SPD, du hast nix kapiert!?

  • Sanders bestimmt aber immer noch die Themen der Partei und ist omnipräsent in Bidens Programm. Es wird schon eine Mehrheit geben, dafür sorgen spätestens das Zerfleischen der CDU Kandidaten vor der Wahl und die schlechteren Wirtschaftswerte und Insolvenzen im Frühjahr:)

    Weil die Demokraten nicht den Fehler von Clinton wiederholen wollen, zu denken, sie könnten auch ohne die Unterstützung der Sanders-Fanboys gewinnen.


    In dem Moment, in dem Biden die Wahl gewonnen hat, wird sich kein Mensch in der demokratischen Administration mehr für den Sanders-Bullshit im Programm interessieren.


    Wer was anderes glaubt, sollte sich lieber auf eine Enttäuschung gefasst machen.

  • Weil die Demokraten nicht den Fehler von Clinton wiederholen wollen, zu denken, sie könnten auch ohne die Unterstützung der Sanders-Fanboys gewinnen.


    In dem Moment, in dem Biden die Wahl gewonnen hat, wird sich kein Mensch in der demokratischen Administration mehr für den Sanders-Bullshit im Programm interessieren.


    Wer was anderes glaubt, sollte sich lieber auf eine Enttäuschung gefasst machen.

    Bin ich der einzige, oder glaubt sonst noch jemand, dass Indi hier Recht hat?

  • Bin ich der einzige, oder glaubt sonst noch jemand, dass Indi hier Recht hat?

    Möglich, kombinier das mit den Millionen neuen Arbeits- und Obdachlosen, lass Biden tot oder mit einem Schlaganfall o.ä. umfallen (Sahnehäubchen wäre Hillarys griff nach dem Thron), dann wird das nochmal richtig spannend. Nach der Wahl ist vor der Revolte...

  • Der Sicherheitsexperte David Kilcullen war neulich bei Mehdi Hassan im Deconstructed Podcast bei the Intercept. Folgende Risiken sieht er im Herbst auf die USA zukommen (angsichts der wachsenden Bewaffnung der "Militias" in den USA)


  • Weil die Demokraten nicht den Fehler von Clinton wiederholen wollen, zu denken, sie könnten auch ohne die Unterstützung der Sanders-Fanboys gewinnen.


    In dem Moment, in dem Biden die Wahl gewonnen hat, wird sich kein Mensch in der demokratischen Administration mehr für den Sanders-Bullshit im Programm interessieren.

    Ich kann nur sagen, ich bin froh, dass einiges von dem "Sanders Bullshit" in Deutschland selbstverständlich ist. Sonst wäre es durch Leute wie Dich bei uns genauso scheisse wie in den USA.

  • Mitte Links heißt nunmal linke und rechte spdler. Die rechten spdler wollten das lange nicht akzeptieren und jetzt sehe ich langfristig bessere Chancen. Auch weil die Alternative R2G möglicher als je zuvor ist. Wer der CDU helfen will, kann weiter die SPD bashen. Der Feind ist schwarz und das sollten unsere progressiven nicht vergessen. Scholz ist nicht Schröder, der wird und muss sich mit den linken spdlern auseinandersetzen müssen. Linker als jetzt war die SPD sehr lange nicht aufgestellt.

  • Ramelow?


    Außerdem gab es damals bei Schulz genügend Umfragen, die die SPD aus dem Stand bei 30% gesehen haben, wenn die wieder "Linke" Politik für die Arbeiter machen.


    Und das die SPD bei der Wiederwahl 34% geholt hat war ein Hochwassereffekt!

    Genau, der eine in der Linkspartei der eben nicht wie ein Dogmatiker oder Traumtänzer auftritt. Das hatte schon seine Gründe wieso er nicht mal das Parteilogo auf seinen Wahlplakaten hatte.

