Alles anzeigenEs steht der schwerwiegende Verdacht im Raum, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser einen Beamten übereilt und ohne hinreichende Prüfung entlassen hat und dann im Anschluss den Inlandsgeheimdienst beauftragte, nachträglich Gründe für ihre Entscheidung zu finden.
Faeser hat den damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, bereits am 18.10.2022 freigestellt und zum 1.1.2023 versetzt, aber laut Vermerk des Bundesinnenministeriums den Geheimdienst noch im März 2023 mit weiteren Ermittlungen beauftragt. Im Mai erklärte das BMI, dass sich die Vorwürfe nicht erhärtet hätten. Das legt nahe, dass die Ministerin keine hinreichenden Gründe für die Entlassung Schönbohms hatte und ihre Entscheidung im Nachhinein rechtfertigen wollte.
Warum hat Faeser so agiert? Um sich zu profilieren und Handlungsfähigkeit zu zeigen, weil sie ansonsten inhaltlich außer Ankündigungen nichts vorzuweisen hat?
Dass Nancy Faeser sich für die gestrige Sitzung des Innenausschusses im Bundestag krankgemeldet hat, um keine kritischen Fragen beantworten zu müssen, aber gleichzeitig Wahlkampf in Hessen machte, wirft ein verheerendes Licht auf sie und erschüttert ihre Glaubwürdigkeit. Bei Arbeitnehmern ist ein solches Verhalten ein Kündigungsgrund. Faeser muss jetzt dringend für Aufklärung sorgen und trotz Wahlkampf ihren Verpflichtungen als Bundesministerin nachkommen, statt mit peinlichen Ausreden Sitzungen zu schwänzen.
Größte Ampel aller Zeiten: GröAaZ
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"Das Leben der Anderen" - Vorlage durch linientreue Politsenderjugend - verwandelt von Profis.
Wer heute wegen Russland noch keinen Akteneintrag hat, oder eine Gefährderansprache, der muss sich schämen.
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A propos...
„Mit Kanonen auf Spatzen geschossen" - Im Mobbing-Skandal ließ Nancy Faeser wohl Schönbohms Umfeld abhören
Der erzwungene Abgang von Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), wächst sich zu einem Medien- und Politskandal aus. Im Zentrum steht die Spitze des Bundesinnenministeriums rund um die Ressortchefin Nancy Faeser.
Es ist natürlich der nicht gerade sPD-nahe FOCUS, der hier eine exklusive Recherche für sich beansprucht, bei der die sPD-Bundesinnenministerin so ein klitzekleines bisschen StaSi-mäßig dasteht, aber es wurde auch von anderen großen Publikationen aufgegriffen.
Immerhin haben sie den Mann beim BMI nicht aus Versehen aus dem Fenster fallen lassen. Also besser als Russland.
Cyber-Nancy klärt das mal in größerer Runde auf:
Böse Zungen behaupten, allenthaben auf die "aktuelle Bedrohung" zu verweisen, biete dem politischen Führungspersonal des Landes wohl jede Gelegenheit, seine Macht über die Staatsgewalt und ihre Intsitutionen zur persönlichen Profilierung zu missbrauchen, aber in Wahrheit geht es hier natürlich nur darum, die #Freiheit mit starker Hand vor sich selbst zu schützen.
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Hui...
Schönbohm-Affäre: Jan Böhmermann telefonierte mehrfach mit dem Innenministerium
Haben Mitarbeiter des Innenministeriums Jan Böhmermann bei seinen Recherchen gegen Arne Schönbohm unterstützt und ihm bewusst geschadet? Neue Informationen legen das nahe.
Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat, bevor er seine Recherchen zum damaligen BSI-Chef Arne Schönbohm in seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ im Oktober 2022 veröffentlichte, offenbar mehrfach mit Vertretern des Innenministeriums telefoniert. Das bestätigte die Bundesregierung nach einer parlamentarischen Anfrage der AfD. Die Antworten legen den Verdacht nahe, dass Mitarbeiter des Innenministeriums bewusst Jan Böhmermann bei seiner Recherche unterstützten und Schönbohm schaden wollten, der damals für das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) zuständig war.
Böhmermann hatte demnach mehrfach Kontakt zu Juliane Seifert, die erst im Familienministerium, dann im Innenministerium als Staatssekretärin arbeitete. Angeblich ging es bei den Telefonaten um das Thema „Hass im Netz“. Doch dafür soll Seifert nach ihrem Wechsel ins Bundesinnenministerium (BMI) wohl nicht mehr zuständig gewesen sein.
