter Druck geraten, da ihr Budget möglichweise nicht für alle Medikamente oder andere Leistungen wie Physiotherapie ausreichen.

    Zitat

    Maria wandte sich also an ihre Krankenkasse, ungläubig darüber, dass die medizinisch notwendigen Medikamente nicht bei ihrem Arzt zu bekommen waren. Doch der Mitarbeiter der Barmer zweifelte die Notwendigkeit der Medikamente an. „Er sagte zu mir ,Ziehen sie doch einfach Windeln an, das funktioniert auch.‘“


    Maria blieb nichts anderes übrig, als unterschiedliche Ärzt:innen aufzusuchen, die bereit waren, ihr die benötigten Medikamente zu verschreiben. „Das ging etwa sechs Monate lang gut. Dann bekam ich einen Anruf von der Krankenkasse. Eine Frau meldete sich am Telefon und gab direkt zu Beginn des Gesprächs zu verstehen, dass sie von höchster Stelle der Barmer anrufe. Sie sprach sehr schnell und in einschüchterndem Ton; warf mir vor, dass ich mir Medikamente erschleiche und der Solidargemeinschaft so Schaden zufüge. Daher würde eine Klage auf mich zukommen, und zwar im Umfang von 20.000 Euro. Mein einziger Ausweg sei es, sofort die Kasse zu wechseln.“ Maria war zu diesem Zeitpunkt aufgrund ihrer Erkrankung frühverrentet, ihre Tochter gerade einmal 14 Jahre alt. Als sie am Telefon trotz des Anrufs aus heiterem Himmel dagegenhielt, dass sie bei einer anderen Krankenkasse dasselbe Problem bevorstände, blockte die Mitarbeiterin der Barmer ab. „Sie sagte, dass alles, was medizinisch nötig sei, von einem Arzt verschrieben werden müsse. Wenn dieser nicht dazu bereit wäre, dann wäre die Therapie eben auch nicht nötig“, sagt Maria.

    Zitat

    Dass es sich jedoch nicht um einen Einzelfall handelt, zeigt eine Reportage von ZDF Zoom aus dem Jahr 2013. In dieser sind ähnliche Fälle dokumentiert, in denen gesetzliche Krankenkassen Druck auf schwerstkranke Versicherte ausübten und zu einem Wechsel der Kasse aufforderten.

    Zitat

    Mit dem „Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“ wird die Liste der 80 Krankheiten, die der Risikostrukturausgleich umfasste, abgeschafft. Sie wird ersetzt durch ein sogenanntes Vollmodell, das alle Krankheiten berücksichtigt und entsprechend dem finanziellen Aufwand Gelder an die Krankenkassen zuweist. Da es für die Krankenkassen mit diesem Schritt allein noch immer unattraktiv erscheinen könnte, Schwerstkranke mit besonders kostenintensiven und seltenen Krankheiten unter ihren Versicherten zu haben, wurde zusätzlich ein sogenannter „Risikopool“ eingerichtet. Ist etwa ein:e Patient:in auf neue, sehr teure Medikamente angewiesen, die mehr als 100.000 Euro pro Jahr kosten, bekommen die Kassen 80 Prozent der Ausgaben erstattet, die über diesen Schwellenwert hinausgehen. Und auch das „Upcoding“ soll erschwert werden: Schnellen bestimmte Diagnosezahlen künftig auffällig in die Höhe, wird dem in einer regelmäßigen Prüfung unmittelbar nachgegangen.


    [...]

    Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich mit der Zeit auch diesmal neue Schlupfwinkel finden werden. Doch da mit dem Gesundheitsstrukturgesetz vor fast 30 Jahren der Weg des Wettbewerbs eingeschlagen wurde, ist eine völlige Kehrtwende politisch kaum möglich.

  • “While it is perhaps intuitive that human beings shape the nature of the economies in which they live, our work shows the reverse—that economic systems mold human psychology to fit them,” Goudarzi said in the release. “Neoliberal, free-market reforms appear to increase people’s preference for high levels of income inequality.”

    Ja hätte uns doch nur mal früher einer davor gewarnt, dass ökonomische Verhältnisse das gesellschaftliche Bewusstsein prägen.


