Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

Wemir · 18. September 2022

Jetzt schlägt die EU-Kommission also wegen Verstößen gegen rechststaatliche Prinzipien endlich Maßnahmen gegen Ungarn vor:

https://ec.europa.eu/commissio…rner/detail/en/ip_22_5623

Zitat

At this stage, the Commission proposes the following measures:

A suspension of 65% of the commitments for three operational programmes under cohesion policy

A prohibition to enter into legal commitments with the public interest trusts for programmes implemented in direct and indirect management

The Council has now one month to decide whether to adopt such measures, by qualified majority. This period could be extended by a maximum of further two months in exceptional circumstances.

Das Verfahren dazu wurde zwar schon im April gestartet, als Ungarn sich noch nicht so stark wie jetzt gegen das Vorgehen der EU im Ukrainekrieg ausgesprochen hat:

https://www.tagesschau.de/ausl…sstaatverstoesse-101.html

Zitat

Stand: 05.04.2022 17:16 Uhr

Es ist ein historischer Schritt: Die EU wird wegen Rechtsstaatsverstößen gegen Ungarn vorgehen. Das hat Kommissionspräsidentin von der Leyen mitgeteilt. Dem Land droht nun unter anderem die Kürzung von EU-Geldern.

Aber es macht dennoch den Eindruck, dass das Land für diese Haltung bestraft werden soll, schließlich hat man mit der Ahndung der rechtsstaatlicher Mängel so lange gewartet. So kommt das wohl auch in Ungarn an.

Wemir · 18. September 2022

https://www.eeas.europa.eu/del…sponse-russia-invasion_en

Zitat

Eurobarometer: Trust in the EU on the rise, amid strong support for the EU's response to Russia invasion of Ukraine and energy policies

06.09.2022

Zitat

General perception of the EU

The Eurobarometer, conducted in June-July 2022, shows that 65% of Europeans are optimistic about the future of the EU, a three-point increase compared with a similar survey conducted in January-February this year, before Russia's aggression against Ukraine. The positive image of the EU is now at 47% (+3 pp), its highest level since autumn 2009, while 36% of respondents have neutral views and 16% negative views about the EU. In addition, 49% of Europeans tend to trust the EU (+2 pp) and 34% tend to trust their national government.

Ah.

Wemir · 18. September 2022

https://eng.mil.ru/en/special_…re.htm?id=12438576@egNews

Zitat

47 artillery units, manpower and military equipment of the AFU in 127 areas were hit, including the points of basing of foreign mercenaries of the American private military campaign Academi and Kraken national formations near Kramatorsk and Nikolayevka (Donetsk People's Republic).

Keine Überraschung, dass die auch da rumhüpfen, aber soweit ich mich erinnere das erste Mal, dass ich davon gehört habe.

Schilli-Burger · 18. September 2022

Die iranischen Drohnen sollen wohl auch viel Schrott produziert haben, eigentlich Bomben die ewig ihre Kreise ziehen und dann ins Ziel fliegen. Ist ja auch eine rechnerische Sache, die sind günstiger wie eine Panzerhaubitze.

Wie Schönenborn die Massengräber (durch die ukrainische Offensive) indirekt als Erfolg bezeichnet hat - so weit sind wir beim schönreden schon. Der Fleischwolf dreht emotionslos weiter Menschen durch...

Wemir · 18. September 2022

Diese iranischen Drohnenlieferungen, die wohl tatsächlich stattfinden und jetzt auch eingesetzt werden, bedeuten, dass Iran mit unserem Proxy in einen Proxy-Krieg eingetreten ist, der aber zweifellos uns gilt. Insofern sind wir jetzt auch in einem Proxy-Krieg mit Iran.

