POLITIKANALYSE #11 - Liberaler Staat

Zur BPK / Drogenbeauftragten

Weder die Drogenbeauftragte noch Wolfgang / Tilo haben erwähnt, dass Cannabis früher legal war. Es wurde niemals kriminalisiert, weil man Gesundheitsgefahren oder Suchtgefahren sah. Wer auch immer "man" gewesen sein könnte.


Sondern es wurde kriminalisiert, weil ein riesen Papierproduzent in den USA, der Verleger William Randolph Hearst (Citizen Kane) die Konkurrenz durch den sehr regenerativen Hanf, aus dem man auch Papier machen kann, fürchtete. Er bestach so lange Senatoren, bis alle Hanfprodukte illegal waren. Ein paar Jahre später war das dann in Europa genauso.

https://theconversation.com/re-criminalizing-cannabis-is-worse-than-1930s-reefer-madness-89821
https://en.wikipedia.org/wiki/Legal_history_of_cannabis_in_the_United_States

Das wäre auch der Aufhänger gewesen, um den Brokkoli-Vergleich der Drogenbeauftragten Volley zu nehmen. Ich finde ihn gar nicht so doof, er soll eigentlich nur sagen, dass NUR weil man Rauchen und Saufen darf, Gesundheitsbedenken bei Cannabis nicht weggewischt sind. Logisch gesehen ein korrekter Satz.

Nur: Es gibt halt keine Gesundheitsbedenken, da sind sich die Ärzte seit vielen Jahren einig. Und das müsste man ihr halt entgegenhalten.

Brunnhuber

völlig klar, man nimmt das Geld einfach aus den Pensionsfonds raus und "man könnte es ihnen zurückgeben und es irgendwie anders organisieren". Super Idee!! Wer macht das? NWB? Esken? Kipping?

Ich glaube, das nennt man einen schlanken Fuß, was Wolfgang sich da macht. Hauptsache mal den Marxismus-Spruch von Brunnhuber gekontert, der aber nur ein Zitat von einem Bekannten war. Dafür aber eine wesentliche Botschaft des Interviews mal eben kaputtkommentiert. Hauptsache Ideologie gewahrt Wolfgang!

Zitat von Rascasse

Es gibt Gesundheitsbedenken beim Cannabiskonsum. Jeder der es mit der Legalisierung ernst meint, wird diese Risiken beim Konsum von Marijuana nicht bestreiten. Es geht bei der Legalisierung nicht um Verharmlosung, sondern um einen verantwortungsvollen Konsum wie bei anderen bereits legalen Suchmitteln auch. Diese in den Vordergrund zu rücken, anstatt alle Konsument*innen erstmal per se zu kriminaliseren ist der springende Punkt. Diese Stigmatisierung & Kriminalisierung führt doch eben dazu, dass Cannabiskonsument*innen, die tatsächlich gesundheitliche Schäden davontragen, sich verstecken anstatt entsprechende (staatliche) Hilfsangebote wahrzunehmen.

Okay?

Wenn Du mit Gesundheitsbedenken psychische Abhängigkeit bei Überkonsum meinst bzw. drogenindizierte Psychosen oder Ähnliches, klar. Aber das gibt es in der Regel nur bei massivem Konsum. Aber ok, Du hast recht. Guter Punkt.

"Irgendwelche Swaps" Wolfgang hat gar nichts kapiert, was Brunnhuber gesagt hat. Dabei war das einfach wirklich mal ein neuer Ansatz zur Finanzierung der Nachhaltigkeitsziele. Komisch, ich dachte, darauf sind alle so versessen?

Aber ein Mensch, der Milliardäre nicht schlimm findet, darf halt keine Ideen haben. Das wäre Bäh.

Zitat von fruchtoase

Nein, ein Mensch, der Milliardäre nicht schlimm findet, hat nicht begriffen (oder schlimmer: findet es ok), dass Berge von Geld zu Bergen von Macht führen, was Wolfgang genau so auch beschrieben hat. Das ist aber nunmal ein Problem für eine Gesellschaft bzw. einen Staat, der demokratisch organisiert sein soll, in dem also jeder eine Stimme haben sollte. Wenn einem Pseudodemokratie, in der ab und zu Demokratiefestspiele zur Belustigung des Pöbels abgehalten werden, beim Bestimmen aber die (Finanz-)Eliten herangezogen werden, ausreicht, macht das natürlich nichts, mit den ganzen Milliardären.

fein dann nenne mir doch bitte mal, wo Du diese Berge von Macht zuletzt leibhaftig gesehen hast?

