Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

  • :/ Da war doch noch was ...


    https://www.berliner-zeitung.d…icht-ausliefern-li.238985


    Zitat

    Zwar wolle man „die Sanktionen respektieren, denn sie wurden nicht ohne Grund verhängt“, sagte Kanadas Minister für natürliche Ressourcen, Jonathan Wilkinson, jetzt in einem Interview. Das berichtet das Nachrichtenportal Bloomberg. Allerdings sei es „nie die Absicht der Sanktionen“ gewesen, „Deutschland, einem unserer engsten Freunde und Verbündeten, erheblichen Schaden zuzufügen“. Wilkinson: „Wir sprechen mit Deutschland und versuchen, einen Weg zu finden, wie wir den Gasfluss (wieder) ermöglichen können.“


    Versuchen? - Invade Canada!


    Übrigens das hier:


    Zitat

    [Gazprom] berief sich auf die Anweisung der staatlichen Sicherheitsbehörde, keine Anlagen mehr zu verwenden, bei denen die regelmäßige Wartung fällig ist.


    Scheint diese Vermutung zu bestätigen:


    Insbesondere mit dem Verweis auf den Regulator:


    [...]


    Kommt es mir so vor, als ob man hier normalerweise vielleicht ein Auge zugedrückt hätte, aber diesmal genau nach Vorschrift gegangen ist.


    Kulanz gibt es halt nicht mehr.

  • Na ja, ich prophezeie jetzt schonmal: sollten die Turbinen nach Russland gebracht werden, wird trotzdem nicht mehr Gas geliefert, denn es geht darum zu verhindern dass Europa vor dem Winter Reserven aufbauen kann. Trotzdem wäre es gut die Turbinen schnell zu liefern, weil dann wieder Russland in der Bringschuld ist, und sich eine neue Geschichte ausdenken muss.

  • Ich dachte, die wären schon auf dem Weg, stattdessen schwadroniert Habeck von Angriffen, so als wäre ihm erst gerade aufgefallen, dass er einen Wirtschaftskrieg mit Russland angefangen hat.


    Geheult wird jetzt schon und Russland hat sein Potenzial noch nicht mal ansatzweise verbraten, während wir alles verschossen haben - Hatespeech inklusive.


    Tja, dumm gelaufen, hätte man mal nicht auf den alten Mann aus den USA gehört - Merkel hat das vermieden, sowohl Sanktionen wie auch Pipeline-Reingequatsche hat sie sich verboten von Uncle Sam.



  • Also bei mir hat der Krieg im Gegenteil dazu geführt, dass ich mich erwischt habe, Merkel zurückzuwünschen. Die hatte einen Draht nach Moskau und war Beste beim Sprachkurs in Donezk.


    Wird mehr an der Regierungskonstellation liegen, als an der schon zu Amtszeiten verklärten Mutti der Nation. Ich habe mir auch versucht vorzustellen, was wohl gewesen wäre, wenn Laschet nicht gelacht hätte. Damals ist merkwürdigerweise niemandem aufgefallen, dass der Bundespräsident es beim gleichen Fototermin auch getan tat. Heute würde der Architekt von Minsk das politisch nicht überleben.


    Da fällt mir ein, waren unsere Spitzenpolitiker im Ahrtal genauso präsent, wie in Kiew?

  • Es hat einen Grund, warum diese Sanktionen bisher nicht umgesetzt wurden.


    Der Grund für das Datum 17. Juni war allerdings tatsächlich eine Frist. Also zum Beispiel Eisen/Stahl aus dem vierten Sanktionspacket, wohl das relevante Gesetz:


    https://eur-lex.europa.eu/lega…:L:2022:087I:FULL&from=EN



    Allerdings das Datum gilt nur bei Verträgen, die vor dem 16. März geschlossen wurden. Alle Eisen/Stahltransporte nach Kaliningrad bis zum 17. Juni sind noch darunter gefallen? (Es sei denn, sie meinen damit tatsächlich die internationalen Verträge, die Russland den Transit ermöglichen, anstatt privatwirtschaftliche Verträge, was ich annehmen würde.)


