BSW - Team Wagenknecht

    Zitat von telosboy

    Interessante "Arbeitsmarkt" Auswirkungen

    Im Bezug auf die 10 MdB, die aus der Linken austreten, fand ich das interessant. War mir so nicht bewußt.


    Zitat von https://annalist.noblogs.org/post/category/general/

    Weil die Fraktion eh klein ist, verliert sie den Fraktionsstatus, wenn mehr als zwei Abgeordnete (MdB, Mitglieder des Bundestages) die Fraktion verlassen. Geregelt ist das in der Geschäftsordnung des Bundestages (GO-BT), aber nicht sehr detailliert.

    [..]

    Ich lehne mich aber nicht sehr weit aus dem Fenster, wenn ich prognostiziere, dass die nicht alle miteinander weiter in einer Fraktion bleiben werden. Und das ist auch gut so, politisch, auch wenn es für uns individuell unerfreudlich ist. Klar wäre am besten, wenn die, die gehen, ihre Mandate zurückgeben würden, die sie auf den Listen der Linken bekommen haben, aber so nobel werden sie nicht sein, denn dafür kriegen sie ja Geld und Aufmerksamkeit. Täten sie es, würden andere nachrücken und die Fraktion bliebe bestehen.

    Zitat von Danton 1.1

    Ich habe mir vor nem Jahr mal versprochen, da mitzumachen, wenn sie es durchzieht. Keine Ahnung ob ich aktuell dabei bleibe. Mir gefällt schon einmal nicht, dass die 10 ihr Mandat nicht zurückgeben und keine Größe zeigen. Mir gefällt auch dieser Name nicht... Aber eine rechte Politikerin aus ihr zu machen und ihr soviel Zeug wie heute nachzusagen, gefällt mir noch viel weniger.

    Nun, aber das Grundgesetz sagt ja: Abgeordnete sind Vertreter des ganzen Volkes...


    Wenn also Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes sind und eben nicht Vertreter der Wähler ihrer Partei, dann würde ich daraus folgern, dass ihr Mandat bestehen bleibt, auch dann, wenn sie ihre Partei verlassen. Denn sie sind eben nicht ihrer Partei verpflichtet, sondern der Bevölkerung. Das Mandat niederlegen käme nur in Frage, wenn sie ihr Mandat aus irgendeinem Grund nicht mehr ausüben können oder wollen.


    Es könnte ja sein, dass die Partei sich in den vier Jahren zu ihrem Nachteil verändert hat. Dann wäre ein Abgeordneter moralisch verpflichtet die Partei zu verlassen. Er oder sie wurde zwar durch seine Wähler und seine Partei berufen, ist ihnen aber nicht verpflichtet. Ähnlich wie ein Richter auch nicht der Partei verpflichtet ist, der er sein Amt verdankt. Insofern stört mich das nicht, dass diese Abgeordneten ihr Mandat behalten haben.


    Mir gefällt diese neue Partei vom Ansatz her ganz gut. Links-national hat mir bisher gefehlt in der Parteien-Landschaft. Ich hoffe das wird was, dann muss ich wenigstens nicht mehr immer überlegen, wo ich mein Kreuz noch machen könnte. Wurde echt schwer in letzter Zeit. Hab schon überlegt, ob ich nicht einfach DIE PARTEI von diesem Sonneberg wählen soll.

    Links-national ist ein Oxymoron und die Politik vermutlich ähnlich Inkonsistent.

    Zitat von Blechmann

    Das Mandat niederlegen käme nur in Frage, wenn sie ihr Mandat aus irgendeinem Grund nicht mehr ausüben können oder wollen.


    Weiter oben habe ich verlinkt das es um den Fraktionsstatus der Linken im Bundestag geht. Anne Roth schreibt, dass das Ablegen der Mandate ein Nachrücken neuer Abgeordneter ermöglicht und die Linke könnte noch eine Handlungseinheit im Bundestag sein.

    Es wäre auch Möglich das Linke und BSW eine Fraktion bilden. Das sieht Frau Roth aber nicht.

    Und zum Thema Moral empfehle ich Marko Bülow. Der den Fraktionszwang selbst miterlebt hat und auch deshalb aus der SPD ausgetreten ist. Wenn Politiker wirklich nach ihrem Gewissen entscheiden und sich gegen die eigene Fraktion stellen, kann das bedeuten, dass sie in der nächsten Legislaturperiode kein Mandat mehr für den Bundestag bekommen.

    Zitat von JonnyMadFox

    Das gute an der Die Linke waren immer die "kleinen Anfragen". Wenn die linke aus dem Parlament ausscheidet, wäre das sehr schade.

