SPD, du hast nix kapiert!?

  • Den Grünen steht die Opposition auch gut, wo sich sich soooo viel schönes für uns alle wünschen - leider, leider wird das am Ende mal wieder nichts....


    Wie sind die Vertrauenswerte in Sachen Berufsbild "Politiker"? Ich glaube auch "Journalist" steht mittlerweile schlecht da ... kein Wunder.

  • Was ist denn da los Indi? Traut ihr Scholz etwa nicht, dass er sein soziales Gewissen nach der Wahl wieder zurück in die Ablage steckt?


    Industrieller

  • RobFord Gesinnungsgenosse obwohl man bei der insm auch vorsichtig sein muss. Dem ganzen steht Wolfgnag Clement vor.

    Der SPD Borjans meinte, dass die eigentlich „in Wahrheit die Privilegien von Hochvermögenden sichern wollen“

    Ich wollte nur unserm Insm-Indi ein Statement entlocken. Immerhin hat er sich ja kürzlich schon zu Schlolz geäußert.

    Bald gehen wieder die 6 Cringe - Monate los, wo die sPD-Politiker gegen ihre eigenen Überzeugungen ein soziales Gewissen vorheucheln müssen...

    Das wird bei Scholz besonders lustig anzusehen sein.

  • obwohl man bei der insm auch vorsichtig sein muss. Dem ganzen steht Wolfgnag Clement vor.

    Der SPD Borjans meinte, dass die eigentlich „in Wahrheit die Privilegien von Hochvermögenden sichern wollen“


    Vielleicht habe ich die Ironie nicht verstanden @Bruto, aber nur falls irgendwer hier tatsächlich noch glauben sollte, der von einer großen Werbeagentur ersonnene, komplett vom Arbeitgeber- und @Industriellenverband Gesamtmetall finanzierte, und von der "wissenschaftlichen" Expertise des von den selben Arbeitgebern und @Industriellen gesponserten Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) gestützte Thinktank Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft habe tatsächlich die Absicht, die Marktwirtschaft wieder sozial zu machen, sei ihm oder ihr der diesbezügliche Lobbypedia-Artikel wärmstens ans Herz gelegt:


    https://lobbypedia.de/wiki/Ini…e_soziale_marktwirtschaft

  • Wenn man ehrlich ist, gehört Scholz für seine Rolle im CumEx - Skandal, sofern man ihn mal aufarbeiten würde, lebenslänglich in den Knast.

    Was viele nicht wissen: Olaf Scholz war Kontrollorgan der HSH-Nordbank, die die größten Summen abgewickelt und auch mit der Warburg Bank ist er eng verquickt.

    Als Bundesfinanzminister hat er dann ein Gesetz verabschiedet, dass Straffreiheit garantiert, selbst wenn jetzt der Cum-Ex-Betrug noch wasserdicht vor Gericht nachgewiesen würde.


    Entweder Scholz ist der inkompetenteste Finanzpolitiker der deutschen Geschichte oder er steckt ganz tief mit drin im Betrugsskandal und hat sich selbst die Taschen gestopft.


    Aber die sPD-Zombies werden drauf rein fallen und brav ihr Kreuz beim Giro-Olaf machen, wenn der im TV-Duell dann fünf mal "soziale Gerechtigkeit" und drei mal "Steuererhöhung" sagt.


    Es wäre die Rolle von linken Journalisten, diese Geschichte mal weiter aufzuarbeiten und dran zu bleiben, bis die Geschichte aufgedeckt ist, aber vermutlich sind auch für linke Journalisten die Warburg-Euronen einfach zu verführerisch.


    Von Jung und Jessen hört man zumindest überraschend wenig zu Cum-Ex.

  • Vielleicht habe ich die Ironie nicht verstanden @Bruto, aber nur falls irgendwer hier tatsächlich noch glauben sollte, der von einer großen Werbeagentur ersonnene, komplett vom Arbeitgeber- und @Industriellenverband Gesamtmetall finanzierte, und von der "wissenschaftlichen" Expertise des von den selben Arbeitgebern und @Industriellen gesponserten Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) gestützte Thinktank Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft habe tatsächlich die Absicht, die Marktwirtschaft wieder sozial zu machen, sei ihm oder ihr der diesbezügliche Lobbypedia-Artikel wärmstens ans Herz gelegt:


    https://lobbypedia.de/wiki/Ini…e_soziale_marktwirtschaft

    Da gab es auch nichts ironisches. Es war nur als "zarter" Hinweis dahingehend zu verstehen, dass bloß weil jemand sozial im Namen trägt und gegen den derzeitigen Finanzminister mobil macht, die Dinge trotzdem ganz anders sind, als man evtl annehmen könnte..