    In jedem Fall sieht es so aus, als hätte die EU hier eine Klausel eingebaut, die im Effekt Litauen zwingt andere Verträge zu brechen, freilich war Litauen Teil der Verhandlungen. Hätte man anders auflösen können, wollten sie offenkundig nicht. Wenn es stimmt, dass sie die EU konsultiert haben, wurde das aber wohl aktuell auch nochmal durchgewunken.

  • Wenn das die praktische Maßnahme wäre, klingt es nicht so schlimm?


    https://www.reuters.com/world/…r-kaliningrad-2022-06-22/



    Hey, aber die Litauer freuen sich, dass sie bald mehr Waren verbieten dürfen:


    Zitat

    Nauseda also said Lithuania felt the solidarity of other EU countries in the stand-off, and will be expanding the list of goods it bars from reaching Kaliningrad, as phase-in periods for the EU sanctions are reached.


    "We feel the support of the European Union, because this is a decision made by the European Union," he said.


    "We are looking forward to implementing the next stages of the sanctions, and it would be very good if the European Commission explains their content to the Russian authorities. It could remove some of the current tensions, which are not in the interest of either the European Union or Russia."

  • Die Türkei hat an einem Tag 200 mal den griechischen Luftraum verletzt mit Kampfjets in Angriffsformationen. Und das sind die Guten ...


    UK geht auf die 10% Inflation zu, wir werden folgen. Lindner sagt 5 harte Jahre voraus. Vielleicht sollte man mal einen diplomatischen Großanlauf in der Ukraine machen, dann haben wir noch die Chance das es nicht 10 sehr, sehr harte Jahre werden - mit allen politischen und sozialen Verwerfungen.

  • Die Türkei hat an einem Tag 200 mal den griechischen Luftraum verletzt mit Kampfjets in Angriffsformationen. Und das sind die Guten ...


    UK geht auf die 10% Inflation zu, wir werden folgen. Lindner sagt 5 harte Jahre voraus. Vielleicht sollte man mal einen diplomatischen Großanlauf in der Ukraine machen, dann haben wir noch die Chance das es nicht 10 sehr, sehr harte Jahre werden - mit allen politischen und sozialen Verwerfungen.

    Heute kam die Nachricht, dass die Corona-bedingte geänderte Kurzarbeiter-Regelung verlängert wird. Böse Zungen würden jetzt behaupten: "Die wissen warum!" ;)

  • Wann hat denn in Russland das letzte Mal eine demokratische Wahl stattgefunden, bei der nicht Putin, oder ein von ihm gesteuerter Stellvertreter Präsident wurde? Selbst der vom Westen gestützte und mit zahlreichen Beratern zur Privatisierung des Russischen Staates versorgte Boris Jelzin konnte sich nur an der Macht halten, weil er Panzer vor der Duma auffahren und das Parlament beschiessen ließ, um den gemäßigten Sowjet-Sozialisten Gorbatschow zum Abdanken zu zwingen.

    Gorbatschow war zu der Zeit schon nicht mehr aktuell. 1996 Boris Jelzin war die letzte Wahl laut Wiki, die nicht Putin gewonnen hat. Anfangs gab es gewaltsame Auseinandersetzungen, aber seit Jelzins Widerwahl wurde die Macht immer friedlich übergeben.


    Russland war noch nie eine Demokratie, weder vor noch nach der Sowjetunion. Lediglich in einer kurzen Phase nach der Revolution hatten die Bolschewisten zunächst tatsächlich Arbeiter- und Bauernräte (Sowjets) zugelassen. Sie sind dann aber unter Stalins Regie schnell dazu übergegangen, die Kontrolle über die Produktionsmittel und den politischen Apparat in die Hände der KPdSU- Parteibonzen zu legen.

