Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

    Ich bin ja immer skeptisch, dass wir unsere Arsenale wirklich um wesentlich mehr als nützliche Überschüsse erleichtert haben, um sie den Ukrainern zu geben. Aber bei diesem italienischen Artikel klingt es so:


    https://www.corriere.it/esteri…d-8b0b-6cde02623b65.shtml



    Via Google. Translate:



    Und auch hier wieder die Einschätzung, dass die Auffüllung lange dauern wird:



    Via Google Translate:


    Zitat

    [...] Und die Zulieferunternehmen sind nicht in der Lage, die Anforderungen zu bewältigen: Es wären enorme Investitionen erforderlich, die nur durch Verträge festgelegt (und teilweise bezahlt) werden könnten. Ergebnis: Im Moment haben die Produzenten eine «reduzierte Kapazität». Lieferaufträge für Munition haben eine Laufzeit von drei Jahren, bei Flugkörpern sechs Jahre.


    In diesem Zusammenhang versuchte Rom, Washington zu kontaktieren, um die Wiederherstellung der Reserven sicherzustellen, aber die Vereinigten Staaten antworteten, dass "wir uns anstellen müssen". Und die Schlange ist lang. Denn die Schwierigkeiten eint (fast) alle Staaten der Europäischen Union, so sehr, dass beim letzten EU-Treffen beschlossen wurde, auch die Kohäsionsfonds für gemeinsame Einkäufe in Anspruch zu nehmen.

    Zitat von Wemir

    Ich bin ja immer skeptisch, dass wir unsere Arsenale wirklich um wesentlich mehr als nützliche Überschüsse erleichtert haben, um sie den Ukrainern zu geben.

    Wenn wir mit wir uns meinen, also DE, dann haben wir unser Arsenal wahrscheinlich auf militärisches Fliegengewicht erleichtert. Man hat ja schon bei der Schweiz versucht alte Leopardlis zurück zu kaufen und auch beim Thema Gepard Mun gibt es wohl nicht mehr als im Lieferumfang enthalten waren.

    Ich will garnicht wissen wie wir jetzt dastehen im vergleich zu den Italienern... Erst schnorrt man sich bei den Scheichs Gas zu überpreisen zusammen um dann an Amerikas Rockzipfel zu hängen wegen Schießpulver und Ersatzgerät. Da muss man sich im klaren sein dass wir EU Staaten nach außen schon etwas Marionettenhaft rüberkommen. Passt leider sehr ins Bild weil mit Schwarzpulver herstellen muss man sich ja echt noch die Hände schmutzig machen und das sind ja für uns Europäer gänzlich überholte Wertschöpfungsmodelle. Man hat den Eindruck das einzige was wir hier noch selbst produzieren sind Versicherungs-Policen, Finanzprodukte und Presse- Erklärungen.. :thumbup:

    Zitat von Ukigoshi

    Was ich in Eurer Ideologie zu sehen glaube, ist die Verweigerung jeglicher Entscheidung. Ich lese da nur Vorwürfe aber keine Lösungsvorschläge.

    Mich würde wirklich mal interessieren, was Du Dir unter "unserer" "Ideologie" genau vorstellst.


    Mal abgesehen davon, dass sich hier mitnichten alle in allen "ideologischen" Fragen einig sind, erkläre ich Dir aber gerne was meine "Ideologie" bezüglich der freien demokratischen Willensbilsung und Entscheidungsmacht ist.


    Zitat von Ukigoshi

    Ich bin Demokrat und meine Entscheidungen stehen auf den Wahlzetteln.


    Meine "Ideologie" ist, dass wir hier in einer repräsentativen Demokratie leben, in der nicht "wir" entscheiden, was die Räson des Staates zu sein hat, sondern eine Staatsregierung, die von VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Parteien des Volkes gewählt wird, welche laut dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nur dem eigenen Gewissen unterworfen, und gleichzeitig auch für die Gesetzgebung zuständig sind.