Ich kann das nicht erkennen.

Sehr wohl kann ich aber erkennen, wieviele gute Arbeitsplätze Milliardäre wie die 5 SAP-Gründer, Würth, Klatten und Quandt und all die anderen üblichen Verdächtigen schaffen. Die könnten ihre Unternehmen auch an irgendwelche Fonds verticken. Wären die die besseren Manager?

In Min 32.57 dreht Wolfgang dann vollkommen hohl in seinem Versuch, die Meinung Brunnhubers zu vernichten.

Zitat: "Hier in Chile zeigte sich dann der Liberalismus, diese vermeintlich offene Gesellschaft, in einem ganz anderen Licht. Nämlich ganz autoritär. Die offene Gesellschaft wird nämlich rasch sehr böse, wenn das Eigentum angetastet wird. Gern paktiert man dann auch mit den Rechten. Darauf geht Brunnhuber gar nicht ein."

Wer hat jemals behauptet das Chile eine offene Gesellschaft hatte?

Wer hat behauptet, dass man eine chilenische offene Gesellschaft mit der Vision von Brunnhuber gleich setzen soll?

Wer genau paktiert mit den Rechten, wenn das Eigentum angetastet wird?

Und was um Himmels willen hat Brunnhuber damit zu tun und warum hätte er es erwähnen sollen?

Sorry aber das ist Hetzerei auf Ken Jebsen Niveau.

Zitat von Mimikri Mirwarso

@Cle

vllcht kannst du weniger in begrifflichkeiten denken und dem, was du diesen begrifflichkeiten zuschreibst, wenn du der durchaus schlüssigen analyse schmitts' folgst.

um zunächst nur eine frage aufzugreifen, die du stellst "Wer genau paktiert mit den Rechten, wenn das Eigentum angetastet wird?"

Zitat aus dem von dir verlinkten Artikel:

"Dass die neoliberale Angebotstheorie, die seit Jahrzehnten die Reduktion der Staatstätigkeit zugunsten des Marktes propagiert, zu einer massiven Schwächung demokratischer Politik geführt hat, ist offenkundig."

Bitte verstehe die folgenden setze von mir nicht als polemisch sondern nach Möglichkeit tatsächlich als sachlich.

Der Autor des Artikels im Tagesspiegel hört sich genauso gerne reden wie Wolfgang, und auch wie du.

Ihr alle drei seid Personen, die viel gelesen habt. Die viel wissen. Die dieses Wissen gerne für etwas benutzen wollen. Sicherbar in der Wirtschafts – und Gesellschafts Realität nicht genug auskennen oder ideologische Scheuklappen aufhaben. Und ihr Wissen deswegen an den falschen Stellen einkleben.

In dem von dir zitierten Artikel gibt es nicht einen einzigen Passus, nicht mal einen Halbsatz, indem herausgearbeitet wird, warum Kapitalisten mit Rechten paktieren.

Ganz im Gegenteil geht es um die Verzweiflung der Sozialdemokratie, möglicherweise Fehler gemacht zu haben, die heute den rechten ein besser bestelltes Feld darbieten, als sie es haben müssten.

Also leider komplett am Thema vorbei.

Zitat von Mimikri Mirwarso

natürlich nagelt sich schmitt fest an brunnhubers aussage, dass neid keine option des "bodensatzes" sein dürfe, womit schmitt wiederum excellent genau das bestehende problem darstellt, dass eben die machtverhältnisse ungleich verteilt sind, und damit letztlich nicht die interessen der vielen 'ohne kapital' politisch umgesetzt werden, sondern die jener wenigen, die über 'macht durch kapital' verfügen. historisch sowie aktuell betrachtet, lassen sich diese zusammenhänge nicht von der hand weisen.

-rechte-gewalt-chile womit sich ein kleiner kreis zu horkheimer und co ein weiteres mal schließen könnte..

Brunnhuber hat das Wort Bodensatz nie benutzt.

ich habe das Interview dreimal in voller Länge gehört und ich weiß nicht nur welche Worte er benutzt hat sondern auch in welchem Kontext.

Von Brunnhuber gibt es nicht eine einzige abfällige Aussage gegenüber der Unterschicht, dem Prekariat oder sonst irgendetwas.

Alles was er getan hat ist, klarzustellen, dass die Gesellschaft eine absolute nicht zu Diskussion stehende Wohlstandsuntergrenze definieren muss (was wesentlich sozialdemokratischer ist als alle Debatten über Hartz IV, die ich seit Jahren höre oder gehört habe).

