Frankreich

    Hitze, Eröffnung, viel Licht, viel Strom, entweder überlastet ...


    ... oder ein Houthi hat das WindowsXP in den Kraftwerken runtergefahren : )


    Läuft nicht so gut bisher.


    Zitat von Roy

    [...] und das Risiko für den Supergau war - wie wir jetzt lernen - nicht sehr groß.


    Nun France insoumise will auch eine Entlassung von Macron erwirken (Artikel 68 der Verfassung):


    https://lafranceinsoumise.fr/2…mobilisation-destitution/


    Zitat

    Dans ces conditions, la motion de destitution sera présentée par les députés insoumis au bureau de l’Assemblée nationale conformément à l’article 68 de la Constitution.


    Aber die ist wohl nicht aussichtsreich. Da fehlt ebenfalls die kritische Masse für einen Super-GAU.

    https://apnews.com/article/fra…2197cf5684eb710e1b23650e1


    Zitat

    France’s Macron says arrest of the head of the Telegram messaging app wasn’t political


    PARIS (AP) — French President Emmanuel Macron said Monday that the arrest in France of the CEO of the popular messaging app Telegram, Pavel Durov, wasn’t a political move but part of an independent investigation.


    Nicht politisch, aber ein bisschen Amtshilfe?


    https://twitter.com/canardench…tatus/1828438807697408059



    Via Google Translate:


    Zitat

    Pavel Dourov, der Chef von Telegram, erzählte den Polizisten, die ihn bei seinem Abstieg des Flugzeugs abgeholt hätten, dass er zum Abendessen mit Macron erwartet wurde. Die Elysée verweigert offiziell. "An diesem Abend war der Präsident im Touquet", sagte ein Berater des Schlosses mit der "Ente".


    https://de.wikipedia.org/wiki/Le_Canard_encha%C3%AEn%C3%A9


    Zitat

    Le Canard enchaîné ist die bedeutendste satirische Wochenzeitung Frankreichs. Sie erscheint mittwochs und umfasst acht Seiten auf Zeitungspapier; zweifarbig bedruckt. 1915 gegründet, betreibt der Canard seriösen investigativen Journalismus in einem in Europa einmaligen Stil.

    Vive la #Demokratie!



    Das lustige daran ist, dass Macron es zuvor ablehnte, die linke Kandidatin zur Premierministerin zu machen, weil er meinte, die neue Regierung würde dann sofort einem Misstrauensvotum zum Opfer fallen.

    Als vertrauenswürdiges Angebot hat er dann jetzt einfach den Kandidaten der unpopulärsten aller Parteien eingesetzt. Ganz große Staatskunst.

    Naja, solange sein Scheissladen und die Nazis ihn tolerieren, ist doch alles tutti. Also für den NR ist alles tutti. Celebrate like its the 1930s. :whistling:

    Das hat doch inzwischen Tradition, in Bolivien 2019 mit Frau Anez. Auch bezogen auf Jeremy Corbyn ist es wirklich erschütternd wie weit Neoliberale in vermeintlichen Demokratien gehen um auch nur moderat Linke Politik zu verhindern.

    10-- 1-01 10=- 1-00 1--2 10=0 1-2= 1-01 10=0 1-01 1-20 10=1 10=2 10=1 1-10 10=0 10=1 1-00 1-21 1-21 1-02

    https://www.reuters.com/world/…st-government-2024-12-02/


    Zitat

    French govt faces collapse after opposition says it will back no-confidence vote


    PARIS, Dec 2 (Reuters) - The French government is all but certain to collapse later this week after far-right and left-wing parties said they will vote in favour of a no-confidence motion against Prime Minister Michel Barnier.


    Hintergrund ist, dass Barnier ein Haushaltsgesetz durchgedrückt hat.


    Natürlich der ewige Gradmesser:


    Zitat

    A government collapse would leave a hole at the heart of Europe, with Germany also in election mode, weeks ahead of Donald Trump re-entering the White House.

    Zitat

    The French government is all but certain to collapse later this week after far-right and left-wing parties said they will vote in favour of a no-confidence motion against Prime Minister Michel Barnier.

    Das ist insofern schon ein bisschen "lustig", als Macron vor ein paar Monaten seine sture Ablehnung der vom Linksbündnis nach den Wahlen vorgeschlagenen Kandidatin für den Posten der Regierungschefin noch damit begründet hatte, dass diese nicht das Vertrauen des Parlaments haben, und daher sowieso gleich wieder einem Misstrauensvotum zum Opfer fallen würde.

    Und das war es mit Barnier:


    https://www.france24.com/en/fr…ent-in-no-confidence-vote


    Zitat

    French lawmakers topple PM Barnier's government in no-confidence vote


    France's parliament voted to oust the government of Prime Minister Michel Barnier in a no-confidence vote Wednesday. Barnier's removal after three months in office means President Emmanuel Macron must choose a successor, as no new elections can be called within a year of last summer's snap polls. Macron's office announced that he will address the French on Thursday evening.

    https://www.tagesschau.de/ausl…h-premier-bayrou-100.html


    Zitat

    Frankreich

    Zentrumspolitiker Bayrou wird neuer Premier


    Gut eine Woche nach dem Sturz der Mitte-rechts-Regierung in Frankreich hat Präsident Macron den Zentrumspolitiker Bayrou zum Premierminister ernannt. Dieser gilt als als enger Vertrauter Macrons.


