Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt
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Scherz beiseite. Die Frage zur Unterstützung lautete exakt:
Wegen der Unterstützung der Ukraine und der Sanktionen gegen Russland sind die Energiepreise bei uns stark gestiegen. Was meinen Sie, sollten wir …
- die Ukraine weiterhin unterstützen, auch wenn das bei uns mit hohen Energiepreisen verbunden ist, oder
- sollten wir die Ukraine nicht mehr unterstützen, mit dem Ziel wieder zu niedrigeren Energiepreisen zu kommen?
Also welcher Art die Unterstützung sein soll war nicht Teil der Frage.
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"Europe must understand that if it loses Ukraine it will never be the same again. It will no longer be Europe. Rather it will be a defeated and humiliated and a pathetic version of its former self. I want a strong and resolute Europe."
— Mateusz Morawiecki, Prime Minister of Poland, 15 March 2022
Also vielleicht verallgemeinere ich zu sehr von meinem Eindruck des ukrainischen Diskurses zur Zivilisation, aber mir scheint die Osteuropäer sind etwas zu spät gekommen, um sich einem Europa anzuschließen, das so nicht mehr existiert. Sie dachten sie treten endlich den ihnen zustehenden Teil des Erbes ihrer Hautfarbe an, in dem Moment, wo die Reste der alten Ordnung, die es ihnen garantiert hätte, sich in Auflösung befinden. Deshalb waren die auch alle so enthusiastisch bei den Abstechern in die alten britischen Kolonialgebiete dabei.
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Wer ernsthaft erwägt den Faschisten von der AfD die Stimme zu geben, ist nicht links. Ansonsten gibt es bestimmt Alternativen, DKP, Team Todenhöfer, keine Ahnung. AfD muss man bestimmt nicht wählen. Wie wäre es mit der PARTEI, der Sonneborn scheint mir auf Briefeschreiber-Kurs zu sein.
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Also: Welche Alternativen?
Wenn Du ernsthaft glaubst, dass sich irgendeine tatsächliche Alternative zum laufenden Irrsinn durch die Wahl irgendeiner der zur Verfügung stehenden Parteien manifestieren wird, dann kannst Du natürlich auch die sogenannte "Alternative" wählen.
Aber dass die irgendwas anderes im Sinn hätten, als noch mehr Wut und Frust zu erzeugen, und ihn dann zum Zweck ihrer eigenen Machtergreifung und anschliessenden Säuberung der Volksgemeinschaft von störenden Minderheiten und sonstigen QuerdenkerInnen zu kanalisieren, kann man eigentlich nur glauben, wenn man sich noch nie mit deren antidemokratischen Ansichten beschäftigt hat.
Das einzige was die herrschende politische Klasse zum Kurswechsel bringen kann sind Streiks und Massenhafter Protest auf den Straßen. Alles andere wird nur die Fortsetzung der selben ausbeuterischen Herrschaft mit einem neuen Deckmäntelchen und ein paar anderen ProtagonistInnen sein.
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Hm, das hier klingt allerdings eher so, als ob sie nur pro forma zurücktritt und dann wieder eingesetzt wird
https://www.deutschlandfunk.de…-zurueckgetreten-100.html
Kallas ist zurückgetreten, aber bildet sofort eine neue Koalition. Ich nehme an, da wird nichts schiefgehen, also kann man nur halb zu den gefallenen Regierungen zählen.
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Also welcher Art die Unterstützung sein soll war nicht Teil der Frage.
es gab scheinbar mehrere Unterstüzungsfragen.
Zum Krieg in der Ukraine. Wenn es um die militärische Unterstützung der Ukraine durch die westlichen
Staaten geht, was meinen Sie: Sollten die westlichen Staaten die Ukraine militärisch ...
- stärker unterstützen,
- weniger unterstützen oder
- soll das so bleiben wie bisher? -
https://eng.mil.ru/en/special_…re.htm?id=12429274@egNews
ZitatOn July 13, Kalibr high-precision sea-based missiles were launched at the House of Officers of the garrison in Vinnitsa.
The facility hosted a conference of the Ukrainian Armed Force command with representatives of foreign armament suppliers aimed at discussing the issues on sending another batch of aircraft, destruction means, as well as on organising the reparation of Ukrainian aircraft.
The attack has resulted in the elimination of the conference participants.
Also wenn man den Russen glaubt, wurden, nachdem die öffentliche Diskussion über das Schicken von Flugzeugen mit dem Anschein nach negativen Ergebnis vor einer Weile eingestellt worden war, dennoch Flugzeuge geschickt. Wird hier auch nur nebenbei erwähnt.
