Größte Ampel aller Zeiten: GröAaZ

    Ich denke das ist ganz profanes 1o1 der Krisenkommunikation. Jedes hohle Narrativ nutzt sich über kurz oder lang ab. Auch in den neoliberal, hochmoralisch zerfickten Köpfen. Jetzt gibt es also (nicht zum ersten Mal) einen neuen Talking Point, der für einige Wochen durch die Talkshows, Twixxer und die Stammtische geistern wird. Hauptsache der Fokus bleibt scharf auf die neoimperiale Agenda gestellt.


    oT: Das leere Ding im Hintergrund als Bücherregal zu bezeichnen, ist schon sehr wohlwollend. ^^

    Sieht übrigens nicht so aus, als wollte der Fritz dem Olaf seine zwei Monate Wahlkampfvorbereitung gönnen:

    Merz fordert von Scholz sofort Vertrauensfrage

    Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat CDU-Chef Merz von Kanzler Scholz gefordert, die Vertrauensfrage sofort, spätestens kommende Woche, zu stellen. Es brauche jetzt Neuwahlen.


    Zitat von ARD Tagesschau - 07.11.24, 09:00 Uhr

    [...] Die Unionsfraktion hat Scholz aufgefordert, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Die Ampelkoalition sei gescheitert, sagte CDU-Fraktionschef Friedrich Merz nach einer Fraktionssitzung in Berlin. Die Die Unionsfraktion habe diese Forderung nach der Vertrauensfrage einstimmig beschlossen.

    Scholz hingegen hatte angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage in der ersten Sitzungswoche des Bundestages im neuen Jahr am 15. Januar stellen, um noch im Dezember Gesetze verabschieden zu können. Dafür hatte er Merz um Zusammenarbeit gebeten.

    Bereits gestern hatten sich Forderungen nach einer zügigeren Vertrauensfrage gemehrt. CSU-Chef Markus Söder schrieb etwa auf der Plattform X, es müsse schnellstmöglich Neuwahlen geben: "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben." Den anvisierten Termin für die Vertrauensfrage im Bundestag Mitte Januar findet er zu spät. "Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden. Damit könnten Neuwahlen sogar noch im Januar stattfinden."

    Gleiche Töne kamen auch vom CDU-Abgeordneten Roderich Kiesewetter. "Das Vertrauen ist heute verspielt worden, da kann die Vertrauensfrage nicht im Januar gestellt werden."


    Dass die Oberst Roderich hier zusammen mit den beiden Parteichefs nennen, lässt mich schon wieder befürchten, dass der doch Kriegsminister werden könnte.

    Zitat von Roy

    Das hätte ich jetzt eher der Stark-Watzinger zugetraut. Die zieht bestimmt noch nach.

    Nope.



    Interessant ist dieser auch von Lindner selbst nochmal vorgebrachte Vorwurf, Scholz habe ihm ein Ultimatum zu einem Bruch mit der Schuldenbremse gesetzt, den er nicht mit seinem fiskalischen Gewissen hätte vereinbaren können. Laut einem Twix von Tilo hatte die fdP selbst den Plan unterbreitet, die Koalition zu kündigen, bzw. Neuwahlen anzusetzen und dann versucht, das per Springerpresse verkünden zu lassen.



    Offenbar wurde Scholz aber zuvor informiert, und ist ihm dann zuvorgekommen (?).

    Ah, german Mut first, Bedenken second. Toller move vom einzigen echten „Entrepreneur” der deutschen Politikszene. Hoffen wir mal, dass er jetzt einfach in der Versenkung verschwindet und maximal noch versuchen kann, seine Scheidung in zwei Jahren an die BILD zu verkaufen.

    Zitat von Utan

    Offenbar wurde Scholz aber zuvor informiert, und ist ihm dann zuvorgekommen (?).

    Irgendwo muss es hergekommen sein: gegen Ende der tagesschau von gestern Abend, wurde ein Laufband eingeblendet mit der Meldung, dass Lindner Scholz aufgefordert habe, nächstes Jahr Neuwahlen zu veranlassen.


    Um ca. 20:45 Uhr kam dann im Rahmen des ARD-Brennpunktes zur US-Wahl die Info, dass Scholz nun seinerseits Linder entlassen hätte.