    Ging schneller als erwartet, aber das heißt wohl auch Macron hat Bayrou ohne große Koordinierung mit den anderen politischen Kräften ausgesucht. Es ist so, dass Barnier praktisch für die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes verbrannt wurde. Das heißt er hat es ohne Parlamentsmehrheit durchgebracht und sich dafür aber dem Misstrauensvotum ausgesetzt. Bayrou sollte zumindestens diesen Kampf also nicht mehr austragen müssen.

    Zitat von Wemir

    [...] Es ist so, dass Barnier praktisch für die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes verbrannt wurde. Das heißt er hat es ohne Parlamentsmehrheit durchgebracht und sich dafür aber dem Misstrauensvotum ausgesetzt. Bayrou sollte zumindestens diesen Kampf also nicht mehr austragen müssen.


    Okay, da der Präsident so das Parlament ausschalten kann, solange er Ersatz-Premierminister findet, habe ich nochmal geschaut, ob das wirklich stimmen kann.


    Barnier hat Artikel 49.3 verwendet:


    https://www.conseil-constituti…on-de-1946-ive-republique



    Via Google Translate:



    Scheint also eher eine Kopplung des Gesetzes an die Vertrauensfrage zu sein. Da er sie verloren hat, ist vermutlich auch der Haushalt nicht durchgegangen.


    So ist es wohl auch:


    https://www.reuters.com/world/…rime-minister-2024-12-13/


    Zitat

    [Bayrou's] immediate priority will be passing a special law to roll over the 2024 budget, with a nastier battle over the belt-tightening 2025 legislation looming early next year.


    Parliamentary pushback over the 2025 bill led to Barnier's downfall and left-wing leaders on Friday announced they might try to topple Bayrou as well should he use special constitutional powers to ram through the budget against parliament.

    https://www.rfi.fr/fr/afrique/…e-affirme-emmanuel-macron



    Via Google Translate:


    Zitat
    „Frankreich befindet sich in Afrika nicht im Niedergang, es ist einfach klar und organisiert sich neu“, sagt Emmanuel Macron


    „Nein, Frankreich befindet sich in Afrika nicht im Niedergang, es ist einfach klar, es organisiert sich neu“, bekräftigte der französische Präsident bei der Eröffnung der Botschafterkonferenz am 6. Januar 2025 in Paris. Emmanuel Macron erwähnte in seiner Rede insbesondere das kürzliche Ende der Militärpartnerschaften auf dem Kontinent: „Ich glaube, wir haben vergessen, Danke zu sagen. Es spielt keine Rolle, es wird mit der Zeit kommen. Ich weiß ganz genau, dass Undankbarkeit eine Krankheit ist, die nicht auf Menschen übertragbar ist. »


    https://twitter.com/Nath_Yamb/status/1876365839538294846



    Via Google Translate:


    Zitat

    Emmanuel Macron sagt, unsere Führer seien „undankbar“. Er fügt hinzu, dass „Undankbarkeit eine Krankheit ist, die nicht auf den Menschen übertragbar ist.“ Frage: Sagt Emmanuel Macron, dass unsere Führer Tiere sind?

    Macrons Ex-Premierminister Attal:


    https://twitter.com/GabrielAttal/status/1877811005138366564



    Via Google Translate:


    • Neu

    Der französische Rechnungshof hat mal wieder ein bischen nachgerechnet und ist jetzt (nachdem schon in den letzten Jahren langsam Zweifel aufkamen) mehr oder weniger komplett gegen die Atomkraft.

    Zitat von https://winfuture.de/news,148204.html

    Frankreich: Rechnungshof für sofortigen Stopp aller Atomkraftprojekte

    Wenn die französische Regierung ihrer Energiepolitik wirtschaftliche Über­legungen zugrunde legt, dürfte es vorbei sein mit der Atom-Nation. Der Rechnungshof hat sich bereits dafür ausgesprochen, alle Kern­kraft­projekte zu stoppen.

    In der Berichterstattung über den jüngsten Bericht des Gremiums zum Thema wurde vor allem die Nachbetrachtung auf den Bau des jetzt ans Netz gegangenen Reaktors Flamanville 3 thematisiert. Dessen Fertigstellung erfolgte über 12 Jahre verspätet und statt der ursprünglich geplanten 3 Milliarden Euro liefen letztlich Kosten in Höhe von 23,7 Milliarden Euro auf.

    ...

    Und dieses Problem besteht ja generell in allen Ländern, wie in Frankreich werden "gravierende Zusatzkosten auf den Steuerzahler zukommen" wenn sich ein Land für die Atomkraft entscheidet.

    Zitat von https://winfuture.de/news,148204.html

    International nicht besser

    Es ist auch nicht damit zu rechnen, dass internationale Bauprojekte hier positiv zurückstrahlen. So baut EDF auch den britischen Reaktor Hinkley-Point-C. Auch dessen Bauzeit und Kosten laufen völlig aus dem Ruder, und der chinesische Partner hat sich längst zurückgezogen. Ohne Garantien der britischen Regierung, Strom des Kraftwerkes zu hohen Preisen abzunehmen, wäre das Projekt wohl schon pleite.

    Der Rechnungshof geht daher inzwischen davon aus, dass die bisherigen Planungen von EDF und Regierung zu den kommenden Kraftwerksprojekten schlicht scheitern werden. Wenn die Regierung aus politischen Motiven an ihrem Plan festhält, würden also gravierende Zusatzkosten auf den Steuerzahler zukommen.

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