Weiterhin hat er klargestellt, dass er wenig Probleme damit hat, dass manche Leute eben extrem reich sind.

Diese Auffassung teile ich übrigens.

Was mich zu deiner Schlussfolgerung führt, die ich für vollkommen falsch halte. Ich sehe keine ungleiche Verteilung der Machtverhältnisse. Das ist ein geflügeltes Wort und leicht gesagt.

Zeige mir doch mal, wo die Milliardäre deiner Meinung nach macht ausüben, die dem normalen Volk nicht offen stünde.

Nur um eine mögliche argumentative Erwiderung anzudeuten, möchte ich auf folgendes hinweisen:

Friday for Future. Purer Lobbyismus. Extrem machtvoll. Viel ausgelöst in den letzten Monaten. Wo waren die Milliardäre?

Haben die eventuell Julia Klöckner wie eine Marionette dazu gebracht, dieses vollidiotische Video mit dem Typen von Nestlé zu machen?

Haben Sie vielleicht der Automobilindustrie ein geflüstert, es sei eine gute Idee, sich wie Hütchenspieler in der Fußgängerzone zu verhalten um Abgaswerte zu betrügen? Abgaswerte, die vorher bei der EU auf ein Maß beschlossen wurden, dass für die Automobilindustrie extrem hart ist. Wo waren da die Milliardäre? Alle gleichzeitig feiern im Club von Flavio Briatore?

Also du musst schon sehr gute Beispiele bringen, um mich davon zu überzeugen, dass die Verteilung von Kapital in Deutschland zu einer ungerechten Verschiebung von Machtverhältnissen führt.

Meine Interpretation ist, dass es sich hier um eine linke Reflexerzählung handelt. Die Dinge gehören so zusammen wie beim Tennisspielen, dass man wenn man am Rande des Platzes einen Schlag macht sofort wieder in die Mitte des Platzes rennt. Sorry ich weiß das ist nicht besonders nett aber ich denke halt schon ziemlich scheiße über die Linken

Zitat von RobFord Redux

Immer wieder erstaunlich, wie manche ihr fehlendes Wissen heroisch vor sich hertragen. Chile war der neoliberale Prototyp. Vielleicht hilft eine Recherche dir zu verstehen, worauf WMS hinaus wollte.

Ich weiß das schon.

Aber du hast mich nicht verstanden. WMS macht eine unlautere Argumentation um Brunnhuber zu diskreditieren.

Brunnhuber hat mit keiner Silbe Chile als Beispiel für die von Ihnen favorisierte offene Gesellschaft genannt. Vielleicht in seinem Buch. Habe ich nicht gelesen. Aber definitiv nicht im Interview mit Tilo.

Zitat von Mimikri Mirwarso

last but not least "Wer hat jemals behauptet das Chile eine offene Gesellschaft hatte?" definiere 'offen' . in der analyse war, soviel ich mitbekam kontextbezogen von wirtschaftsliberalismus die rede; ich kenne zwei chilenInnen, die würde ich als 'offen' und sie sich selbst wohl auch. 'offen' bleibt hier für mich eine frage der defintion und in chile ist gerade bekanntlich mächtig was los los https://amerika21.de/2020/08/2…puche-rechte-gewalt-chile womit sich ein kleiner kreis zu horkheimer und co ein weiteres mal schließen könnte..

ja ist klar 😂 Und die Kornkreise nicht vergessen

Zitat von Rascasse

Wo diskreditiert Wolfgang bitteschön Brunnhuber? Wolfgang beleuchtet lediglich ideologiekritisch die Aussagen von Brunnhuber. Diskreditieren würde bedeuten, dass WMS Aussagen von Brunnhuber bewusst falsch darstellt oder ihn falsch wiedergibt um ihn als Person schlecht darstehen zu lassen. Er macht aber das Gegenteil. Wolfgang rezitiert extra nochmal das Böckenförde-Theorem im Original um seine Gegenargumente darzulegen.

Jetzt springst du aber.

Wir waren eben bei Chili (Korrektur Chile, entschuldige mich für mein schlecht erzogenes Siri ) und diesem Beispiel für offene Gesellschaft. Exakt das hat Wolfgang Brunnhuber in den Mund gelegt.

Ich kann weitere Beispiele anführen.

Wenn du sehen willst auf welchen Boden das fällt bzw. wie es "düngt", schau dir gleich oben den Kommentar von @mimikrimirwarso an.

Hauptsache kein gutes Haar an Brunnhuber lassen.

