Ich hatte schon fast damit gerechnet, dass sich darum ein Hype entwickelt, der die Ebene von Memes verlässt....
Größte Ampel aller Zeiten: GröAaZ
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Ich hatte schon fast damit gerechnet, dass sich darum ein Hype entwickelt, der die Ebene von Memes verlässt....
Ja, die Befürchtung bestand. Aber dem liegt so wenig Substanz zugrunde. Da ist nix. Vor der gesamten Welt lässt sich die Regierung mit Clownsnasen und Tütü durch die Manege ziehen. Und wir sollen den zwergwüchsigen, gehbehinderten Piraten feiern, der mehr nachhaltigen Schaden in seiner kümmerlichen Amtszeit anrichtet, als die meisten seiner Vorgängerclowns und eigentlich eh schon mit einem Bein im Knast steht. Aaaarrrrrrhhhhh! 😅😂😭
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Sagt Bescheid wenn ihn ein Ninja verprügelt.
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Zitat
Plötzlich aufregend
Die Deutschen hatten zuletzt international angesehene, aber keine aufregenden Regierungschefs. Der Unterhaltungsfaktor, der Glamour, lagen anderswo. Der Kanadier Justin Trudeau hätte auch im Filmbusiness anfangen können, Barack Obama war sowieso immer eine Klasse für sich, und mit Nicoloas Sarkozy hätte man wenigstens einen Gangsterfilm besetzen können (mit Boris Johnson eher »Hangover IV«).
Und Angela Merkel? Seriös, geachtet, deutsch. In der Filmbranche hätte man sie eher nicht gesehen, vielleicht in der Versicherungsindustrie oder im Proseminar. Mit Scholz war das ähnlich. Bis er sich die Klappe aufsetzte und Menschen anfingen, ihm in Fotomontagen Papageien auf die Schulter zu basteln.
Ist halt Boulevard.
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Ist halt Boulevard.
Das wäre schön und gut, wenn nicht der Großteil der MSM im Grunde boulevardesque berichterstattet.
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Sagt Bescheid wenn ihn ein Ninja verprügelt.
Das würde mich nur begeistern, wenn der als Schildkröte verkleidet wäre.
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Das wäre schön und gut, wenn nicht der Großteil der MSM im Grunde boulevardesque berichterstattet.
Jetzt sei mal ein bisschen dankbar. Die nächste Regressionsstufe ist mediäval.
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👻
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#Komunen #duden
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Oh, wir sind wieder kurz vor der „letzten bayrischen Kugel“.
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Warum ist die Antwort auf Überforderung durch Migration eigentlich immer "wir müssen Migration einschränken" und nicht "Wir müssen Migration besser organisieren"?
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Aus dem gleichen Grund, warum die Antwort auf das Nazi- und Korruptionsproblem in der Ukraine lautet, wir müssen Krieg gegen Russland führen.
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Warum ist die Antwort auf Überforderung durch Migration eigentlich immer "wir müssen Migration einschränken" und nicht "Wir müssen Migration besser organisieren"?
Weil sich dann die Politiker nicht so gut mit Thema profilieren können (auf dem Rücken der Flüchtlinge)
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Weil sich dann die Politiker nicht so gut mit Thema profilieren können (auf dem Rücken der Flüchtlinge)
Das mag für cDU/afD so sein, aber für die Grünen?
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Ich steh voll auf "gesteuerte Migration". Danke, liebe PR Berater!
Wirkt voll positiv. Da wird keiner ins Meer geschubst zum Ersaufen. Sondern es wird gesteuert. Ganz konstruktiv. Nix hässlicher Fremdenhass und so. Und das mag der Deutsche ja, wenn gesteuert wird von seiner Führung. Und so ist auch toll, denn es wird keinem weh getan und man selber hat seine Ruhe.
Oder will man die hier ankommenden Migranten besteuern? Das wäre ja noch toller. Die einen werden ins Meer weggesteuert. Und die, die hierbleiben dürfen, dürften extra dafür latzen. WinWinWin.
Hach, man wird doch wohl noch träumen dürfen.
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Endlich!
Es kommt Bewegung in die Migrationsdebatte
Der Druck auf die Bundesregierung, Maßnahmen gegen die steigenden Zahlen von Migranten zu ergreifen, steigt. Nun äußerte sich auch Kanzler Scholz und stellte weitere Maßnahmen in Aussicht. Die FDP fordert eine Wende in der Migrationspolitik.
[...] Scholz bekannte sich zum Grundrecht auf Asyl, mahnte aber auch effektivere Abschiebungen an. Mit Blick auf mögliche Grenzkontrollen, wie sie mehrere Politiker gefordert hatten, erklärte er, man werde je nach aktueller Lage "an den Grenzen möglicherweise weitere Maßnahmen ergreifen müssen, zum Beispiel an der polnischen". Von dort kommen derzeit vermehrt Migranten nach Deutschland.
Scholz nannte die Lage angesichts gestiegener Zahlen "schwierig". Das auszusprechen sei für jede Demokratin und jeden Demokraten in einer Gesellschaft, die über Probleme frei diskutiere, unverzichtbar und richtig, sagte er in Nürnberg.[...]