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Die Düngemittelpreise wirken sich jetzt deutlich auf die Ernten aus:
https://www.bloomberg.com/news…stern-europe-could-worsen
ZitatLike in many parts of the world, harvests underway in eastern Europe have suffered from a fertilizer crisis -- and things could get worse.
That’s according to Hungarian producer Nitrogenmuvek Zrt, which sees grain yields falling 15% to 20% this year in a region that includes major European exporters Romania and Poland. Farmers have cut nutrient usage due to high prices and supply issues, at a time when dryness has also threatened crops.
Wahrscheinlich schließt sich gerade das Zeitfenster, um durch eine Erhöhung des Gasimports eine auf die Welt bezogen physische Knappheit von Lebensmitteln im nächsten Jahr abzuwenden.
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Angeblich kommt ein kleines Eingeständnis, dass die Sanktionen durchaus Probleme schaffen, in Form von Anpassungen im neusten Sanktionspaket der EU:
https://www.reuters.com/world/…tages-sources-2022-07-15/
ZitatBRUSSELS, July 15 (Reuters) - The European Commission is set to adopt on Friday its seventh package of sanctions against Russia, which will add a ban to the import of Russian gold and tweak existing restrictive measures to avoid hampering food exports, two officials told Reuters.
[...]
The Commission will also amend existing sanctions to make sure they do not hit Russia's food and grain exports, the three officials said.
African countries have said EU sanctions contributed to the ongoing food crisis, chiefly caused by the war in Ukraine and the Russian blockade of Ukrainian ports from where cereals are usually exported to the world.
The EU has long denied that its sanctions affected food trade. Proposed tweaks are meant to make sure that rules are not misinterpreted by traders, including a ban on access of Russian ships to EU ports, one official said.
Under that measure, Russian ships are already allowed to enter EU ports if they carry food or medicines.
But some traders have avoided food exported from Russian ports that are indirectly owned by Russian state-owned companies that have been sanctioned by Brussels. The new package will clarify that these ports are exempted from sanctions, the source said.
Die Marktteilnehmer hatten offenbar nicht verstanden, dass sie die Sanktionen so umsetzen sollen, dass die EU gut dabei aussieht.
Was das freilich nicht löst, ist dieses potentielle Problem (keine Ahnung wie viel praktische Relevanz es hat):
- Die Schließung von Häfen für Schiffe unter russischer Flagge für bestimmte Güter, bedeutet, dass Mischkalkulationen des Transports, in denen Nahrungsmittel mit drin sind, vielleicht nicht mehr aufgehen und man damit auf das Geschäft verzichtet.
Tatsächlich könnte sich es mit dem neuen Paket noch verschärfen:
ZitatThe Commission is also expected to tighten the existing ban on Russian vessels entering EU ports to prevent them from bypassing sanctions by offloading their cargoes at outer docks, the source said. For that purpose, the definition of ports is to be extended.
Man kann natürlich darauf hoffen, dass die hohen Preise solche Mischkalkulationen sowieso obsolet machen, wenn das auch etwas paradox ist mit Blick auf die Zielstellung.
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Allerdings werden auch dann wieder auf den Straßen Rechte und Putinversteher mitlaufen. Dürfte für euch schwierig werden, sich von denen abzugrenzen, wenn der Protest massenhaft sein soll. Und nur die Masse bringt den Erfolg, wenn überhaupt.
Hab' ich hier irgendwo den Eindruck erweckt, ich hielte eine linke Massenmobilisierung beim derzeitigen Geisteszustand dieser Gesellschaft und der marginalisierten linken Opposition für ein realistisches Szenario?
Wenn ich wüsste wie man das organisieren soll, ohne dass sich die Konspiratisten und die rechten Demagogen da einklinken, dann würde ich meine Zeit nicht damit verschwenden, mir hier den Frust von der Seele zu schreiben.
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HG Maaßen und Gerhard Schindler, ehemalige Chefs des Innlands- und des Auslandsnachrichtendienst werden über den Ukrainekrieg interviewt. Auch wenn ich bei Maaßen ganz bestimmt und bei Schindler wahrscheinlich ihre Innenpolitischen Vorstellungen ganz und gar nicht teile, bin ich den beiden in Sachen Ukraine wesentlich näher als dem was Politiker in Talkshows so von sich geben, da beide ihre Handlungsvorschläge auf Basis von Fakten ableiten und nicht nur auf Basis von Moral, Wunschvorstellungen äußern.