    Eine Staatsform, wo der Staatsführer durch allgemeine Wahlen gewählt wird, ist im Prinzip eine Demokratie. Kann man natürlich aushöhlen, aber der Anspruch auf Herrschaft beruht seit 30 Jahren in Russland auf der Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit. Kann ev. also wieder so geregelt werden.


    Putins Regime mag heute - vor allem auch durch die massive KriegsSpezialoperationspropaganda durchaus in Teilen faschistoide Züge annehmen, aber er war nie ein tatsächlicher Faschist. Das geben seine diversen Einlassungen zum politischen System einfach nicht her und es kann nur behauptet werden, wenn man sie sich kreativ ohne faktische Grundlage auf dieses Narrativ hin zurecht interpretiert.

    Vielleicht hat er Kreide gefressen und tut seine finsteren Pläne nicht öffentlich kund. Es gibt zumindest Akademiker, die sich mit dem Thema befassen, und russisch-kundig sind, die Putins Weltsicht so beurteilen. Wenn die "liberale Demokratie" für Russland ungeeignet ist, welche Regierungsform präferiert er denn dann?


    Naja, andere Sowjetrepubliken wurden in westliche Demokratien umgewandelt. Prinzipiell sehe ich da kein Problem.


    Ja, in der Ukraine werkelt Putin fleißig daran, dass das nix wird mit der Demokratie. Aber da wo Russland keinen Zugriff hat, läuft es besser, mit der Umwandlung in westliche Demokratien.

    Aber selbstverständlich weiß der Apparat der hinter Captain Freedom steht, was er tun muss und was er öffentlich zu verkünden lassen hat, um sich weiterhin die politische und finanzielle Unterstützung von Captain America zu sichern.

    Und das wäre? Es kamen ja schon kritische Töne aus den USA, Zelenskyj wäre zu aggressiv und sollte sich von Landesteilen trennen. Will Cap America noch ein paar Jahre Krieg oder lieber einen baldigen Friedensschluss, mit Übertritt der Rest-Ukraine ins westliche Lager?

    Ich meine es wäre besser, wenn der Westen in diesem konkreten Konflikt damit aufhören würde, den Krieg weiter unter dem Vorwand am laufen zu halten, dass die Ukraine dabei unsere westlichen Werte von Freiheit und Demokratie verteidige, und man sich statt dessen dafür einsetzte, dass er so schnell wie möglich beendet wird. Und er kann nur beendet werden, wenn mit Putin ein Kompromiss ausgehandelt wird, der es ihm erlaubt, öffentlich zu behaupten, dass seine "Spezialoperation" erfolgreich die NATO aus seiner unmittelbaren Nachbarschaft vertrieben und die Sicherheit der sogenannten "Volksrepubliken" und der Krim gewährleistet habe.

    Bisher wirkt Putin nicht sonderlich verhandlungsfreudig. Der Westen kann Zelenskyj schlecht zwingen, die Provinzen die Putin haben will, zu übergeben, solange Putin nicht damit rausrückt, welche er haben will. Und wenn Putin ewig braucht, die zu erobern, ist das nicht die Schuld des Westens. Ich sehe es genau andersrum. Putin ist in die Ukraine einmarschiert. Dann ist es auch sein Problem, das Land zu erobern, dass er haben will, und den Krieg dann wieder zu beenden. Es ist nicht Aufgabe des Westens, ihm unter die Arme zu greifen.


    De facto ist es uns ohnehin völlig egal, welche Despoten wo welche noch so ungeheuerlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verüben, so lange sie dabei nur die Vormachtsstellung des Westlichen Wirtschafts- und Militärbündnisses akzeptieren.

    Stimmt. Aber das macht Putin eben nicht.


    Sie werden nur dann beendet werden können, wenn Kapitalismus nicht mehr das herrschende sozioökonomische System auf dem Planeten Erde ist.

    Möglich, aber unwahrscheinlich. Denn warum sollten die Leute in den wohlhabenden entwickelten Staaten wollen, dass die ganzen Hungerleider bei ihnen einziehen? Sie profitieren schließlich von der ungleichen Verteilung.