Parteichef und Finanzminister Christian Lindner begrüßte die Bereitschaft der CDU und auch der Grünen zur Zusammenarbeit in Migrationsfragen. "Wir brauchen eine Wende in der Migrationspolitik wie den Asylkompromiss Anfang der 1990er Jahre", schrieb Lindner im Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter. "Ich begrüße, dass sowohl Robert Habeck als auch Friedrich Merz dies offenbar genauso sehen."
Vizekanzler Habeck (Grüne) und die CDU-Spitzenpolitiker Friedrich Merz und Carsten Linnemann hatten sich zuvor für breit getragene Reformen in der Migrationspolitik ausgesprochen. Habeck sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, alle "demokratischen Parteien" seien verpflichtet, "bei der Suche nach Lösungen zu helfen". Bei den Grünen sei das "ein neuer Schritt", schrieb Lindner dazu. "Wir sollten die Gelegenheit nutzen. Denn für Veränderungen, die das Grundgesetz betreffen könnten, brauchen wir einen übergreifenden Konsens."[...]
Nach langer Ablehnung prüft das Bundesinnenministerium nun kurzfristige stationäre Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien im Kampf gegen Schleuserkriminalität. Das hatte ein Sprecher von Minister Nancy Faeser am Freitag mitgeteilt.[...]
30 Jahre »Asylkompromiss«: Ein Grundrecht wird ausgehöhlt
CDU/CSU, FDP und SPD schlossen vor rund 30 Jahren den sogenannten »Asylkompromiss« - trotz aller Proteste aus der Zivilgesellschaft. Eine Rückschau auf die Debatten in den Jahren 1992 und 1993. (Pro Asyl - 25.05.23)
"Am 26. Mai 1993 verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Änderung in Artikel 16 des Grundgesetzes (heute Art. 16a). Das Asylrecht für politisch Verfolgte wurde damit ausgehöhlt. Fortan sollte niemand, der sich vorher in einem »sicheren Drittstaat« aufgehalten hat, darauf Anspruch erheben können. Da Deutschland umgeben von solchen Staaten ist, besteht diese Möglichkeit also bei einer Einreise auf dem Landweg de facto nicht mehr.
Vorangegangen waren dem »Asylkompromiss« monatelange Debatten, da für eine Verfassungsänderung die Stimmen der Regierungskoalition aus CDU / FDP nicht ausreichten, sondern auch die Stimmen der SPD benötigt wurden. Nach vielen innerparteilichen Streitigkeiten beschlossen die Sozialdemokraten schließlich im Dezember 1992 auf einem Sonderparteitag, dem zuzustimmen.
Die gesellschaftliche Debatte damals war riesig. Große Pro/Contra – Diskussionen in Zeitungen, parteiinterne Streitigkeiten und auch viele Prominente, die sich damals dem Aufruf von PRO ASYL angeschlossen hatten. Herbert Grönemeyer, Günter Grass, Wolfgang Niedecken, Dr. Jürgen Habermas, Hella von Sinnen… um nur einige der Erstunterzeichner*innen des Aufrufs »Nein zum Bonner Asylkompromiss« zu nennen, der letztlich von rund 100.000 Menschen unterschrieben wurde.[...]
Die finale Abstimmung im Bundestag fand am 26. Mai 1993 statt. Dort wurde der ausgehandelte Asylkompromiss nach 14-stündiger Debatte mit den Stimmen vieler SPD-Abgeordneter beschlossen. Auch an jenem Tag gab es aber etliche Proteste vor dem Parlament, die Zugangswege zum Bundestag wurden blockiert, einige Parlamentarier*innen mussten gar per Hubschrauber eingeflogen werden oder kamen nur per Schiff zum Tagungsort.[...]
Wenige Tage nach der Grundgesetzänderung brannte in Solingen das Haus der türkischen Familie Genç. Fünf Menschen starben bei diesem rassistischen Brandanschlag. Heiko Kauffmann war damals für PRO ASYL nach der Tat in Solingen. Auch heute sagt er: »Mit der Instrumentalisierung des Asylrechts zulasten von Flüchtlingen und der Zerschlagung des Art. 16 GG sandte die Politik ein fatales Signal an die rechte Szene aus. Der Zusammenhang zwischen medialer Mobilisierung, politischen Entscheidungen und rechtsradikaler Gewalt wurde (und wird auch heute noch) immer weitgehend verdrängt oder beschönigt. Dabei machen der Diskurs und die erbitterte Auseinandersetzung um den Erhalt bzw. die Abschaffung des Asyl-Grundrechts die lange Traditionslinie und Kontinuität politischer und medialer Hetze und Rhetorik, die den Nährboden für Rassismus bilden können, deutlich« [...]"
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wird man doch wohl noch sagen dürfendarf man jetzt also wieder sagen.Die brauchen doch eigentlich gar keine nationalistische, ausländerfeindliche Opposition mehr.
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[…] Die brauchen doch eigentlich gar keine nationalistische, ausländerfeindliche Opposition mehr.
Soll noch einer mal sagen, die Ampel wäre in ihrer Agenda nicht erfolgreich!
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