  • also mal ehrlich gesagt, ich finde dass J.s muehle hier vorgeworfen wird ein troll zu sein spricht nicht für die diskussionskultur in diesem forum. er macht punkte, die ich zwar auch ungerne höre, die man aber durchaus machen kann und das ganze ohne unhöflich zu sein oder dergleichen. find ich ziemlich unnötig. wenn man sich mit sowas nicht außeinandersetzen will, kann man sich diskussionen in foren eigentlich auch gleich sparen.

  • Ist es nicht Scholz, unter dessen Führung das Bundesfinanzministerium die CumEx-Nummer durch Einfügen von § 34 EGAO per 29.06.2020 hier durchgezogen hat? Und der bereits 2016 mithalf, der Privatbank Warburg ihre kriminell ergatterten Millionen durchgehen zu lassen?


    Wenn das Scholz per BFM nicht schleunigst korrigiert, ist das nach Gerd die traurigste aller sPD Kanzlerhoffnungen...

  • Ist es nicht Scholz, unter dessen Führung das Bundesfinanzministerium die CumEx-Nummer durch Einfügen von § 34 EGAO per 29.06.2020 hier durchgezogen hat? Und der bereits 2016 mithalf, der Privatbank Warburg ihre kriminell ergatterten Millionen durchgehen zu lassen?


    Wenn das Scholz per BFM nicht schleunigst korrigiert, ist das nach Gerd die traurigste aller sPD Kanzlerhoffnungen...

    Was ist an Gerd traurig? War ein sehr guter Kanzler. Der für seine Überzeugung sogar seine Wiederwahl riskiert hat.


    Ich kenne deine Antwort: die Hartzgesetze. Da bin ich aber ganz anderer Meinung.

  • Was ist an Gerd traurig? War ein sehr guter Kanzler. Der für seine Überzeugung sogar seine Wiederwahl riskiert hat.

    Agenda 2010 ist stark umstritten. Gerd interessiert das aber nicht, den Hauptsache er hat sein Lebensabend bei Gazprom gesichert (Spitzname auch Gazprom Gerd, Goldkettchen Gerd, Genosse der Bosse). Agenda 2010 ist so marktradikal, das sie sogar unter FDP und CDU/CSU weiter gemacht wurde. Niemand weiß aber genau, ob sie nötig gewesen war um Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen. Der hohe Export bspw. kann einfach durch ein sehr guten Absatzmarkt in Europa erklärt werden. Was A2010 aber effektiv gemacht hat, ist die Macht der Arbeitgeber zu stärken, Prekarität zu vergrößern usw.

  • Agenda 2010 ist stark umstritten. Gerd interessiert das aber nicht, den Hauptsache er hat sein Lebensabend bei Gazprom gesichert (Spitzname auch Gazprom Gerd, Goldkettchen Gerd, Genosse der Bosse). Agenda 2010 ist so marktradikal, das sie sogar unter FDP und CDU/CSU weiter gemacht wurde. Niemand weiß aber genau, ob sie nötig gewesen war um Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen. Der hohe Export bspw. kann einfach durch ein sehr guten Absatzmarkt in Europa erklärt werden. Was A2010 aber effektiv gemacht hat, ist die Macht der Arbeitgeber zu stärken, Prekarität zu vergrößern usw.

    Das mit dem Prekariat stimmt überhaupt nicht. Wir hatten vorher eine Massenarbeitslosigkeit und Sozialhilfe. Das war auch ein gruseliges System.

    Innerhalb der Harzgesetze hat Hartz IV dann eine andere Logik verfolgt: Fördern und fordern. Das war der Ansatz. Vorher gab es sozialHilfe und Massenarbeitslosigkeit. Danach gab es eben Hartz IV und einen Niedriglohnsektor. Man muss es mit vorher vergleichen. Man kann nicht einfach, wie es sehr häufig in der Debatte geschieht, Hartz IV quasi mit abstrakten Gerechtigkeitsidealen vergleichen und deswegen schlecht finden. Es gibt nun mal keinen Grund gesetzlichen Anspruch auf das bedingungslose Grundeinkommen.


