Und was machen wir dann? So weiter wie vorher - trotz #Zeitenwende?
Größte Ampel aller Zeiten: GröAaZ
-
-
Und was machen wir dann? So weiter wie vorher - trotz #Zeitenwende?
Sicher. Was wäre denn die Alternative? Merkels Erbe, die Energiewende, funktioniert nicht ohne billiges (!) russisches Gas.
-
Womit wir also wieder bei meiner ursprünglichen Vermutung wären...
Du scheinst Dir irgendwie einzubilden, dass der ganze deutsche Wohlstand, den "wir" in Westdeutschland hier über all die Jahrzehnte nach dem Ende des zweiten Weltkrieges genießen durften, überhaupt nichts damit zu tun hatte, dass wir treue Vasallen eines globalen Handelsimperiums und seiner militärischen Schutzmacht geworden sind, und dass wir den dann einfach behalten könnten, wenn wir dem Hegemon im Alleingang die Gefolgschaft kündigen und uns wieder mit seinem Erzfeind anfreunden würden.
-
Optimale Arbeitsatmosphäre bei der Krisenbewältigung im Superministerium (Original-Bericht im Handelsblatt - leider hinter der Bezahlschranke )
Vorwurf der Spionage: Robert Habeck verspielt Vertrauen bei eigenen Beamten
Nach angeblichem Spionageverdacht im Bundeswirtschaftsministerium herrscht gegenseitiges Misstrauen. Wurde der Verfassungsschutz auf Beamte angesetzt, um Kritiker einzuschüchtern?
Alles anzeigen[...] Auslöser für die Unruhe ist ein angeblicher Spionagefall: Habecks Vertraute hatten den deutschen Inlandsgeheimdienst auf zwei Beamte angesetzt, die offenbar in Fragen der Gasversorgung der Bundesregierung eine andere Meinung vertraten als der Minister. Die Zeit hatte Anfang September über den Fall berichtet.
Habeck Vertraute seien demnach im Frühjahr auf Unstimmigkeiten gestoßen. In internen Papieren zu Nord Stream 2 und dem Füllstand der Gasspeicher hätte es "nur so von Verständnis für die russische Sicht getrieft", heißt es in dem Artikel der Zeit. Zudem sei auffällig gewesen, "dass die Argumentation oftmals nicht zur offiziellen Linie der Bundesregierung gepasst habe".[...]
Die beiden Beamten wurden vom "Verfassungsschutz" durchleuchtet und gefunden wurde: nichts. Außer, dass einer der beiden einen Studienaufenthalt in Russland hatte.
Einen Tag nach Erscheinen des Zeit-Artikels kommt es im Bundeswirtschaftsministerium zu einer Krisensitzung. Aus dem Protokoll des Treffens geht laut Handelsblatt hervor: Es hat "überhaupt keinen konkreten Spionageverdacht gegen die beiden in Rede stehenden Ministeriumsmitarbeiter gegeben". Der Verdacht hätte sich auch nie erhärtet. Zudem gelten die beiden Beamten als hochkompetent und loyal. [...]
Damit steht der Verdacht im Raum, dass Habecks Vertraute unliebsame Kritiker mundtot machen wollten. Und so wurde der Vorfall offenbar auch von den Ministerialbeamten aufgenommen. In dem Protokoll der Krisensitzung erklärte demnach einer: "Wenn ich meine Fachmeinung kundtue, dann besteht die Möglichkeit, dass ich in den Verdacht gerate, ‚Russenversteher‘ zu werden."
Viele Beamte im Bundeswirtschaftsministerium sind wegen des Einsatzes des "Verfassungsschutzes" gegen die eigenen Mitarbeiter irritiert. Den älteren unter ihnen sei kein Vorgang bekannt, dass ein Wirtschaftsminister je die "Dienste" auf seine eigenen Leute ansetzte.
Und so wird inzwischen gespottet, dass inzwischen eine fundierte abweichende Einschätzung der Lage ausreiche, damit die Hausspitze den Verfassungsschutz einschalte.
Das kommt davon, wenn man nach der
Revolution#Zeitenwende bei der Säuberung der Behörde von schädlichen Elementen zu zaghaft und verweichlicht ist. in Russland wären die längst aus versehen aus dem Fenster gefallen! -
Optimale Arbeitsatmosphäre bei der Krisenbewältigung im Superministerium (Original-Bericht im Handelsblatt - leider hinter der Bezahlschranke )
Vorwurf der Spionage: Robert Habeck verspielt Vertrauen bei eigenen Beamten
Nach angeblichem Spionageverdacht im Bundeswirtschaftsministerium herrscht gegenseitiges Misstrauen. Wurde der Verfassungsschutz auf Beamte angesetzt, um Kritiker einzuschüchtern?