Schindler: Die Ukraine kann den Krieg alleine offensichtlich nicht gewinnen. Um sich zu verteidigen will sie mitlitärische Unterstützung, aber auch die Nato direkt in den Krieg hineinzuziehen würde ihre Position verbessern. Da haben wir und die Ukraine unterschiedliche Ziele.
Maaßen: Russland macht langsam, aber macht Landgewinne, die Verhandlungsbasis der Ukraine verschlechtert sich mit der Fortdauer des Krieges. Wenn wir nicht bereit sind, direkt Einzugreifen, sollten wir auf Verhandlungen drängen, auch über den Kopf der Ukraine hinweg, da es zum einen unser Interesse ist, dass der Krieg nicht länger andauere und für die Ukrainer auch, auch wenn sie das nicht wahrhaben möchten.
Beide:
Wenn Russland sich in der Ukraine schon schwertut sei die Eroberung von Territorium im Baltikum oder irgendeinem anderen Nato Staat unrealistisch. Ein Verhandlungsfrieden würde dementsprechend nicht die Wahrscheinlichkeit erhöhen dass Russland uns als nächstes Angreift.
Trotzdem sei die Beschlossene Stärkung der Bundeswehr richtig. Wichtig sei aber das der Beschluss mit Leben gefüllt werde (wie alle Gesetze die der Bundestag verabschiede), ohne eine Richtige Umsetzung seien Beschlüsse nichts wert (Minsk). Die Stärkung der Bundeswehr diene zum einen der noch stärkeren Abschreckung Russlands im Rahmen der Nato (um einen russischen Apettit auf das Baltikum oder ähnliches noch weiter zu veringern), zum anderen der Emanzipation von den USA.
Maaßen: Die Weltordung war nie vom Völkerrecht geprägt, dass hieße alle Staaten wären auf Augenhöhe. Das war bisher nicht der Fall, da Amerika Weltpolizei und wir Hilfssheriffs spielten.
Unipolar sei die Weltordnung aber auch nicht mehr, da Russland, China, Indien und China jetzt in der Lage seien sich wie wir zu verhalten und zumindest unter BRICS und G7 so etwas wie Augenhöhe einfordern könnten.
Maaßen: Hunger sei schon immer eine Waffe gewesen. Im Westen könnten wir uns die höheren Lebensmittelpreise leisten, wo anders nicht. Wir sollten alles tun um Druck vom Getreidemarkt zu nehmen, zum einen ernsthaft bei beiden Seiten darauf drängen Getreideexporte zu ermöglichen, zum anderen wesentlich mehr übers Außenministerium, Entwicklungsministerium und den Welternährungsfonds tun.
(Anmerkung: Er sorgt sich meiner Meinung nach nicht wirklich um den Hunger, sondern eher vor dessen Folgen. Instabile Staaten, Bürgerkriege und Flüchtlinge aus Afrika und dann auch instabile Verhältnisse und Wohlstandsverlust dadurch hier.)
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So langsam rollt man die Sanktionen wieder weg ...
US to resume International Space Station flights with Russia
AFP, Washington, JUL 15 2022
To ensure continued safe operations of the International Space Station, protect the lives of astronauts and ensure continuous US presence in space, NASA will resume integrated crews on US crew spacecraft and the Russian Soyuz," US space agency NASA ...
Read more at: https://www.deccanherald.com/i…-with-russia-1126992.html
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https://amp2.handelsblatt.com/…6-millionen/28468650.html
Laut neoliberaler Wirtschaftstheologie braucht es Arbeitslosigkeit, um die Inflation gering zu halten. Aber gut, wie soll man das schon der Bevölkerung beibringen, dass jetzt Arbeitslosigkeit notwendig ist, weil irgendeine Hokus Pokus Theorie das verlangt. Abgesehen davon, befinden wir uns nichtmal in einer Inflation, die aus Lohn-Preisspirale besteht. Die Preisanstiegen gehen zur Hälfte auf bloße Profitmaximierung der Unternehmen zurück.
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Andererseits habe ich nicht die geringste Lust, zu den Opfern des Systemcrashs zu gehören.
Du?
Solange nicht zu 100% klar ist, was passieren wird, bin ich Agnostiker und formuliere nur sehr vorsichtig Theorien zu Vorhersagen. Wenn es irgendeinen "Systemcrash" geben wird, was ich nicht glaube, dann ist es halt so, bin da schon ein Fatalist. Ich würde aber nie das System verteidigen, nur weil ich zu den Verlierern gehören würde, wenn es zusammenbricht, aber gleichzeitig die Möglichkeiten einer besseren Welt entstehen.
