Größte Ampel aller Zeiten: GröAaZ

Tod für die Welt

Wirtschaftsminister Habeck will Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete zulassen. Baerbock für deutsche Kampfpanzer in der Ukraine

Zitat von Feindblatt

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will zentrale Einschränkungen für deutsche Rüstungsexporte abschaffen und künftig Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete zulassen. Der bisher geltende Grundsatz, Konflikte oder gar Kriege nicht mit Rüstungslieferungen zu befeuern, sei »falsch und nicht zielgenau, denn einige Länder werden nun mal angegriffen und sind bedroht«, erklärte der Politiker von Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag abend in der ARD. Um klarzustellen, dass nicht jedes angegriffene Land deutsche Waffen bekommen solle, sondern nur mit dem Westen verbündete oder ihm nahestehende Staaten, bezog Habeck den Vorstoß auf Länder, die »unsere Werte« verteidigten. Welche er damit meint, sagte er nicht. Denkbar wären Staaten mit EU-Perspektive wie Georgien oder Verbündete in der Asien-Pazifik-Region wie Japan, Südkorea oder Taiwan, sollten diese in einen eskalierenden Konflikt geraten. Zum Herbstanfang soll dazu ein neues Gesetz vorgelegt werden.

Es konnten nur die Grünen machen.

Zitat

[...] die »unsere Werte« verteidigten.

Sind da Umfragewerte gemeint?

Zitat von Wemir

Sind da Umfragewerte gemeint?

Die interessieren die doch gar nicht.

Ich habe so ein bisschen den Verdacht, dass Baerbock und Habeck versuchen ihre Fehltritte mit militaristischem Populismus gutzumachen.

Ehrlich.

Ich bin so müde von diesem verlogenen Mist. Das ist so Bankrott, das kann man eigentlich auch nicht mehr sinnvoll kommentieren.

Und damit meine ich noch nichtmal nur diese Meldung selber, sondern diese fast schon entrückte Anerkennung die diese Partei aktuell bei einem Grossteil der Bubble-Medien und deren liberalen Wählerschaft geniesst.

Was vor ein paar Jahren Tante Merkel war - "Ja, bei den Flüchtlingen, da hat Sie ihr grosses Herz gezeigt" - dafür darf jetzt Hubsi in seiner Jesus- ich opfere mich für eure Freiheit auf - Performance herhalten.

Vielleicht versteh ich da jetzt auch was falsch? Ist Rückgradlosigkeit mit schwerem Leidensblick jetzt das neue sexy?

Macht die einfach weg. Bitte.

Edit

Ich weiss so langsam auch nicht mehr, was ich so Fridays-for-Hubraum Zombies entgegenhalten soll in ihrer "Die Grünen sind unser Untergang, ich habs immer gesagt"-BlubbBlubb.

Naja, vielleicht sollte ich doch noch endlich ne Fleppe machen.

Zitat von AlxBedn

Ehrlich.

Ich bin so müde von diesem verlogenen Mist. Das ist so Bankrott, das kann man eigentlich auch nicht mehr sinnvoll kommentieren.

Zitat von AlxBedn

Ehrlich.

Ich bin so müde von diesem verlogenen Mist. Das ist so Bankrott, das kann man eigentlich auch nicht mehr sinnvoll kommentieren.

Sonneborn liefert.

Zitat von Hans Janessen

Das Problem ist, Lüge von Wahrheit zu unterscheiden. Ihr habt euch 2 1/2 Jahre lang belügen lassen und ich sehe auch jetzt hier keinen Protest gegen den deutschen Alleingang bei der Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes. Mein Mitleid hält sich daher in Grenzen.

#Bildungsnotstand

Ich weiss so langsam auch nicht mehr, was ich so ausgehöhltem Coronarebellentum entgegenhalten soll in ihrem "Die Regierung ist unser Untergang, ich habs immer gesagt"-BlubbBlubb.

Zitat von AlxBedn

Ich weiss so langsam auch nicht mehr, was ich so ausgehöhltem Coronarebellentum entgegenhalten soll in ihrem "Die Regierung ist unser Untergang, ich habs immer gesagt"-BlubbBlubb entgegenhalten soll.

Das hat in diesem speziellen, und höchst pathologischen Fall leider auch überhaupt keinen Sinn.

Saisonalbedingte Offensivwelle. Kann man nur aussitzen.

Der hat einfach Angst, dass die für die kommenden Monate geplanten Auftritte abgesagt werden und muss den Frust dann wohl einfach hier entsprechend "lautstark" rauslassen.