    Ja, scheinbare Teilnahme und Relevanz ist genau das, was wir immer weniger brauchen zukünftig. Die Linke hat es nicht geschafft das oppositionelle Korrektiv zu sein, geschweige selbst aktiv in den Prozess einzuwirken. Das hat die AfD in ihnen wenigen Jahren schon deutlich besser hinbekommen, die Blockparteien CDU/SPD/FDP/Grüne können gar nicht laut genug "Abschiebung" schreien, um auf deren Zug aufzuspringen. Das Mindestlöhnchen und die entsprechende Erhöhung, ist dagegen eine sozialpolitischer Ablass.


    Die Linke in der Form von bis zuletzt war in punkto Politik ein Scheintoter.

    Zitat von Pille

    Weiter oben habe ich verlinkt das es um den Fraktionsstatus der Linken im Bundestag geht. Anne Roth schreibt, dass das Ablegen der Mandate ein Nachrücken neuer Abgeordneter ermöglicht und die Linke könnte noch eine Handlungseinheit im Bundestag sein.

    Es wäre auch Möglich das Linke und BSW eine Fraktion bilden. Das sieht Frau Roth aber nicht.

    Und zum Thema Moral empfehle ich Marko Bülow. Der den Fraktionszwang selbst miterlebt hat und auch deshalb aus der SPD ausgetreten ist. Wenn Politiker wirklich nach ihrem Gewissen entscheiden und sich gegen die eigene Fraktion stellen, kann das bedeuten, dass sie in der nächsten Legislaturperiode kein Mandat mehr für den Bundestag bekommen.

    Ja, aber das ist das Problem der LINKEN. Besagte Abgeordnete gehören aber der Partei nicht mehr an. Daher betrifft sie das nicht. Ich meine ich hätte irgendwo gehört, das konkurrierende Parteien keine Fraktion bilden können. Mag mich aber irren.


    Dass es den Fraktionszwang gibt, heißt aber nicht, dass man den Fraktionszwang gut finden muss und moralisch verpflichtet ist, sein Mandat aufzugeben, um dem Fraktionszwang zu genügen. Die 10 Abtrünnigen hoffen doch außerdem mit ihrer eigenen Partei ein Mandat zu erringen bei der nächsten Wahl.

    Zitat von Blechmann

    https://de.wikipedia.org/wiki/Linksnationalismus


    Lol, ich seh grad Wagenknecht ist in dem Artikel sogar aufgeführt. Zusammen mit Mahatma Ghandi. 😁👌

    Ja, nur weil es einen Wikieintrag dazu gibt, macht es den Begriff nicht sinnvoller.


    Ich weiß, dass es inzwischen insbesondere bei Linksliberalen, Pseudolinken oder Alt-SPDlern "cool" geworden ist, linkes Gedankengut blöd zu finden und die (rechts)nationalistischen Ausprägungen oder gar Antisemitismus darin hervorzuheben. Nur hat das halt eigentlich nichts mit "Links" zu tun. Utan könnte das in einer kurzen Tapete auch mit Zitatstellen deutlich besser klarmachen und auch beweisen, aber ich denke, das ist nicht nötig. Sahra Wagenknecht ist nicht "neulinks", "linkskonservativ" oder sonst was, sondern im Prinzip eine Vertreterin des orthodoxen Erhardismus und agiert damit innerhalb einer kapitalistischen und damit eher nicht-linken Logik.

    Zitat von JonnyMadFox

    Im bürgerlichen Spektrum gibts sowas schon. Aber im tatsächlichen natürlich nicht.

    Aha.

    Zitat von Hohli

    Ja, nur weil es einen Wikieintrag dazu gibt, macht es den Begriff nicht sinnvoller.


    Ich weiß, dass es inzwischen insbesondere bei Linksliberalen, Pseudolinken oder Alt-SPDlern "cool" geworden ist, linkes Gedankengut blöd zu finden und die (rechts)nationalistischen Ausprägungen oder gar Antisemitismus darin hervorzuheben. Nur hat das halt eigentlich nichts mit "Links" zu tun. Utan könnte das in einer kurzen Tapete auch mit Zitatstellen deutlich besser klarmachen und auch beweisen, aber ich denke, das ist nicht nötig. Sahra Wagenknecht ist nicht "neulinks", "linkskonservativ" oder sonst was, sondern im Prinzip eine Vertreterin des orthodoxen Erhardismus und agiert damit innerhalb einer kapitalistischen und damit eher nicht-linken Logik.

    Aber ein Wiki-Eintrag zeigt, dass es nur deine persönliche Ansicht ist, und nicht die allgemeine Ansicht.