„Nach ihrem Wechsel in das BMI hat Frau Staatssekretärin Seifert am 6. April und 23. Mai 2022 jeweils kurze Telefon-/Video-Gespräche mit Herrn Böhmermann geführt, in denen er um Einschätzungen zum vorangehend genannten Projekt bat. Darüber hinaus gab es keine weiteren Kontakte mit der Hausleitung des BMI.“ [...]
Ich weiß nicht was die haben. Als Mitarbeiter/Auftragnehmer/Contentprovider des zweiten deutschen Qualitätsfernsehens, ist Herr Böhmermann doch mindestens moralisch dazu verpflichtet, die Staatstragfähigkeit der knüppelhart recherchierten Beiträge seines investigativen TV-Magazins zu festigen, indem er seine Recherche durch gut informierte Quellen aus dem Staatsapparat bestätigen lässt. Ganz normales Journalistisches Handwerk.
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A propos...
Cyber-Nancy klärt das mal in größerer Runde auf:
Böse Zungen behaupten, allenthaben auf die "aktuelle Bedrohung" zu verweisen, biete dem politischen Führungspersonal des Landes wohl jede Gelegenheit, seine Macht über die Staatsgewalt und ihre Intsitutionen zur persönlichen Profilierung zu missbrauchen, aber in Wahrheit geht es hier natürlich nur darum, die #Freiheit mit starker Hand vor sich selbst zu schützen.
Stand Arnes Kompetenz zur Debatte? Weil Nancy impliziert hier ja, das er für dieses Amt ungeeignet gewesen sei. "Schon länger herrscht in der Bundesregierung Unzufriedenheit mit dem BSI-Chef, bereits zu Beginn der Ampelkoalition kursierten Gerüchte, dass er abgelöst werden solle." sowas hab ich jetzt schon öfter gelesen, weiß jemand, woher diese Unzufriedenheit rührt?
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Nun, das mit dem Cyberclown hatte sich nicht Böhmermann ausgedacht:
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Stand Arnes Kompetenz zur Debatte?
Ich bin mir sicher, dass der ziemlich inkompentent war. So wie seine Dienstherrin und seine Nachfolgerin. Aber das hat ja nichts mit den Parteipolitischen Machstspielchen der sPD-Ministerpräsident*innenkandidatin für Hessen zu tun, auf deren Geheiß da der Geheimdienstapparat ganz offensichtlich instrumentalisiert wurde.
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Wir blicken in eine fantastische idiokratische Zukunft:
„Es gibt acht Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung“
Die Chefin des Wirtschaftsflügels der Union wertet den „Deutschland-Pakt“ des Kanzlers als „Bankrotterklärung“.
Welt/Paywall
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Wir blicken in eine fantastische idiokratische Zukunft:
„Es gibt acht Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung“
Die Chefin des Wirtschaftsflügels der Union wertet den „Deutschland-Pakt“ des Kanzlers als „Bankrotterklärung“.
Welt/Paywall
"Berlin hat 243* Clubs aber nur einen Teilchenbeschleuniger" wäre ein nicht weniger stumpfsinniger Artikel aber wenigstens lustig.
* grobe Schätzung
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"Berlin hat 243* Clubs aber nur einen Teilchenbeschleuniger"
Immerhin ist die politische Führung in Bund und Land schwer darum bemüht, dieses Verhältnis ein bisschen zu Gunsten des Teilchenbeschleunigers (Berlin hat sowas?) zu verschieben, indem sie einen Autobeschleuniger ausbaut - auch wenn der örtliche Hedonisten-Pöbel das partout nicht gutheißen will:
Mehrere Tausend Menschen bei „A100 wegbassen“-Demo: Raven gegen den Weiterbau der Autobahn
Seit 14 Uhr demonstrieren Berliner Clubs und Initiativen gegen die Verlängerung der Stadtautobahn durch Friedrichshain. Bis zu 20.000 Teilnehmende werden erwartet.
Mehrere tausend Menschen haben sich auf der „A100 wegbassen“-Demonstration am Markgrafendamm in Berlin eingefunden. Stand 17 Uhr zählte die Polizei rund 5000 Teilnehmende – Tendenz steigend. Mehrere Clubs und Initiativen demonstrieren seit 14 Uhr am Ostkreuz gegen die Verlängerung der Berliner Stadtautobahn durch Friedrichshain. Auch eine Zubringer-Fahrrad-Demo hatte stattgefunden.
