Interessante Sendungen und Links
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Hui, das war ne aufregende Autofahrt
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Maidan, Rolle des Westens, Faschisten, Denazifizierung, Deutsche Anti-Linke. Ein interessantes Destillat der letzten Jahre.
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Auf Distanz zu Merz ging auch der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen. "Patienten müssen auf Termine warten und werden sich in Zukunft noch länger für einen Arzttermin gedulden müssen. Grund dafür sind jedoch nicht abgelehnte Asylbewerber, sondern ein chronisch unterfinanziertes Gesundheitssystem", sagte Gassen dem ZDF.
Immer diese Schwarzmaler.
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Gibt da tatsächlich Leute die hinter der Faeser liegen...
gibt es bei sowas auch Standartabweichungen?
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Standartabweichungen
und ab wann wird es zur Fahnenflucht?
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Schöne Beschreibung der allseitigen
Doppelmoralaußenpolitischen Wertebasiertheit im Fall derethnischen SäuberungBefreiung Berg Karabachs durchdie Diktaturunseren verlässlichen Energiepartner Aserbaidschan.Ukraine vs. Armenien: Zweierlei Maß überall?
Nicht nur die Bundesregierung agiert widersprüchlich auf Aggressionen. Werte sind international anpassungsfähig. Schuld ist der wahre Antrieb jeder Außenpolitik.
Alles anzeigen[...] Als 2008 der prowestliche georgische Präsident Saakaschwili versuchte, mit Waffengewalt die Kontrolle über die separatistische Region Südossetien wiederzuerlangen, gehörten zu den ersten Todesopfern dieser Aggression russische Friedenstruppen. Die Reaktion Russlands war ein militärischer Rachefeldzug, der die russischen Truppen bis tief ins georgische Hinterland führte, heute als Georgien-Krieg bekannt.
"Wir werden den Tod unserer Landsleute nicht ungestraft lassen" tönte der damalige russische Präsident Dmitri Medwedjew und schickte seine Panzer los. Sein Premier Wladimir Putin wurde noch allegorischer: "Sollen wir uns in diesem Fall, wie man sagt, den blutigen Rotz abwischen und uns demütig verneigen? (…) Der Angreifer muss bestraft werden."
2023 geschah das Gleiche an anderer Stelle. Aserbaidschan startete eine Militäraktion, um die separatistische Provinz Bergkarabach zu erobern. Bei den ersten Toten der Aktion waren Soldaten der russischen Friedenstruppe, getötet von aserbaidschanischen Soldaten. Doch kein Moskauer Rachefeldzug schloss sich an, nicht einmal harte Rhetorik mit "blutigem Rotz". Im Gegenteil greift in den Kreml-Medien eher ein Armenien-Bashing um sich.
Russland akzeptierte stillschweigend eine Entschuldigung des aserbaidschanischen Staatchefs Ilham Alijew, Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte lapidar zum Tod der eigenen Soldaten: "Wir haben die Informationen gesehen, wir kennen noch nicht alle Details, aber wenigstens ist eine Untersuchung im Gange."
Zur wertneutralen Erklärung all dieser Vorgänge reicht es, sich ein bekanntes Zitat der sozialdemokratischen Außenpolitik-Ikone Egon Bahr ins Gedächtnis zu rufen, dessen Grundsätze inzwischen selbst in der eigenen Partei inzwischen wenig Beachtung finden:
"In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt." (Egon Bahr, ehemals Staatssekretär im Bundeskanzleramt unter Willy Brandt (SPD) im Jahr 2013 vor Schülern in Heidelberg)
Genau diese Interessen der beteiligten Staaten erklären diese zunächst widersprüchlich erscheinende Verhaltensweisen beider Seiten vollständig. Die Ukraine ist seit dem Euromaidan 2014, der maßgeblich vom Westen unterstützt wurde, ein wichtiger strategischer Verbündeter der Nato in russischer Nachbarschaft. Damit ist das deutsche Interesse nach Lesart seiner Regierung als Nato-Mitglied, die Ukraine mit aller Kraft zu unterstützen, auch mit der Gefahr einer Eskalation.