An einer anderen Stelle handelt Wolfgang die absolut Visionäre Ideen von Brunnhuber zum Thema Finanzierung der Nachhaltigkeitsziele mit ca. zwei Worten ab. Ich glaube er sagt "irgendwelche Swaps".

Wenn du das Interview gesehen hast, weißt du, dass es hier um viele Minuten eines Erklärungsversuche es geht, wie Projekte in der dritten Welt finanziert werden können, wie 500 Billionen € aufgebracht werden können, um dem Klimawandel Herr zu werden.

So etwas ab zu tun und in die Tonne zu treten nenne ich diskreditieren.

Tilo, Wolfgang und die Show tun immer so als wäre Umweltschutz das allerwichtigste. Wenn jemand konkret um die Ecke kommt und Ideen hat, machen Sie ihn platt, wenn er die falsche Ideologie vertritt.

Das ist nichts anderes als Diskreditierung von ideologisch anders Denkenden.

Übrigens ist es auch Diskreditierung der eigentlichen Mission um die es ja angeblich gehen soll. Nämlich Umweltschutz.

Total heuchlerisches Verhalten.

Zitat von Rascasse

Sry, aber ich verstehe absolut nicht was du sagen willst. Du behauptest pauschal, dass es Wolfgang darum ginge, Brunnhuber komplett zu diskreditieren. Ja Brunnhuber hat seine ideen über mehrere Minuten hinweg erklärt, aber soll WMS jetzt ellenlang Brunnhuber wiedergeben und das Interview abspielen, wenn das gar nicht das Ziel seiner Politikanalyse ist?

Du unterstellst WMS ein bestimmtes Verhalten, um dann ein paar Sätze weiter dasselbe zu machen, Tilo, Wolfgang und Mr. Show zu diskreditieren versuchst, indem du ihnen Heuchelei unterstellst und sagst, sie würden alles und jeden platt machen, der nicht ihrer Ideologie entspricht?

sorry für den großen Schriftgrad, ist Copy & Paste aus meiner Notizfunktion, kriege es nicht kleiner

Zu Deiner Meinung:

Das sind Spitzfindigkeiten von dir. Du vergisst das große und ganze. Weder du noch ich haben entschieden, Brunnhuber in die Galerie für die aktuelle Politikanalyse aufzunehmen stimmt's? Wenn man das aber tut und ihn dann nur am Rande mit Nebenbemerkungen disst, muss man sich der Konsequenzen im Feedback eben stellen.

Brunnhuber erwähnt das Böckenförde Theorem unter dem Aspekt, dass eine Gesellschaft, die eine offene Gesellschaft sein möchte, "autonome, kritische, engagiert denkende Menschen" braucht.

WMS kritisiert diese Auffassung, in dem er in Min 7.29 einen Einspieler von Brunnhuber, in dem dieser das Theorem formuliert, mit einem Kommentar beginnt, dies sei ein "liberalkonservativer Ansatz".

Soweit so gut. Wobei mich das schon stört. Um Himmels willen, es geht hier einfach nur um die Menschen, die wir nach der Aufklärung eigentlich alle sein wollen und sollten.

Weiterhin sagt WMS ab 7.43: " eine rationale Begründung und Autoritäten, die Autoritäten durch ihre Expertise sind, auf die ist der Staat eben ganz stark angewiesen, nur so kann ein Diskurs stattfinden."

Hierdurch zeigt WMS, dass er die Aussage von Brunnhuber entweder nicht verstanden hat oder nicht verstehen wollte. Denn Brunnhuber geht es um eine offene Gesellschaft und er argumentiert vom Individuum aus. WMS argumentiert vom Staat aus, sozusagen aus einer systemischen von-oben / Hubschrauber / Perspektive. Positiv formuliert.

Negativ formuliert könnte ich vermuten, dass das gesamte Staatsbild von WMS gar nicht vom Individuum ausgeht. Das ist bei vielen Linken auch der Fall. Sie wünschen sich das perfekte System. Das ist ein konfuzianischer Staatsbegriff, wie er etwa Ländern wie der Türkei oder China zu Grunde liegt. Dort ist das Individuum weniger wert als die Gemeinschaft beziehungsweise der Staat.

Aber er ist eben nicht aufklärerisch.Es widerspricht auch dem Menschenbild unseres Grundgesetzes.

Die Schlussfolgerung von WMS ist für mich auch deshalb falsch bzw. "nicht okay", weil nicht "der Staat" auf eine Expertise von Autoritäten angewiesen ist.

