Polizeigewalt

  • Nachdem die Polizei heute Auflagen gegen die Corona(idioten) Demo berlin nicht durchsetzte konnte oder wollte schiebt der ein oder anderen Bundes/Bereitschaftspolizisten natürlich Frust auf. seid Monaten keine Fußball spiele bei denen sie schlagen dürfen.. zum Glück gabs covidioten gegendemos. endlich kann der Bundes/Bereizschaftspolizist wieder kraftvoll zuschlagen.


    https://tinyurl.com/y53sl7uz


    hatte es falsch gedeutet .. es handelt sich nicht um den covididioten gegendemo sondern um eine räumung in neuköln. das unterschiedliche vorgehen ist weiterhin mein kritikpunkt.




  • Was soll so ein Scheiß bitte ?!??!


  • Was soll so ein Scheiß bitte ?!??!


    was verstehst du unter scheiss? ich sehe da Polizisten die bei der einen demo auflagen nicht durchsetzten und auf der anderen seite rigoroses vorgehen der Staatsgewalt.

    halte das null für scheiss.


  • Tut mir leid das zu sagen, man könnte 90% dieser Szenen vermeiden wenn man sich nicht gegen Festnahmen wehrt, wenn man einer Identitiäsfeststellung zustimmt oder zu derselben mit zur Wache fährt.


    Es gibt unmittelbaren Zwang und die Polizei kann Zwang/Gewalt anwenden wenn sich Leute für einen Ringkampf mit der Polizei entscheiden, sie hatten zumindest vorher die Wahl zur Kooperation - ich würde kooperieren, Widerstand gegen Polizeimaßnahmen sind in der Regel selbstschädigendes Verhalten (überall in der Welt).


    Ja, es gibt besorgniserregende Szenen, aber die Mehrzahl dieser Szenen beruhen auf Uneinsichtigkeit und eine falsche Einschätzung der eigenen Situation.

  • 1+6


  • Warum die Polizei möglicherweise NICHT das Problem ist:


    Innere Sicherheit im Allgemeinen und Polizei im besonderen dient (vor allem) dazu die soziale Ordnung aufrechtzuerhalten. Das sage nicht ich, das ist ganz allgemein die Ansicht der Gesellschaftswissenschaften.

    Als Sammelbegriff bezeichnet "innere Sicherheit" (i.S.) eine Vielzahl von Maßnahmen und Instrumenten, die auf das Ziel gerichtet sind, den Staat und seine Bürger vor Bestrebungen zu schützen, welche die Sicherheit, Stabilität und Funktionsfähigkeit der staatlichen Institutionen, die rechtliche, politische, ökonomische und soziale Ordnung eines Staates sowie den Einzelnen als Träger von Bürger- und Menschenrechten gefährden.


    Man sieht das z.B. daran, das Polizei sich vor allem mit "Ordnungswidrigkeiten" befasst oder, dass unser Strafgesetzbuch sich vor allem mit Eigentumsdelikten befasst.


    Vereinfacht (und etwas polemisiert) kann man also sagen das Polizei in erster Linie die Herrschenden vor den Beherrschten und die Reichen vor den Armen schützt.


    So lange die soziale Ordnung von der Mehrheit in einer Demokratie getragen wird und bei der Mehrheit der Bevölkerung das Gefühl herrscht, dass mit hinnehmbaren Einschränkungen Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Mitbestimmung Teil dieser sozialen Ordnung sind, dann werden "Innere Sicherheit" und Polizei als Garanten dieser sozialen Ordnung gesehen.

    Polizei und Innere Sicherheit wird aber dann zu einem Problem wenn diese soziale Ordnung in den Augen der Mehrheit zu ungleich, zu ungerecht oder zu willkürlich wird. Wenn diese Ordnung beispielsweise rassistisch ist und eine Ausbeutung einer Minorität beinhaltet, dann kippt das Verhältnis der Polizei zu den Bürgern.

    Eine rassistische Polizei ist ein Organ autoritärer Unterdrückung weil sie eine Soziale Ordnung durchsetzt die für eine Gruppe von Menschen autoritäre Unterdrückung und Ausbeutung bedeutet.


    Wenn freiheitlich Demokratische Rechte, wie das Demonstrationsrecht, eingeschränkt werden weil die Politik mit Anderen oder Andersdenkenden ein Problem hat, dann wird die Polizei zu einem Werkzeug der Unterdrückung. Ich spreche hier nicht von den Corona Leugner Demos, sondern eher von den G20 Protesten oder Occupy.


    Ob eine Polizei vom Einzelnen also als Organ autoritärer Unterdrückung angesehen wird, hängt also nur davon ab wo in der sozialen Ordnung man sich befindet und wie man selbst innere Sicherheit erlebt.


    Die Soziale Ordnung heute bedeutet die immer weiter wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft, Bereicherung und Wohlstand der Älteren auf Kosten der Umwelt und damit der Zukunft der Jungen Bevölkerung, eine Marginalisierung und Entrechtung der Armutsbetroffenen und eine Krise der Demokratie die nachweislich ein Spielball der Lobbyisten geworden ist. Nicht die Polizei sondern die soziale Ordnung die diese gewährleisten soll ist also das eigentliche Problem.