Armenien dagegen ist ein klassischer Verbündeter Russlands, Aserbaidschan ein wichtiger Rohstofflieferant der EU, den man im geopolitischen Konflikt mit Russland dringend braucht. Zusätzlich verbinden enge Bande Aserbaidschan und den deutschen Nato-Partner Türkei. Damit erklärt sich die diametral entgegengesetzte Verhaltensweise der Bundesregierung von selbst. Es geht bei der realen Politik nicht um die Menschenrechte.
Beim russischen Verhalten ist die Erklärung erstaunlich ähnlich. Da Russland mit seinem Ukraine-Feldzug beschäftigt ist, kann es sich weiteres militärisches Engagement zugunsten Armeniens nicht leisten. Die Ukraine ist das weitaus wichtigere Schlachtfeld. Als dann der armenische Premier Nikol Paschinjan seine Fühler nach Unterstützung auch gen Westen ausstreckte, erschien es dem Kreml von Vorteil, Armenien trotz Bedrängnis links liegen zu lassen.
Paschinjans Regierung wird mit der aktuellen Niederlage geschwächt und Russland hofft auf unzufriedene Kräfte, die den freundlichen Kurs zum Westen beenden.
Mit Baku hat Moskau ebenfalls noch ein gutes Verhältnis. Dieses will es in Zeiten harter geopolitischer Auseinandersetzungen nicht schwächen und damit Aserbaidschan ganz in die Arme Erdogans entlassen. Denn diese Gefahr besteht angesichts eines allgemein wachsenden Einflusses von Ankara im südlichen Kaukasus. Dagegen war Georgien 2008 ein mit dem Westen verbündetes, aber militärisch nicht starkes Land, so dass es im russischen Interesse schien, den Tod der eigenen Friedenstruppen auf die härtest mögliche Weise zu beantworten.[...]
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Parlamentswahl in der Slowakei - Linksnationale Smer-Partei stärkste Kraft
Bei der Parlamentswahl in der Slowakei hat sich das Blatt noch gewendet: Ex-Regierungschef Fico ist mit seiner linksnationalen Smer-Partei als stärkste Kraft hervorgegangen. Prognosen hatten zuvor die Liberalen vorne gesehen. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.
[...] Nach Auszählung von knapp 99 Prozent der Wahlbezirke kam die Oppositionspartei "Richtung - Slowakische Sozialdemokratie" (Smer-SSD) auf 23,3 Prozent der Stimmen, wie aus den vorläufigen Ergebnissen der Wahlkommission in Bratislava hervorgeht.
Damit liegt Ficos Partei uneinholbar vor der liberalen Partei "Progressive Slowakei" (PS). Die bisher noch nicht einmal im Parlament vertretene liberale Partei lag demnach an zweiter Stelle mit 17 Prozent. [...]
Die Wahlbeteiligung lag demnach vorläufig bei 68 Prozent. Für Ficos Smer-Partei dürfte es aber nicht leicht werden, eine Koalition mit ausreichender Mehrheit zu bilden. Als Partner braucht sie vor allem die von ihr abgespaltenen liberaleren Sozialdemokraten unter Ex-Ministerpräsident Peter Pellegrini.
Seine Partei mit dem Namen "Stimme - Sozialdemokratie" (Hlas-SD) kommt sowohl für Smer-SSD als auch für PS als Koalitionspartner infrage. Die Hlas-SD liegt mit 15 Prozent der Stimmen an dritter Stelle. Im Unterschied zu Fico ist Pellegrini für militärische Hilfe an die Ukraine.[...]
Ob das wirklich eine "Links"-nationale Partei ist sollte man vielleicht mal hinterfragen, Aber interessant ist schon, dass man sie bei der ARD so nennt. Immerhin hat sich Wahlsieger Fico ganz offen gegen weitere Unterstützung der Ukraine durch die Slowakei ausgesprochen. Da muss man schon von einer vom Kreml gesteuerten Querfront zwischen Linken und Nationalen ausgehen. Anders ist ja nicht zu erklären, warum man mit solchen Positionen in den neueren NATO-Ostgebieten noch Wahlen gewinnen kann.
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Parlamentswahl in der Slowakei - Linksnationale Smer-Partei stärkste Kraft
Bei der Parlamentswahl in der Slowakei hat sich das Blatt noch gewendet: Ex-Regierungschef Fico ist mit seiner linksnationalen Smer-Partei als stärkste Kraft hervorgegangen. Prognosen hatten zuvor die Liberalen vorne gesehen. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.