    [...] Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken, d.h. die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht. Die Klasse, die die Mittel zur materiellen Produktion zu ihrer Verfügung hat, disponiert damit zugleich über die Mittel zur geistigen Produktion, so daß ihr damit zugleich im Durchschnitt die Gedanken derer, denen die Mittel zur geistigen Produktion abgehen, unterworfen sind. Die herrschenden Gedanken sind weiter Nichts als der ideelle Ausdruck der herrschenden materiellen Verhältnisse, die als Gedanken gefaßten herrschenden materiellen Verhältnisse; also der Verhältnisse, die eben die eine Klasse zur herrschenden machen, also die Gedanken ihrer Herrschaft. Die Individuen, welche die herrschende Klasse ausmachen, haben unter Anderm auch Bewußtsein und denken daher; insofern sie also als Klasse herrschen und den ganzen Umfang einer Geschichtsepoche bestimmen, versteht es sich von selbst, daß sie dies in ihrer ganzen Ausdehnung tun, also unter Andern auch als Denkende, als Produzenten von Gedanken herrschen, die Produktion und Distribution der Gedanken ihrer Zeit regeln; daß also ihre Gedanken die herrschenden Gedanken der Epoche sind.[...]

    Das tolle an den herrschenden Gedanken in der bürgerlichen Gesellschaft des neoliberalen Spätkapitaismus ist, dass sie auch von den Beherrschten als so selbstverständlich verinnerlicht sind, dass jede Generation immer wieder von vorne damit anfangen muss, ihren der Wirklichkeit widersprechenden ideologischen Charakter mühsam offenzulegen, obwohl das linken Ideologiekritikern schon vor 170 Jahren völlig klar war, nur damit sich niemand vorwerfen lassen muss, er sei ein verbohrter, ewiggestriger ideologe, der sich mit der geistigen Flucht in alte, staubige Bücher der postmodernen Realität™ verweigere.


  • Die Niederländer wollen keine Apachen einreiten lassen um uns zu schützen, wär das schön wenn man da selber vernünftige Kampfhubschrauber (mit einer vernünftigen Waffenkonfig) hätte die auch fliegen...


    So könnte es drauf rauslaufen dass es für die Bundeswehr heißt:

    Keine fliegenden Holländer, kein Mali-Einsatz.

  • Vielleicht kann unser Botschafter im Holland ja mal ein Praktikum beim Melnyk machen?

  • Oooch schade...


    Und ich hatte mich schon so auf den Mali-Einsatz gefreut. Da hätten unsere strammen StaatsbürgerInnen in Uniform endlich mal im Gefecht gegen die Russen-Nazis von Wagner zeigen können, dass sie härter als Kruppstahl und zäher als Leder sind.

  • Oooch schade...


    Und ich hatte mich schon so auf den Mali-Einsatz gefreut. Da hätten unsere strammen StaatsbürgerInnen in Uniform endlich mal im Gefecht gegen die Russen-Nazis von Wagner zeigen können, dass sie härter als Kruppstahl und zäher als Leder sind.

    FYI

    Die Bundeswehr ist schon dort, nur die Franzosen werden gerade von Mali gegangen.

  • Das sie schon da ist, die Bundeswirtschaftswehr ist mir klar, Herr Generalfeldmarschall. Aber was sie da eigentlich verloren hat, unsere Friedens- und Freiheitsarmee, scheint doch eher diskussionswürdig zu sein.


    Wenn mein Steuergeld schon Kübelweise in die Sahara gekarrt wird, dann will ich dafür auch endlich mal harte Action sehen.


  • Das ist alles ein großes Missverständnis. Ich habe oben noch nachträglich ein Interview mit einem bekannten Staatsmann angefügt, in dem ganz klar belegt wird, dass die Bundeswehr in Mali Terrorismus bekämpft, weil Waffen aus Libyen über Ägypten nach Westafrika exportiert werden.

  • Vielleicht reicht's für die Wertebasierte Außen- und Verteidigungspolitik aber auch, wenn unser Ex-Erbfeind und heutiger wichtigster EU-Partner Frankreich mal schön weiter am Atomstrom hängt, damit wir deren Stromversorgung nicht auch noch mit unseren wieder anzuwerfenden Kohlekraftwerken oder mit teurem Flüssiggas aus The Land Of The Free gewährleisten müssen.


    Hängen ja alle an der selben Nadel in der europäischen Stromfreihandelszone.

  • Im inneren Kreis

    Iris P. führte enge Freundschaften und ging intime Beziehungen mit Menschen ein, die sie zugleich ausspionierte. Als verdeckte Ermittlerin Iris Schneider forschte sie jahrelang die linke Szene und die Rote Flora in Hamburg aus. Und auch im idyllischen Heidelberg hat sich der Polizist Simon B. 2010 eigens an der Universität immatrikuliert, um linke Studierende auszuspähen. Eindrucksvoll erzählen die Protagonisten aus ganz unterschiedlichen Perspektiven ihre Geschichten.

  • Röper hat auf dem Antispiegel eine lange Rede von Putin übersetzt. Ich copy-paste mal hier, ist vielleicht das ein oder andere interessante Detail dabei. (Oder vielmehr hätte ich ohne die 10.000 Zeichen Begrenzung).


    https://www.anti-spiegel.ru/20…itzkrieg-ist-gescheitert/

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