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Solange nicht zu 100% klar ist, was passieren wird, bin ich Agnostiker und formuliere nur sehr vorsichtig Theorien zu Vorhersagen. Wenn es irgendeinen "Systemcrash" geben wird, was ich nicht glaube, dann ist es halt so, bin da schon ein Fatalist. Ich würde aber nie das System verteidigen, nur weil ich zu den Verlierern gehören würde, wenn es zusammenbricht, aber gleichzeitig die Möglichkeiten einer besseren Welt entstehen.
Syd gehörte schon vor Corona zum Lager der Verlierer, nur nicht zwingend zu einem Systemverlierer.
Ich geb dir allerdings voll Recht, was Voraussagen anbetrifft. Alle schwadronieren immerzu davon, wie kompliziert die Weltlage geworden sei und zügeln sich dennoch nicht in Spekulationen darüber, was in der Zukunft so abgeht. Bring it on future, surprise me.
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Wir alle kennen ja das andauernde Gekreische und Getöse u.a. von Baerboeckchen oder auch Beck, dass einzig und allein Russland an der drohenden Hungerskatastrope schuld sei und quasi die Hungerwaffe einsetze, um die ganze Welt zu erpressen - man selbst habe nicht den Hauch eines Hemnisses in dem Sektor aktiv - die Russen lügen wie gedruckt, wenn sie frech behaupten, abschreckende Wirkungen westlicher Sanktionen seien hier mitschuld - das sei ganz klar nicht der Fall.
PropOrNot-Gourmets (wie bspw. der Global South) erschnüffeln der Lautstärke wegen natürlich instinktiv, dass da was nicht ganz stimmen kann und man, wenn schon nicht direkt angelogen, so doch wenigstens hinter die Fichte geführt wird.
Und so purzeln nun folgende Infofragmente durch das wertewestliche Nachrichtengetümmel - nachdem die konkreten Anschuldigungen wochenlang nicht zitierfähig lediglich durch russische Medien geisterten - um das Bild dann doch noch zu vervollständigen:
EU:
The Commission will also amend existing sanctions to make sure they do not disrupt Russia's food and grain exports.
...
The EU has denied its sanctions affected food trade. Proposed tweaks are meant to make sure that rules are not misinterpreted by traders, including a ban on access of Russian ships to EU ports, one official said.
...
Russian ships that carry food or medicines are already exempt, but some traders have avoided food exported from Russian ports that are indirectly owned by Russian state-owned companies that have been sanctioned by Brussels. The new package will clarify that these ports are not subject to sanctions, the source said.
Kurz gesagt, die Sanktionen waren zwecks Breitseitenwirkung so unscharf formuliert, dass diejenigen, die keinen Bock auf Strafmassnahmen seitens der EU hatten, lieber keine Nahrungsmittel und Medikamente der Russen transportierten.
Selbes gilt für uncleSam:
The United States on Thursday sought to facilitate Russian food and fertilizer exports by reassuring banks, shipping and insurance companies that such transactions would not breach Washington's sanctions on Moscow over its invasion of Ukraine.
...
Washington also stressed that there were no sanctions on Russia's production, manufacturing, sale, or transport of agricultural commodities, including fertilizer, and that providing insurance or reinsurance for the transportation or shipping of those products was not prohibited.
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Bring it on future, surprise me.
Ach komm, da gibt's doch keine Überraschungen mehr.
Ein weiser Mann hat uns den Futur Imperfekt hier erklärt: "Wir werden Scheiße gebaut haben."
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Zitat
On July 13, Kalibr high-precision sea-based missiles were launched at the House of Officers of the garrison in Vinnitsa.
The facility hosted a conference of the Ukrainian Armed Force command with representatives of foreign armament suppliers aimed at discussing the issues on sending another batch of aircraft, destruction means, as well as on organising the reparation of Ukrainian aircraft.
The attack has resulted in the elimination of the conference participants.
Es gibt Spekulationen, dass diese gestern erschienene Warnung der US-Botschaft in Kiew auf den Vorfall zurück geht:
https://ua.usembassy.gov/secur…missile-threat-awareness/
ZitatSecurity Alert – Missile Threat Awareness
Home Початок | News & Events | Security Alert – Missile Threat Awareness
Location: Ukraine
Event: The security situation throughout Ukraine continues to be violent and unpredictable due to ongoing military attacks by Russia, with active fighting in country and uncertain safety conditions. The U.S. Embassy urges U.S. citizens not to enter Ukraine and those in Ukraine to depart immediately using privately available ground transportation options if it is safe to do so. Avoid large gatherings and organized events as they may serve as Russian military targets anywhere in Ukraine, including its western regions.
[...]
By U.S. Embassy Kyiv | 14 July, 2022 | Topics: Alert
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