Interessante Sendungen und Links

  • Anlässlich des Tages der deutschen Einfalt hat Bundesgrüßaugust Frank Waltermeier die Endlösung der Migrationsfrage zur Staatschefsache erklärt. Erst wenn der volksfremde Pöbel effizient an den Grenzen sicherer Drittländer aufgehalten werden kann, wird es wieder möglich sein, sich unter den demokratischen Parteien ungestört der Organisation des Wirtschaftsstandortes zu widmen.

  • Anlässlich des Tages der deutschen Einfalt hat Bundesgrüßaugust Frank Waltermeier die Endlösung der Migrationsfrage zur Staatschefsache erklärt. Erst wenn der volksfremde Pöbel effizient an den Grenzen sicherer Drittländer aufgehalten werden kann, wird es wieder möglich sein, sich unter den demokratischen Parteien ungestört der Organisation des Wirtschaftsstandortes zu widmen.


    ❤️🥳



  • https://theanarchistlibrary.or…visible-committe-now#toc3


    The Invisible Committee - Now (Text)

  • Die progressive und werteorientierte Vorsitzende der sozialen und demokratischen Deutschen Partei ist gegen stationäre Grenzkontrollen an der grenze zu den EU-Ostgebieten, denn das könnte der europäischen Arbeitskraft- und Warenverkehrsfreiheit Schaden zufügen.


    Statt dessen plädiert sie für mobile Grenzkontrollen, die ganz zielgerichtet racial profiling betreiben dafür sorgen, dass nur Menschen zu uns kommen, die auch ein Recht dazu haben.


    Ein weiterer mutiger Schritt gegen den Nationalismus und Rassimsus von AfD, Wagenknecht und Putin!

  • Antiamerikanismus

    (wenn das nich gefühlt alles wäre wo es um die "Machenschaften" der USA geht, hätte das ja nen eigenen Thread verdient)


    https://www.democracynow.org/2023/10/3/chagos_islands

    Zitat

    This is an outrage, a crime against humanity, indeed, that should have been corrected, should never have happened, should have been corrected years ago by prior administrations. But the Biden administration now has the ability to show the world, at a time when the Biden administration is rightly criticizing other governments and their human rights records — Saudi Arabia, China, among others — at this time, the Biden administration has the ability to change U.S. policy [...]

    Zitat

    JUAN GONZÁLEZ: And, Professor Vine, sadly, the example of what happened with the Chagossians is not unique. Could you talk a little bit about these enormous bases that the United States has, a system around the world, places like Okinawa, Vieques, Hawaii, of course the Philippines back in the days of Subic Bay, Guam, where the military basically runs roughshod over the local populations?


    DAVID VINE: It’s true, and there are more than 20 cases in which the U.S. military has displaced local people, often Indigenous people, like the Chagossians, as part of the creation or expansion of U.S. military bases around the world. And that’s just since the end of the 19th century.

    [...]

  • https://www.democracynow.org/2023/10/3/la_raza_database


    Zitat

    Police Killings of Black & Brown People May Be Double Previous Estimates: La Raza Database Project

    The newly released Raza Database Project reveals the number of Brown and Black people killed by police in the United States may be more than double the amount that is widely reported. Statistician and demographer Jesus Garcia explains how the team merged data sets from independent research projects on police violence to more accurately determine the ethnicities of victims. These are “terrible numbers to look at,” says Garcia. “The results are stark and bare.” Project manager Ivette Xochiyotl Boyzo calls the research “groundbreaking” because of the lack of federal data collection on police violence. “It’s so unfortunate that there’s not any type of actual collection of information against these types of violences,” says Boyzo, who calls for accountability. “What’s the most disturbing out of all of this, it’s the impunity rate.”

    [...]

    Zitat

    a shocking new report that estimates 35,000 people have been killed by law enforcement in the U.S. since the year 2000 and that the number of Brown and Black people killed by police may be more than double the amount widely reported.

    [...]

