#619 - Verteidigungspolitiker Jan van Aken (Die Linke)

Geil! Einer meiner absoluten Lieblingsabgeordneten damals.

Frage: Du hast die Minsker Friedensverhandlungen im Detail mitverfolgt. Wie bewertest du die Äußerung unserer Altkanzlerin „Und das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit hat auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht.“?

Vorfreude.

Lange her, dass ich von ihm gehört habe. Er ist mir sehr umsichtig und mehr als Friedens- denn als Verteidigungspolitiker in Erinnerung. Ich bin gespannt auf seine Sicht und Einschätzung der Dinge.

Syyyyd Ab ins Bettchen, ja?

was den krieg in der ukraine angeht find ich schon, dass da was dran ist dass die gäste da eher einseitig waren, aber die kommentar von tilo deutet ja an, dass das nicht unbedingt gewollt war.

Zitat von Vincenzo

Hofreiter, die LibMods, Carlos „Gedankenfetzen“ Masaka… Ihr wisst schon, wen ich meine.

Die genannten kritisieren die Regierung durchaus, nur halt anders als du.

Zitat von Hohli

Geil! Einer meiner absoluten Lieblingsabgeordneten damals.

Zitat von Adelheid

Vorfreude.

Lange her, dass ich von ihm gehört habe. Er ist mir sehr umsichtig und mehr als Friedens- denn als Verteidigungspolitiker in Erinnerung.

Ich will Euch ja nicht die Begeisterung nehmen, aber habt ihr Euch mal damit befasst, was der Linke Herr van Aken in letzter Zeit - also seit der #Zeitenwende - so von sich gegeben hat?

Daher würde ich ihn fragen:

• Was sind Deiner Meinung nach die Ursachen des russischen Angriffskrieges und wie könnte man sie beseitigen?

• Welches Ziel hat der von der Bundesregierung und der politischen Führung der EU mitgeführte Wirtschaftskrieg gegen Russland?
  • (Hast Du mitbekommen, wie die deutsche Außenministerin öffentlich erklärte, dass die Sanktionen nicht dazu dienen sollen, den Krieg zu beenden, sondern dazu, Russland zu bestrafen?)
• Warum forderst Du als linker Oppositioneller harte Sanktionen gegen ein ganzes Land und seine arbeitende Bevölkerung, und wieso glaubst Du, dass sich deren autoritäre Staatsführung, die gerade zig-tausende junger Männer an der Front verheizt um ihre Kriegsziele zu erreichen, davon beeindrucken lässt?
  • bzw. Wie willst Du sicherstellen, dass der wirtschaftliche Ruin der russischen Volkswirtschaft nicht als aller erstes zu Lasten der ökonomisch am stärksten benachteiligten Bevölkerungsteile und der unteren Mittelschicht geht, und dass die politische Führung dies dazu nutzt, um noch mehr Hass gegen den Westen zu schüren und damit ihren Krieg zu legitimieren?

Inwieweit sind die Parallelen in den Biographien von Jan van Aken oder z.B. Fabio de Masi (Bundestag per Landesliste > Profilierung durch seriöse Sachpolitik > Abschied aus der Politik) durch Partei oder Fraktion bedingt?

Zitat von Tilman

Die genannten kritisieren die Regierung durchaus, nur halt anders als du.

quer ?

Zitat von Utan

Ich will Euch ja nicht die Begeisterung nehmen, aber habt ihr Euch mal damit befasst, was der Linke Herr van Aken in letzter Zeit - also seit der #Zeitenwende - so von sich gegeben hat?

Nein, deswegen bin ich ja auf das Interview gespannt.

Dito. Ich habe in der jüngeren Vergangenheit nur wenig von ihm mitbekommen und da ich grundsätzlich Politker*innen selten in meiner Marienverehrung mit einbinde, ist er für mich nicht sakrosankt. Dennoch mag ich auch nicht all meine politischen Lichtgestalten in die Ecke der Bekümmerung werfen (hach Sahra...), d.h. "nur" aufgrund der von dir geschilderten Einlassungen van Akens ( Utan )mag ich mir mein Bild von ihm noch nicht verhageln lassen....Bitte nicht!

