Cell Broardcasting wäre natürlich schon mal eine deutliche Verbesserung.
Das ist ja jetzt in Lichtgeschwindigkeit gekommen.
Jetzt müssen nurnoch alle Sirenen am Bundesweiten Warntag ertönen, dann haben wir den Klimawandel im Griff, also das Aufräumen der Trümme, oder so...
Unsere Jenny hat mal wieder eine starke Interviewfolge aufgelegt. Im ersten Teil geht's um Aserbaidschan und einen ganzen Strauß Sauereien mit Europäischem Rat, Bundestagsabgeordneten, viel Geld...
Teil zwei ist eine Buchvorstellung im Rahmen eines Plauschs zweier ExAfDlerinnen. Anders ausgedrückt Frauke Petry ist zu Gast und betreibt Geschichtsbewältigung, mal mehr und mal weniger erfolgreich.
Die Ampel hat nichts dagegen wenn das klimaneutral passiert (wenn sie ehrlich wären würden sie sagen eventuell in 100 Jahren, falls die nächsten 25 Regierungen es mittragen).
Muss mir mal jemand erklären wie man millionen E-Roller produziert und kurz danach in die Umwelt schmeißt und das umweltfreundlich...
Ich habe die Diskussion hier etwas besser gefunden, hauptsächlich aber, weil Barbara Bleisch da für mein Gefühl den besten Riecher bei der Sache hat.
Long story short, Sensibilität aufbauen und dann in den entsprechenden Situationen Resilienz zeigen. Schade eigentlich, dass der klassistische Begriff hier ausgeklammert wird.
srf gespräch fand ich gut. die moderatorin hat der flaßpöhler auf angenehme art da widersprochen, wo es nötig ist.
hab heute die blendle app intalliert, um den faz artikel zu precht und flaßpöhler lesen zu können. war auch ein recht guter kommentar zu den beiden.
mit der flaßpöhler hab ich kein mitleid, weil die mMn mit absicht ausschließlich kontroverse meinungen formuliert.
beim precht bin ich mir noch nicht sicher, ob der nicht gerade ungerechtfertigt ins corona kreuzfeuer gerät.
sein letztes buch war ja eigentlich das gegenteil von dem, was man ihm jetzt so vorwirft. hab das aber nicht selbst gekesen tbh.
Hier als alternative zu Precht und Flaßpöhler Aladin El Mafaalani beim philosophischen Radio über sein Rassismus Buch.
In Berlin haben Frau Dr. Giffey und ihr traditionell mit der Immobilienwirtschaft verseilschafteter rechter Betongold-Flügel der $PD die Rot-Grün-roten Koalitionsverhandlungen gewonnen, und der Linken dabei die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abgezockt. Die Linke Landesführung hat offenbar Probleme, das ihrer Partei und den unzähligen Mieterinitiativen und Verbänden als Erfolg zu verkaufen.
Das könnte noch interessant werden, denn bevor unsere akkurat kostümierte Ex-Bundesfamilienwirtschaftsministerin wie geplant pünktlich zum Heuchelfest am 21. Dezember zur Berliner Landesfürstin gekrönt werden kann, muss der Landesverband der Linkspartei dem Koalitionsknebelvertrag zustimmen.
Auch die gezielte Verschleppung des Volksentscheides zur Vergesellschaftung der Bestände großer Immobilienkonzerne stößt da überhaupt nicht auf Gegenliebe. immerhin haben mit über einer Million Wählerstimmen bei 56,4% Stimmanteil mehr BerlinerInnen dafür gestimmt, als für alle drei Koalitionspartner zusammen.
Die Linke Katalin Gennburg kritisiert die Fokussierung der SPD auf den Neubau durch Private. Sie wirbt für ein Nein ihrer Partei zur Koalition.
taz: Frau Gennburg, Sie sprechen sich gegen die Annahme des Koalitionsvertrags aus, kritisieren vor allem die Übernahme des Stadtentwicklungsressorts durch die SPD. Befürchten Sie den großen Bruch zur Politik der vergangenen fünf Jahre?
Katalin Gennburg: Ja, das ist exakt die Befürchtung. 2016 hatten wir den klaren Auftrag durch den zuvor übernommenen Mietenvolksentscheid, die kommunale Wohnraumversorgungspolitik sozial auszurichten. Es ging darum, den Einfluss der Privaten und deren Preistreiberei am Wohnungsmarkt massiv zurückzudrängen und stattdessen die kommunalen Wohnungsunternehmen als Garant für leistbare Mieten in den Mittelpunkt zu stellen. Diese Ausrichtung wird von der SPD jetzt rückabgewickelt. Das erinnert an die 1990er Jahre, als die SPD schon einmal eine aktive Aufwertungspolitik betrieben hat, die dann erst zu Gentrifizierung und Verdrängung führte.