Das kommt davon, wenn man nach der
Revolution#Zeitenwende bei der Säuberung der Behörde von schädlichen Elementen zu zaghaft und verweichlicht ist. in Russland wären die längst aus versehen aus dem Fenster gefallen!Dazu fällt mir ein:
Ob unser Tilo wohl schon mal von den Geheimdienstlern durchleuchtet wurde oder derzeit überwacht wird?
Ich kenne große Unternehmen, die einige ihrer Mitarbeiter von "Privatdetektiven" überwachen lassen, die bei weitem nicht so kritisch sind wie Tilo.
-
Ich schätze Robbie konnte diesen Vorschlag schlecht machen.
-
Unser Bundessparkommissar Porsche-Chris darf jetzt auch direkt beim SPON seine Ideologischen #Werte aus der geld- und fiskalpolitischen Steinzeit anpreisen:
Schuldenbremse - Wir können nicht dauerhaft auf Pump arbeiten
Nicht jedes Vorhaben des Koalitionsvertrags, so sinnvoll es auch sein mag, rechtfertigt eine Ausnahme von den Fiskalregeln. Warum wir die Schuldenbremse brauchen.
[...] Um die hohen Inflationsraten in den Griff zu bekommen, hat die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins kräftig erhöht. Der Effekt einer solchen Zinserhöhung wäre aber begrenzt, würde gleichzeitig die Fiskalpolitik in die andere Richtung laufen. Geldpolitik und Finanzpolitik dürfen sich gerade jetzt nicht konterkarieren. Bundesregierung und EZB müssen unabhängig voneinander, aber in der Wirkung Hand in Hand arbeiten.
Es ist ein Irrglaube, wir könnten die Inflation mit zusätzlichen Schulden in den Griff bekommen. Zweifelsfrei gibt es große Aufgaben, die auch fiskalisch unterstützt werden müssen. Die Schuldenbremse verhindert diese nicht, sie zwingt uns aber zur Priorisierung. Dadurch wird die Fiskalpolitik insgesamt restriktiver. Nicht jedes Vorhaben des Koalitionsvertrags, so sinnvoll es auch sein mag, rechtfertigt in der aktuellen Situation eine Ausnahme von der Schuldenbremse.
Wir müssen anerkennen, dass wir unser Handeln an die neuen Gegebenheiten anpassen müssen. Nur wenn es einen plötzlichen, unvorhersehbaren Schock von außen gibt, wäre eine Ausnahme von der Schuldenbremse die Ultima Ratio. Unmittelbar nach Beginn des Ukrainekriegs habe ich eine solche Ausnahme nutzen müssen. Ich habe einen Ergänzungshaushalt vorgelegt, um die Aufnahme von Flüchtlingen zu finanzieren, der Ukraine zu helfen und ganz akute Krisenfolgen abzufedern. [...]
Ein argumentatives Feuerwerk!
Die Schuldenbremse ist gut, weil Schulden schlecht sind. Sparen ist auch gut, weil Geldausgeben zu mehr Schulden führt und Schulden sind ja schlecht. Deshalb brauchen wir eine Schuldenbremse, denn die Schuldenbremse ist gut, weil Schulden schlecht sind. Sparen ist auch gut, weil Geldausgeben...
-
Alles anzeigen
Unser Bundessparkommissar Porsche-Chris darf jetzt auch direkt beim SPON seine Ideologischen #Werte aus der geld- und fiskalpolitischen Steinzeit anpreisen:
Schuldenbremse - Wir können nicht dauerhaft auf Pump arbeiten
Nicht jedes Vorhaben des Koalitionsvertrags, so sinnvoll es auch sein mag, rechtfertigt eine Ausnahme von den Fiskalregeln. Warum wir die Schuldenbremse brauchen.
Ein argumentatives Feuerwerk!
Die Schuldenbremse ist gut, weil Schulden schlecht sind. Sparen ist auch gut, weil Geldausgeben zu mehr Schulden führt und Schulden sind ja schlecht. Deshalb brauchen wir eine Schuldenbremse, denn die Schuldenbremse ist gut, weil Schulden schlecht sind. Sparen ist auch gut, weil Geldausgeben...
Gut ist natürlich wenn der Staat dann statt sie mit Schulden zu bauen, Autobahnen, Stromnetze etc. Privatisiert und die Unternehmen dafür bezahlt werden, dass sie Schulden machen um sie zu bauen, das freut dann den Chrisitian.
-
Energieversorgungssicherheit: Robert Habeck zur Verstaatlichung von Uniper
TL/DW: Der Staat steigt zu 93% für 8 Milliarden EUR direkt bei Uniper ein und zu 6% beim Mutterkonzern Fortum, so dass sich daraus am Ende eine Gesamtbeteiligung von 99% ergibt (keine Ahnung wer das restliche 1% behält, oder ob das irgendwie der Rundung zum Opfer fällt).