    Lach, ich glaube auf Ulans Ausführungen kann ich verzichten. Aus meiner Sicht ist Rechts im Kern konservativ bezüglich der gesellschaftlichen Machtverhältnis, wogegen Links revolutionär bezüglich derselben ist. Sprich Rechte wollen, dass die Reichen reich und die Mächtigen mächtig bleiben, wogegen Linke das ändern wollen.


    Natürlich gibt es auch andere Definitionen. Nationalismus, solange er lediglich die Gleichheit, nicht aber die Gleichwertigkeit aller Menschen verneint, ist aus meiner Sicht nicht per se rechts. Historisch betrachtet sind Linke allerdings in der Tat eher für Gleichheit.

    Zitat von Blechmann

    Aus meiner Sicht ist Rechts im Kern konservativ bezüglich der gesellschaftlichen Machtverhältnis, wogegen Links revolutionär bezüglich derselben ist.

    Erklär' doch mal, was das Konservative am "linkskonservatismus" sein soll, und wie das mit Deiner hier geäußerten These zu vereinen ist, Links sei bezüglich der gesellschaftichen Machtverhältnisse revolutionär.


    Und dann musst Du noch erklären, warum Nationalismus nicht per se rechts sei,...

    Zitat von Blechmann

    ...solange er lediglich die Gleichheit, nicht aber die Gleichwertigkeit aller Menschen verneint

    ...und wie das überhaupt gehen soll, wenn man die Menschen einer Nation von den Menschen anderer Nationen unterscheidet und dann - wie z.b. die Vereinsvorsitzende Wagenknecht . den "links"-nationalistischen Standpunkt vertritt, die Menschen der eigenen Nation hätten es eher verdient, dass man sich als "linke" Staatspolitikerin um sie kümmert. Wo ist da die Gleichwertigkeit der unterschiedlichen National-Menschen nicht verneint?

    Tatsächlich sitzt sie aber auch nur da, wo sie sitzt, weil drei ihr Direktmandat geholt haben. Wenn diese drei nun in einer Pressekonferenz zum Ausdruck bringen, dass sie es im Grunde nicht akzeptieren können, dass hier Mitnahmeeffekte eintreten, die sich zudem noch gegen die eigene Partei richten, hat das für mich wirklich einen faden Beigeschmack. Wenn man sich mit der Partei nicht mehr identifizieren kann und etwas Neues gründen möchte, dann sollte man schon die Größe haben auch auf Einnahmen durch die alte Partei zu verzichten. So wirkt es auf mich schlicht und einfach gierig und weak.


    Zur Diskussion (links/rechts) mit Hohli würde ich sagen, dass sich die politischen Einordnungen (links oder rechts) ja schon länger eher überholt als aktuell waren. Was die Wagenknechtpartei tatsächlich von allen anderen, bis auf die AfD, abhebt ist die Ablehnung einer scheinbar bedingungslosen Westbindung. Dass Sie als eine der wenigen prominenten Politiker*innen außerhalb der AfD noch die NordStream-Sabotagen anspricht ist ziemlich bezeichnend. Aber auch aus einer doch eher linken Anti-Imperialistischen Tradition heraus kann man das natürlich tun und begründen, ohne jetzt gleich "national" sein zu müssen. Ich würde Wagenknecht nicht unbedingt als Nationalistin betrachten, sondern eher als Anti-Imperialistin, zumindest wenn ich die Wahl zwischen beiden Bezeichnungen hätte. Waren Che Guevarra und Fidel Castro nun Nationalisten (Patria o Muerte!) oder linke Anti-Imperialisten? Die Frage ist nicht uninteressant... in Verbindung mit der Einordnung Wagenknechts.

    Zitat von WUtan Clan

    Erklär' doch mal, was das Konservative am "linkskonservatismus" sein soll, und wie das mit Deiner hier geäußerten These zu vereinen ist, Links sei bezüglich der gesellschaftichen Machtverhältnisse revolutionär.

    Was für ein "linkskonservatismus"? Der Begriff sagt mir nix.


    Zitat von WUtan Clan

    ...und wie das überhaupt gehen soll, wenn man die Menschen einer Nation von den Menschen anderer Nationen unterscheidet und dann - wie z.b. die Vereinsvorsitzende Wagenknecht . den "links"-nationalistischen Standpunkt vertritt, die Menschen der eigenen Nation hätten es eher verdient, dass man sich als "linke" Staatspolitikerin um sie kümmert. Wo ist da die Gleichwertigkeit der unterschiedlichen National-Menschen nicht verneint?

    Wagenknecht ist eine deutsche Politikerin, von Deutschen gewählt, um die Interessen der Deutschen zu vertreten. Andere Nationen haben ihre eigenen Politiker. Ich glaube nicht, dass die Türken wollen, dass Wagenknecht sich um sie kümmert. Dafür haben sie Erdogan. Wir haben es mehr verdient, dass sich Scholz um uns kümmert, weil wir Scholz zu unserem Kanzler gewählt haben.