Wobei man die 3 Auftritte bestimmt auch anders gestalten könnte, sollte es entsprechende Regelungen geben. Aber so innovative Ideen haben ihm die letzten Jahre ja schon nicht zugesagt...

Bin mal gespannt, wie unser Demokratie-Törtli dann im Frühjahr so ausschaut.

Solang die Nichtwähler nicht ernsthaft, also mit leeren Plätzen, repräsentiert werden, ist das eh fürn Arsch so.

Aber abgesehen davon erwarte ich mehr Schwarz und mehr Blau.

Klar, siehe ja gerade Bülow dazu.

Wehe uns, wenn da demnächst der richtige Rattenfäbger die Szenerie betritt und diese Gruppen aktiviert. Könnte ne lustige Torte werden dann, ggf etwas versalzen und mit saurer Sahne.

Realistisch tippe ich auf ne neue GroKo ggf plus FDP ca ab Frühjahr/Sommer.

In den Ländern mit gewisser Gewichtung dann die ersten offenen AfD CoOps, natürlich ganz rational zweckorientiert.

Und das ist fast schon der best-case.

Zur realistischen Stimmung in der Bevölkerung wurde hier ja schon Einiges sehr Passendes gesagt.

Hm, kalt heute.

Schonmal Heizung anmachen?

https://www.deutschlandfunk.de…-olaf-scholz-spd-102.html

Zitat

Detjen: Wie muss man sich denn so ein Telefonat vorstellen? Der Bundeskanzler und der russische Präsident telefonieren in dieser Zeit eineinhalb Stunden miteinander. Wird es da laut? Werden da nur altbekannte Argumente, Vorwürfe ausgetauscht? Oder gibt es da auch mal Bewegung, irgendwelche Ansatzpunkte für die Fortsetzung von Gesprächen zum Beispiel?

Scholz: Wenn ich alle Gespräche zusammenfasse, die ich in der letzten Zeit mit ihm geführt habe, dann hat es durchaus Bewegungen gegeben. Sie waren nur nicht sehr weitreichend, wie wir ja alle wissen und jeden Tag sehen können und die Ukrainerinnen und Ukrainer jeden Tag erleiden. Gleichzeitig ist es so, dass das immer im Ton freundlich bleibt, auch wenn es in der Sache sehr, sehr unterschiedliche, ja, weit unterschiedliche Ansichten gibt, die auch klar vorgetragen werden, auch von meiner Seite. Ich finde es wichtig, dass wir das Gespräch führen, aber es gehört dann eben auch dazu, dass man sich keine Illusionen macht. [...]

Sich ein paar Minuten ein Stündchen den ewigen Forderungen der lästigen Koalitionspartner entziehen.

80 Minuten mal entspannt mit Wladi über das Wetter, Fußball, Autos reden und dann 10 Minuten abklären, dass man sehr, sehr unterschiedliche, ja, weit unterschiedliche Ansichten hat, die sowieso völlig irrelevant sind, weil der einzige mit dem Putin ernsthaft verhandeln würde, das sowieso nicht tun wird, bevor "die Ukraine den Krieg gewonnen" hat.

Zitat von Utan

80 Minuten mal entspannt mit Wladi über das Wetter, Fußball, Autos reden und dann 10 Minuten abklären, dass man sehr, sehr unterschiedliche, ja, weit unterschiedliche Ansichten hat, die sowieso völlig irrelevant sind, weil der einzige mit dem Putin ernsthaft verhandeln würde, das sowieso nicht tun wird, bevor "die Ukraine den Krieg gewonnen" hat.

Die Öffnung von Nord Stream 2 ließe sich bilateral regeln, schon morgen. „Der einzige“ hat da gar nichts zu melden.

Statement by President Biden on Nord Stream 2

FEBRUARY 23, 2022•STATEMENTS AND RELEASES

Zitat von The White House - 23.02.22

Since Russia began deploying troops to the Ukrainian border, the United States has worked closely with our Allies and partners to deliver a strong, unified response. As I said when I met with Chancellor Scholz earlier this month, Germany has been a leader in that effort, and we have closely coordinated our efforts to stop the Nord Stream 2 pipeline if Russia further invaded Ukraine.

Yesterday, after further close consultations between our two governments, Germany announced that it would halt certification of the pipeline. Today, I have directed my administration to impose sanctions on Nord Stream 2 AG and its corporate officers. These steps are another piece of our initial tranche of sanctions in response to Russia’s actions in Ukraine. As I have made clear, we will not hesitate to take further steps if Russia continues to escalate.

Through his actions, President Putin has provided the world with an overwhelming incentive to move away from Russian gas and to other forms of energy. I want to thank Chancellor Scholz for his close partnership and continued dedication to holding Russia accountable for its actions.