    Welche Koalitionen die Abgeordneten des deutschen Bundestages bilden, um eine Gesetzgebungs- und Regierungsmehrheit zu erreichen, und auf welche politischen Kpmpromisse sie sich dabei einigen, ist nicht Gegenstand einer öffentlichen politischen Willensbildung oder gar einer Befragung der WählerInnen.

    Zitat von Ukigoshi

    der Prozess von Entscheidungsfindung und Entscheidung

    ...bleibt dabei ausschliessliche Angelegenheit der politischen VertreterInnen und ihrer jeweiligen Gewissensfreiheit. Das von ihnen zu regierende Volk ist darin nicht einbezogen und darf allenfalls als Zaungäste die Hofberichterstattung der staatstragenden Medien darüber verfolgen.

    Bei diesem politischen Entscheidungsfindungsprozess handelt es sich nicht um eine offen ausgetragene Debatte, sondern er wird hinter verschlossenen Türen zwischen VertreterInnen der beteiligten Parteiführungen ausgehandelt, und schliesslich dem zu vertretenden Volk in Vertragsform als vollendete Tatsache vorgesetzt. Ob den Zaungästen das gefällt oder nicht, spielt für die Ermächtigung der ProzessteilnehmerInnen überhaupt keine Rolle.


    Ob sich die Koalitionäre dann nach Erlangung ihrer Regierungsmacht und gesetzgeberischen Mehrheit an die untereinander getroffenen Abmachungen halten, oder ob sie die im Wahlkampf gegenüber ihren jeweiligen WählerInnen gemachten Versprechen umsetzen, ist ebenfalls nicht Sache des Wahlvolkes, sondern gänzlich die gemeinsame Gewissensentscheidung der Fraktions- und Regierungsmitglieder.


    Auch die Frage, ob die Staatsregierung einer anderen Staatsregierung den Krieg erklärt, ob sie bewaffnete Truppen ins Ausland schickt, ob sie sich an internationalen Sanktionsregimen gegen andere Staaten beteiligt, ob und an wen sie den Export von Waffen in Kriegsgebiete genehmigt oder ihn gar selbst anordnet, ist in der repräsentativen Demokratie nicht Sache des demokratischen "Souveräns" - der wahlberechtigten StaatsbürgerInnen -, sondern die freie Gewissensentscheidung der sie regierenden Staatsführung, sowie der Mitglieder der parlamentarischen Mehrheitskoalition von der sie gewählt wurde, und von der sie sich gegebenenfalls nötige Gesetzesentwürfe oder -Änderungen beschliessen lässt.


    Das einzige Korrektiv dieses zwischen legislativer Bundestagsmehrheit und exekutiver Staatsführung geschlossenen Machtbündnisses ist in der Bundesrepublik Deutschland ein föderales System, in welchem die Vertreterinnen der Landesregierungen der Bundesgesetzgebung mehrheitlich zustimmen müssen.

    Für das Zustandekommen der Landesregierungen und Parlamentsmehrheiten gelten allerdings alle oben genannten Kriterien der parlamentarisch-demokratischen Gewissensarbeit und politischen Willensbildung gleichermaßen, und in außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben sie ohnehin nichts mitzureden, so lange dafür keine Bundesgesetze geändert werden müssen.


    Selbst Letzteres ist jedoch in der hier verhandelten Frage keine wirkliche Hürde für die souveräne Machtausübung der deutschen Staatsregierung über ihr Staatsterritorium und ihre staatseigenen Gewaltstreitkräfte, bzw, deren schwere Waffenarsenale, denn Gott sei Dank - denkt sich der überzeugte Demokrat vielleicht - haben wir in der demokratischen Bundesrepublik Deutschland als OppositionsführerIn auf Bundesebene eine demokratische Volkspartei, die in den meisten Landesregierungen immer noch vertreten ist, oder gar deren Regierungschefs stellt, und die in der Frage, was bezüglich des russischen Angriffskrieges gegen den ukrainischen Staat die deutsche Staatsräson zu sein hat, grundsätzlich mit den Regierungsparteien auf Bundesebene übereinstimmt und lediglich hier und da kritisiert, dass jene Staatsräson von letzteren nicht beherzt genug umgesetzt werde.