    Zitat von Danton 1.1

    Wenn man sich mit der Partei nicht mehr identifizieren kann und etwas Neues gründen möchte, dann sollte man schon die Größe haben auch auf Einnahmen durch die alte Partei zu verzichten. So wirkt es auf mich schlicht und einfach gierig und weak.

    Welche Einnahmen meinst du? Abgeordneten-Diäten werden doch vom Staat gezahlt, nicht von den Parteien.

    Zitat von Danton 1.1

    Dass Sie als eine der wenigen prominenten Politiker*innen außerhalb der AfD noch die NordStream-Sabotagen anspricht ist ziemlich bezeichnend. Aber auch aus einer doch eher linken Anti-Imperialistischen Tradition heraus kann man das natürlich tun und begründen, ohne jetzt gleich "national" sein zu müssen

    Sie ist aber auch gegen Migration. Interessante Einordnung jedenfalls. Ich hätte gesagt, sie ist gegen den US-Imperialismus. Putins Imperialismus stört sie nicht so sehr. Und wenn er auch die halbe Ukraine annektiert, sein Gas nehmen wir trotzdem gerne. Wäre jedenfalls interessant, wie unsere NATO-Verbündeten reagieren, wenn wir das wirklich durchziehen würden. :D

    Zitat von Blechmann

    Welche Einnahmen meinst du? Abgeordneten-Diäten werden doch vom Staat gezahlt, nicht von den Parteien.

    So wie ich das verstanden habe soll davon bislang aber auch etwas an die Partei (DIE LINKE) zurückfließen. Das endet nun. Gleichzeitig wird, meine ich, über ein Mandat im Bundestag auch das heimische Büro und etc. finanziert. Diese Büros arbeiten dann aber nicht mehr für die Linke sondern eben für das BSW. Es bestände ja die Möglichkeit für die Linke die Mandate mit parteitreuen zu besetzen, die dann eben auch in ihrer Sache (also Sache der Partei) die Gelder verwenden... Auf mich wirkt es so, dass mit der Kohle, die im Bundestag auf dem Ticket der drei Direktkandidaten verdient wird, ein Konkurrenzgeschäft eröffnet wird und das empfinde ich als parasitär.


    Zitat von Blechmann

    Sie ist aber auch gegen Migration. Interessante Einordnung jedenfalls. Ich hätte gesagt, sie ist gegen den US-Imperialismus. Putins Imperialismus stört sie nicht so sehr. Und wenn er auch die halbe Ukraine annektiert, sein Gas nehmen wir trotzdem gerne. Wäre jedenfalls interessant, wie unsere NATO-Verbündeten reagieren, wenn wir das wirklich durchziehen würden. :D

    Ich glaube da irrst Du. Sie ist nich proforma gegen Migration. Sie sieht nur in der aktuellen Form Probleme und das kann sogar ich nachvollziehen. Und auch dass sie sich an Putins Imperialismus "nicht stört" halte ich für ein wissentlich gestreutes Gerücht. SIe stört sich aber entschieden daran, dass der weit umfassendere und übergriffigere US-Imperealismus überhaupt nicht thematisiert wird. Sie deutet Putins Krieg zu einem wesentlichen Teil eben als Anti-US-Imperialistische Maßnahme... und das mit Mitteln, die vorher vom Imperium selbst angewendet wurden.

    Zitat von Danton 1.1

    Ich glaube da irrst Du. Sie ist nich proforma gegen Migration. Sie sieht nur in der aktuellen Form Probleme und das kann sogar ich nachvollziehen. Und auch dass sie sich an Putins Imperialismus "nicht stört" halte ich für ein wissentlich gestreutes Gerücht. SIe stört sich aber entschieden daran, dass der weit umfassendere und übergriffigere US-Imperealismus überhaupt nicht thematisiert wird. Sie deutet Putins Krieg zu einem wesentlichen Teil eben als Anti-US-Imperialistische Maßnahme... und das mit Mitteln, die vorher vom Imperium selbst angewendet wurden.

    Also soweit mir erinnerlich, hat am Tage des Einmarsches, Gregor Gysi den sofort als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verurteilt. Sarah hat sich dagegen gewunden wie ein Aal, um genau das nicht tun zu müssen. Ich glaube nicht, dass sie bei einer Invasion der US-Armee sich ähnlich gewunden hätte. Und die Migration will sie enger an den Interessen Deutschlands , oder der deutschen Bevölkerung ausrichten, so hatte ich sie verstanden. Also so wie die übrigen Parteien. Völlig dagegen ist sie natürlich nicht.

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