    Zitat

    And what the results are, that the Latino population of people killed, Spanish surname, is at about 6,500 between the year 2000 and 2022. That’s an over 2000 increase from what some estimates say at about 4,500. Equally important here is the Asian population count. The Asian population count has gone from just about under 500 under old methodologies to over 2,000 deaths, a 75% increase. So, our goal with this project was to not only address the missing information for Latinos, but overall as to the impact on all our communities of color, all our disenfranchised people.

    [...]

    (Hervorhebung von mir)


  • "Staat aushöhlen" bedeutet hier nicht nur das regulatorische Eingreifen des Staates, sondern das Verlagern von staatlichen Aufgaben in die Privatwirtschaft. Das Aufblasen der Bürokratie kann bei diesem Prozess sogar hilfreich sein, weil Bürokratie zu enormer Ineffizienz führen kann was einem "Der Privatsektor kann das viel besser" Argument führt.

    Energie ist da ein gutes Beispiel, da gibt es sicherlich viele Auflagen, aber z.B. keine Preisvorschriften und keine staatlichen Energiekonzerne.

    In dem Kontext habe ich gerade folgendes gesehen, da musste ich an deinen Kommentar denken.

    Die Wirtschaft ist oft selbst schuld an der Bürokratie

    Über kaum etwas wettern Deutschlands Unternehmer so laut wie über den Berg staatlicher Vorschriften und Regeln. Dabei haben ihn ihre Lobbyisten selbst aufgetürmt.

  • https://www.ardaudiothek.de/ep…s-populismus/hr/94782210/


    Zitat

    Robert Habeck – Wie raus aus dem Schema des Populismus?

    [...]

    Seine Regierung habe ihre Erfolge miserabel verkauft und „in der B-Note eine glatte 6“ verdient, bekennt Robert Habeck bei Freiheit Deluxe. Robert Habeck und Jagoda Marinić reflektieren, was im Spannungsfeld zwischen Politik und Gesellschaft gerade schiefläuft. Habeck erklärt aus seiner Sicht, wie das Schema des Populismus Probleme überzeichnet und als unlösbar darstellt. Lösungserzählungen werden so immer schwieriger, die Räume dafür immer kleiner. Er beschreibt aber auch die „Paradoxie der Moderne“, wonach sich das demokratische Aufstiegsversprechen für viele Menschen nicht mehr einlöst und die Enttäuschung darüber Trotz und Zorn hervorrufen. Hoffnungsvoller Gegensatz dazu ist für Robert Habeck „Fridays for Future“, er verteidigt sie im Gespräch gegen Jagoda Marinićs ernüchterte Analyse, dass die Bewegung trotz Millionen Menschen auf der Straße nicht so viel erreicht hat, wie sie wollte. Habeck hält die Bewegung trotz allem für die erfolgreichste seit langem. Habeck skizziert auch sein persönliches Politik-Verständnis, für ihn sei kein Amt „Mittel zum Zweck“ für irgendetwas anderes - etwa die Kanzlerkandidatur. Zuletzt muss der Wirtschaftsminister sich auf Dänisch beweisen.

    Zitat

    Hier hört ihr,

    • warum Freiheit für ihn heißt, gerade die Freiheit derjenigen zu verteidigen, die weit entfernt sind vom eigenen Lebensgefühl (7:02)
    • warum sich das demokratische Aufstiegsversprechen für viele nicht mehr einlöst (15:17)
    • was für Robert Habeck das Schema des Populismus ist (20:51)
    • wieviel die Ampelregierung geschafft hat und wie miserabel sie ihre Erfolge verkauft hat (34:09)
    • was an dem Gegensatz Gillamoos vs. Kreuzberg so wirkungsmächtig ist (47:28)
    • warum er „Fridays for Future“ für so einflussreich hält (1:05:41)
    • welche Schwierigkeiten er anfangs hatte, sich mit „Herr Minister“ angesprochen zu fühlen (1:16:05)
    • wie er die Debatte um das Heizungsgesetz rückblickend einordnet (1:31:43)
    • warum er sich geschworen hat, dass sein jetziges Amt kein „Mittel zum Zweck sein soll (1:42:59)
    • wieso Vaclav Havel für ihn ein Vorbild ist - auch biografisch (1:59:18)

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