Schilli-Burger · 18. September 2022

Man könnte auch meinen die Ukraine ist ein Live-Testgebiet unter echten Kampfbedingungen, da wird viel ausprobiert und geguckt wie es sich unter echter Abwehr macht.

merlin · 19. September 2022

Die Amis sind auch ganz Schlaue:

Zuerst sorgen sie dafür, dass ehmalige Brüderstaaten Ukraine und Russland sich gegenseitig bekriegen, ohne dass die USA (abgesehen von Geheimdienstlern) Soldaten hinschicken müssen und nun wollen sie auch noch andere Länder, vorallem Deutschland, dazu bringen, dass auch die Waffen für dessen Proxykriege nicht von den USA, sondern irgendwann hauptsächlich von anderen Ländern kommen.

Das nenn ich doch mal gute transatlantische Freundschaft. Seine "Freunde" für die eigenen Interessen kämpfen lassen und auf moralischer Ebene, in den Medien über Dritte, auf sie spucken, sofern sie nicht wortwörtlich (Waffen) "liefern".

Utan · 19. September 2022

KRIEGSZIELE DER UKRAINE - Fertige Nation werden

Militärische Produktivkraft: Die Ukraine führt einen Staatsgründungskrieg

Zitat von Theo Wentzke - Junge Welt (18.08.22)

[...] Die Selenskij-Regierung baut auf das Interesse des Westens an ihrem Land als nächstem vorgeschobenen Posten gegen den russischen Feind, das speziell die USA mit dem Aufbau einer ukrainischen Armee seit Jahren tatkräftig unter Beweis gestellt haben: Sie nimmt die russische Invasion als Herausforderung und Gelegenheit, den Job des Kriegsherrn zu übernehmen und Land und Leute, gesellschaftliche Interessen und politische Parteien rigide und kompromisslos ihrer Befehlsgewalt unterzuordnen.

Dass ihr Herrschaftsbereich teilweise zerstört, teilweise durch russische Truppen besetzt wird, macht sie zu ihrer historischen Chance, ihre Landesbewohner so offensiv in den Griff zu nehmen und ihrer Kontrolle zu unterwerfen, wie es keine der vorherigen Regierungen, auch die eigene bis dahin nicht, geschafft hat. Gegner, die noch immer mit Russland sympathisieren, Fraktionen und Kräfte im Land – auch unter Oligarchen –, die auf Kooperation mit dem großen Nachbarn aus sind, werden ausgeschaltet. Die Volksmeinung wird auf Linie gebracht – oder tut das von selbst –, wie es sich für eine Gesellschaft im kriegerischen Ausnahmezustand gehört. Der Präsident regiert durch, organisiert den nötigen Russen-Hass und präsentiert sich seinem Publikum als Vorbild an Kampfbereitschaft.

Mit ihrem Krieg, geführt mit der Gewalt, die der Westen ihr an die Hand gibt, bewirtschaftet die Regierung in der Sache den Widerspruch, den die Ukraine in ihrer bisherigen Verfassung darstellt: ein Staat ohne selbstverständlich durchgreifendes, im Prinzip allseits anerkanntes Gewaltmonopol; eine Herrschaft ohne wirkliche, über den Parteien stehende Souveränität; eine Nation ohne eine nationale Räson, auf die alle gesellschaftlichen Interessen mit Geltungsanspruch als Bezugspunkt und Kriterium verpflichtet sind; ein Volk, das von seiner höchsten Gewalt nicht wirksam in Dienst genommen wird, in ihr eher einen Zerstörer als ein Mittel seiner eigenen Reproduktion über sich hat und das es an fraglos praktiziertem nationalen Wir-Bewusstsein fehlen lässt.

