Naja gut, die EU hat ja ihr eigenes eingebautes Verteidigungsbündnis, man könnte das Äquivalent von einem NATO-Generalsekretär draus machen. Der wird für seinen Job bezahlt ...
Größte Ampel aller Zeiten: GröAaZ
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Naja gut, die EU hat ja ihr eigenes eingebautes Verteidigungsbündnis, man könnte das Äquivalent von einem NATO-Generalsekretär draus machen. Der wird für seinen Job bezahlt ...
Brauchen wir, wegen Österreich, Irland, Malta, und Zypern jetzt ganz dringend; der Rest ist in der NATO.
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Ja, aber das ist ja der Usi-Club, so haben wir halt noch unseren eigenen Club.
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Ja, aber das ist ja der Usi-Club, so haben wir halt noch unseren eigenen Club.
Manchmal ist "weil ich's kann" Begründung genug, hier reicht es mir nicht.
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Ja, aber das ist ja der Usi-Club, so haben wir halt noch unseren eigenen Club.
Nicht vergessen: Onkel Robert ist Kriegs-WITSCHAFTS-Minister.
Mag ja sein, dass wir mit den USis in einem Club sind, aber die gemeinsame "Verteidigungs"-Allianz und die ganze #Freiheit, die sie "uns " sichert, bringt ja der Europäischen Wirtschafts- und Freihandelsunion und dem Rüstungsindustriestandort Deutschland erst mal nichts, wenn dann am Ende alle ihr Kriegsgerät in Amerika einkaufen und das ganze Industriekapital sich in Übersee investiert.
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Nicht vergessen: Onkel Robert ist Kriegs-WITSCHAFTS-Minister.
Deutsche Top-Ökonomen ordnen ein:
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Noch so ein aufgeblasener Großjournalist, dem man mal an der Front ein bisschen Luft rauslassen sollte:
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Noch so ein aufgeblasener Großjournalist, dem man mal an der Front ein bisschen Luft rauslassen sollte:
Hat er nicht unrecht mit, die sPD hat keinerlei Glaubwürdigkeit mehr unter der arbeitenden Bevölkerung. Ergibt doch alles perfekt Sinn, wir pumpen unser Geld in mehr und mehr Waffen, das hat historisch auch schon immer gut funktioniert, da kann praktisch nichts schief gehen.
Genau genommen sollte sich die sPD auflösen und auf cDU und grüne aufteilen. Oder wie wärs mit einer neugegründeten "Die Mitte" ("Deutsche Mitte" gibts bereits) als zusammenschluss aus cDU und sPD, damit sie eine geschlossene Brandmauer gegen die Alternativen für Deutschland sind.
Das es bei Finanziminster Olaf keinen greifbaren Unterschied (Schwarze Null, Korruption) zum Vorgänger Wolfgang gibt und bei Kanzler Scholz auch Keinen zu Kanzlerin Merkel, sollte zumindest unbewusst schon in die Hirne des Wahlvolks gesickert sein. Da die einzigen politischen Projekte "AfD Aufhalten" und "Mehr Waffen für mehr Sicherheit" sind, warum nicht einfach die ewige große Koalition einläuten?
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Na ja. Dass Scholz hier mit seiner Weigerung, das Land ähnlich fahrlässig in den totalen Krieg zu Prahlen, wie Kollege Macron, tatsächlich ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber Grün und Schwarz hat, stimmt halt schon.
Das passt einfach nur Großjournalist v. Lucke nicht, weil der eben lieber einen echten Kerl und starken Führer an der Spitze der europäischen Führungsmacht sähe.
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Von Lucke ist Kriegsbefürworter? Wusste ich gar nicht.
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Von Lucke ist Kriegsbefürworter? Wusste ich gar nicht.
Niemand ist Kriegsbefürworter. Die wollen alle nur Frieden, aber der Putin will ja den Krieg mit uns allen und deshalb braucht's jetzt eben so einen harten Mann wie Pistolius (cooler Typ, übrigens), der die Nation durch diese harte Prüfung führen kann, und nicht so einen Waschlappen wie Scholz.
Von Lucke geht's natürlich immer nur um das Wohl der Nation. Darum kümmert der sich, und dem Pöbel vor den Endgeräten zu erklären, was zum Wohle der Nation zu tun, und wer dazu am besten geeignet sei, ist selbstredend seine Aufgabe als bedeutender Qualitätsjournalist und wichtiger Mitträger der 4. Gewalt im Staat.
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Nicht dass ich dächte, es würde irgendwas bringen...