    Ich wünsche niemandem, auch nur eine Weile lang Hartz IV zu beziehen. Aber die Intention war und ist, dass man das nicht lange macht sondern sich eben bewegt und schaut dass man was lernt oder etwas anderes arbeitet. Das ist damals ganz klar so formuliert worden.


    Ein ganz anderes Problem sind überfällige Korrekturen in Details. Und ich rede jetzt nicht von den Sanktionen. Sondern ich rede von ganz anderen Sachen, nämlich zum Beispiel davon, dass Menschen, die wirklich nicht vermittelbar sind, die krank sind, die zu alt sind etc. natürlich nicht im Hartz IV System bleiben dürfen sondern eine Sozialrente bekommen müssen. Das ist aber eine ganz andere Debatte. Die komischerweise nicht geführt wird. Vielleicht, weil sich einfach zu wenige Leute die Mühe machen, Hartz IV mal in den Kontext zu stellen, wie ich das oben versucht habe. Wir brauchen eine neue Debatte und wir brauchen absolut Verbesserungen.

    Trotzdem aber ist Hartz IV nur die Fortsetzung der Sozialhilfe mit anderen Mitteln und daher per se weder gut noch schlecht sondern einfach nur die absolute Grundsicherung für die Menschen, die es mal eine Weile brauchen.

  • Das mit dem Prekariat stimmt überhaupt nicht. Wir hatten vorher eine Massenarbeitslosigkeit und Sozialhilfe. Das war auch ein gruseliges System.

    Das hab ich nie verstanden. Was ist an Massenarbeitslosigkeit und Sozialhilfe so schlimm? Wer sagt, dass wir unbedingt Vollbeschäftigung oder annährend Vollbeschäftigung haben müssen?

    Es gibt nun mal keinen Grund gesetzlichen Anspruch auf das bedingungslose Grundeinkommen.

    Hier liegst du ein Irrtum auf. Es gibt bereits ein bedingungsloses Grundeinkommen in Form von Dividenden aus Aktien. Die reichste Familie Deutschlands bekam an einem Tag mal irgwie so 300 Millionen €. Das ist nicht schlimmer als jemanden mit 1500 € durchzufüttern. Der einzige Unterschied besteht darin, dass die einen sehr sehr Reich sind und gesetzlich dafür abgesichert sind, dass sie von anderer Leute Arbeit und Mehrwert leben dürfen und die anderen werden sozial geächtet. Marxisten und Warren Buffet nennen sowas "Klassenkampf von Oben". Deswegen wird auch immer wieder der Spruch raus geholt: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten. Man buckelt nach oben und tritt nach unten.

    Innerhalb der Harzgesetze hat Hartz IV dann eine andere Logik verfolgt: Fördern und fordern. Das war der Ansatz. Vorher gab es sozialHilfe und Massenarbeitslosigkeit. Danach gab es eben Hartz IV und einen Niedriglohnsektor. Man muss es mit vorher vergleichen. Man kann nicht einfach, wie es sehr häufig in der Debatte geschieht, Hartz IV quasi mit abstrakten Gerechtigkeitsidealen vergleichen und deswegen schlecht finden.

    Man hat einfach Leute zu Objekten des Marktes gemacht. Mehr ist fördern und fordern nicht. Und nachdem herauskam, dass das nicht funktioniert, hat man Menschen einfach aus diversen Statistiken heraus gerechnet. Zudem wurden einseitig Arbeitnehmer in die Verantwortung gebracht, nicht die Arbeitgeber. Beispielsweise durch bessere Vergütungen oder dass die Leute besser mit den Arbeitnehmer umgehen. Förderung von Kooperation anstatt Wettbewerb in das Unternehmen weiter reinzubringen: Die Arbeitgeber konnten die Angestellten leichter kündigen usw.

