SPD, du hast nix kapiert!?



  • Für diese großartige Studie (Themaverfehlung bei Ankündigung), ist die SPD einen kleinen Neulandkompromiss eingegangen: Staatstrojaner für ALLE deutschen Schlapphüte. Nebenbei werden auch die Provider eingespannt bei der Überwachung ihrer Kunden...

    Süddeutsche

    Netzpolitik


    Wähler zum SPD-Abgeordneten: "Da wo Sie sitzen, kann ich mir sehr gut eine Zimmerpflanze vorstellen."

  • Giffey-Watch:

    Plagiat und Frauenquote

    Ihr Plagiat wurde von der FU Berlin jetzt festgestellt, hier ihre "Nonpology":


    Paar Tage später schafft sie eine Einigung in der Frauenquote:

    https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/a…uen-in-vorstaenden/162534

  • Ich hoffe sehr für Frau Giffey, dass sie erkennt, dass es unvereinbar ist, betrogen zu haben und weiter politische Ämter auszuüben.

    Wenn Betrug kein Rücktrittsgrund mehr ist, beschädigt Frau Giffey damit nicht nur sich selbst sondern vor allem auch unsere Demokratie.


    Politisch war sie noch eine der Hoffnungen, dass die SPD vielleicht doch eine sozialdemokratische Partei bleiben kann und nicht vollends nach links in die Hände von Kühnert, Esken und Co. abrutscht, aber das darf kein Grund sein, um einen Rücktritt herumzukommen.


    Schade auch, dass die BILD und andere Zeitungen nicht in der gleichen Schärfe und Beharrlichkeit auf diesen Betrug losgehen wie auf einen KT zu Guttenplag oder Christian Wulff in der Bobbycar-Affäre.

  • Naja, so wenig Kritik wie an Ihm gab es schon lange nicht mehr bei einem Bundespräsidenten.


    Vielleicht liegt es ja daran weil er so wenig sagt und was er sagt hat Merkel oder der Fischverkäufer schon 100 mal vorher gesagt : )


    Da ist ja die deutsche Bischofskonferenz im gesellschaftlichen Dialog progressiver : )


    Naja, immerhin kein Gauck...

  • Was uns in letzter Zeit so an Grüßaugusten vorgesetzt wurde, da war der Köhler ja ein Lichtblick....

    Ja und als er einmal ehrlich war und gesagt hatte dass wir wegen UnserWirtschaft Krieg am Hindukusch führen war er beleidigt und ging. Ich kam damals aus der Abiprüfung und les auf einmal im Teletext, dass Hotte nicht mehr der nette Onkel im Bellevue sein will. Ahhh good times!

  • taz: Wara Wende wurde als Quereinsteigerin im politischen Betrieb Ministerin – und am Ende zum Rücktritt gezwungen. Was war der Fehler?


    Hört, hört: die sPD ist eine widerliche Schlangengrube. An sich nichts neues, aber schon interessant, mal einen kleinen Einblick in die Ränkespiele zu bekommen.

    Es sei dazugesagt, es ist natürlich nicht davon auszugehen, dass die anderen Parteien auch nur ein Fitzelchen besser wären.

  • quelle https://www.welt.de/politik/de…se-SPD-geht-leer-aus.html


    alternativ tagesschau.de


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    Die CDU hat im zu Ende gehenden Jahr einen Einnahmeboom durch Großspenden verzeichnet – alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD dagegen einen dramatischen Einbruch. Insgesamt flossen 1,1 Millionen Euro in die Parteikasse der CDU, wie die Veröffentlichung der Spenden von mehr als 50.000 Euro auf der Seite des Deutschen Bundestags (Stand: 29. Dezember) zeigt. Das war mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr (475.002 Euro), in dem die Zuwendungen an die CDU allerdings auch drastisch gesunken waren. Die SPD ging nach der Veröffentlichung in diesem Jahr gänzlich leer aus, 2019 hatte sie noch 206.651 Euro eingenommen.