Nicht nur auf der Straße findet der Protest-Rave statt, auch die Gärten der Clubs sind offen. Von der Bühne vor der Wilden Renate schallt lauter Techno, davor bewegen sich hunderte Menschen im Takt auf der Straße dazu. Ein Stück weiter spielt vor der Wagenburg Fips eine Punkband.
„Mit Redebeitägen und Musik wollen wir zeigen, wie der Markgrafendamm aussehen kann, wenn er nicht zur Autobahn wird“, sagt Veranstalter Christian Mast von GeradeDenken. „Wir schauen uns an, was man aus Stadtraum machen kann, wenn er sozial zugänglich geteilt wird, wenn er dem Kiez gehört und eben nicht für eine Betonwüste geopfert wird.“
Auch aus einigen Balkonen entlang der Straße spielen Anwohnende laut Musik. Transparente mit Aufschriften wie „A100 für’n Arsch“, „Hallo SPD, keine A100 durch Xhain“ und „Kultur statt Beton“ hängen entlang der Straße. Dazwischen sitzen Menschen auf der Straße und trinken Bier. [...]
Nach den aktuellen Plänen der Bundesregierung soll die Stadtautobahn in den kommenden Jahrzehnten vom Treptower Park über Friedrichshain zur Storkower Straße in Lichtenberg verlängert werden. Einen Termin gebe es dafür noch nicht. Wie eine aktuelle Anfrage der Linken-Abgeordneten Caren Lay im Bundestag ergab, hat das Verkehrsministerium die Planungen als „laufend und fest disponiert“ eingestuft.
2027 soll das Genehmigungsverfahren beim Fernstraßenbundesamt beantragt werden. Die Baupläne bringen unter anderem die Clubs „Wilde Renate“ und „About Blank“ in Bedrängnis. Sie liegen am östlichen Rand der Berliner Innenstadt, wo es früher viel Platz gab. Fast alle Grundstücke sind nun bebaut. Für das Partyleben dort wäre es wohl das Aus, wenn in Zukunft noch die Autobahn durch den Kiez führen sollte.
Dass da zwischen den Clubs auf den bebauten Grundstücken auch jede Menge Wohnungen stehen interessiert allerdings wohl weder das berliner Party-Untenehmertum, noch die Redaktion des Tagesspiegels.
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Teilchenbeschleunigers (Berlin hat sowas?)
Wäre mir neu. Aber auf jeden Fall haben wir lokal eine sehr hohe Konzentration an Luftpumpen und Durchlauferhitzer.
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Wäre mir neu. Aber auf jeden Fall haben wir lokal eine sehr hohe Konzentration an Luftpumpen und Durchlauferhitzer.
Da habt ihr schon 'ne Synchrotonquelle und dann kennt ihr Berliner Lokalpatrioten sie nicht einmal. Eure Ignoranz macht mich krank!
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Synchronton ist total überbewertet. Kein Wunder dass hier keiner richtig Englisch kann.
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Da habt ihr schon 'ne Synchrotronquelle und dann kennt ihr Berliner Lokalpatrioten sie nicht einmal. Eure Ignoranz macht mich krank!
Deswegen leben wir bald in einer Idiokratie, Menschen reden immer über Rammelstein und den Wendler, aber nicht den Wendelstein 7-X. Bekomm ich jetzt auch nen Artikel in der Welt?
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Synchronton ist total überbewertet. Kein Wunder dass hier keiner richtig Englisch kann.
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Da habt ihr schon 'ne Synchrotonquelle und dann kennt ihr Berliner Lokalpatrioten sie nicht einmal. Eure Ignoranz macht mich krank!
Synchrotron? Dein Lieblingstransformer?
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I hate myself
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Deswegen leben wir bald in einer Idiokratie, Menschen reden immer über Rammelstein und den Wendler, aber nicht den Wendelstein 7-X. Bekomm ich jetzt auch nen Artikel in der Welt?
Wie lange Lindemann wohl sein Plasma unter Kontrolle hat
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BESSY. Habe ich mal eine Vorlesung zu gehört, die eigentlich eine Werbeveranstaltung war, was man alles tolles mit ihren beamlines machen kann. Aber ich denke mal nur ein Bruchteil der Berliner verirrt sich nach Adlershof.
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