    Dieser Staatsräson legen die führenden und demokratisch gewählten Regierungs- und OppositionspolitikerInnen in ihren Entscheidungsprozessen natürlich auch eine gemeinsam gefühlte Verantwortung für Internationale Bündnisse mit anderen - mal mehr, mal weniger demokratisch gewählten - Regierungspartei- und StaatsführerInnen zugrunde.

    Insbesondere die amerikanische Staatsräson liegt ihnen in Sachen des gemeinsam nach freier Gewissensentscheidung zu verantwortenden Umganges mit den russischen und chinesischen Erzfeinden der liberalen Demokratie sehr am Herzen, denn die amerikanische Demokratie ist schliesslich die älteste der Welt und wurde von den reichen, weißen, sklavenhaltenden und großgrundbesitzenden Ex-Kolonialherren, die heute als quasi-heilige Gründervater von God's own country gelten, schon vor gut 250 Jahren in die staatsgründende Verfassungsgesetzgebung der Vereinigten Staaten von Amerika hinein geschrieben, und verhindert auch heute noch zielsicher, dass sich der gemeine Pöbel allzu störend in die freien Gewissensentscheidungsprozesse seiner herrschenden Klasse und deren politischer Vertretung einmischt.

    Es wird ein wenig offtopic, aber ich mag mich aus Gründen auch nicht in den Kapitalismus-Thread verirren.

    Zitat von Ukigoshi

    Effdehpehkratie.

    Geldherrschaft.

    Zitat von Meyers Großes Konversatinslexikon

    Plutokratie ist der Zustand eines Volkes, in dem Geldmänner vermöge ihres Kapitalbesitzes Staat und Gesellschaft beherrschen. In den konstitutionellen Staaten vermag die G. nur mittelbar ihren politischen Einfluß zur Geltung zu bringen; sie kommt dagegen leichter zur Blüte unter der Regierung des Cäsarismus (Imperialismus) sowie in parlamentarisch regierten Staaten bei starker Einschränkung des Wahlrechts durch Zensus.

    Mittelbar dürfte hier das Stichwort sein. Der Einfluss über Institution und Netzwerke lässt sich heute wohl nicht mehr leugnen, wenngleich sich imperialistische und vom Kapital getriebene Interessen hier wenig überraschend überschneiden. Für einen New Deal im Sinne Roosevelts dürfte zukünftig der Zugriff auf Ressourcen fehlen, die innen verteilt werden können.

    Ein Zensuswahlrecht in unterschiedlicher Ausprägung wird von verschiedenen mehr oder weniger offen auoritär geprägten Strömungen ja in letzter Zeit immer mal wieder ins Spiel gebracht. Sei es unumwunden, wie die von Marcus Krall gefoderte Version, in der man mit jeder Sozialeistung das Wahlrecht verliert, oder wie die von einigen Fans der demografischen Konterrevolution vorgebrachte Variante, in der das Alter eine Rolle spielen soll. Ich sehe auch darin einen nicht ungefährlichen Präzedenzfall. Andererseits vergingen vom Beginn des Kolonats bis zur Entstehung des Feudalismus ja auch ein paar hundert Jahre.

    Ich habe bei meiner infamen Kritik an der Demokratiefähigkeit der demokratischen Bundesrepublik Deutschland natürlich sträflich vernachlässigt, dass wir hier eine freie Presse haben, deren Mitglieder es als vierte Gewalt und Chronisten des Zeitgeschehens als ihre demokratische Bürger*innenpflicht ansehen, die demokratischen Gewissensentscheidungsfindungsprozesse unserer frei gewählten Volksvertretung auch gegen die inneren Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verteidigen.