    Weitere 340.000 Euro (2019: 485.000) gingen an die CSU, sodass beide Unionsparteien zusammen jetzt auf 1,44 Millionen Euro kommen. Die FDP nahm 101.001 Euro (2019: 360.000) durch zwei Großspenden ein, die AfD erhielt einmal 100.000 Euro (2019: 0), die Grünen wurden ebenfalls einmal bedacht – mit einer Summe von 51.000 Euro (2019: 335.001)

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    läuft bei spd

  • Hört, hört: die sPD ist eine widerliche Schlangengrube. An sich nichts neues, aber schon interessant, mal einen kleinen Einblick in die Ränkespiele zu bekommen.

    Es sei dazugesagt, es ist natürlich nicht davon auszugehen, dass die anderen Parteien auch nur ein Fitzelchen besser wären.

    Das gilt leider nicht nur für die sPD. Das gruseligste daran ist, wie die Staatsanwaltschaft bei der Geschichte eiskalt für politische Zwecke instrumentalisiert wurde (oder sich hat instrumentalisieren lassen).


    PolitkerInnen, deren Haltung einem nicht passen mit Strafanzeigen zu überhäufen, scheint mittlerweile vor allem im "liberalen" und konservativen Lager leider immer mehr zum üblichem Mittel der Wahl zu werden, um politische GegnerInnen einzuschüchtern und öffentlich in Verruf zu bringen.

    Den vielen JuristInnen, die vor allem in diesen Parteien sitzen, scheinen der Rechtstaat und die vielbeschworene rule of law dabei nur noch heilig zu sein, wenn sie sich dazu missbrauchen lassen, politische Propaganda zu machen.

    Ob an den Vorwürfen wirklich etwas dran ist, oder ob es am Ende zu einem Urteil oder überhaupt zur Anklage kommt, ist dabei vollkommen egal. Hauptsache es wird möglichst breit in der Presse darüber brichtet, dass irgendeine Staatsanwaltschaft ermittelt. Man wirft einfach so viel juristischen Dreck auf die betreffenden Personen, dass irgendwas davon am Ende schon in der öffentlichen Meinung hängen bleiben wird.

  • Projekt 18% unterschritten : )


  • https://www.welt.de/politik/de…ueber-Erschiessungen.html

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    In anderen Tweets hetzt er gegen Wohnungsvermieter oder Liberale. Darin verklausuliert er problematische Wörter mit Sonderzeichen – übersetzt lässt sich aus der Zeile „denke ein v€rm1€7€rschw€!n persönlich zu €rsh0073n kann hilfreich sein aber, aber muss nicht notwendig voraussetzung sein (sic!)“ wohl die Fantasie herauslesen, ein „Vermieterschwein persönlich zu ershooten“. An anderer Stelle fragt er: „jungl1b€ra£€ €r5h007€n wann?“ Also offenbar: „Jungliberale ershooten wann?“ In einem weiteren Tweet heißt es: „Voran an Geschütze und Gewehre auf Schiffen in Fabriken und im Schacht!“ Ein Zitat aus dem Lied „Matrosen von Kronstadt“ über Soldaten der Oktoberrevolution von 1917.


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  • Bestimmt hat er bereits ein geheimes Untergrundnetzwerk aus Militär-, Polizei- und Geheimdienstangehörigen gegründet, dessen Schattenarmee Waffen hortet, heimlich im Wald Guerillataktik trainiert, und gelegentlich auch mal den ein oder anderen Terroranschlag gegen Agenten der Konterrevolution verübt. Womöglich spielt er sogar diese Killerspiele im Internetz!


    Wenn der Tag X dann kommt, müssen die Todeslisten voller Vermieter, Großunternehmer und sonstiger Unmenschen einfach nur gewissenhaft abgearbeitet werden, und schon ist sie wieder da, die soziale Marktwirtschaft.


    Diese Jungsozen. Immer hart an vorderster Front im Klassenkampf!

  • Diese Jungsozen. Immer hart an vorderster Front im Klassenkampf!


    Gerhard Schröder, Joschka Fischer, Otto Schily ... halt denen mal ein paar Geldkoffer hin und man kann sehen wie die Ideale sich wandeln : )



    Apropos S(PD)teinmeier, der hängt der gesellschaftlichen Diskussion um Monaten hinterher, der erzählt uns heute was seit 4 Wochen gesellschaftlicher Konsens ist und worüber schon niemand mehr redet ... die Ohnmacht des Wortes.

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