    Aber der entscheidende Unterschied ist die absolute Tatsache, dass "wir" "uns" dabei den Löwenanteil der Weltweiten Produktion an Rohstoffen, Gütern und Dienstleistungen einverleiben und "unsere" Leistungsträger sich dabei auf Kosten der restlichen Weltbevölkerung so bereichern und damit so viel Macht entwickeln können, dass sie die westliche Demokratie längst viel effizienter manipulieren und kontrollieren können, als Putins Oligarchen-Kamarilla das in Russland tut.

    Das fällt nur bei uns nicht so auf, weil die ideologische Selbstverblendung unserer bürgerlichen Gesellschaften mittels eines durchkommerzialisierten Systems der veröffentlichten Meinung viel subtiler funktioniert, als in Gesellschaften - wie z.B. der russischen - wo sie nur durch offene staatliche Repression durchgesetzt werden kann, und sich dabei dennoch für das westliche bürgerliche Individuum wie eine völlig rationale und mündige politische Willensbildung anfühlt.

    Und so eine effiziente Manipulation wie bei uns ist schlechter, als eine direkte Kontrolle durch Gewalt, wie sie in Russland und China ausgeübt wird? Oder ist es einfach egal, ob Deutschland eine Demokratie oder eine Diktatur ist?

  • Seine Exzellenz, der Freund des Pfälzer Leberwurstmetzgers, stellt klar, welche alternative Realität seit der Zeitenwende Staatsräson zu sein hat.

    Andrij Melnyk im SPIEGEL-Spitzengespräch» Putin ist wie eine Symbiose aus Hitler und Stalin«

    Er beschimpft, beleidigt, kritisiert: Was den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk antreibt, bei welchem Staatsoberhaupt er sich entschuldigen will, und wo er sich trotz heftiger Kritik im Recht sieht, erzählt er hier. (SPON - 22.06.22)



    Eigentlich habe man ja mit den in der Ukraine lebenden Russen nie etwas zu tun gehabt, erzählt der Botschafter der Freiheit. Die waren in Melnyks Heimatstadt Lemberg sowieso alle von Stalin dort hin platzierte KGB-Agenten und deren Abkömmlinge, die man in den besten Wohngegenden angesiedelt habe. Aber dass der Donbass mit seiner überwiegend russischen Bevölkerung nicht mehr Teil der ukrainischen Heimat sein soll, ist für ihn dennoch einfach unvorstellbar.


    Dass die deutsche Wirtschaft in die Rezession rutschen und massenhaft Arbeitsplätze verloren gehen würden, wenn man kein Gas mehr von den Russen kaufte, und dass die Bundesregierung von dieser Perspektive nicht so begeistert ist, kann er selbstverständlich nachvollziehen. Aber es könne doch wohl nicht sein, sagt Melnyk, dass man dermaßen von einem Aggressor-Staat abhängig sei, der einen Krieg führe.

    Dass sein eigenes Land längst mitsamt seiner liberalen und demokratischen europäischen Hochkultur komplett von einem permanent auf der ganzen Welt Krieg führenden, und somit größten Aggressor-Staat aller Zeiten abhängig ist, kommt ihm dabei natürlich nicht in den Sinn.


    Ja gut, Korruption ist ein Problem, gibt er zu. Aber er sei ja damals selbst Teil der Post-Maidan-Regierung gewesen (und zwar stolze sechs Monate lang, von März bis September 2014, als stellvertretender Minister für europäische Integration, bevor er dann - vermutlich wegen seiner herausragenden Arbeit - mit dem Posten des Botschafters in Deutschland belohnt wurde) und habe unter anderem die Aufgabe gehabt, über 2000 Anti-Korruptions-"Benchmarks" umzusetzen.