Sie unterstellen der SPD ein ideologisches Programm.
Die SPD hat schon damals die strategische Aufwertung von Arbeiterstadtteilen betrieben und damit die Verdrängung von Armen zugunsten Besserverdienender. Das sollte die Haushaltseinnahmen nach oben treiben und gleichzeitig soziale Ausgaben minimieren, indem man arme Menschen dann möglicherweise nicht mehr in der Stadt hat. Jetzt setzt die SPD wieder auf Neubau für die Mittelschicht, während sie gleichzeitig die soziale Mischung der Großsiedlungen als Ghettoisierung problematisiert und damit diese Lebensorte abwertet. Im Koalitionsvertrag findet sich dem gegenüber ein starker Fokus auf dem Wohnungsbündnis, also der Kooperation mit den Privaten. Diesen werden deutlich mehr Potentiale für den Neubau eröffnet, während die Kommunalen zurückgedrängt werden. Das wird alle Mieter:innen dieser Stadt teuer zu stehen kommen.[...]
Wobei "Neubauten für die Mittelschicht" noch freundlich formuliert ist. Beim Neubau liegen die Mieten in Berlin mittlerweile [Edit: In den innenstadtbezirken] im Schnitt mindestens doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt im Bestand. Sie sind somit im Verhältnis zum notorisch niedrigen durchschnittlichen Lohnniveau in der Hauptstadt für NormalverdienerInnen eigentlich jetzt schon kaum bezahlbar.
Häufig werden die neu gebauten Wohnungen zudem schon von vorne herein einzeln als Eigentumswohnungen verkauft, in die dann auch besserverdienende Privatleute aus aller Herren Länder geliehenes oder geerbtes Geld zur Betonkapitalgedeckten Altersvorsorge investieren, und gar nicht anders können, als sie zu vermieten und dafür horrende Preise zu verlangen, damit sich die spekulativ aufgeblasenen Kaufpreise auch bis zum Lebensabend amortisiert haben und Ren(di)te abwerfen können.
Giffey und ihre Verbündeten Seeheimer in Landesvorsitz und Abgeordnetenhausfraktion hatten schon vor der Wahl kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie lieber mit €dU und fdP koaliert hätten. Zumindest deren Vorstellungen von der Lösung des Mietenwahnsinns durch "Bauen, Bauen, Bauen!" - idealerweise auf dafür günstig aus dem Landesbesitz verscherbelten Grundstücken (Anreize™ schaffen!) - hat die berliner Sozialdemokratie damit größtenteils durchgesetzt - unter tatkräftiger Mithilfe der Bundes-sPD die bei den Ampel-Verhandlungen ebenfalls großzügig darauf verzichtet hat, Christian Lindner und seine investitionsfreudige Klientel mit allzu wirksamer Gesetzgebung zum Mieterschutz im Bestand zu verstimmen, und sich statt dessen darauf beschränkt, den größtenteils privaten Neubau zu befördern.
Welche/r engagierte/r ImmobiliienwirtschaftslobbyistIn treue/r ParteisoldatIn den Senatsposten für die Bau- und immobilienwirtschaft besetzten soll, will die berliner sPD übrigens nicht verraten, bevor Die Linke über den Koalitionsvetrag abgestimmt hat.
Und weiter geht's...
Parteimitglieder und Unterstützer rufen auf einer Internetplattform dazu auf, beim Mitgliederentscheid gegen das Mitregieren bei Rot-Grün-Rot zu stimmen
[...] Hintergrund der geäußerten Kritik ist das Bekanntwerden des ausgehandelten Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und Linkspartei, der zu Beginn der Woche der Öffentlichkeit vorgestellt wurde (»nd« berichtete). Der Linke-Landesvorstand beschloss noch am Montagabend nach nd-Informationen nach einer Debatte mit großer Mehrheit (15 Ja-Stimmen, drei nein, eine Enthaltung), dass ein Mitgliederentscheid eingeleitet werden soll, der Ende dieser Woche beginnen soll. »Ich persönlich werbe dafür, beim Mitgliederentscheid mit Ja zu stimmen«, sagt der Landesgeschäftsführer der Partei, Sebastian Koch, am Dienstag zu »nd«. Rund 8000 Parteimitglieder sind aufgerufen, sich zu beteiligen. Solche Mitgliederentscheide haben in der Linken Tradition, auch 2016 gab es nach den seinerzeitigen Koalitionsverhandlungen einen Basisentscheid. Der ging mehr als deutlich aus: Fast 90 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer stimmten damals für eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin.
Zwar gab es auch 2016 Stimmen, die eine Beteilung an einer Regierung ablehnten, aber diesmal scheinen der Frust und die Wut über die Verhandlungsergebnisse doch etwas größer zu sein.[...]