    Auf "abstrakten Gerechtigkeitsidealen" baut unsere Justizsystem auf. Zudem wurde die Todesstrafe ebenso abgeschafft, obwohl ein Großteil des Deutschen dagegen waren. Und wenn man sowas aufgibt, dann versteht man eig die Politik nicht wirklich. Nicht das Ideal ist unmöglich, das momentane ist unmöglich. Es geht gerade darum, die Grenzen des machbaren zu verschieben und wie jz auch die Corona-Epidemie gezeigt hat, wäre das gar nicht so unmöglich.

  • Was ist an Gerd traurig? War ein sehr guter Kanzler. Der für seine Überzeugung sogar seine Wiederwahl riskiert hat.


    Ich kenne deine Antwort: die Hartzgesetze. Da bin ich aber ganz anderer Meinung.

    Kannst du ja. Dann kennst du ja auch die Gegenargumentation: Jeder 4. arbeitet im Niedriglohnsektor, 7-8 Mio auf 450 EUR Basis, für die Hälfte davon ist das die einzige EK-Quelle, die andere stockt auf Steuergeldbasis auf, grösster Niedriglohnsektor Europas usw. usf. Denen ist nichts weiter eingefallen, als die europäischen Nachbarn zu kanibalisieren indem grosse Schichten der eigenen Bevölkerung verarmt werden. Das könnte man für ein klassisches Projekt der CDU/CSU halten, wurde aber von der SPD realisiert usw...


    Wie dem auch sei, mir treibt das immer noch die Schamesröte ins Gesicht.

  • Wir hatten vorher eine Massenarbeitslosigkeit und Sozialhilfe. Das war auch ein gruseliges System.

    Ja Toll und jetzt haben wir Arbeitszwang (Sonst gibts kein Geld) mit Drangsalierung. Ganz toll!

    Im Übrigen haben die H4 Gesetze NICHTS verbessert. Im Gegenteil, es wurden sogar Vollzeitstellen auf mehrere Teilzeitstellen aufgesplittet.

    Wir haben uns einfach Beschäftigungen ausgedacht, nur um die "Arbeitslosen" kleinzurechnen. Was Sie arbeiten 3h Pro Woche? *BÄM* nicht mehr Arbeitslos. Sie sind Krank? *BÄM* nicht mehr Arbeitslos...


    Die Anzahl der insgesamt geleisteten Arbeitsstunden vor H4 und jetzt ist Gleich geblieben! Wir haben jetzt aber Leute die in Vollzeit waren in Prekäre Verhältnisse getopft. Ganz tolle Leistung.


    Die Fleischindustrie haben wir mit Dumpinglöhnen und Werksverträgen von Frankreich nach D geholt. Dort konnten die vernünftig Wohnen und eine Familie ernähren! Und wir holen Rumänen jetzt hier her und Pferchen die zusammen.


    Wie kann man sowas gut finden? Damit wird die Mittelschicht immer mehr zerstört und asozialer, weil man mit ihr asozial umgeht.


    Nur mal so zur Info für dich. Wenn Du in H4 fällst musst du eine "Wiedereingliederungsvereinbarung" Unterschreiben. Da steht drin das Du auf einige deiner Menschenrechte verzichtest!

    Wenn Du das nicht unterschreibst, wird das vom Amts wegen für dich "festgesetzt"!

    Sowas gehört weg, das geht gar nicht!


    Im übrigen aus dem "Fördern und Fordern" ist doch schon lange nur noch ein Fordern geworden. Wo wird denn da noch was gefördert? Das ist doch nur Augenwischerei. Damals bei der Sozialhilfe gabs richtige Förderprogramme die z.B. 6 Monate gingen. Da biste aber auch richtig Ausgebildet worden und konntest danach z.B. in der IT was werden... Die jetzigen Programme sind doch ein Witz und viel zu kurz.

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