    Da spricht natürlich der studierte Jurist aus dem technokratischen Nähkästchen. Blöd ist irgendwie, dass die Ukraine auch 2021, sieben Jahre später, laut den Benchmarks des Korruptionsindex von Transparency International, mit Rang 122 (von 180) nach Albanien und Bosnien-Herzegowina (beide Rang 110) immer noch das korruptesten Land Europas ist (zwar besser als Russland auf Rang 167, aber das gehört ja seit der Zeitenwende nicht mehr zu Europa), und dass auch Melnyks diesbezügliche Expertise in Captain Freedoms Administration leider nicht mehr gefragt zu sein scheint.


    Ja, dieser Bandera ist halt eine historische Gestalt, weil er für die ukrainische Staatlichkeit gekämpft hat. Für die Ukrainer sind solche Menschen eben wichtig, weil sie zeigen, dass es sich auch in hoffnungsloser Lage lohnt, für das Volk zu kämpfen und es vor der Ausrottung zu schützen (also wenn es nicht die falsche "Staatlichkeit" - z.B. die polnische oder russische - oder die falsche Religion - z.B. die jüdische - hatte und sich damit selbst für die Ausrottung qualifizierte, das Volk).

    Überhaupt wurde Bandera ja nie vom Nürnberger Kriegstribunal verurteilt. Für Stalin wie Putin ist der Mann einfach ein Sinnbild des heldenhaften Widerstands gegen die russische Terrorherrschaft, und deshalb wird er natürlich schlecht gemacht und als Nazi beschuldigt. Das müsse man aber doch alles in einem Kontext ansehen.

    Die Ukrainer waren schliesslich immer unterdrückt. Und Bandera war quasi nur Ausdruck des Protests gegen die Unterdrückung.


    Und selbstverständlich bleibt er bei seiner Aussage, dass Putin schlimmer als Hitler sei, denn er ist ja die Symbiose aus Stalin und Hitler und will die Ukrainer ausrotten und ihre Kultur vernichten. Für die Deutschen ist es natürlich kaum möglich diese Aussage zu verstehen (außer für die paar Millionen aufgeklärten Humanist*Innen, die Annalena Baerbock für die beste Außenministerin aller Zeiten halten).

    Ja klar hätten die Juden am meisten unter der Mordlust Hitlers gelitten, aber auch in der Ukraine seien ja knapp acht Millionen ukrainische Zivilisten ermordet worden.


    Diese Hitlerei sei im Grunde das gleiche gewesen wie Stalins Terrorherrschaft, welche schliesslich schon vor dem Krieg mit dem Holodomor einen gezielten Genozid an der ukrainischen Zivilbevökerung verübt habe (was zwar wissenschaftlich nach wie vor höchst umstritten ist, und vor allem von transatlantisch beseelten und russophoben amerikanischen Populärhistorikern behauptet wird, aber Schwamm drüber. SPON-Journalistendarsteller Feldenkirchen hält es ohnehin nicht für nötig, da mal kritisch nachzuhaken), und da sehe man ja auch heute, an der russischen Blockade von Getreidelieferungen aus(!) der Ukraine, die gleichen Muster.


    Die Opferzahlen seien natürlich noch(!) nicht vergleichbar, und der Russenstalinhitler erzähle immer, dass er die Ukrainer als "kleine Brüder" sehe, aber in Wahrheit sei das doch alles nur Verschleierung seiner eigentlichen Absichten - nämlich: der Ausrottung und Vernichtung der Ukraine als Nation.

    Das sei zwar für Deutsche nur schwer nachzuvollziehen, gibt Melniyk zu, aber tatsächliche Belege oder gar Beweise dieser These, welche dem deutschen Publikum den Nachvollzug erleichtern könnten, hält er offenbar dennoch nicht für nötig.


    Da wird dann wohl eher Glauben als Wissen gefragt sein. Man ist ja nicht umsonst auf twitter.


    Immerhin sagt Interviewer Feldenkirchen zum Schluss, dass das in dieser Schärfe für ihn als Deutschen dann irgenwie auch etwas schwer nachvollziehbar sei. Aber vermutlich fehlt ihm einfach der nötige "Kontext".

Jetzt mitmachen!

Du hast noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registriere dich kostenlos und nimm an unserer Community teil!