Gut. Wir in Deutschland haben nun zwei Möglichkeiten:

1. Wir akzeptieren, dass wir Vasallen der USA sind und beugen uns deren Diktat. Nord Stream 2 bleibt zu, die Sanktionen laufen weiter, der Wirtschaftskrieg, auf den wir uns dummerweise eingelassen haben, wird fortgesetzt. Natürlich wird dann auch Nord Stream 1 nie wieder mit voller Kapazität laufen. Gas bleibt teuer, die Bevölkerung zahlt den Preis: Hohe Energiekosten und mit zunehmenden Pleiten von Betrieben absehbar auch hohe Arbeitslosigkeit.

Wir akzeptieren also die Sachzwänge, der sich unsere Regierung ausgesetzt sieht. Dann gibt es aber keinen Anlass, deren Handeln grundsätzlich zu kritisieren. Der Streit dreht sich dann nur um Detailfragen, beispielsweise eine schlecht gemachte Gasumlage.

2. Wir bestehen auf Eigenständigkeit und darauf, dass mit Russland geschlossene Verträge einzuhalten sind. Die Energieknappheit ist damit schlagartig überwunden. Vielleicht bekommen wir andere Probleme, aber was sollen unsere „Verbündeten“ denn machen? Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG sind ganz sicher für die Allgemeinheit das kleinere Übel.

Nachtrag:

Andere Länder wie zB. Ungarn schaffen es auch, bilaterale Abkommen über Energielieferungen zu treffen. Ja, ich weiß, Orban böse… Aber wir sollten, wenn wir das nicht wollen, aufhören über Scholz & Co zu meckern.

Zitat von King Karl

Gut. Wir in Deutschland haben nun zwei Möglichkeiten:

1. Wir akzeptieren, dass wir Vasallen der USA sind und beugen uns deren Diktat. Nord Stream 2 bleibt zu, die Sanktionen laufen weiter, der Wirtschaftskrieg, auf den wir uns dummerweise eingelassen haben, wird fortgesetzt. Natürlich wird dann auch Nord Stream 1 nie wieder mit voller Kapazität laufen. Gas bleibt teuer, die Bevölkerung zahlt den Preis: Hohe Energiekosten und mit zunehmenden Pleiten von Betrieben absehbar auch hohe Arbeitslosigkeit.

Wir akzeptieren also die Sachzwänge, der sich unsere Regierung ausgesetzt sieht. Dann gibt es aber keinen Anlass, deren Handeln grundsätzlich zu kritisieren. Der Streit dreht sich dann nur um Detailfragen, beispielsweise eine schlecht gemachte Gasumlage.

2. Wir bestehen auf Eigenständigkeit und darauf, dass mit Russland geschlossene Verträge einzuhalten sind. Die Energieknappheit ist damit schlagartig überwunden. Vielleicht bekommen wir andere Probleme, aber was sollen unsere „Verbündeten“ denn machen? Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG sind ganz sicher für die Allgemeinheit das kleinere Übel.

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Du scheinst Dir irgendwie einzubilden, dass der ganze deutsche Wohlstand, den "wir" in Westdeutschland hier über all die Jahrzehnte nach dem Ende des zweiten Weltkrieges genießen durften, überhaupt nichts damit zu tun hatte, dass wir treue Vasallen eines globalen Handelsimperiums und seiner militärischen Schutzmacht geworden sind, und dass wir den dann einfach behalten könnten, wenn wir dem Hegemon im Alleingang die Gefolgschaft kündigen und uns wieder mit seinem Erzfeind anfreunden würden.

Zitat von Utan

Du scheinst Dir irgendwie einzubilden, dass der ganze deutsche Wohlstand, den "wir" in Westdeutschland hier über all die Jahrzehnte nach dem Ende des zweiten Weltkrieges genießen durften, überhaupt nichts damit zu tun hatte, dass wir treue Vasallen eines globalen Handelsimperiums und seiner militärischen Schutzmacht geworden sind, und dass wir den dann einfach behalten könnten, wenn wir dem Hegemon im Alleingang die Gefolgschaft kündigen und uns wieder mit seinem Erzfeind anfreunden würden.

Du scheinst dir irgendwie Dinge einzubilden, die ich keineswegs gesagt habe.

Was ich hingegen meine ist, dass wir uns tatsächlich in einer „Zeitenwende“ befinden, in der uns das Festhalten an der Nibelungentreue diesem Hegemon gegenüber ins Verderben führt.

Bezüglich der Energieverträge mit Russland sollten wir uns davon freimachen.