Ob das wirklich eine "Links"-nationale Partei ist sollte man vielleicht mal hinterfragen, Aber interessant ist schon, dass man sie bei der ARD so nennt. Immerhin hat sich Wahlsieger Fico ganz offen gegen weitere Unterstützung der Ukraine durch die Slowakei ausgesprochen. Da muss man schon von einer vom Kreml gesteuerten Querfront zwischen Linken und Nationalen ausgehen. Anders ist ja nicht zu erklären, warum man mit solchen Positionen in den neueren NATO-Ostgebieten noch Wahlen gewinnen kann.
thread:
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Zitat
Für einen Menschenrechtspakt in der Flüchtlingspolitik
Ein Aufruf von 270 Wissenschaftler*innen
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U18-Ergebnisse
U18-Ergebnisse zur Bayerischen Landtagswahl 2023
Junge Menschen haben abgestimmt!
Das vorläufige Ergebnis der U18-Landtagswahl in Bayern steht fest: Rund 60.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren haben in über 600 Wahllokalen im ganzen Freistaat ihre Stimmen abgegeben. Damit ist die diesjährige bayerische U18-Landtagswahl die bundesweit bisher größte. In 86 von 91 Stimmkreisen wurde gewählt.
Das Zweitstimmenergebnis gestaltet sich wie folgt (Stand 30. September, 10:45 Uhr):
Endlich fragt auch mal jemand die künftigen Generationen!
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U18-Ergebnisse
U18-Ergebnisse zur Bayerischen Landtagswahl 2023
Endlich fragt auch mal jemand die künftigen Generationen!
Ja, man muss es halt nach Region aufschlüsseln. Auf dem Land leben junge Menschen im Prinzip hauptsächlich mit Alten und damit auch wie Alte. Bayern hat sehr viel von diesen rechtskonservativen Landeiern (so, ich will auch mein Feindbild hier breitmachen, aber ich bin ja Opfer und Täter).
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Immerhin weniger fdP-Anteil als bei den ErstwählerInnen bei der letzten Bundestagswahl.
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Das doch auch mal noch was interessantes
Und die "Aufschlüsselung" nach Regionen, in dem Fall Stimmkreise, ist in der Tat auch interessant:
https://wahlen.u18.org/wahlerg…/landtagswahl-bayern-2023
Kann dann ja jeder seine eigenen affirmativen Schlüsse daraus ziehen.
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Kann dann ja jeder seine eigenen affirmativen Schlüsse daraus ziehen.
Werde ich bestätigt? Mit Handy ist mir das zu uselig und ich kenn die individuellen Regionen eh nicht.
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Kann dann ja jeder seine eigenen affirmativen Schlüsse daraus ziehen.
Scheint ja fast so, als hätte die Parteipräferenz gar nicht so viel mit dem Alter der WählerInnen zu tun wie mit den im Umfeld herrschenden sozioökonomischen Verhältnissen.
(Starnberg im voralpinen südlichen Umland von München war mal die Gemeinde mit der höchsten Millionärsdichte in Deutschland. Weiß allerdings nicht, ob das immer noch so ist.)
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Scheint ja fast so, als hätte die Parteipräferenz gar nicht so viel mit dem Alter der WählerInnen zu tun wie mit den im Umfeld herrschenden sozioökonomischen Verhältnissen.
(Starnberg im voralpinen südlichen Umland von München war mal die Gemeinde mit der höchsten Millionärsdichte in Deutschland. Weiß allerdings nicht, ob das immer noch so ist.)
Ich bin dafür Arme abzuschaffen, die machen nur Probleme.
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Giesing war eigentlich mal ein Arbeiterviertel, aber der untere Teil, der noch ganz nette Altbausubstanz mit Rechts-der-Isar-Strand hat, wurde in den letzten Jahrzehnten ordentlich durchgentrifiziert.
Hof liegt mitten im schon traditionell eher strukturschwachen Dreiländereck aus Westdeutschland, Tschechien und Ostzone.
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Landshut hat nicht nur einen mittelalterlichen Stadtkern und hält bei der jährlichen Festzeltsauferei Ritterspiele ab, sondern ist auch die Hauptstadt von des Aiwanger Hubsis Heimat Niederbayern.
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