  • Es wäre die Rolle von linken Journalisten, diese Geschichte mal weiter aufzuarbeiten und dran zu bleiben, bis die Geschichte aufgedeckt ist, aber vermutlich sind auch für linke Journalisten die Warburg-Euronen einfach zu verführerisch.

    Äh...Indi?


    Vielleicht ist es Dir entgangen, weil Du so damit beschäftigt bist, Deine eigenen Profite auf den Finanzmärkten zu vermehren und vor dem gierigen Fiskus in Sicherheit zu bringen (selbstveständlich über eine der ungefähr drölftausend völlig legalen Gelegenheiten zur Steuervermeidung oder -Rückerstattung, welche sich dem kreativen Entrepreneur in einer neoliberalen sozialen Marktwirtschaft halt so anbieten), aber so richtig aufgeklärt muss da eigentlich nichts mehr werden. Nicht nur linke JournalistInnen haben längst aufgedeckt, was da genau vor sich ging und auch die Rolle, die unser kompetenter Finanzminister als Ex-Erster Bürgermeister in Hamburg und seine GenossInnen in Senat und finanzverwaltung dabei spielten ist durchaus bekannt.


    Das Problemchen ist, dass wir in einem Land leben, in dem weder linke Journalisten, noch überhaut irgendwer, der sich kritisch mit dem herrschenden neoliberalen Spätkapitalismus auseinandersetzt auch nur das geringste dabei mit zu reden hätte, wie mit den Cum-EX Betrügern und ihren diversen politischen und technokratischen Helfershelfern zu vefahren sei, bzw. welche Gesetze man vielleicht ändern müsste, um künftig zu verhindern, dass Leute mit zu viel Geld daraus noch mehr Geld machen, indem sie jede Lücke in den bestehenden Gesetzen oder in Verfahren zu deren behördlicher Durchsetzung dazu ausnutzen, sich auf Kosten der Allgemeinheit noch weiter zu bereichern.


    Aber Du kannst ja mal ganz lieb bei Deinen Betreuern von der einflussreichen "Initiative" nachfragen, Vielleicht machen die ja dann eine Kampagne zur stärkeren Regulierung des Europäischen Kapitalverkehrs und zur Eindämmung von undurchsichtigen Geld- und Finanzmarktgeschäften. Vielleicht friert aber auch demnächst die Hölle zu, und der Teufel kann endlich Schlittschuh laufen.

  • Deutet sich ein politisches Comeback an?

    Es wäre jedenfalls nicht ganz ohne komödiantisches Potenzial, wenn unsere Ex-Vorsitzendeee Andrea "Auf die Fresse" "Bis es quietscht" Nahles sich am Wahlkampf beteiligen würde.


    Es wird ja ohnehin fürchterlich ausgehen, da soll es wenigstens lustig sein.


    Andererseits... Nach Brüssel schieben sie die komischsten Figuren ja meistens eher ab, damit sie zu Hause nicht so auffallen können.

  • Ich find den Entwurf ja auch nicht schlecht.


    Aber... es ist ein Entwurf. Klassischer Fall von Ankündigungspolitik ohne die Absicht das auch durchzuziehen. Vielleicht stellt man sich auch schon auf ein Leben in der Opposition ein. Dann tingelt Kevin durch die Talkshows und erzählt uns was wir von der alten Tante alles bekommen hätten, wenn wir ihr doch nur vertraut hätten...

  • So weit ich das bis jetzt mitbekommen habe, hat Wagenknecht selbst sich dazu noch nicht geäußert. Die Bezeichnung "Wagenknecht-Lager" suggeriert halt mal wieder was, das möglicherweise gar nicht stimmt.


    Aber wer weiß.


    Ich fänd's besser , wenn die Linke sich mal zusammenraufen würde, anstatt jetzt noch eine Splittergruppe zu bilden.

  • ich denke dass die " Basta " Mentalität bzw. die fehlende Konsens bzw. Kompromißmentalität nun auch Parteien erreicht hat und ich denke werden deutlich mehr Parteien im Bundestag haben


    CSU -> FW

    CDU/CSU " Nichtwähler ->AFD

    SPD -> Wasg ( Linke )


    -

    ich denke dass die momentane Bundestagparteien sich noch weiter aufspalten

    -


    Außerdem hat tante edith gesagt dass die Grüne sich wahrscheinlich nach Wahl spalten; die Tendenzen sind da

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