Zitat von Valentin

quer ?

?

Ich meine, dass die Regierung aus mehren Seiten kritisiert wird. Die einen wollen weniger Waffen in die Ukraine, die anderen mehr davon. Mal ganz platt gesagt. Und auch wenn ein Teil der Gäste sogar der Regierungsfraktion angehört (zum Beispiel Hofreiter), ist er ja trotzdem zweifelsfrei ein Kritiker der Scholz-Linie.

Gefühlt gehört nur eine ganz kleine Minderheit in Deutschland zu den Anhängern von Olaf Scholz, vor allem besteht dieser Anhängerkreis aus der Person Olaf Scholz selbst.

Ein sehr schönes Gespräch, leider viel zu kurz, ich könnte Herrn von Aken stundenlang zuhören. Natürlich bin ich in vielen Punkten anderer Meinung als er, aber er sagt viele kluge Sachen die zu bedenken sind.

Absolut zustimmen würde ich ihm bei dem was er zu den Sanktionen sagt, ja man müsste klar benennen für was diese stehen und wann sie wieder aufgehoben werden. Ein Aspekt wurde da nicht hervorgehoben: Putin weiß natürlich in etwa, wofür die Sanktionen gedacht sind. Aber wenn man klar benennt bei Punkt X werden sie zurückgefahren, hast du natürlich direkt Druck über die Russische Bevölkerung. Diese Komponente fehlt dadurch, dass es keine klare Ansage gibt, und ich könnte mir vorstellen dass gerade dieser Hebel dazu führt, dass Sanktionen mit klarer Kommunikation in der Vergangenheit öfter Erfolg hatten.

Und - was im Gespräch nicht vorkam - ich würde dies auch auf die Waffenlieferungen ausweiten. Warum zieht man nicht mehr rote Linien bzw. macht Angebote. An Verhandlungen ist Putin glaube ich nach wie vor nicht interessiert, aber man kann ja auch Ultimaten stellen und rote Linien definieren. Statt herumzulavieren ob schwere Panzer ja oder nein, und dann irgendwann halt doch, warum nicht sagen: Lieber Putin, wir wollen eigentlich keine Panzer liefern weil wir nicht eskalieren wollen, aber wenn du die Kampfhandlungen nicht einstellst und bis zum Stichtag 1. März dich hinter die Linie vom 24.2.22 zurückziehst, dann liefern wir halt Kampfpanzer. Dann kann Putin sich überlegen: will ich eskalieren oder nicht, aber wenn ich es tue gibt es eine Reaktion. Und auch die russische Bevölkerung kann sich überlegen: Imperialistische Eroberung und Gegenreaktion oder lieber Verhandlungen.

Aktuell eskalieren beiden Seiten vor sich hin ohne miteinander zu reden.

Mit seinem Furor gegenüber den Grünen kann ich natürlich wenig anfangen, er hat sicher ein paar Punkte aber er übertreibt maßlos. Aber vielleicht muss man als van Aken sich so aufstellen, damit auch ja niemand auf die Idee kommt ihm selbst eine Nähe zu unterstellen.

Ein Youtube-Kommentar hat mich gerade darauf gebracht: was van Aken bezüglich Israel/Sinai sagte fand ich allerdings ziemlich naiv. Die Vorstellung, Russland könnte am Grünen Tisch dazu gebracht werden besetzte Gebiete zurückzugeben klingt für mich weltfremd. Schon vor der Annexion, aber mit der hat Putin Fakten geschaffen und laut und deutlich für alle Welt kundgetan: "das ist jetzt Russland, darüber reden wir nicht mehr". Der Vergleich mit Israel und dem Sinai passt da einfach null.

Zitat von Peace Frog

So gesehen, was blieb Putin anderes übrig, als diesem Treiben ein Ende zu setzen?

echt syd...da scho angekommen?

Offener Krieg war also die einzige noch bestehende Option?