Sondern "die Debatte". Die Debatte ist aber nicht der Staat, sondern ist nur für einen freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat konstitutiv. Für die Willensbildung, für die Beteiligung und so weiter. Es ist aber nicht das selbe wie "der Staat".

Schließlich zieht er es komplett ins Lächerliche, in dem er mit dem Satz endet, bei Autoritäten beziehungsweise bei Expertise sei er sich bei der eingangs zu Recht ins lächerliche gezogenen Brokkoli- äh Drogenbeauftragten nicht sicher.

Sorry aber wenn man Leute wie Brunnhuber einlädt, der immerhin auch Mitglied des Club of Rome ist, nur um sie danach ideologisch zu verbrämen, finde ich das beschissen.

Utan

Das stimmt nicht was du sagst.

Erstens gibt es überhaupt gar keine Evidenz dafür, dass die Milliardäre ihr Geld in irgendwelche Derivate pumpen. Es ist doch erst wenige Wochen her, dass sich gerade WMS im Gespräch mit Gert Scobel Über eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ausgelassen hat, da war insbesondere auch BMW ein Thema. Alle reichen Unternehmer in Deutschland, und die Stellen fast 100 % unserer Milliardäre, haben den größten Teil ihres Geldes in Ihrem Unternehmen und eben gerade nicht in irgendwelchen krassen Finanzpapieren.

Ein weiterer Beweis dafür, dass das nicht stimmt, ist die Finanzkrise von 2008. die Derivate, damals waren ja unter anderem auch Credit Default Swaps beteiligt, wurden von sehr kreativen Arschlöchern auf irgendwelchen Südseeinseln ohne rechtliche Kontrolle "designt". Man hat Millionen von amerikanischen Schrott Hypotheken in irgendwelche Wertpapiere gepackt, an denen man Fantasienamen gegeben hat. Und dann hat man sie verkauft.

Insbesondere an Banken und institutionelle Anleger. Dies war der Grund für die Pleite der Lehmann Bank.

Der West LB. Der Nord LB. Und wenn nicht die Kommunen die Suppe hätten auslöffeln müssen, wären gleich noch hunderte von Sparkassen verreckt. Und wenn nicht die Kommunen die Suppe hätten auslöffeln müssen, wären gleich noch hunderte von Sparkassen verreckt. Die diese toxischen Scheiß Produkte dann netterweise auch noch Leuten für ihre Altersvorsorge aufgedrückt haben teilweise.

Nichts aber auch gar nichts davon hat irgendetwas mit Milliardären zu tun.

Die sind in der Regel nicht so bescheuert in so einen Schrott zu investieren. Sonst sind sie ihr Vermögen eben ganz schnell los. So wie Margarete Schickedanz, der mal der Quelle Konzern gehört hat und die nichts mehr hat.

Weiterhin stimmt es einfach nicht, dass in der Wirtschaft kein Kapital ankommt. Es war selten leichter als im Moment, Geld zu bekommen wenn du ein Unternehmen bist.

So machst du einfach irgendeinen gut aussehenden Business Plan und schon werfen Sie dir die Millionen hinterher. Hast du Wirecard schon vergessen? Die haben ganz reales Geld vergaunert.

Grundsätzlich machst du einen Denkfehler. Du glaubst, Geld könnte nur einen Eigentümer haben. Deswegen ist Geld, was sich bei reichen konzentriert, den Armen entzogen. Das ist aber falsch.

Geld dreht sich permanent. Entweder es ist beispielsweise investiert in ein Auto Unternehmen. Dann haben 100 Tausende von Menschen tolle Jobs, um die die meisten von uns sie beneiden. Schau dir mal an, was Leute bei VW oder BMW schon am Fließband verdienen. Das ist wirklich unglaublich viel Geld. Wesentlich mehr, als der Durchschnitt der Akademiker nach ihrer Uni bekommen können.

Wenn der Milliardär das Geld auf die Bank legt, wird das von der Bank sofort in den Wirtschaftskreislauf gegeben über Kredite. Weil nur so können die Banken überhaupt noch überleben.

Wenn der Milliardär das Geld konsumiert und sich Häuser baut oder Schiffe, profitieren wieder die Mitarbeiter der Unternehmen, die auf höchstem handwerklichen Niveau Dinge herstellen können.

Nur auf diese Weise ist es eben möglich, mit echt virtuoser Beherrschung eines Berufes auch erfolgreich zu sein. Sogar als Facharbeiter.

Alles ist ein Kreislauf.