Der Krieg erzwingt da Fortschritte; zuerst und vor allem die Konsolidierung einer nationalen Staatsgewalt, souverän im Innern wie nach außen, gegen den bislang so übermächtigen Nachbarn, über das ganze Land in seinen aus Sowjetzeiten geerbten Grenzen mit seinem noch lebenden und toten Inventar. Die ebenso mörderische wie lebensgefährliche Indienstnahme der Leute als Opfer oder Täter oder beides zugleich, denen zum Standhalten gegen den Aggressor und zum Aushalten der Aggression wie der Gegenoffensive keine Alternative bleibt: Der Krieg eben macht aus den Landesbewohnern ungefragt Personifizierungen ukrainischer Identität – und antinationale Staats- und Volksfeinde aus allen, die sich dieser Lebensprämisse entziehen.

Als der real existierende Wille des Volkes, das er auf die Art schafft, nimmt der Staat Land und Leute, das ganze Land, das er sich zurückerobert, und alle Leute, die er nicht ausgrenzt, als Souverän in Besitz.

Das ist die Produktivkraft des Krieges für die Ukraine: Sie führt den »Staatsgründungskrieg«, den es offenbar braucht für ein vollendetes Nation building, auch wenn in der Nation hinterher kein Stein mehr auf dem anderen steht. [...]

Für die Helden von Kiew, die als Neugründer der ewigen Ukraine in die Geschichte eingehen wollen, ist es sowieso kein Widerspruch, wenn sie aus herrschaftlichem Ehrgeiz, um der Würde und der Reichweite ihrer Macht willen, zu Dienern ihrer ausländischen Herren und Ausstatter werden. Selenskij und seine Leute finden es im Gegenteil total in Ordnung, dass ihre totale Abhängigkeit sie so wichtig macht. Sie nehmen ihre Lage als Gelegenheit und die Opferrolle, die sie ihrem Volk aufdrücken, als ihr unbedingtes Recht wahr, sich bei ihren Sponsoren, gefeiert von einer kriegsmoralisch empörten Öffentlichkeit dort, so aufzuführen, als wäre es andersherum: sie die berufenen Kämpfer für die hohen Werte der Menschheit, Demokratie und dergleichen und folglich befugt, nach ihrer Bedarfslage westliche Militärhilfe herbeizukommandieren.

Am Ende gehört auch das ganz einfach mit dazu, wenn die Ukraine mit ihrem Krieg – im Erfolgsfall – den Status der unfertigen Nation hinter sich lässt.

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Wemir · 19. September 2022

Auch aus dem 60 Minutes-Interview:

https://www.cbsnews.com/news/p…an-60-minutes-2022-09-18/

Zitat

"What should Chinese President Xi know about your commitment to Taiwan?" Pelley asked the president.

"We agree with what we signed onto a long time ago," the president said. "And that there's one China policy, and Taiwan makes their own judgments about their independence. We are not moving-- we're not encouraging their being independent. We're not-- that-- that's their decision."

"But would U.S. forces defend the island?" Pelley asked.

"Yes, if in fact there was an unprecedented attack," Mr. Biden said.

"So unlike Ukraine, to be clear, sir," Pelley said, "U.S. forces, U.S. men and women would defend Taiwan in the event of a Chinese invasion?"

"Yes," the president said.

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Obligatorisches Zurückrudern:

Zitat

After the interview, a White House official said U.S. policy on Taiwan has not changed. Officially, the U.S. maintains "strategic ambiguity" on whether American forces would defend Taiwan, but the Taiwan Relations Act obligates the U.S. to help equip Taiwan to defend itself

Utan · 19. September 2022

tz, tz, tz... Hat der Oppa wieder zu tief ins Pillendöschen geschaut...

Roy · 19. September 2022

Bulimi-Service zum Wochenstart:

Ein knapp 60 Minütiges Propaganda-Brainwash-Feuerwerk unser 4. Gewalt. Von Putin-Psychoanalyse aus der Hölle bis Sozenshaming ist alles dabei. Happy Puking.