Zwar soll Die Linke nun auch in der Neuauflage von Rot-Grün-Rot wieder drei Senatsposten bekommen, für die Kritikerinnen und Kritiker ist das neue Ressort Justiz aber keine Kompensation für den Verlust des Stadtentwicklungsressorts. Bereits am Montag war aus Verhandler*innenkreisen der Linken kolportiert worden, dass sich SPD und Grüne in den letzten Runden am Wochenende angeblich in der Ressortverteilung abgestimmt haben sollen, der Zuschnitt sei der Linkspartei dann »faktisch« diktiert worden.[...]
Der Linke Landesvorstand schlägt zurück...
...mit lauwarmen Durchhalteparolen.
Eigentlich soll man da ja nicht lachen.... Aber mich amüsiert das köstlich. Im Prinzip ist es genau wie bei den Republikanern und den Demokraten: Man freut sich als Linker dann doch, dass die Rechten sich kaputtmachen und nimmt es so hin, dass man von den scheinbar nicht Rechten in die Scheiße geritten wird.
"Herr Braun, was wollten sie schon immer von Herrn Merz wissen?"
"Sternzeichen und Kontostand"
Läuft, schade, schon Halbzeit...
"Scheiß Corona" : )
Previously on the left eating itself...
Wenn ich Mitglied im Berliner Landesverband der Linkspartei wäre, dann würde ich es ja eher als ziemlich billige Masche empfinden, wenn man mir als Trostpflästerchen für das Versagen bei den Koalitionsverhandlungen nun ausgemusterte Bundesparteiprominenz als neue Senatorin für Arbeit, Soziales und Integration verkaufen wollte.
Wenigstens gilt Kipping als ausgewiesene Expertin auf diesem Gebiet.
A propos Expertin - Die (noch) Stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Berliner Linken hat im Interview mit den LinksextremistInnen vom Jakobinermagazin noch mal recht klar gemacht, warum ihr parteiinternes Postengeschacher eher am Arsch vorbei geht, und ihre Inhaltliche Kritik an der betongoldharten, investorenhörigen und mieterfeindlichen Haltung von Dr. Giffeys Berliner $PD vertieft:
Katalin Gennburg von der Linkspartei wurde erneut direkt ins Abgeordnetenhaus gewählt und ist Sprecherin für Stadtentwicklung. Sie meint: Ihre Partei sollte den rot-grün-roten Koalitionsvertrag ablehnen.
Alles anzeigen[JM] Du bist jetzt schon eine Legislatur im Abgeordnetenhaus und warst auch dabei, als DIE LINKE mit Katrin Lompscher als Bausenatorin den Mietendeckel umgesetzt hat – das sind jetzt doch ganz andere Verhältnisse nach dieser Wahl.
[KG] Ich habe in den fünf Jahren den vollen Gegenwind der Kapitalfraktionen gespürt, und das erste Mal seit zwanzig Jahren Politik in einer sozialistischen Partei auch konkret erfahren, was Klassenkampf bedeutet. Mit dem Mietendeckel habe ich eigentlich erst gelernt, wie sich das in der Praxis niederschlägt. Das kannst Du Dir einfach nicht vorstellen, dass Du ein Gesetz für die Mietpreisbegrenzung und zur Entlastung der 85 Prozent Mieterinnen und Mieter in der Hauptstadt machst und plötzlich rufen die Vermieterverbände dazu auf, die Wohnungen nicht mehr zu vermieten oder in Eigentum umzuwandeln – ein Vermietungsstreik quasi.
Auf der Ebene des maroden Staatsapparates heißt das konkret: Du kannst zum Beispiel nicht einfach ein Mietendeckel-Gesetz machen, wenn es die Ämter, Behörden und Strukturen, die das umsetzen können, nicht mehr gibt, weil sie im Zuge der Sparmaßnahmen in den 2000er Jahren eingestampft wurden. Deswegen musste zur Bearbeitung der Mietendeckel-Entscheide die Landesbank ran, das muss man sich mal vorstellen. Hinzu kommen dann natürlich noch die vielen Klagen gegen das Gesetz von FDP und CDU und das Finale mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wo es wirklich viele kritische juristische Stimmen gab.
Im Mietenbereich haben wir wirklich alles erlebt, angefangen beim Fall von Andrej Holm, der als Staatssekretär direkt zu Beginn der Legislatur verhindert wurde. Dass wir diese Auseinandersetzung nicht durchgehalten haben, war aus meiner Sicht wirklich ein Kardinalfehler. In der Folge wurde der Anspruch an rebellisches Regieren immer mehr in Frage gestellt.
[JM] Jetzt hat sich die SPD sogar den Senatsposten für Stadt und Wohnen gesichert.