    Auftritt Scholz dann um 21:nochwas.

    Zitat von Utan

    Also ich kann das leider beim besten Willen nicht sehen. Er hatte doch kaum eine andere Wahl, wenn es stimmt dass Lindner - wie es auch Habeck behauptet - sämtliche Angebote zur Lösung der Haushaltskrise abgelehnt hat.


    Kannst Du mal erläutern, was Deiner Ansicht nach an der Rede so gut war?


    na zb die schärfe mit der er lindner demontiert hat. das ist so diametral gegenüber allem was man von scholz erwartet und was man auch oft bei ihm vermisst. inhaltlich am stärksten fand ich, dass es mit ihm nicht machbar ist in so unruhigen zeiten die bevölkerung gegeneinander aufzuspielen was lindner mit seinen vorgeschlagenen kürzungen ja gemacht hätte. was diese aussage wert ist, wird man sehen. vermutlich nichts. aber wenn scholz das wirklich begriffen hat und daran fest hält wäre das wirklich wichtig meiner meinung nach. weil er hat das ja schon auch mit der wahl trumps begründet und mit der gefahr, dass deutschland ähnlich abdriftet wenn wir jetzt verkacken. und natürlich kriegst du mit einem scholz nicht die veränderungen, die wir eigentlich bräuchten. aber die aktuelle situation ist derart hoffnungslos mmn, dass so ne sozialdemokratie die wenigstens mit ach und krach den status quo irgendwie erhalten kann einen wert hat. vor allem wenn sie sich eben endlich nicht mehr von den lindners dieser welt am nasenring durch die manege ziehen lässt.


    dass er sich auf merz wie erwartet auch nicht verlassen kann merkt er ja auch gerade, siehe die forderung nach einer sofortigen vertrauensfrage.

    Zitat von Utan

    Sieht übrigens nicht so aus, als wollte der Fritz dem Olaf seine zwei Monate Wahlkampfvorbereitung gönnen:

    Merz fordert von Scholz sofort Vertrauensfrage

    Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat CDU-Chef Merz von Kanzler Scholz gefordert, die Vertrauensfrage sofort, spätestens kommende Woche, zu stellen. Es brauche jetzt Neuwahlen.



    Dass die Oberst Roderich hier zusammen mit den beiden Parteichefs nennen, lässt mich schon wieder befürchten, dass der doch Kriegsminister werden könnte.

    Was soll denn das Gefordere, soll der Merz doch mal was machen und nicht nur aus Reihe drei reinrufen. Einen Kohl pullen kann er zumindest versuchen, den Antrag auf ein Misstrauensvotum kann die schwarze Fraktion allein stellen und dann kann er sich selbst die Vertrauensfrage stellen.

    Zitat von Marner

    Was soll denn das Gefordere, soll der Merz doch mal was machen und nicht nur aus Reihe drei reinrufen. Einen Kohl pullen kann er zumindest versuchen, den Antrag auf ein Misstrauensvotum kann die schwarze Fraktion allein stellen und dann kann er sich selbst die Vertrauensfrage stellen.

    Das wird er wohl tun, er hat ja eigentlich nichts zu verlieren, oder?


    Und ich dachte gestern abend noch, dass sich 1982 nicht wiederholen wird, aber da war wohl der Wunsch der Vater des Gedankens.

    Zitat von Cleo

    Das wird er wohl tun, er hat ja eigentlich nichts zu verlieren, oder?

    Wenn das Misstrauensvotum hinhaut, man ihn dann aber bei der Vertrauensfrage auflaufen lässt und ihm a) das Vertrauen ausspricht oder b) Frank-Walter Meiersieht die Vertrauensfrage als missbräuchlich an und löst einfach den Bundestag nicht auf, dann wird's lustig.

    Zitat von Marner

    Wenn das Misstrauensvotum hinhaut, man ihn dann aber bei der Vertrauensfrage auflaufen lässt und ihm a) das Vertrauen ausspricht oder b) Frank-Walter Meiersieht die Vertrauensfrage als missbräuchlich an und löst einfach den Bundestag nicht auf, dann wird's lustig.

    Die AfD ist bestimmt gern behilflich und auf Frank-Walter würde ich keine Wetten abschließen. Aber du hast - zum Glück - recht.

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