  • Grad bei Fefe gelesen, ist was für den Thread hier:

    Old and busted: Polizei verprügelt auf Demos Demonstranten.

    New hotness: Polizei sucht dich zu Hause heim, verprügelt dich während Hausdurchsuchung.

    Der Lockdown hat uns alle hart getroffen, aber besonders hart die armen Prügelcops, die jetzt gar keine Gelegenheit mehr hatten, ihre Gewalt-Triebe an unschuldigen Passanten auszuleben. Gut, es gab auch ein-zwei Covid-Demos aber das war ja nun im Vergleich zum regulären Programm nicht der Rede wert.

    Außerdem rennen auf den Covid-Demos lauter Rechtsextreme rum. Da prügelst du am Ende versehentlich einen Kollegen krankenhausreif! Prügelcops verkloppen daher normalerweie nur linke Zecken.

    Das Opfer war ein 19jähriger Jugendlicher, die Cops waren wegen Ruhestörung gerufen worden. Das Video gibt es, weil der Typ gerade auf Discord online in einer Videokonferenz war und die anderen Teilnehmer das aufgezeichnet haben. Leider nur das Bild, der Ton war stumm geschaltet.

    Edit: In den Kommentaren bei dem Artikel ist ein Beitrag den ich hier auch mal festhalten will:

    Auf jeden Fall wird mal wieder klar,warum die Gewerkschaft der Polizei, dass hier:

    ...

    "Eine neue Dienstvereinbarung des Bundesinnenministeriums regelt, dass Bodycam-Aufnahmen, die von Polizistinnen und Polizisten zur Einsatzdokumentation gemacht wurden, bei Vorwürfen polizeilichen Fehlverhaltens nicht für interne Ermittlungen der Bundespolizei verwendet werden dürfen."

    ...

    als großen Erfolg gefeiert hat. Die Dinger fungieren also als Einbahnstraße und werden nur bei Ermittlungen gegen Zivilpersonen genutzt.

  • 1) naja erstmal wartet erstmal die Ermittlerungen ab



    das Opfer war auch nicht so unschuldig wie dein Blogger uns weismachen will:


    - die Polizisten wurden 3x am selben Morgen zu ihm gerufen

    - der Opfer hat die Polizisten massiv beleidigt


    2) Zitat von egal69 @ tagesspiegel.de ist einfach unvollständig und daher falsch:


    Ein Blick in die Dienstvereinbarung offenbart, dass die entsprechenden Vereinbarungen zumindest missverständlich formuliert sind. Dort heißt es, „(…) eine Leistungs- oder Verhaltenskontrolle, die über die Zweckbestimmung des § 27a Abs. 4 BPolG hinausgeht,“ sei „ausgeschlossen. Die Aufnahmen sind damit dem Bereich der verwaltungsinternen Ermittlung entzogen.“

    § 27a Abs. 4 BPolG umfasst die Verfolgung von Straftaten. Anschließend wird klargestellt, dass eine Übermittlung der Daten an die Staatsanwaltschaft möglich ist. Zwar erscheint es denkbar, die Vereinbarung so zu lesen, dass interne Ermittlungen vollständig ausgeschlossen sein sollen. Liest man sie allerdings aus der Perspektive heraus, dass es sich dabei in erster Linie um den Schutz der Beschäftigten gegenüber betrieblicher Kontrolle handelt, so kann sich die Vereinbarung nur auf Vorgänge beziehen, die vollständig polizeiintern ablaufen (d. h. etwa bei Leistungskontrollen). Dies ist bei Strafverfahren aufgrund der Beteiligung der Staatsanwaltschaft gerade nicht der Fall ist.



    3) Außerdem scheint der Blog "leicht" tendenziös und ist als quelle wertlos

  • Bin nicht sicher ob das unter Polizeigewalt fällt, aber Polizisten die Demonstranten (bei einer Demo für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria) drohen auf sie mit der Pistole zu schießen...machen mir persönlich Angst und zeigen mal wieder wie verkommen große Teile der Polizei sind, sollte man vllt. auch mal auf rechtsextreme Einstellungen überprüfen...so einer gehört eigentlich sofort aus dem Dienst entfernt...

    Polizist droht Demonstrant – Fall wird untersucht

    Ein Polizist soll auf einer Demonstration mit dem Einsatz seiner Dienstwaffe gedroht haben. Nun wird der Vorfall untersucht - wohl auch, weil ein Video auf Twitter Fragen zu dem Einsatz aufwirft. ...

    In einem Twitter-Video ist zu hören, wie der Mann sagt: "Schubs mich und du fängst dir 'ne Kugel". Dabei legt er die Hand über seine Dienstwaffe...

    Die Demonstranten tragen Transparente und fordern unter anderem die Evakuierung des Übergangslagers für Geflüchtete auf der griechischen Insel Moria. ...