[KG] In meiner Partei haben sich viel zu wenige klar dafür ausgesprochen, dieses Ressort zu halten. Ich halte das für einen schweren Fehler, vor allem auch strategisch gesprochen. Denn wir haben die soziale Mietenregulierung zu einem linken Thema gemacht und an die Klassenfrage und die Eigentumsfrage geknüpft. Wir haben damit ein ganz konkretes Thema gesetzt, in einer Stadt, in der 85 Prozent der Bevölkerung zur Miete wohnen.
Die SPD brauchte das Ressort nichtmal zwingend, denn ihr Kurs setzt vielmehr auf die Entmachtung der Senatsbehörde. Franziska Giffey will ja bekanntermaßen den Neubau »zur Chefinnen-Sache machen«. Das heißt natürlich nicht, dass Franziska Giffey selber baut, sondern dass sie die Investoren im Roten Rathaus zum Kaffeetrinken begrüßt und die Strippenzieher in der Senatskanzlei gemeinsam mit der Stadtentwicklungsverwaltung unsere Stadt wieder mehr für Investoren aufschließen.[...]
Guter Mann!
Guter Mann!
Der erste Kommentar unter dem Video ist auch interessant und fasst die Situation gut zusammen, wir leben in einem unglaublich unmenschlichen System und die Mehrheit der Menschen in unserer Gesellschaft finden das auch noch gut so, sonst würde man sich ja dafür interessieren und etwas ändern...
Ich bin selber Justizvollzugsbeamter und es beschämt mich immer wieder, wie viele Menschen bei mir in der Anstalt sind, die gefühlt hier nichts zu suchen haben. Es gibt bei uns mehrere Alte Männer über 70, die ihre kaum vorhandene Rente mit Flaschensammeln aufstocken und mehrmals im Jahr bei uns sind. Wegen Schwarzfahren. Ich bin ein großer Fan von der deutschen Verfassung, leider bekommt man immer wieder das Gefühl, das es die Menschen, ganz unten in der Gesellschaft nicht immer berücksichtigt. Ich bin schon lange für kostenlosen Nah- und Fernverkehr für alle oder wenigstens für arme Menschen.
In dem Zusammenhang mal noch folgendes, erst vor ein paar Tagen hat ein Mensch der wegen Schwarzfahren im Gefängnis saß Suizid begangen:
Schwarzfahrer nahm sich in seiner Zelle in Wuppertal das Leben
Wuppertal. Ein 42-jähriger Häftling ist am 1. Dezember tot in seiner Zelle gefunden worden, teilte JVA mit. Der Mann war seit dem 29. November in Einzelhaft.
Nach dem Tod eines Häftlings in der JVA Vohwinkel hat die Staatsanwaltschaft bislang keine Verfehlungen des Justizpersonals feststellen können. Der Mann, der eine sechsmonatige Haftstrafe wegen Schwarzfahrens hätte absitzen sollen und sich in einer Einzelzelle das Leben nahm, stand unter besonderer Beobachtung..Allerdings nicht wegen einer bekannten Suizidabsicht. Die Protokolle der JVA zeigen demnach, dass die Justizmitarbeiter sogar häufiger als im vorgeschriebenen 15-Minuten-Takt nach dem Häftling gesehen haben.
Kripo und Staatsanwaltschaft ermitteln die Hintergründe.
Solche Nachrichten konnte man übrigens auch in der Vergangenheit schon ab und zu lesen, 2018 gab es so einen Fall z.B. auch in Berlin:
Schwarzfahrer begeht Suizid im Krankenhaus der JVA Plötzensee
Am Dienstagmorgen wurde ein Insasse der JVA Plötzensee tot aufgefunden. Mitte Februar wäre der Häftling frei gekommen.
Im Haftkrankenhaus Plötzensee hat sich ein Insasse das Leben genommen. Der Mann, der im Dezember in das Krankenhaus gekommen war, wurde am Dienstagmorgen tot aufgefunden. Der erkrankte Häftling verbüßte eine Ersatzfreiheitsstrafe von 70 Tagen wegen des Erschleichens von Leistungen, da er eine Geldstrafe für wiederholtes Schwarzfahren nicht bezahlt hatte. Mitte Februar wäre er frei gekommen.
...
Wie ich schon öfter gesagt habe bin ich ja Befürworter vom kostenlosen ÖPNV, damit hätte man solche Probleme nicht, aber leider bekommt man dafür in unserer Gesellschaft keine Mehrheit zusammen (obwohl die Mehrheit dadurch sogar Vorteile hätte), kapitalistisch ausbeuterische Strukturen findet die Mehrheit der Gesellschaft anscheinend wichtiger und besser als ein sozialeres menschenfreundliches System.
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