    Dieses feine Stück investigativer Faktencheckarbeit sei hier nur als Beispiel angeführt:



    Wichtig zu wissen ist, dass der Chinese nur außen kapitalistisch angemalt, aber innen drin immer noch ein brutaler, gottloser Kommunist ist, der "uns" als seinen ideologischen Feind ansieht - was dem Chinesen natürlich überhaupt nicht zusteht und eine Unverschämtheit ist, die wir gar nicht gewohnt sind!

    Und überhaupt hat Annalena Charlotte Alma in Beijing gar nicht herum moralisiert, sondern den Chinesen mit demokratischer Willenskraft (💪💪💪) in unser aller Interesse von bösen Taten abgeschreckt, die er bisher noch gar nicht begangen hat - so wie es schon seit je her diplomatische Tradition gewesen ist. Danke Kai.

    "Der Fernsehphilosoph hat im Podcast [...]"


    Auch die Leute vom ZDF merken nix mehr.


    Edit: Habe den ganzen Clip jetzt angeschaut. Allein das Format (der Schnitt!) ist total grausig, und dann wohnt da ein Mann neben ihm im Laptop, den er persönlich kennt, seiner Meinung ist und von dem auch die Washington Post schreibt, dass er ein cooler Dude ist - köstlich. Ich schätze, in seinem LinkedIn-Netzwerk hätte er bestimmt noch andere Kolleg*innen anschreiben können um sein selbstreferenzielles Masturbieren zum Gruppenwichsen aufzublasen.


    Dann muss es natürlich wieder um Fragen des "was darf ein Mann, was darf eine Frau" gehen, ein Themenpunkt, der völlig am Thema vorbei geht und China ist Kommunismus und idealogischer Feind, weil nur die Partei herrscht --> Kommunismus. Der Precht sollte ein Faktencheckcheck Rebound machen, ist doch im ZDF. Und vielleicht, nur ganz vielleicht, haben wir dann auch dort ein noch schöneres Karussell, als hier.


    Ohje, ohje, ohje....

    Zitat von Hohli

    Ich finde hinter "Fernsehphilosoph" steckt subversiv eigentlich immer drin, dass man der "Berufsgruppe" der Philosophen eigentlich in Gänze eher ablehnend gegenüber steht.

    Ich denke, das wird schwer davon abhängig sein, wie staatstragend deren philosophische Erkenntnisse daher kommen.


    Beim Einschlafhelfer der kritischen Theorie J. Habermas hatten sie eigentlich auch nie viel zu bemängeln, so lange der dabei mithalf, den bundesdeutschen Linksintellektualismus von störenden Marxismen und sonstigen Radikalitäten freizuhalten, bis der sich auf seine alten Tage dann plötzlich nochmal erdreistete, in der Süddeutschen Zeitung ganz vorsichtig einen Mangel an öffentlichem Diskurs in Sachen Weltkriegsführung zu monieren.

    Ich hoffe jemand archiviert die alle:


    https://twitter.com/DefenceU/status/1654164130905849868


    Zitat von Schilli-Burger

    Witzig, "ich war 5 Jahre China-Korrespondent beim ZDF und erkläre euch jetzt mal den ZDF-Standpunkt zu China, unverbindlich, hängt nur der Lebensstandard meiner Familie von ab...."


    Stipendium der Transatlantiker ... dann mal los : )


    Ich glaube tatsächlich, dass der sich dafür aus voller Überzeugung freiwillig gemeldet hat.

    Zitat von RobFord Lumpen-Pazifist

    Hast du einen griffigen Namensvorschlag?


    Im Prinzip Repräsentantenherrschaft. Ich sage meist Repräsentationssystem oder Repräsentation. Im Griechischen ist der Abgeordnete wohl am ehesten Βουλευτής, aber Buleutekratie rollt dann doch nicht so von der Zunge.


    Zitat von Ukigoshi

    Ihr Schwarzmaler, Ihr.


    Unser derzeitiges Demokratie-System muss man doch nicht gleich komplett schwarz malen.