Wemir · 19. September 2022

Es geht weiter: Vermutlich wurden Teile des Oleksandriwska/Aleksandrowska-Wasserkraftwerk in der Nacht getroffen. Das ist Teil eines größeren Industriekomplex zu dem auch das Kernkraftwerk Süd-Ukraine gehört. Insofern wird das hier als Angriff auf das Kernkraftwerk bezeichnet:

https://t.me/energoatom_ua/9675

Wobei einige von dessen Gebäuden tatsächlich beschädigt worden sein sollen, unklar welche.

Hohli · 19. September 2022

Russen füttern Hunde mit Schokolade.. Diese Barbaren..

Zitat von Roy

Bulimi-Service zum Wochenstart:

Ein knapp 60 Minütiges Propaganda-Brainwash-Feuerwerk unser 4. Gewalt. Von Putin-Psychoanalyse aus der Hölle bis Sozenshaming ist alles dabei. Happy Puking.

Alter, schon nach den ersten fünf Minuten muss ich aufhören. Mit wie viel Häme man der russischen Streitkräfte da begegnet, das ist schon heftig. Dass da nicht noch Sprüche kamen a la "Wie konnten wir eigentlich damals nicht gegen diese Irrlichter siegen?".

Debattenstand aktuell (von der Gefühligkeit) : lasst uns Putinrussland einnehmen und zerstören - wir haben das momentum.

Gruuuu- seeeeee - liiiiig.

Allenfalls besorgniserregender ist der Umstand, dass seit 10 Tagen in Britannien ein Sack Reis durch die Gegend getourt wurde und die Hifberuchterstattung endlich mal diese auch im wörtlichen Sinne sein darf. Ich glaub, ich brauche wieder ne Pause...

Roy · 19. September 2022

Zitat von Hohli

Russen füttern Hunde mit Schokolade.. Diese Barbaren..

Alter, schon nach den ersten fünf Minuten muss ich aufhören. Mit wie viel Häme man der russischen Streitkräfte da begegnet, das ist schon heftig. Dass da nicht noch Sprüche kamen a la "Wie konnten wir eigentlich damals nicht gegen diese Irrlichter siegen?".

Debattenstand aktuell (von der Gefühligkeit) : lasst uns Putinrussland einnehmen und zerstören - wir haben das momentum.

Gruuuu- seeeeee - liiiiig.

Allenfalls besorgniserregender ist der Umstand, dass seit 10 Tagen in Britannien ein Sack Reis durch die Gegend getourt wurde und die Hifberuchterstattung endlich mal diese auch im wörtlichen Sinne sein darf. Ich glaub, ich brauche wieder ne Pause...

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Ja, ist sehr hart das durchzuhalten. Aber so wie ich das aktuell verstehe, ist das eh nur noch Fernsehen für Twitter. Diese parallele Realität ist schon was faszinierend bizarres.

Hohli · 19. September 2022

Unser Angriffskrieg im zweiten Weltkrieg gegen die Ukraine... Ich mach aus.

Utan · 19. September 2022

Zitat von Roy

Ein knapp 60 Minütiges Propaganda-Brainwash-Feuerwerk unser 4. Gewalt. Von Putin-Psychoanalyse aus der Hölle bis Sozenshaming ist alles dabei. Happy Puking.

Das hatte ich mir gestern auch schon angetan und überlegt, ob man dafür hier wirklich Werbung machen sollte.

Da mir allerdings außer "Typen wie diesem Richter, diesem bräsigen, fett aufgeblasenen, als Journalistendarsteller getarnten, kulturchauvinistiśchen Großnationalideologen müsste einfach mal einer im Studio die saudumme Fresse polieren!" nichts konstruktives eingefallen ist, hatte ich dann doch davon abgesehen.

Aber da Du es ja nun hier rein gestellt hast, schreibe ich gerne:

Typen wie diesem Richter, diesem bräsigen, fett aufgeblasenen, als Journalistendarsteller getarnten, kulturchauvinistiśchen Großnationalideologen müsste einfach mal einer im Studio die saudumme Fresse polieren!

