#525 - Der Fall Assange | Nils Melzer (UN-Sonderberichterstatter)

  • Che, hol mal kurz Luft. Marner hat doch nur einen interessanten Aspekt ins Spiel gebracht, ohne dabei fundamental zu widersprechen. Schon gar nicht widerspricht das der Kritik an den Fällen, bei denen die Gewalt gar nicht wegen Notwehr oder -hilfe stattfand. Und die standen ja im Fokus. Trotzdem ist es richtig und wichtig, die deutsche Perspektive in diesem speziellen Fall der schweizerischen gegenüberzustellen.

  • Wer einen von der Polizei abgesperrt
    en Raum gewinnen will, führt einen Angriff durch. Wenn man dann am Nehmen des Raumes schmerzhaft scheitert... pP

    Unsere gut ausgebildete Polizei kennt aber auch das Konzept der Deeskalation. Die Polizisten vor Ort sind da erstmal nur Befehlsempfänger, aber auch unter ihnen gibt es welche, die freidrehen.

    Melzer sprach ja auch Beispiele an, bei dem auf bereits fixierte rohe Gewalt angewendet wird. Da ist die Gefährdung lange vorbei.


    Das sind keine neuen und keine Einzelfälle. Die Bilder von G20 waren teilweise härter, aber dort gab es viele verschiedene.

    In Berlin beruhte die Strategie der Behörden von Beginn an und schon im Vorfeld einzig und allein auf Eskalation. Der Hamburger Polizeichef wäre stolz gewesen.

    In diesem Zusammenhang der Machtdemonstration halte ich die Frage nach Verhältnismäßigkeit schon für wichtig, selbst wenn die Rechtslage das so hergibt.

  • Deeskalation geht nicht wenn man als Zugführer, wie in dem Twittervideo, eigentlich nur ein paar versprengte Hanseln hat. Die stehen da mitten in der Menge, voll mit Adrenalin und quasi ohne geführt werden zu können. Klassischer fight or flight wird es nicht, und Letzteres wurde

    in der Ausbildung abtrainiert. Seine Leute so zu verheizen, da gehört der Innensenator an den Eiern aufgehängt.


    Der mit der Augenbinde ist mir neu, k.A. was das soll.

  • Ja, hast Recht.


    Gilt halt zum Teil auch für Polizisten. Laut Bayrischem Polizeigesetz dürfen Beamte auch auf Flüchtende schießen um sie an der Flucht zu hindern. Selbst wenn die Identität des Flüchtenden bekannt ist und durch die Flucht keine Gefahr für irgendjemanden besteht. Ich finde da den Gebrauch der Schusswaffe schon nicht verhältnissmäßig.


    https://taz.de/Erschossener-Ve…tiger-in-Bayern/!5036300/

    naja die taz ist diesbezüglich nicht " immer " neutral. Mitterweile ist das Niveau der Taz soweit gesunken dass die hälfte der Artikel aus Meinungen von Autoren besteht.


    Was wäre ggf. die alternative zum Schuss gewesen? Verfolgungsjagd wo man ggf. mehr Leute gefährdet? Kann man das Opfer nicht zumindest eine Teilschuld geben indem er sich nicht einfach gestellt hat und so die Situtiaon erst eskaliert ist?



    Generell sollte ein Polizist nicht tödlich schießen ( müssen) , hier geht die Staatsanwaltschaft von keiner Absicht aus, alles andere lässt sich nicht beweisen und das wäre entscheidend.

  • Nils Melzer gibt das Mandat als UN Special Rapporteur für Folter zum März auf und wechselt zum Internationalen Roten Kreuz in seine Schweizer Heimat!


    https://www.swissinfo.ch/eng/p…0950#.Yf3BOGxQ7jU.twitter


    Gut, dass Jung & Naiv Nils noch während seiner Dienstzeit als Berichterstatter zum Interview bekommen hat. Man kann vor seinen Leistungen in tiefer Dankbarkeit nur den Hut ziehen und ihm viel Erfolg bei seiner neuen Stelle und etwas mehr Ruhe und Schlaf im Privaten wünschen!

  • https://www.thueringer-allgeme…t-ziehen-id234815015.html

    Zitat

    Der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange darf im Rechtsstreit um seine Auslieferung in die USA doch nicht vor das höchste britische Gericht ziehen.

    Der Supreme Court in London teilte der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge mit, den Antrag von Assanges Anwälten abgelehnt zu haben - mit der Begründung, es gebe keine ausreichenden Rechtsgründe dafür.

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