    Ja, die Demokratie ist nicht perfekt; es gibt viel zu verbessern (JonnyMadFox, zum Beispiel, hat hierzu irgendwo einen, wie ich finde, diskussionswürdigen Verbesserungspunkt genannt).

    Zitat von Ukigoshi

    Effdehpehkratie.


    Du missverstehst mich. Ich spreche über unser Herrschaftssystem in der Theorie, das nur durch eine historische Begriffswandlung als Demokratie bezeichnet wird unter Beibehaltung bestimmter Zuschreibungen, die, da es nicht wirklich eine Volksherrschaft ist, aber nicht zutreffen.


    Hatte ich gerade ein paar Beiträge zurück:


    Zitat von Wemir

    Und auch in der Theorie entsprechen Repräsentationssysteme so wie im Westen umgesetzt nicht diesem Anspruch. Die Wähler können zum Zeitpunkt der Wahl nicht absehen, welche zukünftigen Entscheidungen ihr Repräsentant treffen muss. Sie können selbst einen grob differenzierten Vertretungsauftrag nicht durch die Wahl kommunizieren und damit den eigentlichen Einfluss, die Belohnung oder Abstrafung bei periodisch wiederholten Wahlen, nicht kommunikativ geltend machen. Schließlich wird es gerade als Vorzug der Repräsentation betrachtet, dass Repräsentanten sich selbst ein Urteil bilden, was im Interesse derjenigen ist, die sie vertreten.


    Der eine "hack", wenn man das mal so nennen will, ist die Begleitung der Wahlperiode mit Parteiarbeit, außerparlamentarischer Opposition, Lobbyismus, Medienaufmerksamkeit. An der Stelle kann man dann sowas wie freie Presse, Versammlungsfreiheit etc. als konstitutive Elemente für das theoretische Funktionieren dazunehmen und könnte auf die Idee kommen zu behaupten, dass so Entscheidungen zustande kommen. Einziges Problem: Das sind alles Minderheiteninstrumente. In der Attischen Demokratie gab es aus praktischen Zwängen ein schon niedriges Quorum von 20%. Deutschland hat 60 Millionen Wahlberechtigte. 20% sind 12 Millionen Bürger, wenn 51% davon eine spezifische Entscheidung wollen, müssten also 6.12 Millionen Bürger eines der oberen Instrumente in kollektiver Handlung verwenden. Ich vermute das ist noch nie passiert.


    Aber klar auch dieses theoretische System ist nicht wirklich das, was wir umsetzen.

    Zitat von TrueKraut

    Wenn wir mit wir uns meinen, also DE, dann haben wir unser Arsenal wahrscheinlich auf militärisches Fliegengewicht erleichtert. Man hat ja schon bei der Schweiz versucht alte Leopardlis zurück zu kaufen und auch beim Thema Gepard Mun gibt es wohl nicht mehr als im Lieferumfang enthalten waren.


    Wir als der europäische Teil des Westens. Nun, gerade bei Deutschland gehe ich von den bekannt engen Verhältnissen aus. Aber es ist eine Erkenntnis aus dem Konflikt für mich, dass die Situation in den anderen europäischen Ländern auch nicht so viel besser aussieht. Die paar Leopard 2, die wir gegeben haben, halte ich für Teil des Überschuss, die Gepard waren meinem Verständnis nach ausgemustert, die Leopard 1, die wir noch transferieren wollen, wohl auch, dieses Luftabwehrsystem ist zwar neu aber bisher ein Unikat. Und da wir so Späße planen wie die NATO-Ostflanke sichern zu wollen, nehme ich an, können wir nicht tatsächlich leer räumen, selbst wenn der Istzustand ein niedriges Niveau darstellt.

    Ist euch schonmal aufgefallen, dass es bei der Verteidigung unserer Werte oft um die Wertelage in anderen Ländern geht, die nicht "uns" sind? Ihr wisst ja, dass mir Systematik am Herzen liegt. Insofern frage ich mich gänzlich ohne polemische Hintergedanken, ob es nicht korrekterweise Angriff unserer Werte heißen müsste?

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