    ...das Opfer war auch nicht so unschuldig wie dein Blogger uns weismachen will:

    - die Polizisten wurden 3x am selben Morgen zu ihm gerufen

    - der Opfer hat die Polizisten massiv beleidigt

    Soso...wenn Polizisten 3x gerufen werden und dann angeblich beleidigt werden - übrigens eine typische Schutzbehauptung von Prügelpolizisten, die freuen sich immer über so naive Leute wie dich und denken sich daher immer etwas aus um ihre Gewalt zu rechtfertigen - dürfen sie deiner Meinung nach jetzt sofort auf die Leute einprügeln...bist du echt so dümmlich naiv oder willst du mich mit Absicht verarschen/trollen?

  • 1) ich erwarte erstmal respekt etc. auch in diesem Forum

    2) du weiß selber nicht was genau passiert ist und ob jemand provoziert wurden ist. Auch ein Polizist auch eine Würde, die du den Leute einfach absprichst

    3) das ein Polizisten sich zum Spaß prügeln ist einfach eine dumme Behauptung. Du kriegst bei jeder Kampfbehandlung ein Verfahren an den Hals. Da gibt bessere Berufe sein Gewahttrieb auszuleben können


    4) du hast Anzeigen gegen Polizisten von ca 2000 Stück

    Anderseits hast du Gewalt gegen Polizisten 38.635


    Würdest du die Polizisten aufgrund der Zahlen eher als opfer oder als Täter sehen?



    Mord / davon vollendet 12 / 0 15 / 1* 17 / 1** 17 / 2***
    Totschlag (inkl. Versuchen) 32 35 28 50
    Raubdelikte 43 66 49 66
    Gefährliche und schwere Körperverletzung 1276 1865 2357 2651
    Vorsätzliche einfache Körperverletzung 1589 2611 8974 9229
    Nötigung 614 700 606 667
    Bedrohung 2192 2131 2219 2061
    Widerstand**** 19.559 19.925 - -
    Widerstand PVB - - 22.191 22.014
    tätlicher Angriff**** 13.316 10.761 - -
    Insgesamt 38.635 38.122 36.441 37.08


  • Die Frage mit der Gewalt gegen Polizisten ist eben so ne Sache.

    In der Statistik sind eben alle Fälle in denen die Polizisten behaupten tätlich oder verbal attackiert worden zu sein. Ob diese Behauptungen immer richtig sind muss man bezweifeln.


    Wie oft das eine Schutzbehauptung ist, um die eigenen Handlungen zu legitimieren, ist unklar. Nur wenn wie in dem Fall des verprügelten Kameramanns, weiter oben, ein Video auftaucht glauben die Gerichte den Polizisten die Story nicht. Es ist gut möglich, dass die Zahl eben deshalb hoch ist WEIL es so viele Übergriffe durch die Polizei gibt.


    Deshalb wäre bei den Bodycams eben entscheidend dass auch Opfer von Polizeigewalt das Recht haben diese Beweise zu verwenden. Es ist bezeichnend, dass sich die Polizei genau dagegen mit Händen und Füssen wehrt.


    "Ja, häufig stehen sich zwei Anzeigen gegenüber: Hier Körperverletzung im Amt, dort Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Wissenschaftlich ist noch nicht untersucht, was Aktion und was Reaktion ist. Wenn man aber hört, was Verteidiger und einzelne Polizisten berichten, dient der Vorwurf des Widerstands nicht selten dazu, polizeiliches Vorgehen zu rechtfertigen." (SZ: 05/2012)

  • ... drohen auf sie mit der Pistole zu schießen...machen mir persönlich Angst und zeigen mal wieder wie verkommen große Teile der Polizei sind, sollte man vllt. auch mal auf rechtsextreme Einstellungen überprüfen...so einer gehört eigentlich sofort aus dem Dienst entfernt...


    Das ist zweifellos too much, so verwahrloste Fälle sind sicherlich nicht für den Dienst am Bürger geeignet.


    Die Hürde Waffe ist bei uns immerhin noch sehr hoch, dienstlich muß sich jeder Polizist rechtfertigen wenn er nur die Waffe in die Hand nimmt, das zieht schon eine Ermittlungen nach sich - in den USA ist es Normalzustand wenn jemand bei einer Kontrolle aus dem Auto aussteigt hält man erstmal eine Knarre auf ihn, Alltag. Und wenn man einmal die Knarre auf jemanden richtet, bei kurzem Abstand, und beide Hände blockiert sind, dann kann man nicht mehr downgraden, bei irgendwelchen Bewegungen hat man nur noch die Wahl schiessen oder nicht schiessen. Der da in den USA bei einer Festnahme ins Auto stieg, den hätte ein Polizist hier von hinten festgehalten, Polizeigriff, Handschelle, erledigt.


    Bei dem Job wird man auch sehr schnell verbrannt, jeder Depp bei uns erlaubt sich Polizisten anzugreifen wegen Peantus, sie sind ständig Anfeindungen ausgesetzt und in einem Zustand des Dauerangepöbelt werden. Polizisten haben auch bessere und schlechtere Tage, wenn die an den schlechten Tagen noch 10 Stunden Agressionen ausgesetzt sind, dann werden sie auch agressiv.

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