...aber trotzdem gut, dass es mal einer gesagt hat.
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Nicht dass ich dächte, es würde irgendwas bringen...
...aber trotzdem gut, dass es mal einer gesagt hat.
Aber schade das es noch keiner den großkotzigen Sprechern gesagt hat, die müssten damit eigentlich ständig konfrontiert werden.
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Aber schade das es noch keiner den großkotzigen Sprechern gesagt hat, die müssten damit eigentlich ständig konfrontiert werden.
Fairer Weise muss man da sagen, dass jedes Mal, wenn es zu einem Schlagabtausch kommen könnte, sofort der PK-Leiter/in eingrätscht und ermahnt, es sei keine Diskussionsveranstaltungen.
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Aber schade das es noch keiner den großkotzigen Sprechern gesagt hat, die müssten damit eigentlich ständig konfrontiert werden.
Nein das geht nicht. Dann wird man vom BPK-Sprecher gerügt und von den Kollegen als Quertreiber geächtet. Wenn man sich schon jeden zweiten Tag arrogant belügen und für dumm verkaufen lässt, dann aber doch bitte mit der gebotenen qualitätsjournalistischen Professionalität und Contenance.
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nochmal schön zusammengefasst (Mit Fragen immerhin nicht nur von Tilo und Hansj)
Es bleibt dabei. Sie sagen einfach nix. Verklagt uns doch. Fickt Euch, Pöbel.
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Und dann rumheulen, wenn die RAF wieder auf die Jagt geht. Scheiss Schneeflocken.
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Einreiseverbot für Yanis Varoufakis: Das Land driftet einer neuen McCarthy-Ära entgegen
Der deutsche Staat greift wegen des Palästina-Kongresses zum Einreiseverbot – unter anderem gegen Yanis Varoufakis – und bemüht dafür Paragrafen, die einer beliebigen Auslegung sperrangelweit offen stehen
[...] In beiden Fällen stützte sich das Einreiseverbot auf Paragraf 6 des EU-Freizügigkeitsgesetzes, in dem es heißt, die Behörden der Mitgliedsstaaten könnten solche Maßnahmen bei einer absehbaren „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ ergreifen. Nun sind Begriffe wie „öffentliche Sicherheit“ und „öffentliche Ordnung“ äußerst dehnbar. Zwar versuchte der Europäische Gerichtshof (EuGH), die Begriffe zu definieren, sie blieben aber schwammig wie eh und je. Zur eigenen Entlastung verwies der EuGH auf die einschlägigen Gesetze seiner Mitgliedsstaaten. Dort würden die jeweiligen „Ordnungsvorstellungen im gesellschaftlichen Zusammenleben“ näher beschrieben. Oberstes Gebot: Keine Volksverhetzung!
Was hierzulande unter Hetze verstanden wird, hat der Bundestag im Dezember 2022 – unter dem Eindruck hasserfüllter Ukraine-Kriegsdebatten – drastisch verschärft. Seither gilt das Billigen, Leugnen oder grobe Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen mittels Äußerungen, die geeignet sind, zu Hass und Gewalt gegen Personen oder Personengruppen aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören, als strafbare Volksverhetzung.
Namhafte Juristen haben eingewandt, solche für beliebige Auslegung sperrangelweit offenen Paragrafen würden über kurz oder lang zu einer Einschränkung legitimer öffentlicher Diskurse führen und eher selten die Richtigen treffen. Inzwischen sind wir so weit, dass Einreiseverbote schon vorbeugend verhängt werden, ohne dass Straftaten vorliegen. Dieses schleichende Abdriften in eine neue „gut gemeinte“ McCarthy-Ära lässt Demokratien autoritär erstarren. Denn Politiker, Medien und andere Experten verschleiern den Sieg der Staatsräson über die Meinungsfreiheit gern als „wehrhafte Demokratie“.
Als Chaplin 1952 nicht mehr in die USA einreisen durfte, reagierte er mit sarkastischem Witz. Auf die nervtötende Frage, ob er Kommunist sei, antwortete er: „Ich bin kein Kommunist, ich bin ein Friedenshetzer.“
Also die "Rechtsgrundlage" ist ein EU-Gesetz, dass es den Regierungen der Mitgliedsländer überlässt, ob und wie es zur Anwendung kommt.
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Ein Präsidenzloser Angriff... ein Defensieg gegen das am meisten sanktionierte Sanktionsregime, Massenvernichtungsregime...äh...
Man kann dieses sprachliche und logische Gesamtkunstwerk einfach nicht mit profanen Buchstaben abbilden.
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