Für letztere Beteiligung zahlen wir unseren finnischen Wertepartnern nur supergünstige 480 Millionen, weil Fortum diesen gigantischen Wertverlust seiner ursprünglichen Beteiligung von 8 Milliarden EUR wenigstens noch für irgendwas verramschen muss.
Das bedeutet zwar weniger neue Jagdbomber für Partyluder Sanna, aber ist natürlich gut für die deutsche Fiskaldisziplin! Hinzu kommen noch die Übernahme von ca 7,5 Milliarden EUR aus Verbindlichkeiten, die Uniper bei seinen Kreditgebern angehäuft hat, sowie ein bereits gegebenes Darlehen der KfW von ca. 11 Milliarden EUR.
Alles in allem also ein Schnäppchen, das mit 26,5 Milliarden EUR nur mit etwas mehr als einem Viertel des Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr ins Kontor der den ganzen Spaß finanzierenden bundeseigenen KfW haut.
Selbstverständlich wird die Gasumlage dennoch wie geplant zum 1. Okober eingeführt, denn es werde - so weiß Onkel Robert mit besorgtem Gesicht zu berichten - noch gut drei Monate dauern, bis die "finanzverfassungsrechtlichen Fragen" (Zitat) der Übernahme in den Staatsbetrieb geklärt seien, und daher sollen die Endkunden jetzt erstmal die prekäre Finanzlage des Konzerns sicherstellen.
Zuständig für die Klärung der finanzverfassungsrechtlichen Fragen sind die Expertinnen des Bundesfinanzwirtschaftsministeriums, dessen Chef das Volk ja heute im SPON (siehe oben) bereits parallel darüber aufgeklärt hat, dass vom Geld ausgeben noch keiner reich geworden ist.
Also erst mal weiter Frieren für die Freiheit und Sparen für den Konzern, bis das Porscheministerium den Sozialismus
finanzverfassungsrechtlich für unbedenklich erklärt hat. -
Die Gasumlage wäre doch sowieso nicht nur an Uniper gegangen, oder? Weiß nicht, warum sich alle solche Hoffnungen gemacht haben, dass die komplett gekippt wird.
-
Die Gasumlage wäre doch sowieso nicht nur an Uniper gegangen, oder?
Na ja. Onkel Robert erklärt das auf Nachfrage der JournalistInnen schon so, als sei sie eigentlich hauptsächlich für Uniper da. weil man ja mit Hochdruck daran arbeite, die sonstigen "Trittbrettfahrer" der staatlichen Umverteilung von unten nach oben von ihren Trittbrettern runter zu "schubsen" (Zitat Habeck) und stellt in Aussicht, dass die Umlage - nach erfolgreicher Überprüfung der finanzverfassungsrechtlichen Fragen - mit der verstaatlichung dann als solche keinen Bestand mehr haben werde, weil das dann ja im Prinzip eine Steuer an den Staat und keine Umlage des Staates für Konzerne mehr sei. Und der Staat - so hat es der Bundesfinazwirtschaftsminister ja auch heute noch einmal betont - soll sich doch bitte nicht an der Krise bereichern!
-
Beim vollen Einsatz im Bundestag konnte der Superminister für
Wirtschaftskriegökonomische Spezialoperationen und cooles Betriebsklima von seiner kurzen aber intensiven Phase als Leadsänger einer Death Metal-Band in der Jugend profitieren:Das Plenum spendete begeistert Applaus.
-
Ist er nicht die Russischer-XY-Import-Muss-Weg-Regierung?
-
Wahlkampfplakate der Grünen zur Landtagswahl NRW im Mai, die nicht so gut gealtert sind:
https://gruene-nrw.de/kampagne/
Huch, wo ist sie denn hin die Wirtschaft?
Um die Strom- und Gasrechnung zu bezahlen.
https://www.youtube.com/watch?v=C2tMN-WsDYQ
Aber mal ehrlich, das war nach dieser Nummer:
-
Geil! Die Hymne von Azerbaidschan könnte auch irgendwas aus Star Wars sein, wo der Imperator und Darth Vader gerade die Sturmtruppen aufmarschieren lassen.
-
GRÜNE so:
-
JuLis so:
-
Was`n das`n? Deepfake? Aus`m Zusammenhang gerissen? Ironie? : )
-
Was`n das`n? Deepfake? Aus`m Zusammenhang gerissen? Ironie? : )
Kein richtiger Fake aber schon 3 oder 4 Jahre alt und bezog sich damals auf seinen Ausstieg bei Social Media. … man sieht aber auch gleich, dass er da mindestens 15 Jahre jünger aussieht. Der ist nicht gut gealtert.
-
Jetzt mitmachen!
Du hast noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registriere dich kostenlos und nimm an unserer Community teil!