(Der einen oder dem anderen AnruferIn aus dem gemeinen Pöbel war das jedenfalls auch eher unangenehm, aber der WDR-Werteprogrammdirektor Schöneborn hat das natürlich souverän, hoch seriös, und souverän mit Verweis auf die Meinungsvielfalt(!) weggegrätscht. Immerhin war Wiegold wie immer ganz sympathisch mit seiner Kettenraucherröhre, während er leider auch Unsinn erzählt hat.)

Roy · 19. September 2022

Zitat von Utan

Das hatte ich mir gestern auch schon angetan und überlegt, ob man dafür hier wirklich Werbung machen sollte.

Da ich allerdings außer "Typen wie diesem Richter, diesem bräsigen, fett aufgeblasenen, als Journalistendarsteller getarnten, kulturchauvinistiśchen Großnationalideologen müsste einfach mal einer im Studio die saudumme Fresse polieren!" nichts konstruktives eingefallen ist, hatte ich dann doch davon abgesehen.

Aber da Du es ja nun hier rein gestellt hast, schreibe ich gerne:

Typen wie diesem Richter, diesem bräsigen, fett aufgeblasenen, als Journalistendarsteller getarnten, kulturchauvinistiśchen Großnationalideologen müsste einfach mal einer im Studio die saudumme Fresse polieren!

(Der einen oder dem anderen AnruferIn aus dem gemeinen Pöbel war das jedenfalls auch eher unangenehm, aber der WDR-Werteprogrammdirektor Schöneborn hat das natürlich souverän, hoch seriös, und souverän mit Verweis auf die Meinungsvielfalt(!) weggegrätscht. Immerhin war Wiegold wie immer ganz sympathisch mit seiner Kettenraucherröhre, während er leider auch Unsinn erzählt hat.)

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Ich hatte ähnliche Skrupel aber es hilft ja nix. Zum Krieg gehören halt auch diese nuklearen Frontalangriffe auf den Verstand. Man wird sich - sollte dieser Punk dann mal vorbei sein - an diese Vorstellungen erinnern müssen.

Utan · 19. September 2022

Zitat von Roy

Man wird sich - sollte dieser Punk dann mal vorbei sein - an diese Vorstellungen erinnern müssen.

Ich habe eher langsam Angst, dass sich jemand an unsere Vorstellungen hier erinnert...

Roy · 19. September 2022

Wemir · 19. September 2022

Zitat von Roy

Zum Krieg gehören halt auch diese nuklearen Frontalangriffe auf den Verstand.

Ich sehe das ja nicht ein, mir sowas anzutun. Aber ich habe mal kurz reingehört bis erklärt wurde, die Russen würden noch auf die "alte sowjetische Art und Weise" kämpfen, "viele Leute nach vorn und dann schauen wir mal was passiert", dass hätte sich anhand der Charkow-Offensive gezeigt - wo die Russen zu wenig Soldaten im Operationsgebiet hatten - und sich deshalb entschieden sich zurückzuziehen. Ich denke hier passt die Expertise über sowjetische Kriegsführung sehr gut zum Verständnis der aktuellen Gegebenheiten. Diese Journalisten referieren halt Narrative, die man schon aus der Propaganda kennt.

Wiegold davor hat zumindestens einen substantiellen Punkt, wenn er im Prinzip die Hoffnung äußert, dass die Russen mit ihrer Präsenz in Charkow noch einen wichtigen Nachschubweg beschützt und darauf spekuliert haben, dass die ausgedünnten Kräfte als Abschreckung genügen. Es kann natürlich genau umgekehrt sein, dass die Region nicht besonders beschützt wurde, weil der Nachschubweg nicht oder nicht mehr besonders wichtig war. Die Frau mit der "sowjetische Art und Weise"-These hat das auch direkt missverstanden und dachte Wiegold meint, diese Nachschubwege hätten die Ukrainer schon davor angegriffen. Mit diesem Missverständis hat sie dann ihre These gerechtfertigt.

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